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Beginn der zweiten Ausbauetappe im Verwaltungszentrum am Guisanplatz in Bern
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Im Januar 2021 beginnen die Baumassnahmen für ein weiteres Bürogebäude auf dem Gelände des Verwaltungszentrums des Bundes am Guisanplatz. Die künftigen Nutzer des Neubaus sind Verwaltungseinheiten des Eidgenössischen Departements für Verteidigung, Bevölkerungsschutz und Sport (VBS).
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Kurslisten (ICTax)
Die Eidgenössische Steuerverwaltung hat die Kurslisten sowie die Listen Gratisaktien 2020 aktualisier...
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Die Eidgenössische Steuerverwaltung hat die Kurslisten sowie die Listen Gratisaktien 2020 aktualisiert.
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Tares
Der Zolltarif Tares wird auf den 1. Februar 2021 aktualisiert. Nähere Angaben können der Startseite von Tares ode...
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Der Zolltarif Tares wird auf den 1. Februar 2021 aktualisiert. Nähere Angaben können der Startseite von Tares oder dem dort allenfalls beigefügten Dokument (Detail) entnommen werden.
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Aktualisierung Internationale Steuervergleiche
Die Publikation «Steuerbelastung im internationalen Vergleich» ist aktua...
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Die Publikation «Steuerbelastung im internationalen Vergleich» ist aktualisiert worden. Diese fasst die verschiedenen Daten zum internationalen Vergleich der Steuerbelastung in den OECD-Ländern zusammen und ist in drei Sprachen verfügbar.
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Neuer Vorbericht der SUST verfügbar
Ein neuer Vorbericht ist auf der Webseite der Schweizerischen Sicherheitsuntersuchun...
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Ein neuer Vorbericht ist auf der Webseite der Schweizerischen Sicherheitsuntersuchungsstelle SUST verfügbar.
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ESTI – Yves Swiss AG ruft ältere Chargen der Sterilisierbox «59S, Modell S2» wegen Gesundheitsgefährdung zurück
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In Zusammenarbeit mit dem Eidgenössischen Starkstrominspektorat (ESTI) ruft die Yves Swiss AG ältere Chargen der Sterilisierbox «59S, Modell S2» zurück. Es besteht eine Gefahr von Schäden an Augen und Haut. Betroffenen Kunden erhalten ein konformes Ersatzprodukt.
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Gemeinsame Erklärung zur Standortfrage der Brennelemente-Verpackungsanlage
Wo soll die Brennelemente-Verpackungsanlage d...
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«Cyber Startup Challenge 2020»: Startup-Firma CounterCraft überzeugt Jury
Der Cyber-Defence Campus des VBS hat eine Ch...
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Der Cyber-Defence Campus des VBS hat eine Challenge lanciert, um Startups und innovative Technologien im Bereich Cyber zu finden. Bei der ersten Ausgabe konnte die Startup-Firma CounterCraft die Jury von seiner neuartigen Lösung im Bereich der Aufklärung von Cyber-Bedrohungen überzeugen. Nun kann...
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Erdbeben in Kroatien: Die Schweiz folgt einem Hilfsappel und liefert Unterkünfte
Tausende Kroatinnen und Kroaten haben d...
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Tausende Kroatinnen und Kroaten haben durch das Erdbeben Ende 2020 ihr Zuhause verloren. Auf Ersuchen der kroatischen Behörden wird die Humanitäre Hilfe der Schweiz Notunterkünfte für die Überlebenden des Erdbebens zur Verfügung stellen. Für diese Hilfsaktion sind insgesamt 400’000 Franken ...
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Vogelgrippe: Weitere Massnahmen werden angeordnet
Bei einer Krähe in der Nähe von Radolfzell (D) wurde das Vogelgrippe-...
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Bei einer Krähe in der Nähe von Radolfzell (D) wurde das Vogelgrippe-Virus H5N5 nachgewiesen. Dies ist der zweite Fall von Vogelgrippe nahe der Schweizer Grenze. Deswegen ordnet das Bundesamt für Lebensmittelsicherheit und Veterinärwesen (BLV) zusammen mit den kantonalen Behörden weitere Massna...
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Verdachtsmeldungen von unerwünschten Wirkungen der Covid-19-Impfstoffe in der Schweiz
Bisherige Meldungen entsprechen de...
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Bisherige Meldungen entsprechen dem bekannten Risikoprofil Bis zum 21.1.2021 hat Swissmedic in Zusammenhang mit den ersten Covid-19 Impfungen in der Schweiz 42 Meldungen über vermutete unerwünschte Arzneimittelwirkungen (UAW) erhalten. Erfahrene medizinische Fachexperten prüfen alle Verdachtsmel...
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Ergebnisse COVID-19-Tests in der Winter-RS 2021: Positivitätsrate der Eingerückten bei 4%
Zum Schutz der Armeeangehöri...
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Zum Schutz der Armeeangehörigen und um allfällige Ansteckungen sowie eine Ausbreitung unterbinden zu können, wurden alle Rekrutinnen und Rekruten sowie die Kader beim RS-Start auf SARS-CoV-2 (Coronavirus) getestet. Dabei wurden bis gestern Donnerstag 4% positive Testresultate erhoben. Bis auf Ein...
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Amtliche Sammlung des Bundesrechts, dringliche und ordentliche Veröffentlichungen vom 22. Januar 2021
Die Ausgabe Nr. 10...
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Die Ausgabe Nr. 10 der Amtlichen Sammlung steht zur Verfügung. Dringliche Veröffentlichungen werden mit einem farbigen Symbol besonders gekennzeichnet.
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Bundesblatt, Ausgabe Nr. 3 vom 22. Januar 2021
Die Ausgabe Nr. 3 des Bundesblattes steht zur Verfügung.
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Die Ausgabe Nr. 3 des Bundesblattes steht zur Verfügung.
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Amtliche Sammlung des Bundesrechts, ordentliche Veröffentlichungen vom 21. Januar 2021
Die Ausgabe Nr. 9 der Amtlichen S...
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Die Ausgabe Nr. 9 der Amtlichen Sammlung steht zur Verfügung. Diese Ausgabe beinhaltet keine dringlichen Veröffentlichungen.
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Bundesblatt, Ausgabe Nr. 2 vom 21. Januar 2021
Die Ausgabe Nr. 2 des Bundesblattes steht zur Verfügung.
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Die Ausgabe Nr. 2 des Bundesblattes steht zur Verfügung.
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Gleichstellungsgesetz: Neue Studie analysiert Rechtsprechung des Bundesgerichts
In 27 Prozent der Fälle wurden Beschwerd...
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In 27 Prozent der Fälle wurden Beschwerden auf der Basis des Gleichstellungsgesetzes vor Bundesgericht gutgeheissen. Das zeigt eine Studie, die im Auftrag des Eidgenössischen Büros für die Gleichstellung von Frau und Mann durchgeführt wurde. Sie zeigt auch, dass zwei Drittel der Fälle Lohndisk...
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Vereinfachung des Datenaustauschs
Das Bundesamt für Landwirtschaft BLW vereinfacht das Datenmanagement für Landwirtinne...
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Das Bundesamt für Landwirtschaft BLW vereinfacht das Datenmanagement für Landwirtinnen und Landwirte. Eine neue elektronische Anwendung ermöglicht es den Betrieben, bereits erfasste Betriebsdaten an Dritte, zum Beispiel Label-Organisationen, rasch und gesichert weiterzugeben.
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Ausgabe von zwei neuen Sondermünzen: «Friedrich Dürrenmatt» und «Fuchs»
Am 21. Januar 2021 lanciert die Eidgenössi...
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Am 21. Januar 2021 lanciert die Eidgenössische Münzstätte Swissmint zwei neue Sondermünzen für Sammler, Liebhaber und Münzenfans. Dabei ehrt sie mit einer Silbermünze Friedrich Dürrenmatt, einen der erfolgreichsten deutschsprachigen Schriftsteller, welcher dieses Jahr seinen hundertsten Gebu...
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Erste RS-Woche im Distance Learning: Update für das Learning Management System
Mit einer dreiwöchigen Phase im Distance...
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Mit einer dreiwöchigen Phase im Distance Learning für rund 40% der Rekruten der Rekrutenschule 1/2021 hat die Schweizer Armee Neuland betreten. Allerdings hat sie wegen technischer Probleme im Learning Management System LMS keinen wunschgemässen Start hingelegt. Dafür entschuldigt sie sich. Posi...
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Quellensteuer nach DBA
Die Abteilung Bilaterale Steuerfragen und Doppelbesteuerung des Staatssekretariats für internatio...
» admin.ch
Die Abteilung Bilaterale Steuerfragen und Doppelbesteuerung des Staatssekretariats für internationale Finanzfragen (SIF) hat die Übersichten über die vertraglichen Begrenzungen ausländischer Steuern und über die Steuerentlastungen für schweizerische Dividenden und Zinsen aktualisiert.
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Parlamentarische Initiative «Differenzbereinigungsverfahren bei Motionen»
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Die Wirtschaft hat 2018 in sämtlichen Regionen zugelegt
2018 sind die Wirtschaftsleistungen in nahezu allen Kantonen ges...
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2018 sind die Wirtschaftsleistungen in nahezu allen Kantonen gestiegen. Am markantesten war das Wirtschaftswachstum in den Kantonen Neuenburg (+5,1%), Waadt (+4,9%), Jura (+4,3%), Schaffhausen (+4,2%), Wallis (+4,2%) und Zürich (+4,1%). Diese Ergebnisse gehen aus den jüngsten Schätzungen des Bund...
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NCTS Test (Abnahme/A-NCTS) steht wegen Wartung nicht zur Verfügung
. Die Applikation NCTS Test (Abnahme/A-NCTS) wird gew...
» admin.ch
. Die Applikation NCTS Test (Abnahme/A-NCTS) wird gewartet und steht deshalb am Mittwoch, dem 27.01.2021, von 08:00 Uhr bis 24:00 Uhr, nicht zur Verfügung. Vielen Dank für Ihr Verständnis. Service Center IKT
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VBS ist Mitglied von Business and Professional Women Schweiz
Das Eidgenössische Departement für Verteidigung, Bevölker...
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Das Eidgenössische Departement für Verteidigung, Bevölkerungsschutz und Sport VBS ist seit dem 1. Januar 2021 Mitglied des Verbands Business and Professional Women Schweiz (BPW Switzerland). Das VBS tritt damit einem Netzwerk mit mehr als 2300 Mitgliedern bei und setzt so eine Massnahme im Rahmen...
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Bundespräsident Guy Parmelin nimmt an Berliner Agrarministerkonferenz teil
Bundespräsident Guy Parmelin wird am 22. Jan...
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Bundespräsident Guy Parmelin wird am 22. Januar 2021 zusammen mit Agrarminister aus aller Welt sowie hochrangigen Vertretern von Internationalen Organisationen wie der FAO, OECD, dem World Food Programme (WFP) und der Weltbank an der 13. Berliner Agrarministerkonferenz teilnehmen. In diesem Jahr wi...
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PUBLICA mit Jahresperformance 2020 von 4,2 Prozent
Die Pensionskasse des Bundes PUBLICA erzielte 2020 mit ihren zwei Anla...
» admin.ch
Die Pensionskasse des Bundes PUBLICA erzielte 2020 mit ihren zwei Anlagestrategien auf dem gesam-ten Anlagevermögen von über 42,1 Milliarden eine geschätzte Netto-Gesamtrendite (nach allen Kosten und Steuern) von 4,2 Prozent (Vorjahr 9,0 Prozent). Vor dem Hintergrund der COVID-19-Pandemie, die ei...
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Neue Vollzugshilfe: Phosphorreiche Abfälle
Das vorliegende Vollzugshilfemodul soll dazu beitragen, dass Phosphor aus pho...
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Das vorliegende Vollzugshilfemodul soll dazu beitragen, dass Phosphor aus phosphorreichen Abfällen schweizweit zurückgewonnen wird. Sie gibt den Kantonen und den betroffenen Organisationen der Wirtschaft einen Rahmen für einen möglichst einheitlichen Vollzug bei der Phosphorrückgewinnung. Es we...
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Aktuelle Listen Versorgungsengpässe Arzneimittel/Impfstoffe
(zuletzt geändert am 10.04.2019)
Die Listen der...
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Die Listen der gemeldeten Versorgungsengpässe bei Arzneimitteln sowie Impfstoffen wurden aktualisiert (Verordnung über die Meldestelle für lebenswichtige Humanarzneimittel, SR 531.215.32).
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Jürg Bühler wird neuer Stellvertretender Direktor des Nachrichtendienstes des Bundes
Die Chefin VBS, Bundesrätin Viola...
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Die Chefin VBS, Bundesrätin Viola Amherd, hat Jürg Bühler zum Stellvertretenden Direktor des Nachrichtendienstes des Bundes (NDB) ernannt. Der Leiter des Bereichs Beschaffung im NDB übernimmt diese zusätzliche Funktion per 1. Februar 2021. Der Bundesrat wurde in seiner Sitzung vom 20. Januar ü...
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Mobile App gegen «Food Waste»
Heute hat data.org die acht weltweiten Preisträger der mit insgesamt 10 Millionen US-Dol...
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Heute hat data.org die acht weltweiten Preisträger der mit insgesamt 10 Millionen US-Dollar dotierten «Inclusive Growth and Recovery Challenge» bekanntgegeben, die darauf abzielt, die grossen gesellschaftlichen Herausforderungen mittels Computer- und Datenwissenschaft anzugehen. Unter den Preistr...
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Personalbefragung 2020: Engagement und hohe Leistungsbereitschaft
In der Bundesverwaltung arbeiten engagierte Mitarbeiten...
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In der Bundesverwaltung arbeiten engagierte Mitarbeitende mit einer hohen Leistungsbereitschaft. Dies zeigen die Ergebnisse der Personalbefragung 2020, die der Bundesrat an seiner Sitzung vom 20. Januar 2021 zur Kenntnis genommen hat.
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Auswirkungen der Covid-19-Krise auf die schweizerische Aussenwirtschaft
Der Bundesrat hat am 20. Januar 2021 den Bericht ...
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Der Bundesrat hat am 20. Januar 2021 den Bericht zur Aussenwirtschaftspolitik 2020 verabschiedet. Schwerpunkt des diesjährigen Berichts sind die Auswirkungen der Covid-19-Krise auf die schweizerische Aussenwirtschaft.
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Bundesrat setzt sich für hohes Schutzniveau im Umgang mit chemischen Stoffen ein
Der Bundesrat hat am 20. Januar 2021 ei...
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Der Bundesrat hat am 20. Januar 2021 eine Botschaft zur Ratifizierung des internationalen Arbeitsübereinkommens von 1990 über Sicherheit bei der Verwendung chemischer Stoffe bei der Arbeit sowie des internationalen Arbeitsübereinkommens von 1993 über die Verhütung von Industriellen Störfällen...
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Bundesrat strebt Privatisierung von PostFinance an
Der Bundesrat hat am 20. Januar 2021 entschieden, die Vorlage «Teilre...
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Der Bundesrat hat am 20. Januar 2021 entschieden, die Vorlage «Teilrevision des Postorganisationsgesetzes» aufgrund des Ergebnisses der Vernehmlassung um ein wesentliches Element zu erweitern: der Eintritt von PostFinance in den Kredit- und Hypothekarmarkt soll durch die Abgabe der Kontrollmehrhei...
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Coronavirus: Der Bundesrat nimmt Analyse der aktuellen epidemiologischen Lage vor
Der Bundesrat informierte sich an seine...
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Der Bundesrat informierte sich an seiner Sitzung vom 20. Januar 2021 über die epidemiologische Entwicklung und den Stand der Impfkampagne. Er wurde zudem über mögliche weitergehende Massnahmen der Kantone in den obligatorischen und nachobligatorischen Schulen sowie über die Untersuchung der Swis...
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Vernehmlassungseröffnung: Departement für Wirtschaft, Bildung und Forschung
Totalrevision des Bundesgesetzes über Beit...
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Totalrevision des Bundesgesetzes über Beiträge für die kantonale französischsprachige Schule in Bern Von der geplanten Gesetzesrevision (SR 411.3) ist ein Grossteil der Bestimmungen betroffen. Es handelt sich deshalb um eine Totalrevision. Mit der Vorlage wird die Höhe des Bundesbeitrags auf di...
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Den Fleischschmuggel wirkungsvoll eindämmen; Bericht in Erfüllung des Postulates 17.3225 Dettling vom 17.3.2017
Der Bundes...
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Der Bundesrat hat an seiner Sitzung vom 20. Januar 2021 den Bericht «Den Fleischschmuggel wirkungsvoll eindämmen¸ Bericht in Erfüllung des Postulates 17.3225 Dettling vom 17.3.2017» gutgeheissen.
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Verordnung für die Beteiligung der Schweiz an den Programmen der EU im Bereich Forschung und Innovation wird revidiert
Der Bundes...
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Der Bundesrat hat am 20. Januar 2021 die Revision der Verordnung über die Massnahmen für die Beteiligung der Schweiz an den Programmen der EU im Bereich Forschung und Innovation gutgeheissen. Die revidierte Verordnung tritt am 1. März 2021 in Kraft.
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Stiftung universitäre Fernstudien Schweiz vom Bund als beitragsberechtigt bestätigt
Der Bundesrat hat am 20. Januar 202...
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Der Bundesrat hat am 20. Januar 2021 die Stiftung universitäre Fernstudien Schweiz (FernUni) gemäss dem Hochschulförderungs- und -koordinationsgesetz beitragsrechtlich anerkannt. Ihre Forschung und Lehre sowie deren Evaluation richtet die FernUni Schweiz spezifisch auf das Fernstudium aus. Seit E...
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Vernehmlassung zu den Beiträgen für die kantonale Schule französischer Sprache in Bern
Am 20. Januar 2021 hat der Bund...
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Am 20. Januar 2021 hat der Bundesrat die Vernehmlassung zur Totalrevision des Bundesgesetzes über Beiträge für die kantonale französischsprachige Schule in Bern (ECLF) eröffnet. Der Bundesrat bekräftigt mit dieser Revision die Attraktivität der Bundesverwaltung als mehrsprachige Arbeitgeberin...
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Fachhochschule Nordwestschweiz FHNW vom Bund als beitragsberechtigt bestätigt
Der Bundesrat hat am 20. Januar 2021 die F...
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Der Bundesrat hat am 20. Januar 2021 die Fachhochschule Nordwestschweiz FHNW gemäss dem Hochschulförderungs- und -koordinationsgesetz beitragsrechtlich anerkannt. Neben der praxisorientierten Lehre gehören Weiterbildung, anwendungsorientierte Forschung sowie Dienstleistungen zu ihren Kernkompeten...
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Coronavirus: Massnahmen zur Abfederung der wirtschaftlichen Folgen im Bereich Kurzarbeit werden erweitert
Der Bundesrat h...
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Der Bundesrat hat am 20. Januar 2021 die im Dezember 2020 eingeführten Änderungen des Covid-19-Gesetzes umgesetzt und den bereits bestehenden Massnahmenkatalog im Bereich Kurzarbeit erweitert: Die Karenzfrist wird rückwirkend per 1. September 2020 und bis zum 31. März 2021 aufgehoben. Auch wird ...
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Den Fleischschmuggel wirkungsvoll eindämmen; Bericht in Erfüllung des Postulates 17.3225 Dettling vom 17.3.2017
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ESTI – Belkin ruft das Ladegerät für Smartphones «Special Edition WIZ003» wegen Brand- und Stromschlaggefahr zurück
In Zusamme...
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In Zusammenarbeit mit dem Eidgenössischen Starkstrominspektorat (ESTI) ruft Belkin BV das tragbare, drahtlose Ladegerät mit Ladeständer für Smartphones «Belkin Special Edition WIZ003» zurück. Es gibt eine Brand- und Stromschlaggefahr. Betroffene Kunden erhalten den Kaufpreis rückerstattet.
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Grâce à la culture, plus d’émotion, de couleur et de sens
eferat von Bundespräsident Guy Parmelin, Vorsteher des Ei...
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eferat von Bundespräsident Guy Parmelin, Vorsteher des Eidgenössischen Departements für Wirtschaft, Bildung und Forschung WBF, anlässlich der Eröffnung der 56. Solothurner Filmtage
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Bundesrat passt Verordnung zur Schwerverkehrsabgabe an
Der Bundesrat hat an seiner Sitzung vom 20.Januar 2021 die Verordn...
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Der Bundesrat hat an seiner Sitzung vom 20.Januar 2021 die Verordnung zur Leistungsabhängigen Schwerverkehrsabgabe (LSVA) angepasst. Damit kann die LSVA per 1. Juli 2021 für ältere Lastwagen erhöht werden.
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Inkraftsetzung Änderungen BewG, BewV und Anwaltsgesetz auf den 1. März 2021
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«Mitwirkungspflicht im Asylverfahren. Überprüfungsmöglichkeit bei Mobiltelefonen»: Stellungnahme des Bundesrats
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Dringliche Veröffentlichungen (Bekämpfung des Coronavirus [COVID-19])
Verordnungen über Massnahmen zur Bekämpfung des...
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Verordnungen über Massnahmen zur Bekämpfung des Coronavirus (COVID-19) (AS 2021 15–16).
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Produzenten- und Importpreisindex mit durchschnittlicher Jahresteuerung von –3,0% im Jahr 2020
Der Gesamtindex der Prod...
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Der Gesamtindex der Produzenten- und Importpreise erhöhte sich im Dezember 2020 gegenüber dem Vormonat um 0,5% und erreichte den Stand von 98,4 Punkten (Dezember 2015 = 100). Im Vergleich zum Dezember 2019 sank das Preisniveau des Gesamtangebots von Inland- und Importprodukten um 2,3%. Die durchsc...
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Armeeangehörige unter Quarantäne gestellt
(zuletzt geändert am 21.01.2021)
Aufgrund eines positiven Tests ...
» admin.ch
Aufgrund eines positiven Tests auf die englische Variante des Coronavirus müssen rund 90 Angehörige der Armee in Quarantäne. Weitere 170 Armeeangehörige warten auf ihre Testresultate. Die vorliegenden Sicherheitskonzepte sehen für die betroffene Kompanie eine Dienstverlängerung vor.
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Forschungsbericht «Rechtsberatung und Rechtsschutz von Armutsbetroffenen in der Sozialhilfe»
Der Forschungsbericht zeig...
» admin.ch
Der Forschungsbericht zeigt auf, dass der Rechtsschutz von Armutsbetroffenen in der Sozialhilfe teilweise lückenhaft ist. Der Bericht schlägt rechtliche, institutionelle und kommunikative Massnahmen vor, um diese Lücken zu schliessen. Ein besonderer Fokus liegt auf der Rolle, die unabhängige Rec...
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Bundesrat will kein schweizweites Verhüllungsverbot
Die Schweizer Bevölkerung stimmt am 7. März 2021 über die Volksin...
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Die Schweizer Bevölkerung stimmt am 7. März 2021 über die Volksinitiative "Ja zum Verhüllungsverbot" ab. Bundesrat und Parlament empfehlen die Initiative zur Ablehnung. Die Gesichtsverhüllung ist in der Schweiz ein Randphänomen. Ein schweizweites Verbot beschneidet die Rechte der Kantone, scha...
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Amtliche Sammlung des Bundesrechts, Ausgabe Nr. 7 vom 19. Januar 2021
Die Ausgabe Nr. 7 der Amtlichen Sammlung steht zur ...
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Die Ausgabe Nr. 7 der Amtlichen Sammlung steht zur Verfügung.
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Bundesblatt, Ausgabe Nr. 1 vom 19. Januar 2021
Die Ausgabe Nr. 1 des Bundesblattes steht zur Verfügung.
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Die Ausgabe Nr. 1 des Bundesblattes steht zur Verfügung.
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Sanktionen: Verordnung über Wirtschaftsmassnahmen gegenüber der Republik Irak
Das zuständige UNO-Sanktionskomitee hat ...
» admin.ch
Das zuständige UNO-Sanktionskomitee hat die Liste der sanktionierten natürlichen Personen, Unternehmen und Organisationen geändert. Die Datenbank SESAM wurde entsprechend angepasst. Der Bundesrat hat am 4. März 2016 die Verordnung zur automatischen Übernahme von Sanktionslisten des Sicherheits...
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Erster RS-Start 2021: Rund 12'000 Rekruten und 2'800 Kader erwartet
Dank besonderen Schutz- und Verhaltensmassnahmen kann...
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Dank besonderen Schutz- und Verhaltensmassnahmen kann die erste Rekrutenschule 2021 heute Montag, 18. Januar, starten. Zu den Vorkehrungen gehören unter anderem das gestaffelte Einrücken der Armeeangehörigen sowie eine obligatorische sanitarische Eintrittsmusterung mit einem Covid-19-Test. Der An...
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Quellensteuertarife 2021
KORREKTUR: Die neuen Dateien Bern und gesamte Schweiz sind aufgeschaltet. Arbeitgeber und Softwa...
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KORREKTUR: Die neuen Dateien Bern und gesamte Schweiz sind aufgeschaltet. Arbeitgeber und Softwarehersteller, welche die Datei vom 14. Januar 2021 ohne Probleme in ihr ERP-System einlesen konnten, müssen nichts unternehmen!
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Zirkular Handelsabkommen zwischen der Schweiz und dem Vereinigten Königreich tritt am 1.1.2021 in Kraft; Aktualisierung
Ziffern 3....
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Ziffern 3.4.3 und 3.4.4: Link auf Brexit - Kumulationsmöglichkeiten
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Bundesasylzentren: Grundschulunterricht wirkt sich positiv aus, Verbesserungspotential bei der Gewaltprävention und beim Schutz von vulnerablen Personen
Die Nation...
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Die Nationale Kommission zur Verhütung von Folter (NKVF) überprüfte 2019 und 2020 erneut mehrere Bundesasylzentren. Sie veröffentlicht heute ihre Erkenntnisse und Empfehlungen in einem Bericht. Die Unterbringung von asylsuchenden Personen durch den Bund ist nach Einschätzung der Kommission grun...
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Dringliche Veröffentlichung (Sanktionen)
Verordnung über den internationalen Handel mit Rohdiamanten (Diamantenverordnu...
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Verordnung über den internationalen Handel mit Rohdiamanten (Diamantenverordnung). Änderung vom 15. Januar 20212020 (AS 2021 10). Diese Verordnung tritt am 18. Januar 2021 um 18.00 Uhr in Kraft.
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E-DEC Test steht wegen Wartung nicht zur Verfügung
Sehr geehrte Damen und Herren Auf unseren Datenbanken findet ein Tec...
» admin.ch
Sehr geehrte Damen und Herren Auf unseren Datenbanken findet ein Technologiewechsel statt. Aus diesem Grund werden Wartungsarbeiten an Informatiksystemen vorgenommen. Betroffene Anwendung: E-DEC. Zeitraum: Dienstag 19.01.2021 zwischen 08.00 Uhr und 15.00 Uhr. Vielen Dank für Ihr Verständnis. ...
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Rückgang der Zulassungen zum Zivildienst 2020
Im vergangenen Jahr sind 5254 Personen zum Zivildienst zugelassen worden. ...
» admin.ch
Im vergangenen Jahr sind 5254 Personen zum Zivildienst zugelassen worden. Das entspricht einem Rückgang um 13,7 % gegenüber der Anzahl Zulassungen im Jahr 2019. Auch die Anzahl Einsatzbetriebe ist leicht rückläufig. Die Anzahl geleisteter Diensttage ist bedingt durch die zusätzlichen Einsätze ...
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Newsletter Nr. 406 (15.01.2021)
BAKOM-Neuigkeiten, die Sie interessieren könnten: Zwischen dem 01.01.2021 und dem 14.01....
» admin.ch
BAKOM-Neuigkeiten, die Sie interessieren könnten: Zwischen dem 01.01.2021 und dem 14.01.2021 publizierte Artikel.
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Veranstaltungskalender
Wir informieren an Informationsveranstaltungen und anderen Anlässen über unsere Tätigkeiten und...
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Wir informieren an Informationsveranstaltungen und anderen Anlässen über unsere Tätigkeiten und die Berufe, die Sie bei uns erlernen können.
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Rückerstattung der Mehrwertsteuer auf den Empfangsgebühren
Am 15. Januar 2021 ist das Bundesgesetz über die pauschale ...
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Am 15. Januar 2021 ist das Bundesgesetz über die pauschale Vergütung der Mehrwertsteuer auf den Empfangsgebühren für Radio und Fernsehen in Kraft getreten. Damit wird die in den Jahren 2010 bis 2015 zu Unrecht bezahlte Mehrwertsteuer auf den Empfangsgebühren zurückerstattet. Jeder Haushalt erh...
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Einführung der neuen Radio- und Fernsehabgabe
Der Bundesrat hat an seiner Sitzung vom 13. Januar 2021 seine Stellungnahm...
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Der Bundesrat hat an seiner Sitzung vom 13. Januar 2021 seine Stellungnahme zum Bericht der Geschäftsprüfungskommission des Ständerates vom 13. Oktober 2020 in Sachen Einführung der neuen Radio- und Fernsehabgabe verabschiedet.
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Ausführungen zu aktuellen politisch-volkswirtschaftlichen Fragen
Referat von Bundespräsident Guy Parmelin, Vorsteher de...
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Referat von Bundespräsident Guy Parmelin, Vorsteher des Eidgenössischen Departements für Wirtschaft, Bildung und Forschung anlässlich der 33. Albisgüetli-Tagung
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Präsidentin Sabine Süsstrunk stellt das aktuelle Arbeitsprogramm des Schweizerischen Wissenschaftsrates SWR vor
Bern, 14.0...
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Bern, 14.01.2021 – Innovative Ideen und Forschungsresultate tragen massgeblich dazu bei, die Covid-19-Pandemie und ihre vielfältigen Folgen zu meistern. Der Schweizerische Wissenschaftsrat SWR will daraus Lehren ziehen für die wissenschaftliche Unterstützung der Behörden, damit die für künft...
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Portrait: Pietro Lura - Unser Mann fürs Grobe
Pietro Lura hat Grosses vor. Er leitet die neu geschaffene Forschungsabtei...
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Pietro Lura hat Grosses vor. Er leitet die neu geschaffene Forschungsabteilung «Beton & Asphalt» an der Empa und baut auf dauerhafte Materialien, die sich immer wieder neuen Bedingungen stellen müssen. Denn Klimawandel und Ressourcenknappheit fordern ein Umdenken im Baustoffbereich – und Lura m...
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Dossier Steuerinformationen: Wehrpflichtersatzabgabe
Der Artikel «Wehrpflichtersatzabgabe» aus dem Dossier Steuerinform...
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Der Artikel «Wehrpflichtersatzabgabe» aus dem Dossier Steuerinformationen ist aktualisiert worden. Der Text erläutert das Wesen und die Funktionsweise der Wehrpflichtersatzabgabe.
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Versuch mit neuen Trainingsflugzeiten für die Kampfjets der Schweizer Armee
Die Trainingsflüge der Kampfjets der Schwei...
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Die Trainingsflüge der Kampfjets der Schweizer Armee finden von Montag, 18. Januar, bis Donnerstag, 21. Januar 2021, ausnahmsweise zu anderen Uhrzeiten statt: Die Jets fliegen von 10 bis 12 Uhr sowie von 13.30 bis 19.30 Uhr. Mit den angepassten Flugzeiten will die Armee neue Möglichkeiten zur Lär...
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Erfolg mit der Alpwirtschaft – gemeinsam!
Forschende von Agroscope befragten Leiterinnen und Leiter von Gemeinschaftsal...
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Forschende von Agroscope befragten Leiterinnen und Leiter von Gemeinschaftsalpen zum ökonomischen und sozialen Erfolg ihrer Betriebe. Es zeigte sich: Gemeinschaftsalpen sind erfolgreicher, wenn sie durch politische Gemeinden geführt werden oder sich im Tourismus engagieren.
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VBS erlässt Sponsoring-Leitlinie
Im Auftrag von Bundesrätin Viola Amherd, Chefin VBS, hat das Departement für Verteidi...
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Im Auftrag von Bundesrätin Viola Amherd, Chefin VBS, hat das Departement für Verteidigung, Bevölkerungsschutz und Sport VBS per 1. Januar 2021 die Leitlinie über das Sponsoring erlassen. Die neue Leitlinie dient als verbindliche Handlungsanweisung für das gesamte Departement und bildet ein Dach...
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Frédéric Pajak erhält den Schweizer Grand Prix Literatur 2021
Der Schweizer Grand Prix Literatur 2021 geht an Frédér...
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Der Schweizer Grand Prix Literatur 2021 geht an Frédéric Pajak für sein Gesamtwerk. Mit dem Spezialpreis Vermittlung werden vier Bibliotheken für Blinde, Seh- und Lesebehinderte ausgezeichnet. Gleichzeitig werden die Schweizer Literaturpreise für im vergangenen Jahr erschienene literarische Wer...
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Erster EETS-Lastwagen fährt in die Schweiz
EETS ist der europaweit kompatible elektronische Mautdienst der EU – neu m...
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EETS ist der europaweit kompatible elektronische Mautdienst der EU – neu mit Anschluss in die Schweiz. Das vereinfacht und beschleunigt den Warenverkehr an der Grenze. Die Anbindung an EETS ist ein Meilenstein des Digitalisierungs- und Transformationsprogramms DaziT.
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Bundesrat und Parlament befürworten eine staatlich regulierte elektronische Identifizierungsmöglichkeit (E-ID)
Die Schwei...
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Die Schweizer Bevölkerung stimmt am 7. März 2021 über das Bundesgesetz über elektronische Identifizierungsdienste (E-ID-Gesetz) ab. Das Gesetz schafft die Grundlage für eine vom Bund anerkannte elektronische Identität und regelt, wie sich Personen im Internet eindeutig, sicher und praktisch id...
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OECD: Nomination des neuen Generalsekretärs, Resultate der ersten Selektionsrunde
Der Prozess zur Ernennung des künftig...
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Der Prozess zur Ernennung des künftigen OECD-Generalsekretärs ist seit Anfang November im Gang. Zehn Kandidaten stellten sich zur Wahl. Die Ergebnisse der ersten Selektionsrunde wurden heute vom Vorsitzenden des Auswahlausschusses bekannt gegeben. Der Bundesrat begrüsst, dass Philipp Hildebrand a...
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Vernehmlassungseröffnung: Eidgenössisches Justiz- und Polizeidepartement
Verordnungsanpassungen aufgrund der Übernahme...
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Verordnungsanpassungen aufgrund der Übernahme der SIS-Verordnungen (EU) 2018/1860, 2018/1861 und 2018/1862 (Weiterentwicklungen des Schengen-Besitzstands) und der Anpassung des BGIAA zur Erstellung einer umfassenden Statistik im Rückkehrbereich Neu basiert das SIS auf drei Verordnungen, die den Be...
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Dringliche Veröffentlichung (Radio und Fernsehen)
Bundesgesetz über die pauschale Vergütung der Mehrwertsteuer auf den...
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Bundesgesetz über die pauschale Vergütung der Mehrwertsteuer auf den Empfangsgebühren für Radio und Fernsehen (AS 2021 9). Es wird auf den 15. Januar 2021 in Kraft gesetzt.
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Grusswort Stromkongress 2021
Bern, 14. Januar 2021
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Bern, 14. Januar 2021
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Emissionsergebnis der Bundesanleihen
0.50%, Laufzeit 27.06.2032, Betrag CHF 237.250 Mio. (0 Mio. Eigentranche), Emissions...
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0.50%, Laufzeit 27.06.2032, Betrag CHF 237.250 Mio. (0 Mio. Eigentranche), Emissionspreis 110.50%, Rendite p.a. -0.397% und 0.50%, Laufzeit 28.06.2045, Betrag CHF 175.850 Mio. (0 Mio. Eigentranche), Emissionspreis 118.50%, Rendite p.a. -0.235%
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Patric Franzen und Johannes Matyassy zu stellvertretenden Staatssekretären im neu strukturierten Staatssekretariat EDA ernannt
Mit Beginn...
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Mit Beginn des Jahres 2021 hat das neu strukturierte Staatssekretariat des EDA seine Arbeit aufgenommen. Es umfasst neben vier Abteilungen für spezifische Dienstleistungen sechs geografische und fünf thematische Abteilungen. Ihre enge Verbindung unter einem Dach stärkt die Kohärenz der Schweizer...
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Werner Meier bleibt bis 2023 Delegierter für wirtschaftliche Landesversorgung
Werner Meier bleibt bis 2023 Delegierter f...
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Werner Meier bleibt bis 2023 Delegierter für wirtschaftliche Landesversorgung. Dies hat der Bundesrat am 13. Januar 2020 beschlossen. Er übt diese Funktion seit Januar 2016 aus und wird sie Ende Februar 2023 beenden, zwei Jahre nach der ordentlichen Pensionierung.
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SVU 19: Die Schweiz ist auf eine lang anhaltende Terrorbedrohung vorbereitet
Der Bundesrat hat an seiner Sitzung vom 13. ...
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Der Bundesrat hat an seiner Sitzung vom 13. Januar 2021 den Schlussbericht der Sicherheitsverbundsübung 2019 (SVU 19) zur Kenntnis genommen. Die Bewältigung einer terroristischen Bedrohungslage im Rahmen der SVU 19 hat auf der operativen Ebene gut funktioniert. Der Schlussbericht enthält aber auc...
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Rücktritt des Geschäftsführers der ElCom
Renato Tami wird per Ende Oktober 2021 altershalber als Geschäftsführer der...
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Renato Tami wird per Ende Oktober 2021 altershalber als Geschäftsführer der Eidgenössischen Elektrizitätskommission ElCom zurücktreten. Seit der Gründung der ElCom im Januar 2008 leitet Renato Tami das Fachsekretariat der ElCom. Die Stelle wird heute öffentlich ausgeschrieben. Über die Nachf...
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Bundesrat genehmigt Tarifvertrag zur Vergütung der Covid-19-Impfung
Der Bundesrat hat an seiner Sitzung vom 13. Januar 2...
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Der Bundesrat hat an seiner Sitzung vom 13. Januar 2021 den Tarifvertrag genehmigt, der die Vergütung der Covid-19-Impfung durch die obligatorische Krankenpflegeversicherung regelt. Der Tarifvertrag gilt seit dem 1. Januar 2021 für alle Versicherten in der Schweiz.
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Coronavirus: Gültigkeit von Sprengausweisen wird verlängert
Wer beruflich mit Sprengmitteln und bestimmten pyrotechnisc...
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Wer beruflich mit Sprengmitteln und bestimmten pyrotechnischen Gegenständen zu tun hat, braucht die dafür notwendigen Ausweise. Diese bleiben nur gültig, wenn alle fünf Jahre ein Auffrischungskurs besucht wird. Diese Kurse können aufgrund der Corona-Pandemie derzeit kaum stattfinden. Dies bedi...
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SIS-Weiterentwicklung: Anpassungen auf Verordnungsstufe
Das Parlament hat am 18. Dezember 2020 der Übernahme verschieden...
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Das Parlament hat am 18. Dezember 2020 der Übernahme verschiedener EU-Verordnungen zum Schengener Informationssystem (SIS) zugestimmt und die notwendigen Anpassungen im Schweizer Recht verabschiedet. Daher müssen jetzt verschiedene Verordnungen angepasst werden. An seiner Sitzung vom 13. Januar 20...
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Bericht des Bundesrates zu Instrumentarien gegen Gewaltextremismus
Der Bundesrat hat an seiner Sitzung vom 13. Januar 202...
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Der Bundesrat hat an seiner Sitzung vom 13. Januar 2021 den Bericht "Griffige Instrumentarien gegen Gewaltextremismus" gutgeheissen und damit das Postulat Glanzmann-Hunkeler (17.3831) beantwortet. Der Bericht hält fest, dass die bestehenden und vorgesehenen rechtlichen Massnahmen grundsätzlich gee...
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Urheberrechtsvergütung; Rechtslage und Praxis der Suisa
Bericht in Erfüllung des Postulates 19.3956, Kommission für Re...
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Bericht in Erfüllung des Postulates 19.3956, Kommission für Rechtsfragen des Nationalrates, 4. Juli 2019
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Der Bundesrat bekräftigt die Bedeutung Afrikas und verabschiedet zum ersten Mal eine Strategie für den Kontinent
An seiner ...
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An seiner Sitzung vom 13. Januar 2021 hat der Bundesrat erstmals eine Strategie für Subsahara-Afrika verabschiedet. Die nordafrikanischen Länder sind bereits in der MENA-Strategie abgedeckt, die der Bundesrat am 14. Oktober 2020 verabschiedet hat. Die neue Strategie anerkennt die grosse Vielfalt d...
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Neues Mitglied der Nationalen Kommission zur Verhütung von Folter ernannt
Der Bundesrat hat an seiner Sitzung vom 13. Ja...
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Der Bundesrat hat an seiner Sitzung vom 13. Januar 2021 Maurizio Albisetti Bernasconi, Präsident des Zwangsmassnahmengerichts des Kantons Tessin, zum Mitglied der Nationalen Kommission zur Verhütung von Folter (NKVF) ernannt. Die Ernennung erfolgte aufgrund des Rücktritts von Giorgio Battaglioni ...
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Bundesrat wählt Anne Seydoux-Christe zur neuen Präsidentin der PostCom
Der Bundesrat hat an seiner Sitzung vom 13. Janu...
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Der Bundesrat hat an seiner Sitzung vom 13. Januar 2021 die ehemalige Ständerätin Anne Seydoux-Christe zur neuen Präsidentin der Eidgenössischen Postkommission (PostCom) gewählt. Sie tritt ihr Amt auf den 1. Februar 2021 an und folgt auf Géraldine Savary, welche aufgrund einer neuen berufliche...
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Coronavirus: Bund baut Unterstützung über das Härtefallprogramm aus
Der Bundesrat hat am 13. Januar 2021 die Bedingung...
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Der Bundesrat hat am 13. Januar 2021 die Bedingungen gelockert, die ein Unternehmen erfüllen muss, um Härtefallhilfe zu erhalten. Unter anderem gelten Betriebe, die seit dem 1. November 2020 insgesamt während mindestens 40 Kalendertagen behördlich geschlossen werden, neu ohne Nachweis eines Umsa...
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Coronavirus: Bundesrat verlängert und verschärft Massnahmen
Die Ansteckungszahlen stagnieren auf sehr hohem Niveau und ...
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Die Ansteckungszahlen stagnieren auf sehr hohem Niveau und mit den neuen, viel ansteckenderen Virusvarianten droht ein rascher Wiederanstieg. Der Bundesrat hat angesichts der angespannten epidemiologischen Lage an seiner Sitzung vom 13. Januar 2021 weitere Massnahmen gegen die Ausbreitung des Corona...
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Dringliche Veröffentlichungen (Bekämpfung des Coronavirus [COVID-19])
Verordnungen über Massnahmen zur Bekämpfung des...
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Verordnungen über Massnahmen zur Bekämpfung des Coronavirus (COVID-19) (AS 2021 5–8).
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