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Beförderungen im Unteroffizierskorps
Mit Wirkung ab 1. Juli 2020
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Mit Wirkung ab 1. Juli 2020
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Beförderungen im Offizierskorps
Mit Wirkung ab 1. Juli 2020
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Mit Wirkung ab 1. Juli 2020
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Öffentliche Warnung: Listerien in Gstaader Bergkäse mit Kräutermantel der Molkerei Gstaad
Die Molkerei Gstaad hat im R...
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Die Molkerei Gstaad hat im Rahmen von internen Kontrollen Listerien im Gstaader Bergkäse im Kräutermantel nachgewiesen. Der Konsum dieses Produktes kann die Gesundheit gefährden. Das Bundesamt für Lebensmittelsicherheit und Veterinärwesen BLV empfiehlt, das betroffene Produkt nicht zu konsumier...
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Erhöhung der Kinderabzüge: Bundesrat empfiehlt Annahme der Abstimmungsvorlage
Am 27. September 2020 findet die Referend...
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Am 27. September 2020 findet die Referendumsabstimmung zum Bundesgesetz über die direkte Bundessteuer statt. Der Bundesrat empfiehlt, die Erhöhung des allgemeinen Kinderabzugs und des Abzugs für die Drittbetreuung von Kindern anzunehmen.
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Steuerbelastung der Haushalte: Entwicklung der letzten Jahre
Die Eidgenössische Steuerverwaltung (ESTV) veröffentlicht ...
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Die Eidgenössische Steuerverwaltung (ESTV) veröffentlicht jedes Jahr eine Statistik zur Steuerbelastung der natürlichen Personen. Der Rückblick auf die Daten 2010-2018 zeigt, dass die Steuerbelastung in der Schweiz in dieser Zeitspanne zurückgegangen ist. Allerdings variiert dieser Rückgang je...
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Arbeitsbesuch von Bundesrat Guy Parmelin bei Bundeswirtschaftsminister Altmaier
Bundesrat Guy Parmelin, Vorsteher des Eid...
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Bundesrat Guy Parmelin, Vorsteher des Eidgenössischen Departements für Wirtschaft, Bildung und Forschung (WBF), reist am 6. Juli 2020 für einen Arbeitsbesuch nach Berlin. Neben einem Arbeitsgespräch mit dem deutschen Bundeswirtschaftsminister, Peter Altmaier, sind weitere Kontakte sowie eine Unt...
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Schweizer Kunst- und Designpreise 2020
Die Schweizer Grand Prix Kunst und Design 2020 wurden auf Empfehlung der Eidgenös...
» admin.ch
Die Schweizer Grand Prix Kunst und Design 2020 wurden auf Empfehlung der Eidgenössischen Kunst- und Designkommissionen vergeben. Die Preisträgerinnen und Preisträger zeugen von der Dynamik und Exzellenz des Schweizer Kunst- und Designschaffens. Die Ausstellungen der Finalistinnen und Finalisten d...
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Bundesratsreise 2020 als Ausflug in die Gantrisch-Region
Der erste Teil der Bundesratsreise hat in diesem Jahr ins Gantri...
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Der erste Teil der Bundesratsreise hat in diesem Jahr ins Gantrisch-Gebiet geführt: Am Donnerstagabend stand für die Landesregierung eine Sternenwanderung im Naturpark der Region auf dem Programm. Als Gäste dabei waren die beiden Schweizer Physik-Nobelpreisträger Michel Mayor und Didier Queloz. ...
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Agroscope publiziert Studie zu Umweltfolgen der Trinkwasserinitiative
Agroscope analysierte in einer umfassenden Studie m...
» admin.ch
Agroscope analysierte in einer umfassenden Studie mögliche Umweltfolgen einer Umsetzung der Trinkwasserinitiative. Die Ökobilanz zeigt: Die Belastung von Gewässern in der Schweiz mit Pestiziden und Nährstoffen liesse sich reduzieren. Zudem könnte sich die Biodiversität im Inland leicht verbess...
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Zehnjähriges Jubiläum: Die Nationale Kommission zur Verhütung von Folter zieht positive Bilanz
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Vor 10 Jahren wurde die Nationale Kommission zur Verhütung von Folter (NKVF) geschaffen. In ihrem diesjährigen Tätigkeitsbericht zieht sie eine positive Bilanz über ihre Kontrollarbeit im Bereich von freiheitsentziehenden und freiheitsbeschränkenden Massnahmen. Der Bericht bietet zudem einen Ü...
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Ein neuer Forschungspartner für das Felslabor Mont Terri
Die deutsche Bundesgesellschaft für Endlagerung ist neuer Fors...
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Die deutsche Bundesgesellschaft für Endlagerung ist neuer Forschungspartner im Mont Terri Projekt. Nachdem vor einem Jahr die ETH Zürich und das deutsche Bundesamt für kerntechnische Entsorgungssicherheit in Deutschland dazu gestossen sind, vereinigt das geologische Labor zur Erforschung von Tong...
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E-DEC Produktion steht wegen Wartung nicht zur Verfügung
Sehr geehrte Damen und Herren Es werden Wartungsarbeiten an In...
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Sehr geehrte Damen und Herren Es werden Wartungsarbeiten an Informatiksystemen vorgenommen. Betroffene Anwendung: E-DEC Produktion. Zeitraum: Sonntag 05.07.2020 zwischen 09.00 Uhr und 12.00 Uhr. Es muss mit Unterbrüchen gerechnet werden. Vielen Dank für Ihr Verständnis. Informationen erteilt...
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Steuerstatistik 2019 erschienen
Die Eidgenössische Steuerverwaltung (ESTV) hat die «Steuerstatistik 2019 – Auf einen ...
» admin.ch
Die Eidgenössische Steuerverwaltung (ESTV) hat die «Steuerstatistik 2019 – Auf einen Blick» veröffentlicht. Der Faltprospekt im Taschenformat präsentiert Zahlen der verschiedenen Steuerarten des Bundes, statistische Auswertungen zu natürlichen und juristischen Personen sowie zur Steuerbelast...
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Das leichteste Abschirmmaterial der Welt
Empa-Forschern ist es gelungen, Aerogele für die Mikroelektronik nutzbar zu mac...
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Empa-Forschern ist es gelungen, Aerogele für die Mikroelektronik nutzbar zu machen: Aerogele auf Basis von Zellulose-Nanofasern können elektromagnetische Strahlung in weiten Frequenzbereichen wirksam abschirmen – und sind bezüglich Gewicht konkurrenzlos.
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Die Ausgaben für Sozialleistungen sind 2018 stabil geblieben
In der Schweiz sind die Ausgaben für Sozialleistungen zwis...
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In der Schweiz sind die Ausgaben für Sozialleistungen zwischen 2017 und 2018 insgesamt stabil geblieben (real +0,2%). Die Mehrausgaben 2018 im Bereich Alter wurden durch den Rückgang im Bereich Arbeitslosigkeit teilweise kompensiert. Gemäss den aktuellsten Zahlen von Eurostat aus dem Jahr 2017 la...
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Die Konsumentenpreise sind im Juni 2020 stabil geblieben
Der Landesindex der Konsumentenpreise (LIK) blieb im Juni 2020 i...
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Der Landesindex der Konsumentenpreise (LIK) blieb im Juni 2020 im Vergleich zum Vormonat unverändert beim Stand von 101,4 Punkten (Dezember 2015 = 100). Gegenüber dem entsprechenden Vorjahresmonat betrug die Teuerung –1,3%. Dies geht aus den Zahlen des Bundesamtes für Statistik (BFS) hervor.
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Leichte Zunahme von Treibstoffverbrauch und CO2-Emissionen neuer Personenwagen im 2019
Die in der Schweiz im Jahr 2019 ne...
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Die in der Schweiz im Jahr 2019 neu zugelassenen Personenwagen verbrauchen durchschnittlich 6.18 Liter Benzinäquivalent pro 100 Kilometer. Gegenüber dem Vorjahr (6.08 l/100 km) hat der Verbrauch damit um 1.6% zugenommen. Die durchschnittlichen CO2-Emissionen der Neuwagen lagen mit rund 138.1 Gramm...
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Anpassung der Energieetikette für Neuwagen ab 1. Januar 2021
Das Eidgenössische Departement für Umwelt, Verkehr, Energ...
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Das Eidgenössische Departement für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation (UVEK) hat die Energieeffizienz-Kategorien der Energieetikette für Personenwagen neu eingeteilt. Die Anpassung erfolgt im Rahmen der gemäss Energieeffizienzverordnung (EnEV) vorgeschriebenen jährlichen Überprüfung. ...
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Swissmedic erweitert den Einsatz von Remdesivir
Remdesivir kann in der Schweiz ab sofort auch ausserhalb von klinischen S...
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Remdesivir kann in der Schweiz ab sofort auch ausserhalb von klinischen Studien zur Behandlung von COVID-19 Patienten breiter eingesetzt werden Die Schweizerische Heilmittelbehörde Swissmedic hat nach einer sorgfältigen Prüfung in Rekordzeit entschieden, dass Remdesivir vorübergehend in Verkehr...
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Vernehmlassungseröffnung: Eidgenössisches Departement für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation
Dringliches Bunde...
» admin.ch
Dringliches Bundesgesetz über die Unterstützung des öffentlichen Verkehrs in der Covid-19-Krise Mit dem dringenden Bundesgesetz soll der öffentliche Verkehr und der Schienengüterverkehr in der Covid-19-Krise durch gezielte Massnahmen finanziell unterstützt und entlastet werden. Das dringliche ...
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Neue Finanzperspektiven für AHV, IV und EO
Die Covid-19-Krise führt bei der AHV, der IV und der EO zu kurzfristigen, ab...
» admin.ch
Die Covid-19-Krise führt bei der AHV, der IV und der EO zu kurzfristigen, aber nicht zu erheblichen langfristigen Einbussen. Zwischen 2020 und 2030 verlieren die drei Versicherungen insgesamt zwischen 4 und 5 Milliarden Franken. Das zeigen die neu berechneten Finanzperspektiven von AHV, IV und EO, ...
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Referendum gegen das Wirtschaftspartnerschaftsabkommen mit Indonesien zustande gekommen
Das Referendum gegen den Bundesbe...
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Das Referendum gegen den Bundesbeschluss vom 20. Dezember 2019 über die Genehmigung des Umfassenden Wirtschaftspartnerschaftsabkommens zwischen den EFTA-Staaten und Indonesien ist zustande gekommen.
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Ausgewählte Parlamentsgeschäfte im Steuerbereich auf Bundesebene
Die Eidgenössische Steuerverwaltung hat die ausgewäh...
» admin.ch
Die Eidgenössische Steuerverwaltung hat die ausgewählten Parlamentsgeschäfte im Steuerbereich auf Bundesebene aktualisiert.
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Telefonkontakte der Bundespräsidentin mit Israel und den palästinensischen Gebieten
Bundespräsidentin Simonetta Sommar...
» admin.ch
Bundespräsidentin Simonetta Sommaruga hat in den vergangenen Tagen weitere Gespräche im Rahmen der seit Wochen intensiv gepflegten Telefon-Diplomatie geführt. Bei den Telefonaten mit dem israelischen Präsidenten Reuven Rivlin und dem palästinensischen Präsidenten Mahmud Abbas standen vorab die...
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Verkehr auf Nationalstrassen wächst weiter
Die Nationalstrassen werden intensiv genutzt. Aufgrund der hohen Belastung ha...
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Die Nationalstrassen werden intensiv genutzt. Aufgrund der hohen Belastung haben auch die Staus zugenommen. Mit verschiedenen Massnahmen will das Bundesamt für Strassen (ASTRA) für einen flüssigeren Verkehr sorgen. Dazu gehört, das Verkehrsmanagement zu verbessern und so die schon bestehende Inf...
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Dringliche Veröffentlichungen (Bekämpfung des Coronavirus [COVID-19])
Verordnungen über Massnahmen zur Bekämpfung des...
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Verordnungen über Massnahmen zur Bekämpfung des Coronavirus (COVID-19) (AS 2020 2735–2740).
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Das Bundesamt für Landwirtschaft BLW informiert Nr. 46
Sie erhalten heute die neue Ausgabe des Newsletters des Bundesamt...
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Sie erhalten heute die neue Ausgabe des Newsletters des Bundesamtes für Landwirtschaft « das BLW informiert ». Wir wünschen Ihnen eine spannende Lektüre.
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Coronavirus: Mehr Sicherheit für die Auffangeinrichtung BVG
Die Auffangeinrichtung BVG ist eine von den Sozialpartnern g...
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Die Auffangeinrichtung BVG ist eine von den Sozialpartnern getragene Stiftung mit gesetzlichem Auftrag im Bereich der beruflichen Vorsorge. Sie hat unter anderem die Aufgabe, Freizügigkeitsguthaben von Personen zu verwalten, die nach der Beendigung eines Arbeitsverhältnisses nicht in eine neue Pen...
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Coronavirus: Notverordnung über Covid-19-Kredite soll ins ordentliche Recht überführt werden
Der Bundesrat hat an sein...
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Der Bundesrat hat an seiner Sitzung vom 1. Juli 2020 die Vernehmlassung zum neuen Bundesgesetz über Covid-19-Kredite mit Solidarbürgschaft eröffnet. Dieses soll die COVID-19-Solidarbürgschaftsverordnung ins ordentliche Recht überführen. Das ist notwendig, weil die Solidarbürgschaftsverordnung...
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Abstimmungsvorlagen für den 29. November 2020
Der Bundesrat hat an seiner Sitzung vom 1. Juli 2020 entschieden, dass am ...
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Der Bundesrat hat an seiner Sitzung vom 1. Juli 2020 entschieden, dass am 29. November 2020 über zwei eidgenössische Vorlagen abgestimmt werden soll: die Volksinitiative «Für verantwortungsvolle Unternehmen – zum Schutz von Mensch und Umwelt» und die Volksinitiative «Für ein Verbot der Fina...
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E-Begleitdokument und E-Com stehen ab dem 1. Juli 2020 zur Verfügung
Die Eidgenössische Zollverwaltung bietet ab heute,...
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Die Eidgenössische Zollverwaltung bietet ab heute, dem 1. Juli 2020, ihre neuen digitalen Services E-Begleitdokument und E-Com an. Sie ermöglichen die papierlose Interaktion zwischen dem Zollanmelder und der Zollstelle im Handelswarenverkehr. Mit freundlichen Grüssen
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BLV – Erboristi Lendi ruft Kreuzkümmel, ganz und gemahlen, wegen eines hohen Gehaltes an Pyrrolizidinalkaloiden zurück
Bundesamt ...
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Bundesamt für Lebensmittelsicherheit und Veterinärwesen (BLV)
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Kennen Sie die CEDAW? Ein Animationsfilm erklärt die UNO-Frauenrechts-konvention
Erstmals gibt es in der Schweiz einen E...
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Erstmals gibt es in der Schweiz einen Erklärfilm, der die Botschaft der UNO-Frauenrechtskonvention CEDAW in leicht verständliche Bilder übersetzt. Er soll die CEDAW einer breiten Öffentlichkeit bekannt machen. Der Clip wird von der NGO-Koordination post Beijing Schweiz in Zusammenarbeit mit der ...
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Newsletter Nr. 395 (01.07.2020)
BAKOM-Neuigkeiten, die Sie interessieren könnten: Zwischen dem 01.06.2020 und dem 30.06....
» admin.ch
BAKOM-Neuigkeiten, die Sie interessieren könnten: Zwischen dem 01.06.2020 und dem 30.06.2020 publizierte Artikel.
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Vernehmlassungseröffnung: Eidgenössisches Finanzdepartement
Bundesgesetz über Kredite mit Solidarbürgschaft infolge d...
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Bundesgesetz über Kredite mit Solidarbürgschaft infolge des Coronavirus (Covid-19-Solidarbürgschaftsgesetz) Am 25. März 2020 hat der Bundesrat die COVID-19-Solidarbürgschaftsverordnung (SR 951.261) zur Versorgung der Schweizer Unternehmen mit Liquidität verabschiedet. Diese sollten rasch Bankk...
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Newsletter E-Government Schweiz 03/2020
Sehr geehrte Damen und Herren Sie finden die folgenden Themen in unserem aktuell...
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Sehr geehrte Damen und Herren Sie finden die folgenden Themen in unserem aktuellen Newsletter: • E-ID: Mehrheit der Kantone steht hinter dem E-ID Gesetz • E-Voting: Dialog mit der Wissenschaft zur Neuausrichtung des Versuchsbetriebs • Open Government Data: Liste der prioritären Daten • St...
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Bundesrat will Kombination verschiedener Verkehrsmittel erleichtern und dazu eine Dateninfrastruktur schaffen
Der Bundesr...
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Der Bundesrat will, dass verschiedene Verkehrsmittel einfacher kombiniert werden können. Damit Unternehmen entsprechende Angebote, wie z.B. Apps entwickeln können, brauchen sie Informationen von den verschiedenen Mobilitäts- und Dienstleistungsanbietern. Künftig soll eine «Nationale Dateninfras...
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Bundesrat genehmigt Generelle Projekte für Umgestaltung Anschluss Wankdorf sowie Erweiterung Schönbühl-Kirchberg
Der Bundes...
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Der Bundesrat hat an seiner Sitzung vom 1. Juli 2020 den Generellen Projekten zur Um-gestaltung des Autobahnanschlusses Wankdorf in Bern sowie zur Erweiterung der Na-tionalstrasse A1 auf der Strecke zwischen Schönbühl und Kirchberg zugestimmt. Die Kosten belaufen sich für den Anschluss Wankdorf a...
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Bundesrat erhöht Steuersätze für Benzin und Dieselöl um 3,7 Rappen pro Liter
Der Bundesrat hat an seiner Sitzung vom ...
» admin.ch
Der Bundesrat hat an seiner Sitzung vom 1. Juli 2020 die Verordnung über die Anpassung der Mineralölsteuersätze für Benzin und Dieselöl verabschiedet sowie die Mineralölsteuerverordnung angepasst. Per 1. Januar 2021 werden die Mineralölsteuersätze auf Benzin und Dieselöl um 3,7 Rappen pro L...
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Bundesrat genehmigt Tarifvertrag für Hebammen
Die Wegentschädigungen für Hebammen und die Pauschalen für das Verbrauc...
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Die Wegentschädigungen für Hebammen und die Pauschalen für das Verbrauchsmate-rial werden erhöht. Der Bundesrat hat einen entsprechenden Tarifvertrag zwischen den Krankenversicherern, dem Hebammenverband und den Geburtshäusern an seiner Sitzung vom 1.7.2020 genehmigt.
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Bundesrat will die Sicherheit bei Medizinprodukten verbessern
Zur Verbesserung des Patientenschutzes möchte der Bundesra...
» admin.ch
Zur Verbesserung des Patientenschutzes möchte der Bundesrat die Qualität und Sicherheit von Medizinprodukten erhöhen. An seiner Sitzung vom 1. Juli 2020 hat er die Revision der Medizinprodukteverordnung (MepV) sowie die neue Verordnung über klinische Versuche für Medizinprodukte (KlinV-Mep) ang...
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UN-Weltdatenforum in Bern kann nicht im Oktober 2020 stattfinden
Der Bundesrat wurde an seiner Sitzung vom 1. Juli 2020 d...
» admin.ch
Der Bundesrat wurde an seiner Sitzung vom 1. Juli 2020 darüber informiert, dass das UN-Weltdatenforum (UNWDF) gemäss Entscheid des Organisationskomitees und der Vereinten Nationen nicht wie vorgesehen im Oktober 2020 stattfinden kann und zu einem späteren Zeitpunkt durchgeführt werden soll. Das ...
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Bundesrat genehmigt Informationsschutzabkommen mit Südkorea
(zuletzt geändert am 01.07.2020)
Der Bundesrat ...
» admin.ch
Der Bundesrat hat an seiner Sitzung vom 1. Juli 2020 ein Abkommen zwischen der Schweiz und Südkorea über den gegenseitigen Schutz von klassifizierten Informationen genehmigt. Dieses Abkommen soll auch das langjährige Engagement der Schweizer Beobachter bei der Neutralen Überwachungskommission an...
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Aluminium in Antitranspiranten: Heutiger Gesetzesrahmen reicht aus
Der Bundesrat ist der Meinung, dass der heutige Gesetz...
» admin.ch
Der Bundesrat ist der Meinung, dass der heutige Gesetzesrahmen für die Verwendung von Aluminium in Antitranspiranten für den Schutz der Gesundheit der Bevölkerung ausreichend ist. Er hat an seiner Sitzung vom 01. Juli 2020 einen entsprechenden Bericht verabschiedet. Basierend auf einer kritischen...
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Eröffnung der Vernehmlassung zur Arbeitslosenversicherungsverordnung
Der Bundesrat hat am 1. Juli 2020 die Vernehmlassun...
» admin.ch
Der Bundesrat hat am 1. Juli 2020 die Vernehmlassung zur Arbeitslosenversicherungsverordnung (AVIV) und der neuen Informationssystemeverordnung (ALV-IsV) eröffnet. Diese Verordnungen schaffen die notwendigen Grundlagen – insbesondere im Bereich des E-Government - für die Umsetzung der Teilrevisi...
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Eidgenössische Spielbankenkommission: Jahresbericht 2019
(zuletzt geändert am 01.07.2020)
Der Bundesrat hat...
» admin.ch
Der Bundesrat hat an seiner Sitzung vom 1. Juli 2020 den Jahresbericht 2019 der Eidgenössischen Spielbankenkommission (ESBK) zur Kenntnis genommen. Das Berichtsjahr war in erster Linie geprägt vom Inkrafttreten des Geldspielgesetzes, von der Aufnahme der Geschäftstätigkeit von vier Online-Spielb...
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Coronavirus: Bundesrat gibt Bürgschaft für SR Technics frei
Der Bundesrat hat an seiner Sitzung vom 1. Juli 2020 eine e...
» admin.ch
Der Bundesrat hat an seiner Sitzung vom 1. Juli 2020 eine erste Tranche des Verpflichtungskredits für flugnahe Betriebe freigegeben. Er gewährt SR Technics Switzerland AG zur Überbrückung eines Liquiditätsengpasses eine Ausfallbürgschaft von 60 Prozent auf einem Bankenkredit in der Höhe von 1...
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Covid-19: Internationale Sportorganisationen nutzen Alternativen zu Sport-Darlehen
Internationale Sportorganisationen mit...
» admin.ch
Internationale Sportorganisationen mit Sitz in der Schweiz werden Unterstützung vom IOK und – wo möglich – aus den bereits bestehenden COVID-Programmen des Bundes in Anspruch nehmen. Der Bundesrat wurde an seiner Sitzung vom 1. Juli 2020 darüber informiert, dass auf zusätzliche Darlehen oder...
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Coronavirus: Maskenpflicht im öffentlichen Verkehr, Quarantäne für Einreisende aus Risikogebieten, Aufhebung gewisser Einreisebeschränkungen ab dem 20. Juli
Der Bundes...
» admin.ch
Der Bundesrat hat an seiner Sitzung vom 1. Juli 2020 verschiedene Massnahmen getroffen, um eine erneute Ausbreitung des Coronavirus zu verhindern. Angesichts des zunehmenden Reiseverkehrs und der seit Mitte Juni ansteigenden Zahl der Neuansteckungen hat er entschieden, für den öffentlichen Verkehr...
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Bundesrat budgetiert 1 Milliarde Franken Defizit und wird über Corona-Schuldenabbau Ende Jahr entscheiden
Der Bundesrat ...
» admin.ch
Der Bundesrat hat sich an seinen Sitzungen vom 24. Juni und 1. Juli 2020 mit der Finanzpolitik befasst. Dabei hat er den Voranschlag 2021 mit integriertem Aufgaben- und Finanzplan (IAFP) 2022–2024 verabschiedet. Dieser rechnet mit einem Defizit von 1 Milliarde Franken. Weiter hat der Bundesrat die...
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Coronavirus: Bundesrat will Verluste im öffentlichen Verkehr und im Schienengüterverkehr abfedern
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Die Unternehmen des öffentlichen Verkehrs sowie des Schienengüterverkehrs haben in der Corona-Pandemie wegen der eingebrochenen Nachfrage grosse finanzielle Verluste erlitten. Diese können sie aus eigener Kraft nicht vollständig kompensieren. Der Bundesrat will deshalb durch verschiedene Massnah...
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Dringliche Veröffentlichungen (Bekämpfung des Coronavirus [COVID-19] – Afrikanische Schweinepest)
Verordnung über Ma...
» admin.ch
Verordnung über Massnahmen bei Erwerbsausfall im Zusammenhang mit dem Coronavirus (COVID-19) (COVID-19-Verordnung Erwerbsausfall). Änderung vom 1. Juli 2020 (AS 2020 2729). Diese Verordnung tritt rückwirkend auf den 17. März 2020 in Kraft. - - - - - - - Verordnung des BLV über Massnahmen geg...
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Bundesrat unterstützt SBB bei der Überbrückung von Liquiditätsengpass
Der Bundesrat hat an seiner Sitzung vom 1. Juli...
» admin.ch
Der Bundesrat hat an seiner Sitzung vom 1. Juli 2020 entschieden, die Schweizerischen Bundesbahnen (SBB) bei der Überbrückung eines akuten Liquiditätsengpasses zu unterstützen. Aufgrund der Coronapandemie ist das Unternehmen temporär auf zusätzliche Mittel angewiesen. Dafür kann es beim Bund ...
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Corona-Erwerbsersatz für Selbständigerwerbende wird bis 16.9.2020 verlängert
Der Anspruch der direkt oder indirekt von...
» admin.ch
Der Anspruch der direkt oder indirekt von Massnahmen gegen das Corona-Virus betroffenen Selbständigerwerbenden auf Corona-Erwerbsersatz wird bis zum 16. September verlängert. Die in ihrer eigenen Firma angestellten Personen im Veranstaltungsbereich, die sich in einer Härtefallsituation befinden, ...
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Coronavirus: Bei Geschäftsmieten Aufteilung des Zinses zwischen Mieter und Vermieter
Im Zusammenhang mit der Coronakrise...
» admin.ch
Im Zusammenhang mit der Coronakrise soll bei Geschäftsmieten der Mietzins zwischen Mieter und Vermieter aufgeteilt werden. Der Bundesrat hat am 1. Juli die entsprechende Vorlage in die Vernehmlassung geschickt. Für die Periode der angeordneten Schliessung oder Einschränkung der Tätigkeit sollen ...
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Coronavirus: Vernehmlassung zur Zusatzfinanzierung der Arbeitslosenversicherung eröffnet
Die Arbeitslosenversicherung (A...
» admin.ch
Die Arbeitslosenversicherung (ALV) spürt die wirtschaftlichen Auswirkungen der Covid-19-Epidemie stark. Der Bund soll sie deshalb mit mehreren Milliarden Franken unterstützen. Am 1. Juli 2020 hat der Bundesrat die Vernehmlassung zu einer entsprechenden Anpassung des Arbeitslosenversicherungsgesetz...
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Coronavirus: Kurzarbeitsentschädigung: Verlängerung der Bezugsdauer auf 18 Monate
Der Bundesrat hat am 1. Juli 2020 die...
» admin.ch
Der Bundesrat hat am 1. Juli 2020 die Höchstbezugsdauer von Kurzarbeitsentschädigung von zwölf auf achtzehn Monate verlängert. Zudem gilt eine Karenzfrist von einem Tag. Diese Verordnungsänderung tritt am 1. September 2020 in Kraft und gilt bis am 31. Dezember 2021.
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Neuer Präsident für die Eidgenössische Kommission für Lärmbekämpfung
Der Bundesrat hat Jean-Marc Wunderli zum Präs...
» admin.ch
Der Bundesrat hat Jean-Marc Wunderli zum Präsidenten der Eidgenössischen Kommission für Lärmbekämpfung (EKLB) ernannt. Jean-Marc Wunderli ist Abteilungsleiter Akustik/Lärmminderung an der Empa. Sein Amt tritt er am 1. Juli 2020 an. Er ersetzt Georg Thomann, welcher der Kommission seit 2016 als...
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Coronavirus: Bundesrat erteilt Prüfaufträge im Zusammenhang mit Härtefällen
Der Bundesrat hat sich am 1. Juli 2020 mi...
» admin.ch
Der Bundesrat hat sich am 1. Juli 2020 mit der Frage beschäftigt, ob es im Zusammenhang mit den wirtschaftlichen Folgen der Coronakrise mögliche Härtefälle gibt. Gestützt auf ein Aussprachepapier, das festlegt, anhand welcher Kriterien der Begriff des Härtefalls im Kontext der Coronakrise zu p...
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Freihandelsabkommen EFTA-Mercosur: Studien zu möglichen Auswirkungen
Das Staatssekretariat für Wirtschaft SECO und Agro...
» admin.ch
Das Staatssekretariat für Wirtschaft SECO und Agroscope haben am 30. Juni 2020 zwei Studien über mögliche Umwelt- und Agrarauswirkungen des Freihandelsabkommens EFTA-Mercosur publiziert. Die Studien kommen zum Schluss, dass die Umwelt- und Agrarauswirkungen insgesamt gering ausfallen dürften.
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Newsletter Migration und Gesundheit / Juli 2020
Hiermit erhalten Sie den Link zum aktuellen Newsletter Migration und Gesu...
» admin.ch
Hiermit erhalten Sie den Link zum aktuellen Newsletter Migration und Gesundheit. Er informiert Sie über Projekte, Publikationen und Veranstaltungen zum Thema Gesundheitliche Chancengleichheit.
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Neues im Forum Z. // Juni 2020
«E-Begleitdokument und E-Com ergänzen unsere Digitalisierungspläne perfekt» / Vom Wied...
» admin.ch
«E-Begleitdokument und E-Com ergänzen unsere Digitalisierungspläne perfekt» / Vom Wiederholungskurs direkt an die Grenze / Von Schönheitsmitteln für die Strandferien, Spezialfreigrenzen für Familien und einem teuren Absturz
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Covid-19: Massiver Verkehrseinbruch und über 100 000 Rückweisungen – Fazit der Eidgenössischen Zollverwaltung
Am 16. Mä...
» admin.ch
Am 16. März 2020 hatte der Bundesrat die «ausserordentliche Lage» gemäss Epidemiengesetz ausgerufen. Die Schweiz und mit ihr eine Vielzahl übriger Staaten trafen zahlreiche Massnahmen zur Verminderung des Übertragungsrisikos und zur Bekämpfung des Coronavirus. So wurden etwa systematische Bin...
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Erkundungsbeitrag für Geothermieprojekt der Geo-Energie Suisse AG in Haute-Sorne wird erhöht
Der Bund erhöht den Erkun...
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Der Bund erhöht den Erkundungsbeitrag für das Tiefengeothermie Pilotprojekt der Geo-Energie Suisse AG in Haute-Sorne (Kanton Jura) von bisher rund 64 auf 90 Millionen Franken. Damit werden zusätzliche Massnahmen zur Minimierung der Erdbebenrisiken unterstützt. Das geothermische Kraftwerk soll de...
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Schutz von Transparenz und Privatsphäre bleibt kritisch – und muss gestärkt werden
Die überwiegende Gutheissung der ...
» admin.ch
Die überwiegende Gutheissung der stark angestiegenen Gesuche um Einsicht in die Tätigkeit der Bundesverwaltung steht in Widerspruch zu deren Bestrebungen, das Öffentlichkeitsgesetz durch Ausnahmen zu verwässern. Seit bald drei Jahren anhaltende Beratungen eines zeitgemässen Datenschutzgesetzes ...
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Neuer Vorbericht der SUST verfügbar
Ein neuer Vorbericht ist auf der Webseite der Schweizerischen Sicherheitsuntersuchun...
» admin.ch
Ein neuer Vorbericht ist auf der Webseite der Schweizerischen Sicherheitsuntersuchungsstelle verfügbar.
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Umsätze im Detailhandel gehen im Mai 2020 im Zuge der Lockerungen der COVID-19-Massnahmen stark nach oben
Die um Verkauf...
» admin.ch
Die um Verkaufs- und Feiertagseffekte bereinigten Detailhandelsumsätze sind im Mai 2020 im Vergleich zum Vorjahresmonat nominal um 5,6% gestiegen. Saisonbereinigt sind die nominalen Detailhandelsumsätze gegenüber dem Vormonat um 30,2% angewachsen. Dies zeigen die provisorischen Ergebnisse des Bun...
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Beratende Kommission für Landwirtschaft in neuer Zusammensetzung
Am 23. Juni 2020 hat sich die vom Bundesrat eingesetzte...
» admin.ch
Am 23. Juni 2020 hat sich die vom Bundesrat eingesetzte Beratende Kommission für Landwirtschaft (BEKO) zu ihrer ersten Sitzung in der neuen Zusammensetzung getroffen. Die BEKO erarbeitet agrarpolitische Stellungnahmen und Empfehlungen zuhanden des Bundesrates.
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Coronavirus: Rund 24'000 Angehörige des Zivilschutzes standen im Corona-Einsatz
Der Zivilschutz hat seit Mitte Februar i...
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Der Zivilschutz hat seit Mitte Februar in allen 26 Kantonen gegen 300'000 Diensttage im Zusammenhang mit der Covid-19-Pandemie geleistet, vor allem zur Unterstützung des Gesundheitswesens. Am 30. Juni endet das vom Bundesrat am 20. März bewilligte gesamtschweizerische Aufgebot des Zivilschutzes.
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"CORONA 20": Armee-Einsatz offiziell beendet
Der vom Bundesrat angeordnete Assistenzdienst-Einsatz der Schweizer Armee im...
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Der vom Bundesrat angeordnete Assistenzdienst-Einsatz der Schweizer Armee im Rahmen der Corona-Pandemie endet heute Dienstag, 30. Juni 2020, nach 107 Tagen. Die letzten noch im Einsatz stehenden Angehörigen der Armee (AdA) werden heute von ihren Aufgaben entbunden und entlassen.
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Bundesblatt, Ausgabe Nr. 31 vom 30. Juni 2020
Die Ausgabe Nr. 31 des Bundesblattes steht ab 30. Juni 2020 um 8:00 Uhr zur...
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Die Ausgabe Nr. 31 des Bundesblattes steht ab 30. Juni 2020 um 8:00 Uhr zur Verfügung.
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Amtliche Sammlung des Bundesrechts, Ausgabe Nr. 82 vom 30. Juni 2020
(zuletzt geändert am 30.06.2020)
Die Ausgab...
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Die Ausgabe Nr. 82 der Amtlichen Sammlung steht ab 30. Juni 2020 um 8:00 Uhr zur Verfügung
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RailCom – Neuer Name und neue Zuständigkeiten
Die Schiedskommission im Eisenbahnverkehr SKE heisst ab 1. Juli 2020 Kom...
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Die Schiedskommission im Eisenbahnverkehr SKE heisst ab 1. Juli 2020 Kommission für den Eisenbahnverkehr RailCom. Mit Inkrafttreten der Vorlage «Organisation der Bahninfrastruktur OBI» erhält die RailCom nebst dem neuen Namen auch neue Zuständigkeiten. Die RailCom erweitert damit ihre Aufsichts...
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Neue NCTS Zollstellen und Stammdaten - Dateien vom 01.07.2020
. Neue NCTS Zollstellen - Dateien vom 01.07.2020 Neue NCTS ...
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. Neue NCTS Zollstellen - Dateien vom 01.07.2020 Neue NCTS Stammdaten - Dateien vom 01.07.2020 Neue NCTS Ausfuhrdatei (Gesamtbestand) Dateien vom 01.07.2020 Neue NCTS Ausfuhrdatei (Nachtrag) Dateien vom 01.07.2020 Informationen erteilt das Service-Center IKT Telefon: 058 462 60 00 Kontaktformular: ...
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Produktion von preisgünstigen Beatmungsgeräten für Entwicklungsländer: EDA unterstützt ETH-Projekt
In vielen Länder...
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In vielen Ländern herrscht grosser Mangel an Beatmungsgeräten. Für Menschen, die – etwa wegen dem Coronavirus – Atembeschwerden haben, ist der Zugang zu diesen lebenswichtigen Maschinen ein grosses Problem. Das EDA setzt sich deshalb in humanitärer Absicht für die Produktion einfacher und p...
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Die Schweiz und das Vereinigte Königreich streben eine engere Zusammenarbeit für Finanzdienstleistungen an
Die Finanzmi...
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Die Finanzminister der Schweiz und des Vereinigten Königreichs, Bundesrat Ueli Maurer und Schatzkanzler Rishi Sunak, haben heute an einem digitalen Treffen eine Erklärung über die künftige vertiefte Zusammenarbeit für Finanzdienstleistungen zwischen den beiden Ländern unterzeichnet. Sie tausch...
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Syrien-Konflikt: Schweiz unterstützt notleidende Bevölkerung
Der Krieg in Syrien hat im letzten Jahrzehnt zu einer der ...
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Der Krieg in Syrien hat im letzten Jahrzehnt zu einer der grössten humanitären Krisen der Gegenwart geführt. Anhaltende Kampfhandlungen und Verletzungen des humanitären Völkerrechts erschweren die Umsetzung dringend benötigter humanitärer Hilfe. Anlässlich der vierten Syrienkonferenz der EU ...
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Studie Sicherheit: Positive Zukunftseinschätzung vor der Corona-Krise
Die jährlich erscheinende Studie «Sicherheit» w...
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Die jährlich erscheinende Studie «Sicherheit» wird von der Militärakademie (MILAK) an der ETH Zürich und dem Center for Security Studies (CSS) der ETH Zürich durchgeführt. Dieses Jahr wurden die Daten unmittelbar vor Ausbruch der Corona-Pandemie in der Schweiz zu Themen der Sicherheit und Sic...
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Sommer-RS 2020 starten mit Schutzkonzept
(zuletzt geändert am 29.06.2020)
Heute Montag, 29.06.2020, starten ...
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Heute Montag, 29.06.2020, starten rund 12'500 Rekruten und Kader in die Sommer-Rekrutenschule 2020. Zum Schutz der Armeeangehörigen im Zusammenhang mit Covid-19 gelten wie schon in der RS 1/2020 die bewährten Schutzmassnahmen: Distanz halten, wo notwendig Masken tragen sowie das strikte Einhalten ...
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Neue Vollzugshilfe: Belastete Standorte und Oberflächengewässer
In der Schweiz befinden sich rund ein Fünftel aller ca...
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In der Schweiz befinden sich rund ein Fünftel aller ca. 38 000 belasteten Standorte in unmittelbarer Nähe eines Oberflächengewässers. Einige dieser Standorte liegen über einem eingedolten Fliessgewässer, andere sogar ganz oder teilweise innerhalb eines Oberflächengewässers. Die Bearbeitung v...
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BAG-Bulletin 27/20
Die neuste Ausgabe des BAG-Bulletin ist im PDF-Format publiziert. Diese Woche mit den folgenden Themen...
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Die neuste Ausgabe des BAG-Bulletin ist im PDF-Format publiziert. Diese Woche mit den folgenden Themen: - Meldungen Infektionskrankheiten - Sentinella-Statistik - So schützen wir uns: www.bag-coronavirus.ch - www.anresis.ch: Meldungen ausgewählter multiresistenter Mikroorganismen in der Schwei...
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Lohngleichheit: Bund stellt modernisiertes Instrument zur Selbstanalyse zur Verfügung
Am 1. Juli 2020 tritt die Revision...
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Am 1. Juli 2020 tritt die Revision des Gleichstellungsgesetzes in Kraft. Damit werden Arbeitgebende ab 100 Mitarbeitenden dazu verpflichtet, eine Lohngleichheitsanalyse durchzuführen. Das Ziel ist es, den verfassungsrechtlichen Anspruch auf gleichen Lohn für gleichwertige Arbeit durchzusetzen. Daz...
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Kurslisten (ICTax)
Die Eidgenössische Steuerverwaltung hat die Kurslisten sowie die Listen Gratisaktien 2019 und 2020 ak...
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Die Eidgenössische Steuerverwaltung hat die Kurslisten sowie die Listen Gratisaktien 2019 und 2020 aktualisiert.
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Schweizer Filmpreis 2020: Ehrenpreis für Markus Imhoof
Der Ehrenpreis des Schweizer Films 2020 geht an Markus Imhoof. Di...
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Der Ehrenpreis des Schweizer Films 2020 geht an Markus Imhoof. Die Auszeichnung würdigt das herausragende Lebenswerk und Engagement des Regisseurs. Nachdem die Verleihung des Schweizer Filmpreises 2020 im März aufgrund der COVID-19-Pandemie abgesagt werden musste, wird der Ehrenpreis während der ...
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Gesundheit zum Anziehen
Coole Kleidung für Spitzenleistungen kann weit mehr, als einfach nur gut aussehen: Dank einer Vi...
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Coole Kleidung für Spitzenleistungen kann weit mehr, als einfach nur gut aussehen: Dank einer Vielzahl von smarten Technologien analysiert High-Tech-Bekleidung heute Körperfunktionen oder optimiert aktiv das Mikroklima. Als Basis dieser neuen Textilien dienen «smarte» Fasern und biokompatible Ve...
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Augen auf beim Hundekauf
(zuletzt geändert am 30.06.2020)
Nur ein Teil der rund 25 000 Hunde, die jährlich ...
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Nur ein Teil der rund 25 000 Hunde, die jährlich in die Schweiz importiert werden, stammt aus seriösen Zuchten oder von verantwortungsvollen Tierschutzorganisationen. Das BLV informiert mit einem Video über diese Missstände und zeigt auf, was es beim Hundekauf zu beachten gilt.
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Leichter Rückgang bei den Erwachsenverurteilungen, Anstieg bei den Jugendurteilen
Im Jahr 2019 wurden 105 440 Erwachsene...
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Im Jahr 2019 wurden 105 440 Erwachsenenverurteilungen im Strafregister VOSTRA registriert (–3% im Vergleich zum Vorjahr). Bei 1980 Erwachsenenurteilen wurde eine Landesverweisung ausgesprochen; dies entspricht einer Anwendungsrate der obligatorischen Landesverweisung von 58%. Dank Anpassungen bei ...
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Die Nominallöhne sind im Jahr 2019 um 0,9% gestiegen, die Reallöhne um 0,5%
Der Nominallohnindex stieg im Jahr 2019 geg...
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Der Nominallohnindex stieg im Jahr 2019 gegenüber 2018 um durchschnittlich 0,9% auf 102,5 Punkte (Basis 2015 = 100). Gemäss den Berechnungen des Bundesamtes für Statistik (BFS) ergibt sich unter Einbezug einer mittleren Jahresteuerung von +0,4% bei den Reallöhnen in der Gesamtwirtschaft eine Zun...
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Personenfreizügigkeit im Jahr 2019: Arbeitsmarkt weiterhin ausgeglichen
Die Zuwanderung aus dem EU/EFTA-Raum in die Schw...
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Die Zuwanderung aus dem EU/EFTA-Raum in die Schweiz belief sich 2019 auf 30 700 Personen und ging damit im Vergleich zu 2018 leicht zurück, wie das SECO in seinem 16. Bericht des Observatoriums zum Freizügigkeitsabkommen Schweiz–EU festhält. Diese Entwicklung geht mit einem hohen Beschäftigung...
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Verständigungsvereinbarung zwischen der Schweiz und die USA
Das Staatssekretariat für internationale Finanzfragen SIF m...
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Das Staatssekretariat für internationale Finanzfragen SIF meldet den Abschluss einer neuen Verständigungsvereinbarung zwischen der Schweiz und die USA betreffend die Verweise auf das Nordamerikanische Freihandelsabkommen.
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Bundesrat Guy Parmelin dankt Lehrbetrieben für das grosse Engagement
Bundesrat Guy Parmelin, Vorsteher des Eidgenössisc...
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Bundesrat Guy Parmelin, Vorsteher des Eidgenössischen Departements für Wirtschaft, Bildung und Forschung (WBF), besuchte am 29. Juni 2020 zwei Lehrbetriebe in den Kantonen Waadt und Freiburg. Vor Ort machte er sich ein Bild über die aktuelle Lehrstellensituation. Er betonte den hohen Stellenwert ...
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Coronavirus: Bundesrat Berset und Kantone besprechen die Zusammenarbeit in der besonderen Lage
Bundesrat Alain Berset und...
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Bundesrat Alain Berset und Vertreterinnen und Vertreter der Kantone haben heute in Bern die Zusammenarbeit in der besonderen Lage gemäss Epidemiengesetz besprochen. Nach Beendigung der ausserordentlichen Lage liegt die Hauptverantwortung für die Verhinderung und Bekämpfung eines Wiederanstiegs de...
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75 Jahre Vereinte Nationen – Die Schweiz schenkt der UNO in Genf ein Kunstwerk von Saype und stellt den Slogan für ihre Kandidatur für den Sicherheitsrat vor: «A PLUS FOR PEACE»
«A PLUS F...
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«A PLUS FOR PEACE» – So lautet der Slogan für die Kandidatur der Schweiz für einen Sitz im UNO-Sicherheitsrat 2023–2024. Dies gab Bundesrat Ignazio Cassis heute anlässlich des 75-jährigen Bestehens der Charta der Vereinten Nationen bekannt. Zur Feier des Jubiläums präsentierte der Vorste...
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Von der Schweiz vermittelt: Myanmars Parteien unterzeichnen Verhaltenskodex für friedliche Wahlen
Die politischen Partei...
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Die politischen Parteien in Myanmar haben am Freitag, 26. Juni 2020, im Hinblick auf die für November geplanten Parlamentswahlen einen Verhaltenskodex für friedliche Wahlen und einen fairen Wahlkampf unterzeichnet. Die Schweiz hat zwischen den Parteien vermittelt (so genannte Fazilitation) und dam...
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Dossier Steuerinformationen: Besteuerung der juristischen Personen
Die Artikel «Besteuerung der juristischen Personen» ...
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Die Artikel «Besteuerung der juristischen Personen» sowie «Kurzer Überblick über die Besteuerung der juristischen Personen» aus dem Dossier Steuerinformationen sind aktualisiert worden. Diese Artikel zeigen die Besteuerung für die verschiedenen Kategorien juristischer Personen auf eidgenössi...
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WEKO-Untersuchung in der Region Moesa
Die Wettbewerbskommission (WEKO) eröffnete eine Untersuchung zu allfälligen Submi...
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Die Wettbewerbskommission (WEKO) eröffnete eine Untersuchung zu allfälligen Submissionsabreden im Baubereich in der Region Moesa (Kanton Graubünden).
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Der Pflegepersonalbestand ist zwischen 2012 und 2018 um 17% gewachsen
2018 waren mehr als 214 000 Personen im Pflegeberei...
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2018 waren mehr als 214 000 Personen im Pflegebereich von Spitälern, Pflegeheimen und Spitex tätig. Dies entspricht rund 146 700 Vollzeitäquivalenten (VZÄ). Seit 2012 wurde der Pflegepersonalbestand um 17% erhöht, insbesondere um der Bevölkerungsalterung Rechnung zu tragen. Dies sind einige Er...
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Die Schweiz soll ein führender Standort für nachhaltige Finanzdienstleistungen sein
Der Bundesrat hat an seiner Sitzung...
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Der Bundesrat hat an seiner Sitzung vom 24. Juni 2020 einen Bericht und Leitlinien zur Nachhaltigkeit im Finanzsektor verabschiedet. Ziel ist es, die Schweiz zu einem führenden Standort für nachhaltige Finanzdienstleistungen zu machen. Dazu will der Bundesrat die Rahmenbedingungen so gestalten, da...
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Sanktionen: Verordnung über Massnahmen gegenüber Syrien
Das Eidgenössische Departement für Wirtschaft, Bildung und Fo...
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Das Eidgenössische Departement für Wirtschaft, Bildung und Forschung WBF hat am 25. Juni 2020 Anhang 7 der Verordnung über Massnahmen gegenüber Syrien angepasst. Im Rahmen dieser Änderung wurden 342 bestehende Einträge aktualisiert und 5 Einträge gestrichen. Die Massnahmen treten am 26. Juni ...
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Dringliche Veröffentlichungen (Afrikanische Schweinepest – Sanktionen)
Verordnung des BLV über Massnahmen gegen die V...
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Verordnung des BLV über Massnahmen gegen die Verschleppung der Afrikanischen Schweinepest im Verkehr mit den Mitgliedstaaten der Europäischen Union, Island und Norwegen. Änderung vom 25. Juni 2020 (AS 2020 2569) Diese Verordnung tritt am 27. Juni 2020 in Kraft. - - - - - - - Verordnung über M...
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A2 Rastplatz Inseli (LU): Erste Schnellladestation für E-Autos in Betrieb
Am 26. Juni 2020 ist die erste Schnellladestat...
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Am 26. Juni 2020 ist die erste Schnellladestation (SLS) für Elektrofahrzeuge auf einem Nationalstrassenrastplatz eröffnet worden. In den kommenden Jahren werden alle 99 weiteren Rastplätze auf dem ganzen Netz ausgerüstet. Damit werden zusammen mit den Raststätten insgesamt 160 Lademöglichkeite...
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Neue Publikation: Nachhaltigkeit in der Aus- und Weiterbildung im Finanzbereich in der Schweiz
Die systematische Berücks...
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Die systematische Berücksichtigung von Umwelt-, Sozial- und Governance-Risiken, aber auch damit verknüpfte Chancen, gewinnen für Finanzdienstleister an Bedeutung. Seit 2015, als im Pariser Klimaabkommen und in den Sustainable Development Goals auch Finanzdienstleister als wichtige Akteure in die ...
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Neue Kreis- und Informationsschreiben, Januar - Juni 2020
Kreisschreiben Schweiz: Kreisschreiben Nr. 5.1 vom 14.05.2020: ...
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Kreisschreiben Schweiz: Kreisschreiben Nr. 5.1 vom 14.05.2020: Prämien der obligatorischen Krankenpflegeversicherung und der freiwilligen Einzeltaggeldversicherung - Ergänzung zum Corona-Virus und zur Prämienkommunikation Kreisschreiben Nr. 5.1 vom 08.04.2020: Prämien der obligatorischen Kranken...
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Bundesrat Ignazio Cassis in Genf: Wiedereröffnung der Grenzen sowie bilaterale und grenzüberschreitende Zusammenarbeit im Zentrum der Gespräche
Bundesrat ...
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Bundesrat Ignazio Cassis hat heute in Genf Jean-Baptiste Lemoyne, Staatssekretär im französischen Ministerium für Europa und auswärtige Angelegenheiten, getroffen. Genf war nach dem Tessin und Kreuzlingen die letzte Station seiner «Grenztour». Im Zentrum der Gespräche standen die gute grenzü...
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Beschwerden gegen "DOK"-Sendungen abgewiesen
Die Unabhängige Beschwerdeinstanz für Radio und Fernsehen UBI hat drei Bes...
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Die Unabhängige Beschwerdeinstanz für Radio und Fernsehen UBI hat drei Beschwerden gegen "DOK"-Sendungen von Fernsehen SRF abgewiesen. Sowohl ein Film zum Klimawandel wie auch die vierteilige Serie zur Organspende waren programmrechtskonform. Ein kritischer Beitrag von Fernsehen RSI über eine pri...
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75 Jahre Vereinte Nationen (fr)
Genf, 26.06.2020 - Rede von Bundesrat Ignazio Cassis anlässlich des 75-jährigen Bestehe...
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Genf, 26.06.2020 - Rede von Bundesrat Ignazio Cassis anlässlich des 75-jährigen Bestehens der Charta der Vereinten Nationen - Es gilt das gesprochene Wort
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ESTI – ALDI SUISSE ruft FERREX Gras- und Strauchschere wegen Verletzungsgefahr zurück
In Zusammenarbeit mit dem Eidgen...
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In Zusammenarbeit mit dem Eidgenössischen Starkstrominspektorat (ESTI), ruft ALDI SUISSE eine Gras- und Strauchschere der Marke «FERREX» zurück. Es besteht Verletzungsgefahr. Betroffene Konsumentinnen und Konsumenten erhalten den Kaufpreis rückerstattet.
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Referendum gegen die Beschaffung neuer Kampfflugzeuge zustande gekommen
Das Referendum gegen den Bundesbeschluss vom 20. ...
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Das Referendum gegen den Bundesbeschluss vom 20. Dezember 2019 über die Beschaffung neuer Kampfflugzeuge ist zustande gekommen.
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Coronavirus: Bundesrat Berset trifft Gesundheitsminister Frankreichs und Deutschlands
Bundesrat Alain Berset, Vorsteher d...
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Bundesrat Alain Berset, Vorsteher des Eidgenössischen Departements des Innern (EDI), hat heute in Genf Olivier Véran, Minister für Solidarität und Gesundheit Frankreichs, und Jens Spahn, Bundesminister für Gesundheit von Deutschland, zu bilateralen Gesprächen getroffen. Sie tauschten sich übe...
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Röntgenblick und Lauschangriff sorgen für Qualität
Mit einem Röntgenversuch an der «European Synchrotron Radiation F...
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Mit einem Röntgenversuch an der «European Synchrotron Radiation Facility» (ESRF) im französischen Grenoble wiesen Empa-Forscher nach, wie gut ihre akustische Echtzeitüberwachung von Laserschweissprozessen funktioniert: Mit fast 90-prozentiger Sicherheit erkannten sie die Bildung von unerwünsch...
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Vernehmlassungseröffnung: Departement für Wirtschaft, Bildung und Forschung
Abkommen zwischen der Schweiz und Deutschla...
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Abkommen zwischen der Schweiz und Deutschland über die gegenseitige Feststellung der Gleichwertigkeit von beruflichen Abschlüssen (Modernisierung der Vereinbarung von 1937) Zwischen der Schweiz und Deutschland besteht seit 1937 eine Vereinbarung über die gegenseitige Anerkennung handwerklicher Pr...
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Tares
Der Zolltarif Tares wird auf den 1. Juli 2020 aktualisiert. Nähere Angaben können der Startseite von Tares oder d...
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Der Zolltarif Tares wird auf den 1. Juli 2020 aktualisiert. Nähere Angaben können der Startseite von Tares oder dem dort allenfalls beigefügten Dokument (Detail) entnommen werden.
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Eheschliessungen und Geburten gingen 2019 zurück
Die definitiven Ergebnisse der Statistik der natürlichen Bevölkerungs...
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Die definitiven Ergebnisse der Statistik der natürlichen Bevölkerungsbewegung des Bundesamtes für Statistik (BFS) für 2019 bestätigen die Zunahme der Todesfälle (+1,0%) und der Scheidungen (+2,1%), die sich bereits in den im Februar publizierten provisorischen Zahlen abgezeichnet hatte. Zudem ...
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Energieverbrauch 2019 leicht gestiegen
Der Endenergieverbrauch der Schweiz ist 2019 gegenüber dem Vorjahr um 0,3% auf 83...
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Der Endenergieverbrauch der Schweiz ist 2019 gegenüber dem Vorjahr um 0,3% auf 834’210 Terajoule (TJ) gestiegen. Ein wichtiger Grund dafür ist die im Vergleich zum Vorjahr kühlere Witterung.
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MWST online abrechnen wird Standard
Die Eidgenössische Steuerverwaltung (ESTV) baut ihre Onlineanwendungen weiter aus. P...
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Die Eidgenössische Steuerverwaltung (ESTV) baut ihre Onlineanwendungen weiter aus. Per 1. Januar 2021 findet der angekündigte Wechsel von der Papierabrechnung zur Onlineabrechnung statt. Nebst «ESTV SuisseTax» steht am 1. Januar 2021 mit «MWST-Abrechnung easy» eine weitere Möglichkeit zur Ver...
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Corona-Krise und Klimawandel im Zentrum des Umweltministerinnentreffens der deutschsprachigen Länder
An ihrem jährliche...
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An ihrem jährlichen Treffen haben die Umweltministerinnen der deutschsprachigen Länder über den klimafreundlichen Wiederaufbau der Corona-geschädigten Wirtschaft gesprochen. Bundespräsidentin Simonetta Sommaruga betonte, die Wirtschaft brauche einen Neustart mit Innovationen, die konsequent auf...
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MWST: Publikation der Entwürfe der Praxisfestlegungen der Hauptabteilung MWST
Heute wurden erste Entwürfe zur Mehrwerts...
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Heute wurden erste Entwürfe zur Mehrwertsteuer-Praxis auf der Internetseite aufgeschaltet. Die Frist zur Stellungnahme läuft bis zum 27. Juli 2020. Der erste Entwurf bleibt jedoch auch nach der Praxis-Konsultation aufgeschaltet.
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Erste Ausschreibung des neuen Energieforschungsprogramms SWEET gestartet
Das Bundesamt für Energie hat die erste Ausschr...
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Das Bundesamt für Energie hat die erste Ausschreibung (call for proposals) innerhalb des neuen Energieforschungsprogramms SWEET (Swiss Energy Research for the Energy Transition) gestartet. Das Leitthema dieser Ausschreibung mit einem Gesamtbudget von 30 Millionen Franken lautet "Integration der ern...
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Neue Strategie «ABC-Schutz Schweiz»
Die Eidgenössische Kommission für ABC-Schutz (KomABC) hat die Strategie «ABC-Sch...
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Die Eidgenössische Kommission für ABC-Schutz (KomABC) hat die Strategie «ABC-Schutz Schweiz» grundlegend überarbeitet. Der Bundesrat wurde darüber in seiner Sitzung vom 24. Juni 2020 informiert. Die Strategie berücksichtigt neue technologische Entwicklungen und weltweite Veränderungen der si...
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Ehemaliges Munitionslager Mitholz: Ergebnisse der Mitwirkung der Bevölkerung und Behörden
Die Räumung des ehemaligen M...
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Die Räumung des ehemaligen Munitionslagers Mitholz hat einschneidende Auswirkungen für die Bevölkerung und das Gewerbe in Mitholz und im Kandertal. Das Eidgenössische Departement für Verteidigung, Bevölkerungsschutz und Sport (VBS) hat daher eine Mitwirkung zum Vorhaben durchgeführt, damit si...
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Bundesrat wählt Daniel Markwalder zum Delegierten des Bundesrates für digitale Transformation und IKT-Lenkung
Der Bundes...
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Der Bundesrat hat an seiner Sitzung vom 24. Juni 2020 den 45-jährigen Daniel Markwalder zum Leiter des Bereichs «Digitale Transformation und IKT-Lenkung (DTI)» gewählt. Die neue Einheit wird ihre Tätigkeit als Kompetenzzentrum des Bundes für Fragen der Digitalisierung am 1. Januar 2021 aufnehm...
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Aktuelle Liste Versorgungsengpässe Arzneimittel
Die Liste der gemeldeten Versorgungsengpässe bei Arzneimitteln wurde ak...
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Die Liste der gemeldeten Versorgungsengpässe bei Arzneimitteln wurde aktualisiert (Verordnung über die Meldestelle für lebenswichtige Humanarzneimittel, SR 531.215.32).
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Coronavirus: Arbeitskräfte aus Drittstaaten können wieder zugelassen werden
Für die Einreise in die Schweiz gab es sei...
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Für die Einreise in die Schweiz gab es seit dem 11. Mai verschiedene Lockerungsschritte. In einem weiteren Schritt hebt der Bundesrat nun per 6. Juli 2020 die corona-bedingten Beschränkungen bei der Zulassung von Arbeitskräften aus Drittstaaten – also Staaten ausserhalb der EU und der EFTA – ...
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Bundesrat will mehr Handlungsspielraum für Innosuisse
Der Bundesrat will den Handlungsspielraum und die Flexibilität be...
» admin.ch
Der Bundesrat will den Handlungsspielraum und die Flexibilität bei der Innovationsförderung der Innosuisse erhöhen. Der Entwurf für die Teilrevision des Bundesgesetzes über die Förderung der Forschung und der Innovation ist in der Vernehmlassung grossmehrheitlich begrüsst worden. Der Bundesra...
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Jahresbericht über die Aktivitäten der schweizerischen Migrationsaussenpolitik
Die irreguläre Migration nach Europa gi...
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Die irreguläre Migration nach Europa ging 2019 erneut zurück – die Schweiz verzeichnete die tiefste Zahl an Asylgesuchen seit 2007. Gleichzeitig verzeichnete aber Griechenland einen starken Anstieg von Anlandungen aus der Türkei. Die Schweiz hat sich vor diesem Hintergrund letztes Jahr sowohl f...
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Mehr Schutz für Mitglieder der Bundesversammlung
Mitglieder der Bundesversammlung sollen künftig noch besser geschützt...
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Mitglieder der Bundesversammlung sollen künftig noch besser geschützt werden können. Der Bundesrat hat an seiner Sitzung vom 24. Juni 2020 beschlossen, die aktualisierte Verordnung zum Schutz von Personen und Gebäuden in Bundesverantwortung auf den 1. Januar 2021 in Kraft zu setzen. Damit werden...
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Neue Regelung zur Markierung von Feuerwaffen tritt in Kraft
Am 19. Mai 2019 haben die Stimmbürgerinnen und Stimmbürger ...
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Am 19. Mai 2019 haben die Stimmbürgerinnen und Stimmbürger mit 63,7 Prozent Ja gesagt zum neuen Waffengesetz. Die meisten Anpassungen sind bereits umgesetzt. Per 1. September 2020 treten nun auch die neuen Bestimmungen für die Markierung von Feuerwaffen und den Bau von Schreckschuss- und Signalwa...
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Bundesrat genehmigt den Teil Siedlung des Richtplans des Kantons Obwalden
Der Kanton Obwalden hat seinen Richtplan gesamt...
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Der Kanton Obwalden hat seinen Richtplan gesamthaft überarbeitet und an die Anforderungen des revidierten Raumplanungsgesetzes (RPG) angepasst. So legt er das Siedlungsgebiet abschliessend fest und erteilt seinen sieben Gemeinden differenzierte Aufträge für den Umgang mit ihren Bauzonen. An seine...
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Verlängerung der Vereinbarung über das publizistische Angebot der SRG für das Ausland
Am 24. Juni 2020 hat der Bundesr...
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Am 24. Juni 2020 hat der Bundesrat die Geltungsdauer der Leistungsvereinbarung mit der SRG über das Informationsangebot für das Ausland um zwei Jahre verlängert. In den Jahren 2021 und 2022 wird der Bund weiterhin die Hälfte der 39 Millionen Franken für die Finanzierung der zehnsprachigen Inter...
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Bundesrat wählt Vizepräsidentin und neues Mitglied des ETH-Rats
Der Bundesrat hat am 24. Juni 2020 die Gesamterneuerung...
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Der Bundesrat hat am 24. Juni 2020 die Gesamterneuerungswahlen des ETH-Rats für die Periode 2021-2024 durchgeführt. Er wählte das langjährige Mitglied Barbara Haering zur Vizepräsidentin und Cornelia Ritz Bossicard zum neuen ETH-Ratsmitglied. Sie ersetzen die bisherige Vizepräsidentin Beth Kra...
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Coronavirus: Bund übernimmt Kosten für Tests, SwissCovid App startet am 25. Juni
Um rasch auf einen Wiederanstieg der F...
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Um rasch auf einen Wiederanstieg der Fallzahlen reagieren zu können, soll so viel getestet werden wie möglich und sinnvoll ist. Der Bund übernimmt deshalb ab dem 25. Juni 2020 sämtliche Kosten für Coronatests. Dies hat der Bundesrat in seiner Sitzung vom 24. Juni entschieden. Er hat zudem die V...
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Bundesrat möchte Zugang zu Behandlungen mit Medizinalcannabis erleichtern
Der Bundesrat möchte den Zugang zu Behandlung...
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Der Bundesrat möchte den Zugang zu Behandlungen mit Medizinalcannabis erleichtern. An seiner Sitzung vom 24. Juni 2020 hat er die Botschaft über die Änderung des Betäubungsmittelgesetzes (BetmG) zuhanden des Parlaments verabschiedet. Diese Änderung sieht vor, dass sich Patientinnen und Patiente...
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Dringliche Veröffentlichungen (Bekämpfung des Coronavirus [COVID-19] – Aviäre Influenza – Sanktionen)
Verordnungen...
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Verordnungen über Massnahmen zur Bekämpfung des Coronavirus (COVID-19) (AS 2020 2549–2560). Diese Verordnungen treten am 25. Juni 2020 um 00.00 Uhr in Kraft. - - - - - - - Verordnung des BLV über Massnahmen zur Verhinderung der Einschleppung der Aviären Influenza aus bestimmten Mitgliedstaa...
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Menschenrechtsverletzungen in Nicaragua: Bundesrat erlässt gezielte Sanktionen
Der Bundesrat hat am 24. Juni 2020 Zwangs...
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Der Bundesrat hat am 24. Juni 2020 Zwangsmassnahmen im Zusammenhang mit der Situation in Nicaragua erlassen. Damit schliesst sich die Schweiz Sanktionen an, welche die EU aufgrund der anhaltenden Beeinträchtigung der Menschenrechte, der Demokratie und der Rechtsstaatlichkeit in Nicaragua erlassen h...
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Amtliche Sammlung des Bundesrechts, Ausgabe Nr. 79 vom 23. Juni 2020
Die Ausgabe Nr. 79 der Amtlichen Sammlung steht ab 2...
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Die Ausgabe Nr. 79 der Amtlichen Sammlung steht ab 23. Juni 2020 um 8:00 Uhr zur Verfügung.
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Die Schweiz stockt ihre finanzielle Unterstützung zur Bekämpfung von COVID-19 im Nahen und Mittleren Osten auf
Die Situat...
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Die Situation im Nahen und Mittleren Osten hat sich infolge der Coronakrise verschlechtert. Die Pandemie hat schwerwiegende Auswirkungen auf die Bevölkerung der Region. Aufgrund der wachsenden Bedürfnisse überweist die Schweiz dem Hilfswerk der Vereinten Nationen für Palästinaflüchtlinge im Na...
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Schweiz und Vietnam vertiefen Zusammenarbeit in Arbeits- und Beschäftigungsfragen
Am 23. Juni 2020 führte das SECO unte...
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Am 23. Juni 2020 führte das SECO unter Leitung von Boris Zürcher, Leiter der Direktion für Arbeit, einen Austausch mit dem vietnamesischen Ministerium für Arbeit, Invalide und Soziales (MOLISA) durch. Am Treffen, das per Videokonferenz stattfand, tauschten sich die Schweiz und Vietnam zu arbeits...
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Übergabe des Beglaubigungsschreibens
Übergabe der Beglaubigungsschreiben der neu in der Schweiz akkreditierten Botschaf...
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Übergabe der Beglaubigungsschreiben der neu in der Schweiz akkreditierten Botschafterinnen und Botschafter
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Berliner Prozess zu Libyen: Die Schweiz ist Co-Vorsitzende der Arbeitsgruppe humanitäres Völkerrecht und Menschenrechte
Bei der Su...
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Bei der Suche nach einer friedlichen Beilegung der Krise in Libyen erhält die Schweiz eine wichtige Rolle: Sie wird im Rahmen des sogenannten Berliner Prozesses gemeinsam mit den Niederlanden und den Vereinigten Nationen die Arbeitsgruppe leiten, die die Achtung des humanitären Völkerrechts und d...
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Herzklappenersatz mittels Katheter: Leistungspflicht wird ausgeweitet
Die Transkatheter-Aortenklappen-Implantation ist ei...
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Die Transkatheter-Aortenklappen-Implantation ist eine minimal-invasive Alternative zum operativen Klappenersatz am offenen Herzen. Sie wird neu von der obligatorischen Krankenpflegeversicherung (OKP) auch bei Operationen mit mittlerem Risiko vergütet. Bei der Mittel- und Gegenständeliste (MiGeL) h...
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Öffentliche Energievorbilder erreichen ihre Energieeffizienzziele und verstärken Klimaschutzmassnahmen bis 2030
Die Bundes...
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Die Bundesverwaltung und öffentliche Unternehmen haben ihre Energieeffizienz im Rahmen der Initiative Energie-Vorbild in den vergangenen Jahren kontinuierlich verbessert. Zwischen 2006 (Basisjahr) und 2019 lag diese Verbesserung bei durchschnittlich 32,3%. Das ist deutlich höher als das ursprüngl...
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E-Voting: Dialog mit der Wissenschaft zur Neuausrichtung des Versuchsbetriebs
Wenn bei Abstimmungen und Wahlen E-Voting-S...
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Wenn bei Abstimmungen und Wahlen E-Voting-Systeme zum Einsatz kommen, dann müssen sie höchsten Sicherheitsanforderungen genügen. Derzeit überarbeiten Bund und Kantone die Anforderungen für solche Systeme. Sie arbeiten dazu mit in- und ausländischen Expertinnen und Experten aus Informatik, Kryp...
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MWST: Publikationen zum Mehrwertsteuergesetz MWSTG
Heute wurden materielle Anpassungen betreffend die folgenden Publikati...
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Heute wurden materielle Anpassungen betreffend die folgenden Publikationen zum Mehrwertsteuergesetz auf unserer Website veröffentlicht: - Thema Elektronische Dienstleistungen (MBI 13) Bitte geben Sie das Datum in den Feldern «Änderungsdatum» an (z.B. von 22.06.2020 bis 23.06.2020) und klicken S...
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Medieneinladung: Bericht zu den Auswirkungen der Personenfreizügigkeit auf den Schweizer Arbeitsmarkt und die Sozialversicherungen
Das SECO p...
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Das SECO präsentiert am Montag, 29. Juni 2020, im Rahmen einer Medienkonferenz den «16. Bericht des Observatoriums zum Freizügigkeitsabkommen zwischen der Schweiz und der EU». Der Bericht informiert über die aktuellste Entwicklung von Zuwanderung und Arbeitsmarkt. Weiter setzt er sich aus unter...
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Bundesblatt, Ausgabe Nr. 30 vom 23. Juni 2020
Die Ausgabe Nr. 30 des Bundesblattes steht ab 23. Juni 2020 um 8:00 Uhr zur...
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Die Ausgabe Nr. 30 des Bundesblattes steht ab 23. Juni 2020 um 8:00 Uhr zur Verfügung.
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Das Huile de noix vaudoise neu unter Schutz
Das Bundesamt für Landwirtschaft (BLW) hat das Huile de noix vaudoise als ge...
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Das Bundesamt für Landwirtschaft (BLW) hat das Huile de noix vaudoise als geschützte Ursprungsbezeichnung (GUB) eingetragen. Gegen das Gesuch um Eintragung dieses Waadtländer Produkts ins Register der Ursprungsbezeichnungen sind keine Einsprachen eingegangen. Somit ist diese bekannte Spezialität...
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