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Zulassung von Ärztinnen und Ärzten: Die regionalen Versorgungsgrade nach Fachgebiet sind publiziert
2020 haben die Kant...
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2020 haben die Kantone ein Instrument erhalten, um die Zulassung von Ärztinnen und Ärzten zu beschränken. Diese Zulassungsbeschränkung soll sich künftig unter anderem am regionalen Versorgungsgrad orientieren. Das Eidgenössische Departement des Innern (EDI) hat die entsprechende Verordnung auf...
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Menschen mit Behinderungen waren 2020 weniger zufrieden mit ihren Lebensbedingungen
Menschen mit Behinderungen gaben 2020...
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Menschen mit Behinderungen gaben 2020 an, mit ihrem jetzigen Leben weniger zufrieden zu sein als die übrige Bevölkerung. Je stärker der Grad der Behinderung, desto grösser sind die Unterschiede. Dieser Fakt trifft nicht nur auf die allgemeine Zufriedenheit in Bezug auf das jetzige Leben zu (die ...
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Neue NCTS Zollstellen und Stammdaten - Dateien vom 01.12.2022
. Neue NCTS Zollstellen - Dateien vom 01.12.2022 Neue NCTS ...
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. Neue NCTS Zollstellen - Dateien vom 01.12.2022 Neue NCTS Stammdaten - Dateien vom 01.12.2022 Neue NCTS Ausfuhrdatei (Gesamtbestand) Dateien vom 01.12.2022 Neue NCTS Ausfuhrdatei (Nachtrag) Dateien vom 01.1.2022 Informationen erteilt das Service Desk BAZG Telefon: 058 462 60 00 https://www.service...
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BAV sieht moderate Erhöhung des Bahnstrom-Preises vor
Die sommerliche Trockenheit, die Abschaltung französischer Atomkr...
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Die sommerliche Trockenheit, die Abschaltung französischer Atomkraftwerke und der Krieg in der Ukraine haben zu massiv höheren Energiekosten geführt. Davon betroffen ist auch die SBB. Das Bundesamt für Verkehr (BAV) sieht deshalb vor, dass die SBB den Bahnstrompreis auf das nächste Jahr hin mod...
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Rund 1,1 Mrd. Franken für Covid-19-Hilfsmassnahmen im Kultursektor im Jahr 2020
Der Kultursektor schrumpfte im ersten Pa...
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Der Kultursektor schrumpfte im ersten Pandemiejahr 2020: es gab einen Rückgang der Zahl der Kulturunternehmen um 1,3%, der Beschäftigten um 3,0% und der Bruttowertschöpfung um 5,9%. Nicht rückzahlbare Covid-19-Hilfsmassnahmen von rund 1,1 Milliarden Franken halfen, die negativen wirtschaftlichen...
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Risiken der Pflanzenschutzmittel nehmen ab
Das Bundesamt für Landwirtschaft veröffentlicht zum ersten Mal die Berechnun...
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Das Bundesamt für Landwirtschaft veröffentlicht zum ersten Mal die Berechnungen der Risikoindikatoren für Pflanzenschutzmittel. Diese haben ergeben, dass die von der Landwirtschaft zur Risikoreduktion ergriffenen Massnahmen erfreulicherweise ihre Wirkung zeigen. Aus den aktuellen Verkaufszahlen i...
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BAG-Bulletin 48/22
Die neuste Ausgabe des BAG-Bulletin ist im PDF-Format publiziert. Diese Woche mit den folgenden Themen...
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Die neuste Ausgabe des BAG-Bulletin ist im PDF-Format publiziert. Diese Woche mit den folgenden Themen: - Meldungen Infektionskrankheiten - Sentinella-Statistik - Wochenbericht zu den grippeähnlichen Erkrankungen - www.anresis.ch: Meldungen ausgewählter multiresistenter Mikroorganismen in der ...
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Zulassung von Ärztinnen und Ärzte: Die regionale Versorgungsgrade nach Fachgebiet sind publiziert
2020 haben die Kanton...
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2020 haben die Kantone ein Instrument erhalten, um die Zulassung von Ärztinnen und Ärzten zu beschränken. Diese Zulassungsbeschränkung soll sich künftig unter anderem am regionalen Versorgungsgrad orientieren. Das Eidgenössische Departement des Innern (EDI) hat die entsprechende Verordnung auf...
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Air2030: Bilaterales Rüstungsgespräch Schweiz-Norwegen in der Schweiz
Der Rüstungschef Martin Sonderegger empfängt de...
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Der Rüstungschef Martin Sonderegger empfängt den norwegischen Rüstungschefs Morten Tiller zu einem Besuch und zu bilateralen Gesprächen in Thun und Bern. Im Zentrum der Gespräche stehen das Programm Air 2030 sowie Themen rund um die Technologieentwicklung und Innovation
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Amtliche Sammlung des Bundesrechts, dringliche und ordentliche Veröffentlichungen vom 28. November 2022
Die Ausgabe Nr. ...
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Die Ausgabe Nr. 200 der Amtlichen Sammlung steht zur Verfügung. Dringliche Veröffentlichungen werden mit einem farbigen Symbol besonders gekennzeichnet. Bitte beachten Sie, dass der Newsletter erst am Ende des Tages erarbeitet und übermittelt wird. Alle darin enthaltenen Informationen sind jedoc...
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Bundesblatt, Ausgabe Nr. 230 vom 28. November 2022
Die Ausgabe Nr. 230 des Bundesblattes steht zur Verfügung. Bitte bea...
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Die Ausgabe Nr. 230 des Bundesblattes steht zur Verfügung. Bitte beachten Sie, dass der Newsletter erst am Ende des Tages erarbeitet und übermittelt wird. Alle darin enthaltenen Informationen sind jedoch bereits zum Zeitpunkt ihrer Veröffentlichung auf der Internetseite des Bundesblattes (BBl) w...
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Bundesrat Ueli Maurer traf italienischen Finanzminister in Varese
Bundesrat Ueli Maurer weilte am 25. November 2022 zu ei...
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Bundesrat Ueli Maurer weilte am 25. November 2022 zu einem Arbeitsbesuch in Italien. In Varese traf er sich erstmals mit dem neuen italienischen Finanzminister Giancarlo Giorgetti. Hauptthemen waren das Grenzgängerabkommen sowie bilaterale Finanzfragen.
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Dossier Steuerinformationen: Handänderungssteuer
Der Artikel «Handänderungssteuer» aus dem Dossier Steuerinformatione...
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Der Artikel «Handänderungssteuer» aus dem Dossier Steuerinformationen ist aktualisiert worden. Der Text erläutert die Ausgestaltung der Handänderungssteuer bzw. –gebühren in den Kantonen.
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Der Chef Kommando Operationen trifft sich mit seinen deutschsprachigen Amtskollegen
Der Chef des Kommandos Operationen tr...
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Der Chef des Kommandos Operationen trifft sich mit den Befehlshabern des Einsatzführungskommandos und des Territorialen Führungskommandos der deutschen Bundeswehr sowie dem Kommandanten der Streitkräfte Österreichs. Das Treffen im Rahmen der jährlichen DACH-Gespräche findet am 25. und am 26. N...
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Amtliche Sammlung des Bundesrechts, ordentliche Veröffentlichungen vom 25. November 2022
Die Ausgabe Nr. 199 der Amtlich...
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Die Ausgabe Nr. 199 der Amtlichen Sammlung steht zur Verfügung. Diese Ausgabe beinhaltet keine dringlichen Veröffentlichungen. Bitte beachten Sie, dass der Newsletter erst am Ende des Tages erarbeitet und übermittelt wird. Alle darin enthaltenen Informationen sind jedoch bereits zum Zeitpunkt ih...
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Verdachtsmeldungen unerwünschter Wirkungen der Covid-19 Impfungen in der Schweiz – 28. Update
Bis zum 22. November 202...
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Bis zum 22. November 2022 wurden 16'212 Meldungen über vermutete unerwünschte Arzneimittelwirkungen (UAW) ausgewertet. 10'013 (61,8 %) wurden als «nicht schwerwiegend» gemeldet, 6'199 Verdachtsfälle (38,2 %) wurden Swissmedic als «schwerwiegend» berichtet.1 Eine Meldung enthält in den meiste...
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Flughafen Genf: Änderung des Betriebsreglements und Plangenehmigung
Das Eidgenössische Departement für Umwelt, Verkehr...
» admin.ch
Das Eidgenössische Departement für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation (UVEK) hat das aufgrund des Sachplans Infrastruktur der Luftfahrt (SIL) erarbeitete Dossier genehmigt. Der Internationale Flughafen Genf (Aéroport International de Genève, AIG) hatte dieses Dossier 2019 eingereicht. Di...
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BAFU stimmt Abschussgesuch für einen Jungwolf aus dem Rudel im Valle di Blenio zu
Das Bundesamt für Umwelt (BAFU) hat d...
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Das Bundesamt für Umwelt (BAFU) hat dem Gesuch des Kantons Tessin zur Regulierung des Wolfsrudels im Valle di Blenio zugestimmt. Der Kanton kann einen Jungwolf zum Abschuss freigeben.
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Air2030: Bilaterales Rüstungsgespräch mit Italien
Der Rüstungschef Martin Sonderegger empfängt den italienischen Gene...
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Der Rüstungschef Martin Sonderegger empfängt den italienischen Generalleutnant Luciano Portolano, Generalsekretär für Verteidigung und nationaler Rüstungsdirektor, zu einem bilateralen Gespräch in Emmen. Im Zentrum der Gespräche stehen die Beschaffung des F-35A sowie Themen rund um die Techno...
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Schweiz mit solidem Beschäftigungswachstum auch im 3. Quartal 2022
Im 3. Quartal 2022 ist die Gesamtbeschäftigung (Anza...
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Im 3. Quartal 2022 ist die Gesamtbeschäftigung (Anzahl Stellen) in der Schweiz im Vergleich zum Vorjahresquartal um 2,2% gestiegen (saisonbereinigt +0,2% zum Vorquartal). In Vollzeitäquivalenten stieg die Beschäftigung im selben Zeitraum um 2,4%. In der gesamten Wirtschaft wurden 26 100 offene St...
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Ein Viertel der Beschäftigten in der Schweiz arbeitete im Jahr 2021 für eine multinationale Unternehmensgruppe
Ende 2021 ...
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Ende 2021 waren in der Schweiz 35 273 Unternehmen Teil einer multinationalen Unternehmens¬gruppe. Sie beschäftigten ungefähr 1,5 Millionen Personen, was etwas mehr als einem Viertel der Gesamtbeschäftigtenzahl entspricht. Gemessen an Beschäftigung und Umsatz dominieren dabei die Wirtschaftsabsc...
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Schweiz übernimmt europäische Drohnenregelung
Der Gemischte Ausschuss des bilateralen Abkommens zwischen der Schweiz un...
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Der Gemischte Ausschuss des bilateralen Abkommens zwischen der Schweiz und der Europäischen Union über den Luftverkehr hat am 24. November 2022 die Übernahme der EU-Drohnenreglementierung sowie weiterer EU-Rechtsvorschriften durch die Schweiz beschlossen. Für Drohnenpilotinnen und -piloten gelte...
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Bundesblatt, Ausgabe Nr. 229 vom 25. November 2022
Die Ausgabe Nr. 229 des Bundesblattes steht zur Verfügung. Bitte bea...
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Die Ausgabe Nr. 229 des Bundesblattes steht zur Verfügung. Bitte beachten Sie, dass der Newsletter erst am Ende des Tages erarbeitet und übermittelt wird. Alle darin enthaltenen Informationen sind jedoch bereits zum Zeitpunkt ihrer Veröffentlichung auf der Internetseite des Bundesblattes (BBl) w...
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Sanktionen: Mediengespräch des SECO zu den russischen Konten in der Schweiz
Das Staatssekretariat für Wirtschaft SECO p...
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Das Staatssekretariat für Wirtschaft SECO präsentiert am 1. Dezember 2022 die Daten zu den gemeldeten Einlagen von über 100'000 Franken nicht sanktionierter Russischer Bürger an einer Videokonferenz. Zudem gibt es eine Übersicht zum Stand der gesperrten Vermögenswerte. Schliesslich zeigt das S...
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25. Gemischter Ausschuss Schweiz-EU zur Personenfreizügigkeit
Die 25. Sitzung des Gemischten Ausschusses zwischen der Sc...
» admin.ch
Die 25. Sitzung des Gemischten Ausschusses zwischen der Schweiz und der Europäischen Union (EU) zum Freizügigkeitsabkommen (FZA) hat am 25. November 2022 in Brüssel stattgefunden. Wie gewohnt haben die beiden Delegationen verschiedene Fragen betreffend die Anwendung und Weiterentwicklung des FZA ...
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Bundesrat Ueli Maurer trifft die Finanzminister von Saudi-Arabien und Katar
Am 27. November 2022 trifft Bundesrat Ueli Ma...
» admin.ch
Am 27. November 2022 trifft Bundesrat Ueli Maurer in Riad den saudischen Finanzminister Mohammed Al-Jadaan und am 28. November 2022 in Doha den Finanzminister Katars, Ali bin Ahmed Al Kuwari zu Gesprächen zu aktuellen bilateralen und internationalen Themen. Im Vordergrund steht dabei die Stärkung ...
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Öffentliche Warnung: Salmonellen in Erdmandel-Flocken der Marke Werz
Im Rahmen einer amtlichen Untersuchung wurden Salmo...
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Im Rahmen einer amtlichen Untersuchung wurden Salmonellen in Erdmandel-Flocken der Firma Werz nachgewiesen. Eine Gesundheitsgefährdung kann nicht ausgeschlossen werden. Das Bundesamt für Lebensmittelsicherheit und Veterinärwesen BLV empfiehlt, das betroffene Produkt nicht zu konsumieren. Der Schw...
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MWST: Publikationen zum Mehrwertsteuergesetz MWSTG
Heute wurden materielle Anpassungen betreffend die folgenden Publikati...
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Heute wurden materielle Anpassungen betreffend die folgenden Publikationen zum Mehrwertsteuergesetz auf unserer Website veröffentlicht: - Thema: Sport- und Kulturvereine sowie gemeinnützige Institutionen Bitte geben Sie das Datum in den Feldern «Änderungsdatum» an (z.B. von 24.11.2022 bis 25.1...
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Tares
Der Zolltarif Tares wird auf den 1. Dezember 2022 aktualisiert. Nähere Angaben können der Startseite von Tares od...
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Der Zolltarif Tares wird auf den 1. Dezember 2022 aktualisiert. Nähere Angaben können der Startseite von Tares oder dem dort allenfalls beigefügten Dokument (Detail) entnommen werden.
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Überschwemmungen in Pakistan: Zugang zu Bildung und Wasser im Swat-Tal dank Unterstützung der DEZA wiederhergestellt
Die Direkt...
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Die Direktion für Entwicklung und Zusammenarbeit (DEZA) des Eidgenössischen Departements für auswärtige Angelegenheiten (EDA) beendet ihren dreimonatigen Einsatz zugunsten der von den Überschwemmungen betroffenen Menschen in Pakistan. Die Fachleute des Schweizerischen Korps für humanitäre Hil...
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Im Jahr 2020 fühlten sich vier von zehn Studierenden häufiger deprimiert als zu normalen Zeiten
2020 haben sich die Cov...
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2020 haben sich die Covid-19-Pandemie und die damit verbundenen Massnahmen auf die psychische Gesundheit zahlreicher Hochschulstudentinnen und ?studenten ausgewirkt. Zwischen 30% und 49% von ihnen – und damit mehr als zu normalen Zeiten – berichteten über Symptome im Zusammenhang mit Depression...
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Die Spitaltätigkeit hat 2021 wieder zugenommen
2021 kam es in der Schweiz zu 1,46 Millionen Hospitalisierungen. Nach ein...
» admin.ch
2021 kam es in der Schweiz zu 1,46 Millionen Hospitalisierungen. Nach einem Rückgang im Jahr 2020 wurde damit praktisch wieder der Stand vor der Pandemie erreicht. Bei den ambulanten Konsultationen war 2021 im Vergleich zu 2019 eine deutliche Zunahme zu verzeichnen. Sie stiegen um 14,3% auf 24,4 Mi...
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Konsortium sichert Projektfinanzierung zu ORD-Verfahren
Ein Konsortium mit Forschenden des Paul Scherrer Instituts (PSI),...
» admin.ch
Ein Konsortium mit Forschenden des Paul Scherrer Instituts (PSI), der Empa und der ETH Zürich hat für ein dreijähriges Projekt knapp 1,3 Millionen Franken erhalten; dabei geht es um verbesserte Verfahren für das Management von Forschungsdaten in den Materialwissenschaften, die offen und für all...
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Förderung der erneuerbaren Stromproduktion 2023: 600 Millionen Franken für Photovoltaikanlagen
2021 wurden in der Schwe...
» admin.ch
2021 wurden in der Schweiz Photovoltaikanlagen mit einer Leistung von knapp 700 Megawatt (MW) neu installiert. Ein Rekordzubau, der im laufenden Jahr voraussichtlich um 40-50% übertroffen wird. Damit der Zubau auch im nächsten Jahr rasch und ohne Wartefristen für Fördergelder weitergehen kann, s...
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Lancierung der App SwissInTouch – das EDA vernetzt die Auslandschweizergemeinschaft noch stärker mit der Schweiz
Die App, d...
» admin.ch
Die App, die von der Website swissintouch.ch aus installiert werden kann, ist eine Informations- und Kommunikationsplattform, die es Auslandschweizerinnen und Auslandschweizern ermöglicht, mit ihrer Botschaft oder der EDA-Zentrale in Bern in Kontakt zu bleiben. Bundespräsident Ignazio Cassis hatte...
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«sie&sie» – Der neue Generationenpodcast der Eidgenössischen Kommission für Frauenfragen
Bern, 24. November 2022. W...
» admin.ch
Bern, 24. November 2022. Was haben junge Aktivistinnen und engagierte Frauen der älteren Generation einander zu sagen? Antworten gibt der neue Generationenpodcast «sie&sie» der Eidgenössischen Kommission für Frauenfragen (EKF). Hören Sie, welche Gender-Debatten politisch aktive Frauen heute wi...
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Die Bauzonen in der Schweiz werden immer dichter überbaut
Die Bauzonenfläche in der Schweiz ist in den letzten fünf Ja...
» admin.ch
Die Bauzonenfläche in der Schweiz ist in den letzten fünf Jahren nahezu stabil geblieben. Weil die Bevölkerung gleichzeitig gewachsen ist, beanspruchen die Einwohnerinnen und Einwohner immer weniger Fläche pro Person zum Wohnen und Arbeiten. Zu diesem Schluss kommt die neue Bauzonenstatistik des...
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Schweiz übernimmt bei Kampf gegen Sportmanipulation eine Führungsrolle
Die Magglinger Konvention ist ein Übereinkommen...
» admin.ch
Die Magglinger Konvention ist ein Übereinkommen des Europarats im Kampf gegen die Wettkampfmanipulation im Sport. Im für die Umsetzung der Konvention zuständigen Ausschuss hat die Schweiz in Zukunft eine Führungsrolle: Mit der Wahl von Wilhelm Rauch übernimmt ein Schweizer das Vizepräsidium de...
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Klimatest 2022 zeigt Potenzial des Finanzmarkts
Alle Schweizer Finanzinstitute können freiwillig an einem international ...
» admin.ch
Alle Schweizer Finanzinstitute können freiwillig an einem international koordinierten Klimatest teilnehmen. Dieser zeigt auf, wie klimaverträglich sie sind. Die Ergebnisse 2022 zeigen zunehmend positive Beispiele sowie das Potenzial für rasche weitere Anstrengungen. Der Test wird auf Initiative d...
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Schweizweite Massnahmen zur Bekämpfung der Vogelgrippe angeordnet
(zuletzt geändert am 24.11.2022)
Nachdem di...
» admin.ch
Nachdem die Vogelgrippe in einer privaten Tierhaltung im Kanton Zürich aufgetreten ist, verordnet das Bundesamt für Lebensmittelsicherheit und Veterinärwesen BLV in Absprache mit den Kantonen schweizweite Schutzmassnahmen. Damit wollen sie die weitere Ausbreitung der Seuche verhindern.
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Amtshilfe nach FATCA: Eingangsanzeige FATCA-Gruppenersuchen gemäss Artikel 12 Absatz 1 FATCA-Gesetz
Die Eidgenössische ...
» admin.ch
Die Eidgenössische Steuerverwaltung hat FATCA-Gruppenersuchen gemäss Artikel 12 Absatz 1 FATCA-Gesetz publiziert.
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Vernehmlassungseröffnung: Parlamentarische Kommissionen
Pa.Iv. Bei häuslicher Gewalt die Härtefallpraxis nach Artikel ...
» admin.ch
Pa.Iv. Bei häuslicher Gewalt die Härtefallpraxis nach Artikel 50 AIG garantieren Die Kommission schlägt vor, im Ausländer- und Integrationsgesetz (AIG) die Härtefallregelung zu erweitern und zu präzisieren, um den ausländerrechtlichen Schutz von Opfern häuslicher Gewalt zu verbessern. Datum ...
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Staatsbesuch des Bundespräsidenten in Belgien (de,fr)
Ansprache von Bundespräsident Ignazio Cassis, Vorsteher des Eidge...
» admin.ch
Ansprache von Bundespräsident Ignazio Cassis, Vorsteher des Eidgenössischen Departements für auswärtige Angelegenheiten (EDA) anlässlich des Staatsbanketts - Es gilt das gesprochene Wort
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PostCom hebt Mindestlohn im Postsektor auf Fr. 19.00 an
Die Eidgenössische Postkommission PostCom erhöht den Bruttomind...
» admin.ch
Die Eidgenössische Postkommission PostCom erhöht den Bruttomindeststundenlohn im Postsektor per 1. Juli 2023 von bisher Fr. 18.27 auf neu Fr. 19.00. Sie hat dazu die Anfang 2019 in Kraft getretene Verordnung über die Mindeststandards für die Arbeitsbedingungen im Bereich der Postdienste (VMAP) a...
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Staatssekretärin Hirayama eröffnet den Science Europe High-Level-Workshop zum Thema Forschungsethik und Integrität
Am 23. und...
» admin.ch
Am 23. und 24. November 2022 lud Science Europe, der Interessensverband für Forschungsförderorganisationen, gemeinsam mit dem Staatssekretariat für Bildung, Forschung und Innovation und dem Schweizerischen Nationalfonds zum jährlich stattfindenden High-Level-Workshop nach Zürich ein. Hochrangig...
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Amtliche Sammlung des Bundesrechts, dringliche und ordentliche Veröffentlichungen vom 24. November 2022
Die Ausgabe Nr. ...
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Die Ausgabe Nr. 198 der Amtlichen Sammlung steht zur Verfügung. Dringliche Veröffentlichungen werden mit einem farbigen Symbol besonders gekennzeichnet. Bitte beachten Sie, dass der Newsletter erst am Ende des Tages erarbeitet und übermittelt wird. Alle darin enthaltenen Informationen sind jedoc...
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Bundespräsident Cassis in Belgien von König Philippe zum Staatsbesuch empfangen
Bundespräsident Ignazio Cassis und sei...
» admin.ch
Bundespräsident Ignazio Cassis und seine Gattin Paola Rodoni Cassis sind am Donnerstag, 24. November 2022, von König Philippe und Königin Mathilde zu einem zweitägigen Staatsbesuch in Belgien empfangen worden. Der Bundespräsident traf zudem den belgischen Premierminister Alexander De Croo zu ei...
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Bundesblatt, Ausgabe Nr. 228 vom 24. November 2022
Die Ausgabe Nr. 228 des Bundesblattes steht zur Verfügung. Bitte bea...
» admin.ch
Die Ausgabe Nr. 228 des Bundesblattes steht zur Verfügung. Bitte beachten Sie, dass der Newsletter erst am Ende des Tages erarbeitet und übermittelt wird. Alle darin enthaltenen Informationen sind jedoch bereits zum Zeitpunkt ihrer Veröffentlichung auf der Internetseite des Bundesblattes (BBl) w...
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Neuer Vorbericht der SUST verfügbar
Ein neuer Vorbericht ist auf der Webseite der Schweizerischen Sicherheitsuntersuchun...
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Ein neuer Vorbericht ist auf der Webseite der Schweizerischen Sicherheitsuntersuchungsstelle SUST verfügbar.
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Mehrere Kostendämpfungsmassnahmen treten am 1.1.2023 in Kraft
An seiner Sitzung vom 23. November hat der Bundesrat ents...
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An seiner Sitzung vom 23. November hat der Bundesrat entschieden, mehrere Massnahmen zur Dämpfung der Gesundheitskosten auf den 1. Januar 2023 in Kraft zu setzen. Es handelt sich dabei um die Pflicht zur Datenbekanntgabe für Versicherer und Leistungserbringer im ambulanten Bereich, den Experimenti...
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Bundesrat setzt verschiedene revidierte Verordnungen im Energiebereich in Kraft
Der Bundesrat hat an seiner Sitzung vom 2...
» admin.ch
Der Bundesrat hat an seiner Sitzung vom 23. November 2022 verschiedene Verordnungen verabschiedet. Sie betreffen Anpassungen der Stauanlagenverordnung an den Stand der Technik, Regeln im Kernenergiebereich sowie die Abgeltung des Bundes an das Eidgenössische Starkstrominspektorat für die Marktübe...
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Grenzüberschreitende Zivilprozesse: Einsatz elektronischer Kommunikation erleichtern
Personen in der Schweiz, die in ein...
» admin.ch
Personen in der Schweiz, die in ein ausländisches Zivilverfahren involviert sind, sollen künftig auch ohne behördliche Genehmigung mittels Telefon- oder Videokonferenz befragt oder angehört werden können. Der Bundesrat hat an seiner Sitzung vom 23. November 2022 eine entsprechende Vorlage in di...
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Nationaler Terrorausschuss: Bund und Kantone koordinieren die politische Führung in Terrorlagen
Zur Bewältigung einer T...
» admin.ch
Zur Bewältigung einer Terrorlage ist eine effiziente Koordination zwischen Bund und Kantonen entscheidend. Mit dem Nationalen Terrorausschuss (NATA) schafft der Bundesrat zu diesem Zweck ein politisches Koordinationsgremium. Er hat die notwendige Verordnung an seiner Sitzung vom 23. November 2022 b...
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Bundesblatt, Ausgabe Nr. 227 vom 23. November 2022
Die Ausgabe Nr. 227 des Bundesblattes steht zur Verfügung. Bitte bea...
» admin.ch
Die Ausgabe Nr. 227 des Bundesblattes steht zur Verfügung. Bitte beachten Sie, dass der Newsletter erst am Ende des Tages erarbeitet und übermittelt wird. Alle darin enthaltenen Informationen sind jedoch bereits zum Zeitpunkt ihrer Veröffentlichung auf der Internetseite des Bundesblattes (BBl) w...
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Amtliche Sammlung des Bundesrechts, dringliche und ordentliche Veröffentlichungen vom 23. November 2022
Die Ausgabe Nr. ...
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Die Ausgabe Nr. 197 der Amtlichen Sammlung steht zur Verfügung. Dringliche Veröffentlichungen werden mit einem farbigen Symbol besonders gekennzeichnet. Bitte beachten Sie, dass der Newsletter erst am Ende des Tages erarbeitet und übermittelt wird. Alle darin enthaltenen Informationen sind jedoc...
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Die Schweiz unterstützt den Internationalen Strafgerichtshof: Unterzeichnung eines Abkommens zur Entsendung von Sachverständigen
Die Schwei...
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Die Schweiz und der Internationale Strafgerichtshof (ICC) haben ein Abkommen unterzeichnet, um die Entsendung von Sachverständigen zu erleichtern. Die Schweiz verstärkt damit ihre langjährige Unterstützung für diese wichtige Institution der internationalen Rechtsordnung und bekräftigt ihr Enga...
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Keine tiefere Besteuerung von Geschäftsfahrzeugen mit Elektroantrieb
An seiner Sitzung vom 23. November 2022 hat der Bun...
» admin.ch
An seiner Sitzung vom 23. November 2022 hat der Bundesrat einen Bericht über die Besteuerung von Geschäftsfahrzeugen mit Elektroantrieb verabschiedet. Er empfiehlt, eine einheitliche Pauschale für die private Nutzung von Geschäftsfahrzeugen beizubehalten und von einer reduzierten Bemessungsgrund...
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Ernennungen von Höheren Stabsoffizieren der Armee
Der Bundesrat hat an seiner Sitzung vom 23. November 2022 folgende Ern...
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Der Bundesrat hat an seiner Sitzung vom 23. November 2022 folgende Ernennungen und Mutationen von Höheren Stabsoffizieren beschlossen.
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Energie: Bundesrat genehmigt Szenariorahmen für Stromnetzplanung 2030/2040
Der Bundesrat will die Schweizer Stromnetze m...
» admin.ch
Der Bundesrat will die Schweizer Stromnetze möglichst optimal auf die künftigen energiewirtschaftlichen Entwicklungen ausrichten. Angesichts der langen Planungs-, Bewilligungs- und Realisierungsphasen der Übertragungsnetze und der überregionalen Verteilnetze ist das für die Versorgungssicherhei...
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Die Autobahnvignette 2023 ist gelb
Ab dem 1. Dezember 2022 ist die neue Autobahnvignette an den üblichen Verkaufsstellen...
» admin.ch
Ab dem 1. Dezember 2022 ist die neue Autobahnvignette an den üblichen Verkaufsstellen erhältlich. Sie hat die Grundfarbe Gelb. Die Jahreszahl auf der Klebeseite ist rot, jene auf der Vorderseite weiss. Die Vignette kostet weiterhin 40 Franken.
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Dritte Fachtagung zur Verhinderung von Radikalisierung und gewalttätigem Extremismus
Der Sicherheitsverbund Schweiz (SVS...
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Der Sicherheitsverbund Schweiz (SVS) organisierte am 23. November 2022 die dritte Fachtagung mit Schwerpunkt Verhinderung von gewalttätigen Extremismus bei Jugendlichen und der Rolle von Internet und sozialen Medien bei der Radikalisierung.
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Bundesrat bewilligt die meisten Änderungen im Waldgesetz des Kantons Wallis
Der Bundesrat hat an seiner Sitzung vom 23. ...
» admin.ch
Der Bundesrat hat an seiner Sitzung vom 23. November 2022 den Antrag des Kantons Wallis zur Änderung des kantonalen Waldgesetzes teilweise bewilligt. Ein Artikel genügte den Anforderungen der eidgenössischen Gesetzgebung nicht.
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Gewährleistung der geänderten Verfassungen von sechs Kantonen
Der Bundesrat beantragt dem Parlament, die geänderten Ve...
» admin.ch
Der Bundesrat beantragt dem Parlament, die geänderten Verfassungen der Kantone Zürich, Glarus, Solothurn, Basel-Landschaft, Wallis und Genf zu gewährleisten. Alle Verfassungsänderungen stimmen mit dem Bundesrecht überein, wie der Bundesrat in seiner am 23. November 2022 verabschiedeten Botschaf...
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Verhütung von Straftaten im Zusammenhang mit Prostitution: breitere Unterstützung vom Bund möglich
Zur Verhütung von ...
» admin.ch
Zur Verhütung von Straftaten im Zusammenhang mit Prostitution kann das Bundesamt für Polizei (fedpol) neu auch Kleinprojekte und wiederkehrende Massnahmen finanziell unterstützen. Dies hat der Bundesrat an seiner Sitzung vom 23. November 2022 beschlossen. Die angepasste Verordnung tritt per 1. Ja...
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Bundesrat regelt Finanzierung der amtlichen Vermessung neu
Der Bundesrat hat an seiner Sitzung vom 23. November 2022 eine...
» admin.ch
Der Bundesrat hat an seiner Sitzung vom 23. November 2022 eine Änderung der Verordnung über die amtliche Vermessung gutgeheissen. Damit wird die Finanzierung der amtlichen Vermessung neu geregelt. Diese Anpassung wurde notwendig, weil das Parlament 2021 die Finanzierungsgrundlagen im Geoinformatio...
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Bundesrat hat Einbezug von Klimawirkungen in Umweltverträglichkeitsprüfung untersucht
Der Bundesrat hat an seiner Sitzu...
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Der Bundesrat hat an seiner Sitzung vom 23. November 2022 den Bericht «Klimatische Auswirkungen bei der UVP berücksichtigen» genehmigt. Dabei ging es um die Frage, ob und wie die Auswirkungen von Projekten auf das Klima in der Umweltverträglichkeitsprüfung (UVP) berücksichtigt werden können. ...
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Kommando Cyber und elektronisches Dienstbüchlein: Diverse Neuerungen für die Armee in Kraft gesetzt
Der Bundesrat hat i...
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Der Bundesrat hat in seiner Sitzung vom 23. November 2022 eine Reihe von Neuerungen für die Armee per 1. Januar 2023 in Kraft gesetzt. Dazu gehören die rechtlichen Grundlagen für das neue Kommando Cyber, das für 2024 geplant ist. Weitere Neuerungen sind ein elektronisches Dienstbüchlein. Zudem ...
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Bundesrat präzisiert Anforderungen für die Zulassung der Revisorinnen und Revisoren
Der Bundesrat präzisiert die Anfor...
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Der Bundesrat präzisiert die Anforderungen für die Zulassung in der Revisionsbranche. Damit soll die Qualität von Revisionsdienstleistungen erhöht werden. An seiner Sitzung vom 23. November 2022 hat der Bundesrat ausserdem zwei neue Revisionsaufsichtsbehörden aus Chile und der Volksrepublik Chi...
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Die Schweiz setzt sich in den multilateralen Entwicklungsbanken wirksam für ihre Interessen ein
Die Schweiz setzt sich i...
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Die Schweiz setzt sich in den multilateralen Entwicklungsbanken wirksam für ihre Interessen ein. Der Bundesrat hat am 23. November einen Bericht gutgeheissen. Darin wird aufgezeigt, wie sich die Schweiz in den Steuerungsgremien der multilateralen Entwicklungsbanken für ihre Prioritäten und Intere...
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Bundesrat legt Drittstaatenkontingente für 2023 fest
Die Schweizer Wirtschaft soll auch 2023 die benötigten qualifizier...
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Die Schweizer Wirtschaft soll auch 2023 die benötigten qualifizierten Fachkräfte rekrutieren können. Der Bundesrat lässt daher die Kontingente für Erwerbstätige aus Drittstaaten sowie aus dem Vereinigten Königreich und für Dienstleistungserbringer aus der EU/EFTA unverändert. An seiner Sitz...
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Vernehmlassungseröffnung: Departement für Wirtschaft, Bildung und Forschung
ENERGIE: Bewirtschaftungsmassnahmen Strom F...
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ENERGIE: Bewirtschaftungsmassnahmen Strom Für den Fall einer schweren Strommangellage sind verschiedene Bewirtschaftungsmassnahmen vorbereitet, die sich auf das Landesversorgungsgesetz abstützen. Die entsprechenden Verordnungsentwürfe würden im konkreten Fall auf die entsprechende Krisensituatio...
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Es ist Zeit für eine Rückbesinnung auf Europa
Bundesrätin Simonetta Sommaruga am Europa Forum in Luzern, 23. November ...
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Bundesrätin Simonetta Sommaruga am Europa Forum in Luzern, 23. November 2022
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Vernehmlassungseröffnung: Eidgenössisches Justiz- und Polizeidepartement
Bundesbeschluss über den Einsatz elektronisch...
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Bundesbeschluss über den Einsatz elektronischer Kommunikationsmittel in grenzüberschreitenden Zivilprozessen Die Befragung oder Anhörung einer Person per Telefon- oder Videokonferenz im Rahmen eines ausländischen Zivilprozesses soll erleichtert werden. Die Erklärung der Schweiz zu den Artikeln ...
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Die Schweiz hat wieder einen Astronauten bei der ESA
Am 23. November 2022 ist in Paris die nächste Generation der ESA-As...
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Am 23. November 2022 ist in Paris die nächste Generation der ESA-Astronautinnen und -Astronauten vorgestellt worden. Auch der Schweizer Marco Alain Sieber gehört dazu.
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Bundesrat führt eine Aussprache zum Stand der Sondierungsgespräche mit der Europäischen Union (EU)
Am 23. November 202...
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Am 23. November 2022 hat der Bundesrat eine Aussprache über die Beziehungen der Schweiz mit der EU geführt. Im Zentrum standen die Ergebnisse der bisherigen Sondierungsgespräche mit der Europäischen Kommission. Der Bundesrat hat von den begrüssenswerten Fortschritten sowie bestehenden Differenz...
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Bundesrat setzt Verordnung zur verbindlichen Klimaberichterstattung grosser Unternehmen auf 1.1.2024 in Kraft
Der Bundesr...
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Der Bundesrat hat an seiner Sitzung vom 23. November 2022 die Vollzugsverordnung zur Klimaberichterstattung für grosse Schweizer Unternehmen verabschiedet und auf den 1. Januar 2024 in Kraft gesetzt.
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Ukraine: Die Schweiz setzt das achte Sanktionspaket der EU um
Der Bundesrat hat am 23. November 2022 weitere Sanktionsmas...
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Der Bundesrat hat am 23. November 2022 weitere Sanktionsmassnahmen gegen Russland beschlossen. Er übernimmt somit die neusten Massnahmen, welche die Europäischen Union (EU) im Rahmen des achten Sanktionspakets verabschiedet hatte. Sie treten am 23. November 2022 um 18:00 Uhr in Kraft.
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Bundesrat stärkt Förderinstrumente für die Stromproduktion aus erneuerbaren Energien
Der Bundesrat hat an seiner Sitzu...
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Der Bundesrat hat an seiner Sitzung vom 23. November 2022 verschiedene Verordnungen im Energiebereich angepasst. Das Revisionspaket baut die Förderinstrumente für die Stromproduktion aus erneuerbaren Energien aus. Dies gilt insbesondere im Bereich der Photovoltaik (PV). Für grosse PV-Anlagen werd...
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Entsendeverordnung: Anpassung der Solidarhaftung
Der Bundesrat hat am 23. November 2022 die Änderung der Verordnung übe...
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Der Bundesrat hat am 23. November 2022 die Änderung der Verordnung über die in die Schweiz entsandten Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer (EntsV) verabschiedet. Die EntsV entspricht nicht mehr der Realität, was den Nachweis der Einhaltung der Sorgfaltspflicht anbelangt. Der geänderte Wortlaut der...
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Bundesrat möchte wissenschaftliches Potenzial in Krisenzeiten besser nutzen
Der Bundesrat hat den Bericht «Wissenschaft...
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Der Bundesrat hat den Bericht «Wissenschaftliches Potenzial für Krisenzeiten nutzen» in Erfüllung der Postulate 20.3280 Michel und 20.3542 De Quattro am 23. November 2022 verabschiedet und verschiedene Varianten zur Verbesserung des Einbezugs der Wissenschaft ins Krisenmanagement geprüft. Der B...
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Swissmedic ab 1.1.2023 auch zuständig für Impfstoffe für Tiere
Am 1. Januar 2023 übernimmt das Schweizerische Heilmit...
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Am 1. Januar 2023 übernimmt das Schweizerische Heilmittelinstitut Swissmedic sowohl die Zulassung als auch die Kontrolle der Sicherheit, Qualität und Wirksamkeit von immunologischen Tierarzneimitteln. Bisher war dafür das Institut für Virologie und Immunologie IVI zuständig. Der Bundesrat hat i...
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Unternehmertum hat in der Berufsbildung einen hohen Stellenwert
Die Vermittlung unternehmerischer Kompetenzen nimmt in d...
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Die Vermittlung unternehmerischer Kompetenzen nimmt in der höheren Berufsbildung einen hohen Stellenwert ein. Sie erfolgt unabhängig vom Geschlecht der Absolvierenden, gemäss den Anforderungen und Bedürfnissen des jeweiligen Berufs. Entsprechende Bildungsangebote gibt es sowohl für traditionell...
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PUBLICA: Bundesrat genehmigt Vorsorgereglemente von Bund und ETH-Bereich
An seiner Sitzung vom 23. November 2022 hat der ...
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An seiner Sitzung vom 23. November 2022 hat der Bundesrat Änderungen in den Vorsorgereglementen von Bund und ETH-Bereich genehmigt. Dabei wurde das Vorsorgewerk der Eidgenössischen Hochschule für Berufsbildung (EHB) in das Vorsorgewerk Bund integriert und das Ende des Vorsorgeverhältnisses präz...
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Bundesrat: Verlängerung der Schweizer Beteiligung an der KFOR und Möglichkeit der Bestandeserhöhung
An seiner Sitzung ...
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An seiner Sitzung vom 23. November 2022 hat der Bundesrat die Botschaft zur Verlängerung des Einsatzes der Armee zugunsten der multinationalen Kosovo Force (KFOR) der Nato um drei Jahre verabschiedet. Der Bundesrat möchte zudem die Möglichkeit haben, den Kontingentsbestand während der Laufzeit d...
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Bundesrat setzt Änderung von Bankengesetz und Bankenverordnung auf den 1. Januar 2023 in Kraft
Der Bundesrat hat an sein...
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Der Bundesrat hat an seiner Sitzung vom 23. November 2022 die Änderung des Bankengesetzes sowie der Bankenverordnung auf den 1. Januar 2023 in Kraft gesetzt. Damit werden die Insolvenzbestimmungen für Banken auf Gesetzesstufe verankert und zudem die Einlagensicherung gestärkt.
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Energie: Massnahmen für den Fall einer Strommangellage gehen in Vernehmlassung
Der Bundesrat hat an seiner Sitzung vom 2...
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Der Bundesrat hat an seiner Sitzung vom 23. November 2022 die Bewirtschaftungsmassnahmen für den Fall einer schweren Strommangellage zur Kenntnis genommen. Die Verordnungsentwürfe, die Verwendungsbeschränkungen und Verbote, Sofortkontingentierung, Kontingentierung sowie Netzabschaltungen regeln, ...
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Verordnung über Massnahmen im Zusammenhang mit der Situation in der Ukraine
Die Verordnung im Zusammenhang mit der Situa...
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Die Verordnung im Zusammenhang mit der Situation in der Ukraine sowie deren Anhänge 1, 3, 17, 20, 21, 22, 23 und 29 wurden am 23. November 2022 angepasst. Eine Entität wurde neu in den Anhang 15 aufgenommen. Die Massnahmen treten am 23. November 2022 um 18:00 Uhr in Kraft. Zudem wurde die Auslegun...
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Die Schweiz beteiligt sich an neuen ESA-Programmen und setzt sich für die verstärkten Ambitionen der europäischen Raumfahrt ein
Die Staats...
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Die Staatssekretärin für Bildung, Forschung und Innovation Martina Hirayama nahm an der Ministerratstagung der Europäischen Weltraumorganisation ESA vom 22. und 23. November 2022 in Paris teil. Bei diesem Treffen der für die Raumfahrt zuständigen Ministerinnen und Minister der 22 ESA-Mitgliedst...
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Bundesrat wählt neues Mitglied der Eidgenössischen Fachkommission für biologische Sicherheit
Der Bundesrat hat Giovann...
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Der Bundesrat hat Giovanni Broggini als neues Mitglied der Eidgenössischen Fachkommission für biologische Sicherheit (EFBS) gewählt. Diese Kommission berät den Bundesrat und die Verwaltung beim Schutz von Mensch, Tier und Umwelt im Bereich der Bio- und Gentechnologie.
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Jugendliche und Politik: Wie sie sich beteiligen und was sie motiviert
(zuletzt geändert am 22.11.2022)
Eine Studi...
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Eine Studie im Auftrag der Eidgenössischen Kommission für Kinder- und Jugendfragen (EKKJ) zeigt, dass junge Menschen in der Schweiz in vielen verschiedenen Formen politisch aktiv sind. Die Motivationsgründe für politische Mitwirkung sind ebenso unterschiedlich. Verbesserungspotential sehen die J...
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Forschungsbericht: «Politische Partizipationsformen und Motivation von Jugendlichen sich zu engagieren»
Eine Studie im ...
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Eine Studie im Auftrag der Eidgenössischen Kommission für Kinder- und Jugendfragen zeigt, dass junge Menschen in der Schweiz in vielen verschiedenen Formen politisch aktiv sind. Die Motivationsgründe für politische Mitwirkung sind ebenso unterschiedlich. Verbesserungspotential sehen die Jugendli...
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ESTV SuisseTax Dienstleistungen im ePortal verfügbar
Die SuisseTax-Dienstleistungen der Eidgenössischen Steuerverwaltun...
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Die SuisseTax-Dienstleistungen der Eidgenössischen Steuerverwaltung (ESTV) stehen auf der Online-Plattform ePortal zur Verfügung.
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Covid-19: Bund und Kantone wollen weiterhin eng mit der Wissenschaft zusammenarbeiten
Um die Kantone und den Bund auch na...
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Um die Kantone und den Bund auch nach Auflösung der Swiss National Covid-19 Science Task Force mit wissenschaftlicher Expertise zu unterstützen, wird ein neues wissenschaftliches Beratungsgremium für die Covid-19 Pandemie eingesetzt. Die Gesundheitsdirektorenkonferenz, das Eidgenössische Departe...
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Grössere Veränderungen beim Haushaltsbudget im Jahr 2020
Bei den Ausgaben der Privathaushalte in der Schweiz zeigten si...
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Bei den Ausgaben der Privathaushalte in der Schweiz zeigten sich 2020 im Vergleich zu den Vorjahren grössere Veränderungen aufgrund der Covid-19-Pandemie. So wiesen insbesondere die durch Einschränkungen betroffenen Bereiche deutliche Rückgänge auf: Die Ausgaben für Gast- und Beherbergungsstä...
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Der Lohnunterschied zwischen den Geschlechtern hat sich im Jahr 2020 insgesamt verringert
2020 waren in der Gesamtwirtsch...
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2020 waren in der Gesamtwirtschaft 60,1% der Arbeitnehmenden, deren monatlicher Bruttolohn für eine Vollzeitstelle unter 4000 Franken liegt, Frauen. Umgekehrt waren die Arbeitnehmenden im obersten Segment der Lohnpyramide mit einem Bruttolohn von mehr als 16 000 Franken zu 78,5% Männer (2018: 81,2...
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Güterverkehr in der Schweiz hat 2021 um 4% zugenommen
Die Transportleistungen im Güterverkehr sind 2021 auf der Strasse...
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Die Transportleistungen im Güterverkehr sind 2021 auf der Strasse um 2,7% und auf der Schiene um 6,2% angestiegen, woraus sich zusammengenommen ein Transportwachstum von 4,0% ergab. Die Zahl der von schweren Strassengüterfahrzeugen zurückgelegten Kilometern war so hoch wie nie in den letzten 20 J...
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Verordnung über Massnahmen gegenüber Myanmar
Das Departement für Wirtschaft, Bildung und Forschung WBF hat am 21. Nove...
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Das Departement für Wirtschaft, Bildung und Forschung WBF hat am 21. November 2022 die Personenliste in Anhang 1 der Verordnung über Massnahmen gegenüber Myanmar angepasst. Dabei wurden 19 natürliche Personen und eine juristische Person hinzugefügt. Die Einträge zu neun natürlichen Personen w...
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Neues Dossier: Klimarisiken lokal angehen
Der Sommer 2022 hat deutlich gezeigt: Die Folgen des Klimawandels sind in der g...
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Der Sommer 2022 hat deutlich gezeigt: Die Folgen des Klimawandels sind in der ganzen Schweiz spürbar und Gemeinden werden immer mehr mit Klimarisiken konfrontiert. Das Online-Tool «Anpassung an den Klimawandel» des BAFU unterstützt Gemeinden dabei, die potenziellen Risken zu erkennen und passend...
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Übergabe der Beglaubigungsschreiben
Übergabe der Beglaubigungsschreiben der neu in der Schweiz akkreditierten Botschaft...
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Übergabe der Beglaubigungsschreiben der neu in der Schweiz akkreditierten Botschafterinnen und Botschafter
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Chemikalien könnten globalen Plastikvertrag untergraben
Nächste Woche trifft sich das «Intergovernmental Negotiating C...
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Nächste Woche trifft sich das «Intergovernmental Negotiating Committee» (INC) in Uruguay, um ein internationales rechtsverbindliches Instrument gegen die Plastikverschmutzung zu entwickeln. Wissenschaftler befürchten, dass bei den Verhandlungen die Vielfalt und Komplexität der in Kunststoffen e...
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Bundesblatt, Ausgabe Nr. 226 vom 22. November 2022
Die Ausgabe Nr. 226 des Bundesblattes steht zur Verfügung. Bitte bea...
» admin.ch
Die Ausgabe Nr. 226 des Bundesblattes steht zur Verfügung. Bitte beachten Sie, dass der Newsletter erst am Ende des Tages erarbeitet und übermittelt wird. Alle darin enthaltenen Informationen sind jedoch bereits zum Zeitpunkt ihrer Veröffentlichung auf der Internetseite des Bundesblattes (BBl) w...
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Amtliche Sammlung des Bundesrechts, dringliche und ordentliche Veröffentlichungen vom 22. November 2022
Die Ausgabe Nr. ...
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Die Ausgabe Nr. 196 der Amtlichen Sammlung steht zur Verfügung. Dringliche Veröffentlichungen werden mit einem farbigen Symbol besonders gekennzeichnet. Bitte beachten Sie, dass der Newsletter erst am Ende des Tages erarbeitet und übermittelt wird. Alle darin enthaltenen Informationen sind jedoc...
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Asiatischer Laubholzbockkäfer: Neuer Befall in der Schweiz entdeckt
In der Schweiz gibt es einen neuen, grossen Befall m...
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In der Schweiz gibt es einen neuen, grossen Befall mit dem gefährlichen Asiatischen Laubholzbockkäfer. Er wurde in der Luzerner Gemeinde Zell entdeckt. Weil dieser Käfer grossen Schaden an Bäumen und Wäldern anrichten kann, ist er melde- und bekämpfungspflichtig.
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Schweiz – Vereinigtes Königreich: Verlängerung des Abkommens über die Mobilität von Dienstleistungserbringern
Die Schwei...
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Die Schweiz und das Vereinigte Königreich verlängern das Abkommen über die Mobilität von Dienstleistungserbringern bis 31. Dezember 2025. Dieses Abkommen vereinfacht es für Schweizer Unternehmen, britische Dienstleistungserbringer einzusetzen, und regelt den Zugang von Schweizer Dienstleistungs...
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Wettbewerbliche Ausschreibungen zum Stromsparen: Ausschreibung 2023 gestartet
Seit dem 7. November 2022 können im Rahmen...
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Seit dem 7. November 2022 können im Rahmen der 14. Ausgabe der Wettbewerblichen Ausschreibungen Programm- und Projektgesuche eingereicht werden. Die insgesamt 70 Millionen Franken Fördermittel stehen wie bis anhin für unwirtschaftliche Stromsparmassnahmen zur Verfügung. Im Rahmen der Ausschreibu...
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Prämienentwicklung 2021–2022 ohne Einfluss auf das verfügbare Einkommen
Der Krankenversicherungsprämien-Index (KVPI)...
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Der Krankenversicherungsprämien-Index (KVPI) verzeichnet für das Prämienjahr 2022 einen Rückgang von 0,5% gegenüber dem Vorjahr. Der KVPI erreicht damit einen Indexstand von 194,4 Punkten (Basis 1999 = 100). Anhand des KVPI lässt sich die Auswirkung der Prämienentwicklung auf das Wachstum des...
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Lancierung der neuen Silbermünze «Mani Matter» unter der neuen Marke «Eidgenössische Sondermünzen» und Herausgabe des Weihnachtsmünzsatzes 2022
Ab dem 24....
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Ab dem 24. November 2022 werden sämtliche Sondermünzen der Schweiz unter der neuen Marke «Eidgenössische Sondermünzen» in den Verkauf gelangen. Damit beginnt ein neues Kapitel in der Geschichte von Swissmint. Die Silbermünze «Mani Matter» ist somit die erste Prägung, welche unter der neuen...
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Bevölkerung erteilt der Schweizer Landwirtschaft gute Noten
Sie wirtschaften marktorientiert und handeln unternehmerisch...
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Sie wirtschaften marktorientiert und handeln unternehmerisch: Die Bäuerinnen und Bauern haben gemäss einer Umfrage im neuen Agrarbericht 2022 des Bundesamtes für Landwirtschaft (BLW) bei der Schweizer Bevölkerung ein gutes Image. Unter anderem wird die gesicherte Ernährung in Krisenzeiten von d...
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Studie zu Offsetgeschäften: Höhere Forschungsintensität, höheres Exportvolumen und höhere Exportdynamik
Firmen, die ...
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Firmen, die bei Offsetgeschäften von Rüstungsbeschaffungen zum Zug kommen, weisen eine höhere Forschungsintensität, ein höheres Exportvolumen und eine höhere Exportdynamik als die jeweils relevanten Vergleichsbranchen auf. Dies zeigt eine unabhängige Studie von BAK Economics. Von 2018 bis 202...
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Stärkung der Polizeikooperation mit Frankreich
Die grenzüberschreitende polizeiliche Zusammenarbeit zwischen der Schwei...
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Bund und Kantone lancieren Dialog zu sexueller Gewalt
Das Vertrauen der Opfer in Strafverfolgungsbehörden und Gerichte i...
» admin.ch
Das Vertrauen der Opfer in Strafverfolgungsbehörden und Gerichte ist ein zentrales Element bei der Bekämpfung sexueller Gewalt. Neben der laufenden Revision des Sexualstrafrechts braucht es weitere Massnahmen, um dieses Vertrauen zu stärken. Auf Initiative von Bundesrätin Karin Keller-Sutter hab...
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Amtliche Sammlung des Bundesrechts, ordentliche Veröffentlichungen vom 21. November 2022
Die Ausgabe Nr. 195 der Amtlich...
» admin.ch
Die Ausgabe Nr. 195 der Amtlichen Sammlung steht zur Verfügung. Diese Ausgabe beinhaltet keine dringlichen Veröffentlichungen. Bitte beachten Sie, dass der Newsletter erst am Ende des Tages erarbeitet und übermittelt wird. Alle darin enthaltenen Informationen sind jedoch bereits zum Zeitpunkt ih...
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Bundesblatt, Ausgabe Nr. 225 vom 21. November 2022
Die Ausgabe Nr. 225 des Bundesblattes steht zur Verfügung. Bitte bea...
» admin.ch
Die Ausgabe Nr. 225 des Bundesblattes steht zur Verfügung. Bitte beachten Sie, dass der Newsletter erst am Ende des Tages erarbeitet und übermittelt wird. Alle darin enthaltenen Informationen sind jedoch bereits zum Zeitpunkt ihrer Veröffentlichung auf der Internetseite des Bundesblattes (BBl) w...
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COP27: Staaten beschliessen neuen Fonds für Klimaschäden der verletzlichsten Länder
Die 27. Klimakonferenz (COP27) in ...
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Die 27. Klimakonferenz (COP27) in Sharm el-Sheik ist am 20. November 2022 zu Ende gegangen. Wichtige Themen waren die Verabschiedung eines Arbeitsprogramms für den Klimaschutz und Lösungen für den Umgang mit Schäden, die durch den Klimawandel entstehen. Die Staaten haben sich auf ein Arbeitsprog...
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Frankophoniegipfel: Bundespräsident Cassis wirbt für die bedeutende Rolle Genfs in der globalen digitalen Gouvernanz
Rund 30 St...
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Rund 30 Staats- und Regierungschefinnen und -chefs nahmen am 18. Frankophoniegipfel teil, der heute auf Djerba, Tunesien, zu Ende ging. Bundespräsident Ignazio Cassis nutzte den Anlass, um die Rolle Genfs in der globalen digitalen Gouvernanz hervorzuheben. Zudem unterstützte er die Wiederwahl von ...
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Vom Willen zur Freiheit und Verantwortung
Rede, 19. November 2022: Ustertag; Bundesrätin Karin Keller-Sutter - es gilt d...
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Rede, 19. November 2022: Ustertag; Bundesrätin Karin Keller-Sutter - es gilt das gesprochene Wort
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Bundesrätin Viola Amherd am Halifax International Security Forum
Bundesrätin Viola Amherd nimmt vom 18. bis 20. Novembe...
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Bundesrätin Viola Amherd nimmt vom 18. bis 20. November an der Sicherheitskonferenz Halifax International Security Forum in Kanada teil. Sie wird dabei unter anderem ihre Amtskolleginnen und Amtskollegen aus Kanada, Schweden und Kosovo zu bilateralen Gesprächen treffen und über Fragen der interna...
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Bundesblatt, Ausgabe Nr. 224 vom 18. November 2022
Die Ausgabe Nr. 224 des Bundesblattes steht zur Verfügung. Bitte bea...
» admin.ch
Die Ausgabe Nr. 224 des Bundesblattes steht zur Verfügung. Bitte beachten Sie, dass der Newsletter erst am Ende des Tages erarbeitet und übermittelt wird. Alle darin enthaltenen Informationen sind jedoch bereits zum Zeitpunkt ihrer Veröffentlichung auf der Internetseite des Bundesblattes (BBl) w...
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Amtliche Sammlung des Bundesrechts, ordentliche Veröffentlichungen vom 18. November 2022
Die Ausgabe Nr. 194 der Amtlich...
» admin.ch
Die Ausgabe Nr. 194 der Amtlichen Sammlung steht zur Verfügung. Diese Ausgabe beinhaltet keine dringlichen Veröffentlichungen. Bitte beachten Sie, dass der Newsletter erst am Ende des Tages erarbeitet und übermittelt wird. Alle darin enthaltenen Informationen sind jedoch bereits zum Zeitpunkt ih...
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Moderna stellt bei Swissmedic Zulassungsgesuch für einen zweiten bivalenten Covid-19-Impfstoff
Moderna Switzerland GmbH ...
» admin.ch
Moderna Switzerland GmbH hat bei Swissmedic das Zulassungsgesuch für einen weiteren bivalenten Covid-19-Impfstoff eingereicht. Die gebrauchsfertige Injektionsdispersion enthält sowohl Boten-RNA (mRNA) des ursprünglichen Covid-19-Impfstoffs von Moderna (Spikevax) als auch Boten-RNA, welche für da...
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Ukraine: Bargeldumtausch wird eingestellt
Der seit Ende Juni 2022 bestehende Bargeldumtausch von ukrainischen Banknoten i...
» admin.ch
Der seit Ende Juni 2022 bestehende Bargeldumtausch von ukrainischen Banknoten in Schweizer Franken bei ausgewählten Bankfilialen in der Schweiz wird per 25. November 2022 auf Wunsch der Ukrainischen Zentralbank eingestellt.
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ESTI – Windhager Schweiz AG ruft Fluginsekten-Schutzlampe «1W PLUG-IN» wegen Stromschlag- und Brandgefahr zurück
In Zusamme...
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In Zusammenarbeit mit dem Eidgenössischen Starkstrominspektorat (ESTI) ruft die Windhager Schweiz AG die Fluginsekten-Schutzlampe «1W PLUG-IN» der Marke «Windhager» zurück. Es gibt eine Stromschlag- und Brandgefahr. Betroffene Kunden erhalten den Kaufpreis rückerstattet.
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Italiens Präsident Sergio Mattarella zum Staatsbesuch in der Schweiz erwartet
Der italienische Präsident Sergio Mattare...
» admin.ch
Der italienische Präsident Sergio Mattarella wird Ende Monat zum Staatsbesuch in der Schweiz erwartet. Die Landesregierung unter der Leitung von Bundespräsident Ignazio Cassis empfängt Präsident Mattarella am Dienstag, 29. November 2022, mit militärischen Ehren in Bern. Bei den offiziellen Gesp...
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Bundesrat Ueli Maurer lädt Finanzbranche an Runden Tisch zu künstlicher Intelligenz ein
Bundesrat Ueli Maurer hat am 18...
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Bundesrat Ueli Maurer hat am 18. November 2022 in Bern Vertreterinnen und Vertreter der Finanzbranche, von Technologieunternehmen, der Wissenschaft und der Behörden zu einem Runden Tisch zur Nutzung künstlicher Intelligenz im Finanzsektor empfangen. Im Zentrum des Treffens standen die Chancen, Ris...
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Aktuelle Liste Versorgungsengpässe Heilmittel
Die Liste der gemeldeten Versorgungsengpässe wurde aktualisiert (Verordnu...
» admin.ch
Die Liste der gemeldeten Versorgungsengpässe wurde aktualisiert (Verordnung über die Meldestelle für lebenswichtige Humanarzneimittel, SR 531.215.32).
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Der Bundespräsident unterzeichnet in Malta ein Abkommen über die Umsetzung des zweiten Schweizer Beitrags
Im Rahmen ein...
» admin.ch
Im Rahmen eines offiziellen Besuchs in Malta traf Bundespräsident Ignazio Cassis am Freitag, 18. November 2022, mit Aussenminister Ian Borg zusammen. Im Mittelpunkt der Gespräche standen die bilateralen Beziehungen, die nichtständigen Sitze der Schweiz und Maltas im UNO-Sicherheitsrat und die Zus...
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Jede zehnte Person ist 2021 in der Schweiz umgezogen
Im Lauf des Jahres 2021 sind in der Schweiz gut 10% der Bevölkerung...
» admin.ch
Im Lauf des Jahres 2021 sind in der Schweiz gut 10% der Bevölkerung umgezogen. Junge Erwachsene neigen am ehesten zu einem Wohnungswechsel. Bewohnerinnen und Bewohner von Einfamilienhäusern ziehen seltener um als Personen, die in einem Mehrfamilienhaus leben. Die durchschnittliche Umzugsdistanz li...
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Der sekundäre Sektor in der Schweiz mit Produktionsplus von 3,4% im 3. Quartal 2022
Die Produktion im sekundären Sektor...
» admin.ch
Die Produktion im sekundären Sektor (Industrie und Baugewerbe) der Schweiz hat im 3. Quartal 2022 im Vergleich zum entsprechenden Vorjahresquartal um 3,4% zugenommen. Der Umsatz ist um 7,6% angewachsen, wobei mehr als die Hälfte dieser Zunahme auf Preisanstiegen beruht. Sowohl bei der Produktion a...
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Militärübung mit 5000 Armeeangehörigen im Mittelland
Die Armee führt vom 22. bis 29. November 2022 eine Militärübun...
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Die Armee führt vom 22. bis 29. November 2022 eine Militärübung mit 5000 Armeeangehörigen in den Kantonen Bern, Solothurn, Aargau, Luzern und Zürich durch. Dabei trainiert sie mit der Mechanisierten Brigade 11 das Zusammenwirken der verschiedenen Truppenelemente im Hinblick auf die weitere Entw...
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«Eine Welt» – Dossier über Bildung in Not
Hunderte Millionen Kinder können nicht zur Schule gehen, da sie in einer ...
» admin.ch
Hunderte Millionen Kinder können nicht zur Schule gehen, da sie in einer Notsituation leben, die mitunter jahrelang andauert.
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Digital Diplomacy – from anticipation to action (eng)
Ansprache von Bundespräsident und Vorsteher des Eidgenössischen...
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Ansprache von Bundespräsident und Vorsteher des Eidgenössischen Departements für auswärtige Angelegenheiten (EDA), Ignazio Cassis am Malta Digital Summit - es gilt das gesprochene Wort
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Bundesblatt, Ausgabe Nr. 223 vom 17. November 2022
Die Ausgabe Nr. 223 des Bundesblattes steht zur Verfügung. Bitte bea...
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Die Ausgabe Nr. 223 des Bundesblattes steht zur Verfügung. Bitte beachten Sie, dass der Newsletter erst am Ende des Tages erarbeitet und übermittelt wird. Alle darin enthaltenen Informationen sind jedoch bereits zum Zeitpunkt ihrer Veröffentlichung auf der Internetseite des Bundesblattes (BBl) w...
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Amtliche Sammlung des Bundesrechts, ordentliche Veröffentlichungen vom 17. November 2022
Die Ausgabe Nr. 193 der Amtlich...
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Die Ausgabe Nr. 193 der Amtlichen Sammlung steht zur Verfügung. Diese Ausgabe beinhaltet keine dringlichen Veröffentlichungen. Bitte beachten Sie, dass der Newsletter erst am Ende des Tages erarbeitet und übermittelt wird. Alle darin enthaltenen Informationen sind jedoch bereits zum Zeitpunkt ih...
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Merkblatt «Ausstellung und Verwendung von Ursprungsnachweisen»
Das Merkblatt «Ausstellung und Verwendung von Ursprungs...
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Das Merkblatt «Ausstellung und Verwendung von Ursprungsnachweisen» wurde angepasst (Ziffer 2.3-2.4 (TR))
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Landwirtschaft: Schweiz und EU schützen weitere regionale Spezialitäten
Der Gemischte Ausschuss des Agrarabkommens zwis...
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Der Gemischte Ausschuss des Agrarabkommens zwischen der Schweiz und der Europäischen Union (EU) hat am 17. November 2022 in Brüssel zwei Beschlüsse zur Aktualisierung des Abkommens unterzeichnet. Darunter auch einen Beschluss, der den Schutz weiterer in der Schweiz geschützter Ursprungsbezeichnu...
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Abkommen mit dem Vereinigten Königreich über die gegenseitige Anerkennung von Konformitätsbewertungen
Die Schweiz und ...
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Die Schweiz und das Vereinigte Königreich haben am 17. November ein Abkommen zur gegenseitigen Anerkennung von Konformitätsbewertungen unterzeichnet. Damit entfällt in den ausgewählten Sektoren die Produkteprüfung durch eine britische Konformitätsbewertungsstelle beim Export aus der Schweiz in...
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Graureiher und Pfau mit Vogelgrippe im Kanton Zürich entdeckt
Bei einem Graureiher und einem Pfau im Kanton Zürich wurd...
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Bei einem Graureiher und einem Pfau im Kanton Zürich wurde das Vogelgrippe-Virus H5N1 nachgewiesen. Das Bundesamt für Lebensmittelsicherheit und Veterinärwesen BLV bereitet zusammen mit den kantonalen Veterinärbehörden Massnahmen zum Schutz des Hausgeflügels in der betroffenen Umgebung vor. Di...
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Empa-Zukunftsfonds: Förderung für kühne Projekte - Chip statt Tierversuche
Mit einem Polymer-Chip und menschlichen Pla...
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Mit einem Polymer-Chip und menschlichen Plazenta- und Stammzellen entwickeln Empa-Forscherinnen in Zusammenarbeit mit der ETH Zürich und dem Kantonsspital St.Gallen ein System für Untersuchungen zur Entwicklungstoxizität, das künftig eine echte Alternative zu Tierversuchen darstellen soll. Der C...
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Positiver Effekt auf Gehalt und Karriere 1 Jahr nach HBB-Abschluss bei mehr als jeder zweiten Person
Die Verbesserung der...
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Die Verbesserung der Position auf dem Arbeitsmarkt sowie des Einkommens sind ausschlaggebend bei der Wahl einer höheren Berufsbildung (HBB). Ein Jahr nach Ausbildungsabschluss geben bereits mehr als die Hälfte der Absolventinnen und Absolventen an, die Ausbildung habe einen positiven Effekt auf ih...
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3. Quartal 2022: Erwerbstätigenzahl steigt um 0,8%, Erwerbslosenquote gemäss ILO sinkt auf 4,3%
Im 3. Quartal 2022 stie...
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Im 3. Quartal 2022 stieg die Erwerbstätigenzahl in der Schweiz gegenüber dem entsprechenden Vorjahresquartal um 0,8% und die tatsächliche wöchentliche Arbeitszeit pro erwerbstätige Person nahm um 2,0% zu. Im gleichen Zeitraum sank die Erwerbslosenquote gemäss Definition des Internationalen Arb...
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Aussenhandel schwächelt im Oktober 2022
Im Oktober 2022 schwächte sich der Schweizer Aussenhandel in beiden Verkehrsric...
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Im Oktober 2022 schwächte sich der Schweizer Aussenhandel in beiden Verkehrsrichtungen ab. Die Exporte schrumpften gegenüber dem Vormonat um 1,1 Prozent und die Importe um 1,4 Prozent. Während bei den Exporten eine breite Güterpalette vom Rückgang betroffen war, belasteten einfuhrseitig die che...
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Inkrafttreten von Gesetzes- und Verordnungsänderungen im Steuerrecht zu den Jahren 2023-2025
Die Eidgenössische Steuerv...
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Die Eidgenössische Steuerverwaltung hat die Listen der Gesetzes- und Verordnungsänderungen bei der direkten Bundessteuer, Mehrwertsteuer, Verrechnungssteuer und Stempelabgaben aktualisiert. Die Liste enthält Änderungen von Erlassen im Steuer- und Abgabenrecht, bei denen die Eidgenössische Steue...
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Neuvergabe der Spielbankenkonzessionen: Abschluss und Ergebnis des Ausschreibungsverfahrens
Die Frist zur Einreichung der...
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Die Frist zur Einreichung der Konzessionsgesuche ist am 31. Oktober 2022 abgelaufen. 29 Gesuchstellerinnen bewerben sich um die 23 vom Bundesrat zu vergebenden Konzessionen. In vier Zonen bewerben sich mehrere Gesuchstellerinnen um die gleiche Konzession. Zusätzlich haben zwölf Gesuchstellerinnen ...
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Vernehmlassungseröffnung: Parlamentarische Kommissionen
Bundesgesetz über die Arbeit in Industrie, Gewerbe und Handel (...
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Bundesgesetz über die Arbeit in Industrie, Gewerbe und Handel (Ausnahme für Arbeitnehmende von neu gegründeten Betrieben) In neu gegründeten Unternehmen braucht es bezüglich Arbeitszeitgestaltung mehr Flexibilität, als das Arbeitsgesetz vom 13. März 1964 ermöglicht. Mitarbeitende solcher Unt...
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Asylstatistik Oktober 2022
Im Oktober 2022 wurden in der Schweiz 3208 Asylgesuche registriert, 527 mehr als im Vormonat (...
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Im Oktober 2022 wurden in der Schweiz 3208 Asylgesuche registriert, 527 mehr als im Vormonat (+19,7%). Gegenüber Oktober 2021 ist die Zahl der Asylgesuche um 1707 gestiegen. Wichtigste Herkunftsländer waren Afghanistan und die Türkei. Im Oktober wurde zudem 2360 aus der Ukraine geflüchteten Pers...
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Bundesrat Alain Berset trifft sich mit den deutschsprachigen Gesundheits- und Sozialministern
Die Gesundheits- und Sozial...
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Die Gesundheits- und Sozialministerinnen und -minister von Deutschland, Liechtenstein, Luxemburg, Österreich und der Schweiz treffen sich am 17. und 18. November 2022 in Vaduz. Zur Sprache kommen unter anderem die Digitalisierung des Gesundheitssystems und die soziale Sicherheit vor dem Hintergrund...
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Bundespräsident Cassis reist kommende Woche nach Belgien
Bundespräsident Ignazio Cassis besucht von Mittwoch, 23. bis F...
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Bundespräsident Ignazio Cassis besucht von Mittwoch, 23. bis Freitag, 25. November 2022, Belgien, wo er von König Philippe zu einem Staatsbesuch empfangen wird. Dies unterstreicht die freundschaftlichen Beziehungen zwischen der Schweiz und Belgien; die beiden Länder verbinden zahlreiche Gemeinsam...
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Schweizer Wohntage dieses Jahr in Bern zum Thema inklusives und nachhaltiges Wohnen
Zum ersten Mal finden am 17. November...
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Zum ersten Mal finden am 17. November 2022 die Schweizer Wohntage – vormals Grenchner Wohntage – an einem neuen Ort statt. Zusammen mit dem Bundesamt für Wohnungswesen BWO ist die Stadt Bern dieses Jahr Co-Gastgeberin der Tagung. Das Schwer¬punktthema lautet «Wege zu inklusiven Gemeinden und ...
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Ministertreffen des «Public Governance Committee» der OECD vom 17. und 18. November 2022 in Luxemburg
Am 17. und 18. No...
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Am 17. und 18. November 2022 findet in Luxemburg ein Ministertreffen des «Public Governance Committee» der OECD statt. Die Schweiz wird durch Bundeskanzler Walter Thurnherr vertreten.
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Vernehmlassungseröffnung: Eidgenössisches Departement des Innern
Anpassung der Verordnung über die Unfallversicherung ...
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Anpassung der Verordnung über die Unfallversicherung Die Vereine des Breitensports, welche unter sehr hohen UVG-Prämien leiden, sollen durch eine zusätzliche Ausnahme von der Versicherungspflicht finanziell entlastet werden. Datum der Eröffnung: 16. November 2022 Vernehmlassungsfrist: 2. März 2...
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«Ich bin überzeugt, dass wir unsere Eigenständigkeit und Souveränität nur dann aufrechterhalten können, wenn wir mit Staaten zusammenarbeiten, die unsere Werte teilen.»
Ansprache ...
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Ansprache von Bundesrätin Viola Amherd, Chefin des Eidgenössischen Departements für Verteidigung, Bevölkerungsschutz und Sport (VBS), anlässlich der Zeremonie «Dies Academicus» an der Universität Fribourg, Dienstag, 15. November 2022.
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