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Vernehmlassungseröffnung: Eidgenössisches Departement des Innern
Änderung des Bundesgesetzes über die Invalidenversic...
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Änderung des Bundesgesetzes über die Invalidenversicherung IVG (Intensive Frühintervention bei frühkindlichem Autismus, IFI) Aktuell vergütet die IV im Rahmen eines befristeten Pilotversuchs Fallpauschalen für Kinder mit frühkindlichem Autismus, die an einer intensiven Frühintervention (IFI)...
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Berichterstattung zur nachhaltigen Unternehmensführung: Bundesrat beschliesst Eckwerte
Der Bundesrat hat von den aktuell...
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Der Bundesrat hat von den aktuellen Entwicklungen in der EU im Zusammenhang mit der nachhaltigen Unternehmensführung Kenntnis genommen. In einer Aussprache vom 22. September 2023 hat er seinen früheren Entscheid bekräftigt, dass das Schweizer Recht international abgestimmt werden soll. Zugleich h...
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Schweiz an hochrangiger Veranstaltung zur Zukunft der Arbeit und des sozialen Dialogs
Der Leiter der Direktion für Arbei...
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Der Leiter der Direktion für Arbeit des SECO, Boris Zürcher, hat vom 21.?22. September 2023 in Santiago de Compostela zusammen mit verschiedenen hochrangigen Vertreterinnen und Vertretern an einer von der spanischen EU-Ratspräsidentschaft organisierten Veranstaltung teilgenommen. Diese war in ers...
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Super Puma der Armee bei Flugschau in Frankreich beschädigt
Anlässlich eines Trainings für eine Flugschau in Roanne (F...
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Anlässlich eines Trainings für eine Flugschau in Roanne (Frankreich) wurde am 16. September 2023 ein Helikopter des Typs Super Puma der Schweizer Armee bei einem Flugmanöver beschädigt. Verletzt wurde bei dem Zwischenfall niemand. Die Militärjustiz hat eine Untersuchung eingeleitet.
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Publikationshinweis
Jahresbericht «Sozialversicherungen 2022» erschienen Der jährliche Bericht über die Sozialversich...
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Jahresbericht «Sozialversicherungen 2022» erschienen Der jährliche Bericht über die Sozialversicherungen gemäss Artikel 76 des Bundesgesetzes über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts (ATSG) wurde vom Bundesrat am 22. September verabschiedet und liegt nun vor.
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28. UNO-Klimakonferenz: Bundesrat genehmigt Mandat der Schweizer Delegation
Der Bundesrat hat an seiner Sitzung vom 22. ...
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Der Bundesrat hat an seiner Sitzung vom 22. September 2023 der Schweizer Delegation das Mandat für die 28. Klimakonferenz der Vereinten Nationen (COP28) erteilt. Die Vertragsstaaten des Pariser Übereinkommens treffen sich vom 30. November bis zum 12. Dezember 2023 in Dubai (Vereinigte Arabische Em...
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Energie: Bundesrat legt für den Winter 2023/24 wiederum ein freiwilliges Gassparziel fest
Der Bundesrat hat an seiner Si...
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Der Bundesrat hat an seiner Sitzung vom 22. September 2023 für das bevorstehende Winterhalbjahr – von Oktober 2023 bis März 2024 – wiederum ein freiwilliges Gassparziel von 15 % festgelegt. Die Schweiz trägt so solidarisch das Gassparziel der EU-Mitgliedstaaten mit. Es soll dazu beitragen, En...
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Der Bundesrat fördert Generika und Zugang zu lebenswichtigen Arzneimitteln
Der Bundesrat hat an seiner Sitzung vom 22. S...
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Der Bundesrat hat an seiner Sitzung vom 22. September 2023 die Revision der Verordnung über die Krankenversicherung (KVV), der Krankenpflege-Leistungsverordnung (KLV) und der Arzneimittelverordnung (VAM) verabschiedet. Diese Revisionen erlauben einen rascheren Zugang zu lebenswichtigen Arzneimittel...
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Jugend und gesunde Ernährung: Akteure arbeiten koordiniert zusammen
Bund, Kantone und Nichtregierungsorganisationen arbe...
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Bund, Kantone und Nichtregierungsorganisationen arbeiten in der Ernährungspräven-tion gut zusammen. Dies zeigt der Postulatsbericht «Jugend und gesunde Ernährung durch verstärkte Koordination und Kommunikation stärken». Der Bundesrat hat die-sen in seiner Sitzung vom 22. September 2023 angeno...
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Nutzung von Zivilschutzanlagen bei Notlagen im Asylbereich weiterhin möglich
Wenn bei einer hohen Anzahl Asylgesuche zus...
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Wenn bei einer hohen Anzahl Asylgesuche zusätzliche Kapazitäten für eine temporäre Unterbringung nötig sind, können der Bund und die Kantone weiterhin auf die Zivilschutzanlagen zurückgreifen. Der Bundesrat hat an seiner Sitzung vom 22. September 2023 die entsprechende Verordnung bis am 31. D...
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Bundesrat beschliesst Einführung der Militärluftfahrtverordnung
Im Zusammenhang mit der Revision des Luftfahrtgesetzes ...
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Im Zusammenhang mit der Revision des Luftfahrtgesetzes und der Schaffung einer zentralen, bereichsübergreifenden sowie unabhängigen Militärluftfahrtbehörde per 1. November 2023, muss neu eine Militärluftfahrtverordnung erlassen werden. Diese Anpassung regelt die Zusammenarbeit der Militärluft...
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Neue Schlussberichte der SUST verfügbar
Zwei neue Schlussberichte sind auf der Webseite der Schweizerischen Sicherheitsu...
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Zwei neue Schlussberichte sind auf der Webseite der Schweizerischen Sicherheitsuntersuchungsstelle SUST verfügbar.
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Kostenübernahme der Frühintervention bei frühkindlichem Autismus verbessern
Die Kostenübernahme der intensiven Frühi...
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Die Kostenübernahme der intensiven Frühintervention bei frühkindlichem Autismus soll verbessert werden. Der Bundesrat hat an seiner Sitzung vom 22. September 2023 eine Änderung des Bundesgesetzes über die Invalidenversicherung in die Vernehmlassung geschickt. Die Gesetzesänderung stellt sicher...
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Bundesrat wählt die Mitglieder des Bankrats der SNB
Der Bundesrat hat an seiner Sitzung vom 22. September 2023 die Mitgl...
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Der Bundesrat hat an seiner Sitzung vom 22. September 2023 die Mitglieder des Bankrats der Schweizerischen Nationalbank (SNB) für die Amtsdauer vom 1. Mai 2024 bis zum 30. April 2028 gewählt. Er hat vier Mitglieder wiedergewählt und mit Andreas Dietrich und Renaud de Planta zwei neue Mitglieder e...
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Der Bundesrat ernennt Antoine Martin zum neuen Mitglied des Direktoriums der Schweizerischen Nationalbank
Der Bundesrat h...
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Der Bundesrat hat an seiner heutigen Sitzung vom 22. September 2023 auf Vorschlag des Bankrats der Schweizerischen Nationalbank (SNB) Dr. Antoine Martin zum Mitglied des Direktoriums der SNB gewählt. Er folgt auf Dr. Andréa Maechler.
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40 Jahre Fri-Son
Rede von Bundespräsident Berset in Freiburg zum 40. Geburtstag des Fri-Son. Es gilt das gesprochene Wor...
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Rede von Bundespräsident Berset in Freiburg zum 40. Geburtstag des Fri-Son. Es gilt das gesprochene Wort.
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Kosovos Premierminister Albin Kurti bei Bundespräsident Alain Berset
Bundespräsident Alain Berset hat am Freitag, 22. S...
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Bundespräsident Alain Berset hat am Freitag, 22. September 2023, den kosovarischen Premierminister Albin Kurti zu einem Höflichkeitsbesuch empfangen. Das Gespräch war insbesondere der Lage in Nordkosovo gewidmet sowie dem von der Europäischen Union (EU) geführten Prozess zur Normalisierung der ...
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10 Professorinnen und Professoren an den beiden ETH ernannt
Der ETH-Rat hat an seiner Sitzung vom 20./21. September 2023 ...
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Der ETH-Rat hat an seiner Sitzung vom 20./21. September 2023 auf Antrag des Präsidenten der ETH Zürich, Prof. Dr. Joël Mesot, und des Präsidenten der EPFL, Prof. Dr. Martin Vetterli, insgesamt 4 Professorinnen und 6 Professoren ernannt, 5 Professorentitel verliehen sowie den Rücktritt eines Pro...
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BFI-Botschaft 2025–2028: ungenügende Finanzierung des ETH-Bereichs
Der ETH-Bereich ist auf eine ausreichende und stab...
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Der ETH-Bereich ist auf eine ausreichende und stabile Finanzierung des Bunds angewiesen. Nur so kann er seine Rolle als Innovationsmotor der Schweiz und Ausbildner dringend benötigter Fachkräfte erfüllen. Die finanziellen Mittel, die in der BFI-Botschaft für den ETH-Bereich vorgesehen sind, reic...
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Dossier Steuerinformationen: «Amts- und Rechtshilfe in Steuersachen» und «Automatischer Informationsaustausch»
Die Artike...
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UVEK startet Vernehmlassung zur Revision von Verordnungen im Energiebereich
Das Eidgenössische Departement für Umwelt, ...
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Das Eidgenössische Departement für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation (UVEK) hat am 21. September 2023 die Vernehmlassung zu Teilrevisionen von verschiedenen Verordnungen im Energiebereich eröffnet. Es geht dabei um die Energieförderungsverordnung, die Stromversorgungsverordnung, die Ker...
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Das Doppelbesteuerungsabkommen zwischen der Schweiz und Äthiopien ist in Kraft getreten
Das von der Schweiz und Äthiopi...
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Das von der Schweiz und Äthiopien unterzeichnete Abkommen zur Vermeidung der Doppelbesteuerung auf dem Gebiet der Einkommenssteuern ist am 10. August 2023 in Kraft getreten. Die darin enthaltenen Bestimmungen sind ab dem 1. Januar 2024 in der Schweiz und ab dem 8. Juli 2024 in Äthiopien anwendbar.
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Vernehmlassungseröffnung: Eidgenössisches Departement für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation
Verordnungsänder...
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Verordnungsänderungen im Bereich des Bundesamts für Energie mit Bundesratsbeschluss im Mai 2024 Das Eidgenössische Departement für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation (UVEK) führt zu Revisionen der Energieförderungsverordnung (EnFV), der Kernenergieverordnung (KEV), der Niederspannungs-...
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Virtueller Bahnlärm – nah an der Realität
An der Empa erkunden Akustik-Fachleute seit Jahren, wie Lärm durch Persone...
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An der Empa erkunden Akustik-Fachleute seit Jahren, wie Lärm durch Personen- und Güterzüge entsteht – und welche technischen und baulichen Massnahmen dagegen besonders wirksam sind. Ihre theoretischen und praktischen Erkenntnisse sind nun in das Projekt «SILVARSTAR» eingeflossen. Das Resultat...
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Partnerschaft für den Frieden: Die Ziele der Kooperation zwischen der Schweiz und der Nato für 2023 und 2024 sind festgelegt
Die Schwei...
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Die Schweiz und die Nato haben die Ziele ihrer Zusammenarbeit für die Jahre 2023 und 2024 in einem nicht rechtsverbindlichen Dokument, dem Individually Tailored Partnership Programme (ITPP), definiert. Der Abschluss dieses ITPP erfolgt im Rahmen der Partnerschaft für den Frieden (PfP) und trägt z...
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Der Bundesrat präsentiert seine Ziele für das Jahr 2024
Bundespräsident Alain Berset hat heute im Ständerat die Ziele...
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Bundespräsident Alain Berset hat heute im Ständerat die Ziele des Bundesrats für das Jahr 2024 präsentiert. Diese sind mit den vier Leitlinien der Legislaturplanung 2023–2027 abgestimmt.
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Rabat-Prozess: Schweiz organisiert Treffen zu vermissten Personen auf Migrationsrouten in Genf
Die Schweiz engagiert sich...
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Die Schweiz engagiert sich im Rabat-Prozess, dem euro-afrikanischen Dialog zu Migration und Entwicklung. In Zusammenarbeit mit Gambia organisiert die Schweiz am 20. und 21. September 2023 ein thematisches Treffen in Genf zum Thema «Trennung von Familien und vermisste Personen auf Migrationsrouten: ...
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Friedensprozess in Kolumbien: Schweiz wird Garantenstaat bei Verhandlungen zwischen Regierung und Rebellen
Im Rahmen ihre...
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Im Rahmen ihrer langjährigen Friedenspolitik in Kolumbien übernimmt die Schweiz auf Wunsch der kolumbianischen Regierung und der Rebellengruppe EMC (Estado Mayor Central) ein offizielles Mandat als Garantin für den neuen Friedensprozess, der in Kürze beginnen soll. Dieses Mandat ist ein Zeichen ...
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Aktuelle Listen Versorgungsengpässe Arzneimittel/Impfstoffe
(zuletzt geändert am 20.09.2023)
Die Listen der...
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Die Listen der gemeldeten Versorgungsengpässe bei Arzneimitteln sowie Impfstoffen wurden aktualisiert (Verordnung über die Meldestelle für lebenswichtige Humanarzneimittel, SR 531.215.32).
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Offizieller Besuch des Chefs der Armee beim Generalstabschef der italienischen Streitkräfte
Admiral Giuseppe Cavo Dragon...
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Admiral Giuseppe Cavo Dragone, Generalstabschef der italienischen Armee, empfängt den Chef der Armee, Korpskommandant Thomas Süssli, zu einem zweitägigen offiziellen Besuch in Italien.
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Konjunkturprognose: Schweizer Wirtschaft wächst 2023 und 2024 deutlich unterdurchschnittlich
Aufgrund des starken 1. Qua...
» admin.ch
Aufgrund des starken 1. Quartals revidiert die Expertengruppe Konjunkturprognosen ihre Wachstumsprognose für das Sportevent-bereinigte BIP im Jahr 2023 leicht nach oben (1,3 %; Prognose von Juni: 1,1 %). Hingegen dürfte das Wachstum im kommenden Jahr schwächer ausfallen als bisher erwartet (1,2 %...
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Die Schweiz nimmt an der 67. Generalkonferenz der Internationalen Atomenergieagentur (IAEA) teil
Vom 25. bis 29. Septembe...
» admin.ch
Vom 25. bis 29. September 2023 findet in Wien die 67. Generalkonferenz der Internationalen Atomenergieagentur (IAEA) statt. Leiter der Schweizer Delegation ist Benoît Revaz, Direktor des Bundesamts für Energie, dem der Bundesrat für die Dauer der Konferenz den Titel eines Staatssekretärs verlieh...
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3. Ministertreffen der Koalition zur Beendigung der Plastikverschmutzung (High Ambition Coalition to End Plastic Pollution) - eng
Rede von B...
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Rede von Bundesrat Ignazio Cassis anlässlich des 3. Ministertreffens der Koalition für die Beendigung der Plastikverschmutzung (High Ambition Coalition to End Plastic Pollution) - es gilt das gesprochene Wort
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Bundespräsident Berset spricht an Debatte im UNO-Sicherheitsrat zur Ukraine
Bundespräsident Alain Berset hat am Mittwoc...
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Bundespräsident Alain Berset hat am Mittwoch, 20. September 2023, an einer Sitzung des UNO-Sicherheitsrates zur Ukraine teilgenommen. Weitere Schwerpunkte seines Aufenthalts in New York während der Eröffnungswoche der 78. UNO-Generalversammlung waren die Ansprache der Schweiz in der Generaldebatt...
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ESTI – 4smarts GmbH ruft USB-Ladegeräte «Wall Charger VoltPlug Compact 5W» wegen Brandgefahr zurück
In Zusammenarbe...
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In Zusammenarbeit mit dem Eidgenössischen Starkstrominspektorat (ESTI) ruft 4smarts GmbH die Chargennummer 112, sprich « Batch : 112 », des Artikels « Wall Charger VoltPlug Compact 5W » zurück. Es besteht eine Brandgefahr. Betroffene Kunden erhalten einen kostenlosen Ersatz.
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BFU – IKEA erweitert den Rückruf von bestimmten «LETTAN Spiegel» wegen Verletzungsgefahr
In Zusammenarbeit mit der B...
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In Zusammenarbeit mit der BFU, Beratungsstelle für Unfallverhütung, erweitert IKEA den Rückruf für bestimmte «LETTAN Spiegel». Es gibt eine Verletzungsgefahr. Betroffene Kunden erhalten kostenlosen Ersatz, um die fehlerhaften Wandbeschläge auszutauschen
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Lukas Bärfuss übergibt sein Archiv dem Schweizerischen Literaturarchiv
Das Schweizerische Literaturarchiv der Schweizer...
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Das Schweizerische Literaturarchiv der Schweizerischen Nationalbibliothek übernimmt das literarische Archiv des Schriftstellers Lukas Bärfuss (*1971) und kann so seine Sammlung um einen wichtigen Bestand erweitern. Bärfuss gilt als einer der bedeutendsten deutschsprachigen Gegenwartsautoren. In d...
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Bodennistende Wildbienen als «Ingenieure» des Ökosystems Boden
Forschende von Agroscope und zwei Partneruniversitäten...
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Forschende von Agroscope und zwei Partneruniversitäten haben mit Hilfe von Röntgenaufnahmen neue Einblicke in das unterirdische Leben von bodennistenden Wildbienen gewonnen. Die Ergebnisse unterstreichen den lokal wichtigen Beitrag von bodennistenden Wildbienen für das Ökosystem Boden.
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Energiespeicher: Wie machen wir Energie haltbar?
Strom in Wasserstoff umzuwandeln, um nachhaltige Energie über einen lä...
» admin.ch
Strom in Wasserstoff umzuwandeln, um nachhaltige Energie über einen längeren Zeitraum speichern zu können, ist ein brandaktuelles Thema. Eine Masterstudentin der ETH Zürich hat mithilfe der Expertise und der Tools von Empa-Forschenden untersucht, ob der Einsatz eines sogenannten «Power-to-Hydro...
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Schweiz und Serbien unterzeichnen Änderungsprotokoll zum Doppelbesteuerungsabkommen
Die Schweiz und Serbien haben am 19....
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Die Schweiz und Serbien haben am 19. September 2023 in Belgrad ein Änderungsprotokoll zum Abkommen zwischen der Schweiz und Serbien-Montenegro zur Vermeidung der Doppelbesteuerung auf dem Gebiet der Steuern vom Einkommen und vom Vermögen (DBA) unterzeichnet. Das Protokoll setzt die Mindeststandard...
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3-D-Einblicke in neuartiges Fertigungsverfahren
Mit 3-D-Drucktechnologie lassen sich hoch komplexe Formen herstellen. Doc...
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Mit 3-D-Drucktechnologie lassen sich hoch komplexe Formen herstellen. Doch das Drucken von Keramik mithilfe eines Lasers erweist sich als schwierig. Nun haben Forschende am Paul Scherrer Institut PSI erstmals in Tomogrammen aufgezeichnet, was bei diesem Herstellungsprozess auf mikroskopischer Ebene ...
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Verordnung über Massnahmen im Zusammenhang mit der Situation in der Ukraine
Das Departement für Wirtschaft, Bildung und...
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Das Departement für Wirtschaft, Bildung und Forschung WBF hat am 19. September 2023 das Dokument «Gesuchsbeilage zu einem Gesuch um eine Ausnahmebewilligung gemäss Artikel 15 Absatz 5 der Verordnung SR 946.231.176.72» veröffentlicht. Die Gesuchsbeilage muss zusammen mit einem Gesuch um Ausnahme...
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UNO Generalversammlung - Überprüfung des Römer Statuts (EN)
Ansprache von Bundesrat Ignazio Cassis, Vorsteher des Eidg...
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Ansprache von Bundesrat Ignazio Cassis, Vorsteher des Eidgenössischen Departements für auswärtige Angelegenheiten (EDA) - es gilt das gesprochene Wort
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Sanktionen: Verordnung über Massnahmen gegenüber der Republik Mali
Der UN-Sicherheitsrat hat die Sanktionen gegenüber ...
» admin.ch
Der UN-Sicherheitsrat hat die Sanktionen gegenüber Mali nicht verlängert, sodass sie seit dem 1. September 2023 nicht mehr in Kraft sind. Die Personen wurden daher am 18. September 2023 von der Sanktionsliste der Vereinten Nationen gestrichen. Die Datenbank SESAM wurde entsprechend angepasst. Der ...
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Stärkere Zusammenarbeit mit der Slowakei
Die Schweiz und die Slowakei haben am 19. September 2023 ein bilaterales Abkomm...
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Die Schweiz und die Slowakei haben am 19. September 2023 ein bilaterales Abkommen zur Umsetzung des zweiten Schweizer Beitrags an ausgewählte EU-Mitgliedstaaten unterzeichnet. Die Schweiz wird in der Slowakei Programme in den Bereichen Berufsbildung, nahhaltiger Tourismus sowie Gesundheit im Umfang...
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Aussenhandel im August 2023 erholt sich binnen Monatsfrist
Im August 2023 wuchsen die Exporte saisonbereinigt um 6,6 Proz...
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Im August 2023 wuchsen die Exporte saisonbereinigt um 6,6 Prozent und die Importe um 3,8 Prozent, womit sie den starken Rückgang des Vormonats kompensierten. Während die Exporte damit tendenziell weiter stagnierten, verlangsamte sich der negative Trend bei den Importen. Die Handelsbilanz wies eine...
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Neue e-dec Systemzertifikate zur verschlüsselten Übermittlung von Zollanmeldungen - Nachtrag
Die produktive Umsetzung e...
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Die produktive Umsetzung erfolgt am Sonntag, den 24.09.2023. Informationen erteilt das Service Desk BAZG: mailto: https://www.servicedesk.bazg.admin.ch/home
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Die Schweiz begrüsst den Gefangenenaustausch zwischen USA und Iran
Das Eidgenössische Departement für auswärtige Ange...
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Das Eidgenössische Departement für auswärtige Angelegenheiten (EDA) begrüsst die humanitäre Geste zwischen den USA und Iran, die zum erfolgreichen Austausch von fünf amerikanischen und fünf iranischen Gefangenen geführt hat, welche nun zu ihren Familien zurückkehren können. Die Schweiz war...
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BFU – Easy East GmbH ruft bestimmte Lasergravurmaschinen wegen Verletzungsgefahr zurück
In Zusammenarbeit mit der BFU,...
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In Zusammenarbeit mit der BFU, Beratungsstelle für Unfallverhütung, ruft Easy East GmbH bestimmte Lasergravurmaschienen zurück. Es besteht eine Verletzungsgefahr. Betroffene Kundinnen und Kunden erhalten den Kaufpreis rückerstattet.
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BAG-Bulletin 38/23
Die neuste Ausgabe des BAG-Bulletin ist im PDF-Format publiziert. Diese Woche mit den folgenden Themen...
» admin.ch
Die neuste Ausgabe des BAG-Bulletin ist im PDF-Format publiziert. Diese Woche mit den folgenden Themen: - Meldungen Infektionskrankheiten - Sentinella-Statistik - Bericht zur Grippesaison 2022/2023 - Spezialitätenliste - Rezeptsperrung
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Tierische Proteine an Geflügel und Schweine verfüttern: Vernehmlassung eröffnet
Bestimmte tierische Proteine sollen un...
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Bestimmte tierische Proteine sollen unter strengen Bedingungen wieder in der Tierfütterung eingesetzt werden dürfen. Deshalb hat das Eidgenössische Departement des Innern (EDI) am 18. September 2023 die Vernehmlassung zu den entsprechenden Regelungen eröffnet. Die geplanten Änderungen erlauben ...
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Asylstatistik August 2023
Im August 2023 wurden in der Schweiz 3001 Asylgesuche registriert, 832 mehr als im Vormonat (+3...
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Im August 2023 wurden in der Schweiz 3001 Asylgesuche registriert, 832 mehr als im Vormonat (+38,4 %). Gegenüber August 2022 ist die Zahl der Asylgesuche um 955 gestiegen. Wichtigste Herkunftsländer waren die Türkei und Afghanistan. Im August wurde zudem 1966 aus der Ukraine geflüchteten Persone...
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Vernehmlassungseröffnung: Eidgenössisches Departement des Innern
Änderung der Verordnung über tierische Nebenprodukte...
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Änderung der Verordnung über tierische Nebenprodukte (VTNP) und Erlass einer neuen Verordnung des EDI über die Verwertung von tierischen Nebenprodukten für Futtermittel und als Dünger Die Änderung der VTNP und die neue Verordnung des EDI bezwecken insbesondere die Anpassung an neue wissenschaf...
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Schweizer Luftwaffe trainiert zusammen mit der U.S. Air Force in der Schweiz
Die Schweizer Luftwaffe und die U.S. Air For...
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Die Schweizer Luftwaffe und die U.S. Air Force führen vom 18. bis 21. September 2023 ein gemeinsames Ausbildungsmodul im Luftraum der Schweiz durch. Das Training erfolgt mit dem Ziel, die Verteidigungsfähigkeit der Schweizer Armee durch internationale Kooperation zu stärken.
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Karin Keller-Sutter und Guy Parmelin treffen Katars Finanzminister Ali bin Ahmed Al Kuwari
Am 18. September 2023 haben si...
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Am 18. September 2023 haben sich die beiden Bundesratsmitglieder in Bern mit dem Finanzminister von Katar, Ali bin Ahmed Al Kuwari, zu einem Austausch über internationale Finanz- und Wirtschaftsfragen getroffen.
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Bundesrat Ignazio Cassis ist auf dem Weg an die UNO in New York nachdem er die Partnerschaft der Schweiz mit Kanada gestärkt hat
Bundesrat ...
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Bundesrat Ignazio Cassis hat heute in Ottawa die kanadische Aussenministerin Mélanie Joly getroffen. Ziel dieses Treffens war es, die bilateralen Beziehungen in den Bereichen Wirtschaft, Forschung, Umwelt und Menschenrechte zu vertiefen. Nächste Station ist New York, wo Bundesrat Ignazio Cassis vo...
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Vertiefung der bilateralen Beziehungen: Bundesrat Ignazio Cassis reist nach Kanada
Bundesrat Ignazio Cassis trifft am 18....
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Bundesrat Ignazio Cassis trifft am 18. September 2023 in Ottawa die kanadische Aussenministerin Mélanie Joly zum bilateralen Gespräch. Im Mittelpunkt des Austauschs wird die Vertiefung der Beziehungen in den Bereichen Wirtschaft, Forschung, Umwelt und Menschenrechte stehen. Die Schweiz und Kanada ...
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Jean-Daniel Ruch wird Staatssekretär für Sicherheitspolitik
Der Bundesrat hat an seiner Sitzung vom 15. September 2023 ...
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Der Bundesrat hat an seiner Sitzung vom 15. September 2023 Jean-Daniel Ruch zum Staatssekretär für Sicherheitspolitik im VBS ernannt. Der heutige Schweizer Botschafter in der Türkei übernimmt per 1. Januar 2024 die Leitung des neuen Staatssekretariates SEPOS als Kompetenzzentrum für Sicherheits...
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Vernehmlassungseröffnung: Eidgenössisches Departement des Innern
Änderung des Bundesgesetzes über die Unfallversicher...
» admin.ch
Änderung des Bundesgesetzes über die Unfallversicherung (UVG) Das Bundesgesetz vom 20. März 1981 über die Unfallversicherung (UVG) wird geändert, um der Motion 11.3811 Darbellay «Rechtslücke in der Unfallversicherung schliessen» Folge zu geben. Datum der Eröffnung: 15. September 2023 Verneh...
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Mit schweizerischer Unterstützung digitalisiert die Ukraine ihre öffentlichen Dienste
Der Bundesrat hat an seiner Sitzu...
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Der Bundesrat hat an seiner Sitzung vom 15. September 2023 eine zusätzliche Unterstützung zugunsten der Digitalisierung in der Ukraine genehmigt. Damit können Bürgerinnen und Bürger, Geflüchtete sowie Unternehmen trotz des Krieges öffentliche Dienstleistungen in Anspruch nehmen und politische...
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Taggelder bei Rückfall nach einem ursprünglich nicht durch das UVG versicherten Unfall: Der Bundesrat eröffnet das Vernehmlassungsverfahren
Der Bundes...
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Der Bundesrat hat an seiner Sitzung vom 15. September 2023 das Vernehmlassungsverfahren zur Änderung des Unfallversicherungsgesetzes (UVG) eröffnet, um der Motion 11.3811 Darbellay «Rechtslücke in der Unfallversicherung schliessen» Folge zu geben. Mit dieser Änderung soll sichergestellt werden...
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Die EO für Dienstleistende wird digitalisiert
Dienstleistende in der Armee, im Zivildienst und Zivilschutz sowie bei «J...
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Dienstleistende in der Armee, im Zivildienst und Zivilschutz sowie bei «Jugend und Sport» sollen ab 2026 ihre Anmeldungen für Erwerbsersatzleistungen (EO-Taggelder) digital einreichen können. Der Ersatz des heutigen Ablaufs mit Papierformularen wird insbesondere die Dienstleistenden, ihre Arbeit...
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ESTI – Sicherheitsinformation zu Mikrowechselrichtern DEYE SUN(300-1000)G3-EU-230 und SUN-M(60-100)G3-EU-Q0 der Herstellerin Ningbo Deye Inverter Technology Co., Ltd., China
Aufgrund v...
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Aufgrund von Meldungen aus dem europäischen Markt und einer Unternehmensnachricht fehlt den Mikrowechselrichtern DEYE SUN(300-1000)G3-EU-230 und SUN-M(60-100)G3-EU-Q0 der Herstellerin Ningbo Deye Inverter Technology Co., Ltd., Beilun, Ningbo, China, trotz Zertifizierung ein notwendiges Relais für ...
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Öffentliche Warnung: Listerien in verschiedenen Forellenprodukten
Bei einer internen Kontrolle des dänischen Hersteller...
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Bei einer internen Kontrolle des dänischen Hersteller Agustson A/S (Bewilligungsnummer DK4566EC) wurden Listerien in Forellenfilets gefunden. Eine Gesundheitsgefährdung kann nicht ausgeschlossen werden. Das Bundesamt für Lebensmittelsicherheit und Veterinärwesen BLV empfiehlt, die betroffenen Pr...
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Stilllegungs- und Entsorgungsfonds: Jahresbericht 2022
Der Bundesrat hat am 15. September 2023 den Jahresbericht und die ...
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Der Bundesrat hat am 15. September 2023 den Jahresbericht und die Jahresrechnungen des Stilllegungs- und des Entsorgungsfonds (STENFO) genehmigt. Gleichzeitig hat er die Verwaltungskommission für den Stilllegungs- und Entsorgungsfonds entlastet. In den von den Betreibern der Kernanlagen geäufneten...
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Gotthard-Strassentunnel vor 19.00 Uhr wieder offen
Der Gotthard-Strassentunnel steht dem Verkehr ab Freitagabend, 15. Sep...
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Der Gotthard-Strassentunnel steht dem Verkehr ab Freitagabend, 15. September 2023, kurz vor 19.00 Uhr, wieder zur Verfügung.
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Newsletter Nr. 447 (15.09.2023)
BAKOM-Neuigkeiten, die Sie interessieren könnten: Zwischen dem 01.09.2023 und dem 14.09....
» admin.ch
BAKOM-Neuigkeiten, die Sie interessieren könnten: Zwischen dem 01.09.2023 und dem 14.09.2023 publizierte Artikel.
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Bundesrat verabschiedet den zweiten Nachtrag zum Voranschlag 2023
Der Bundesrat hat an seiner Sitzung vom 15. September 2...
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Der Bundesrat hat an seiner Sitzung vom 15. September 2023 den zweiten Nachtrag zum Budget 2023 verabschiedet. Er unterbreitet dem Parlament 13 Nachtragskredite im Umfang von 241 Millionen Franken. Diese betreffen vor allem die Beschaffung eines neuen Flugzeuges für den Lufttransportdienst, die Bet...
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Schweiz unterstützt die Dezentralisierung in Ghana
Die Schweiz will Ghana unterstützen, seine Dezentralisierung voranzu...
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Die Schweiz will Ghana unterstützen, seine Dezentralisierung voranzutreiben. Bis 2027 sollen dazu leistungsbasierte Zahlungen und technische Hilfe bis zu 27.8 Millionen Schweizer Franken bereitgestellt werden. Das hat der Bundesrat am 15. September 2023 beschlossen. Mit dem Schweizer Beitrag sollen...
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Gotthard-Strassentunnel ab Freitagabend für den Verkehr geöffnet
Der Gotthard-Strassentunnel steht dem Verkehr ab Freit...
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Der Gotthard-Strassentunnel steht dem Verkehr ab Freitagabend, 15. September 2023, 20.00 Uhr, wieder zur Verfügung. Spannungsumlagerungen im Berg haben am letzten Sonntagnachmittag zu einem Schaden an der Zwischendecke geführt. Seither war der Tunnel für den Verkehr gesperrt.
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Importkontingent für Konsumeier wird erhöht
Das Importkontingent für Konsumeier wird ab dem 1. Oktober bis zum Jahrese...
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Das Importkontingent für Konsumeier wird ab dem 1. Oktober bis zum Jahresende um 5500 Tonnen erhöht. Das hat der Bundesrat am 15. September 2023 entschieden. Er berücksichtigt damit den Antrag der Eierbranche. Mit dieser Kontingentserhöhung soll die Versorgung der Konsumentinnen und Konsumenten ...
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Bundesrat verabschiedet Botschaft zur Änderung des Bundesgesetzes über die Schweizerischen Bundesbahnen
Der Bundesrat h...
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Der Bundesrat hat an seiner Sitzung vom 15. September 2023 die Botschaft zu zwei Änderungen des Bundesgesetzes über die Schweizerischen Bundesbahnen (SBBG) und einer Änderung des Schwerverkehrsabgabegesetzes (SVAG) verabschiedet. Diese Änderungen sollen die finanzielle Situation und die Investit...
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Vorschau auf die 78. UNO-Generalversammlung
Der Bundesrat wurde an seiner Sitzung vom 15. September 2023 über das Ergebn...
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Der Bundesrat wurde an seiner Sitzung vom 15. September 2023 über das Ergebnis der Konsultation der Aussenpolitischen Kommissionen zur Vorschau auf die kommende UNO-Generalversammlung (UNO-GV) informiert. Die internationale Finanzarchitektur, die Umsetzung der Agenda 2030 für nachhaltige Entwicklu...
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Bericht über das Beschaffungscontrolling des Bundes für das Jahr 2022
Der Bundesrat hat anlässlich seiner Sitzung vom ...
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Der Bundesrat hat anlässlich seiner Sitzung vom 15. September 2023 den Bericht über das Beschaffungscontrolling für das Jahr 2022 zur Kenntnis genommen. Dieser weist für die zentrale Bundesverwaltung Zahlungen im Umfang von 7,28 Milliarden Franken für Beschaffungen von Gütern, Bau- und Dienstl...
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Bericht über die Datenlage zu Gewalt an Kindern
Eine aussagekräftige Kinder- und Jugendhilfestatistik wäre ein wichtig...
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Eine aussagekräftige Kinder- und Jugendhilfestatistik wäre ein wichtiges Instrument, um Kinder vor Gewalt zu schützen und Lücken im Beratungs-angebot für Familien zu schliessen. Die Datenlage zu Gewalt an Kindern ist allerdings stark fragmentiert, da für den Kindesschutz in erster Linie die Ka...
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Fairen Wettbewerb zwischen Bundesunternehmen und Privaten stärken
Der Bundesrat hat am 15. September 2023 das Eidgenöss...
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Der Bundesrat hat am 15. September 2023 das Eidgenössische Departement für Wirtschaft, Bildung und Forschung WBF beauftragt, ihm bis im dritten Quartal 2024 eine Ergänzung der Corporate Governance-Leitsätze vorzuschlagen. Mit dieser soll der faire Wettbewerb zwischen Bundesunternehmen und Privat...
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Bundesrat analysiert Formvorschriften im Privatrecht
Einzelne Rechtsgeschäfte unterstehen besonderen Formvorschriften. S...
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Einzelne Rechtsgeschäfte unterstehen besonderen Formvorschriften. Sie sind also nur gültig, wenn sie in der vorgeschriebenen Form abgeschlossen werden. Insgesamt bilden diese Formvorschriften kein relevantes Hindernis für die fortschreitende Digitalisierung von Wirtschaft und Gesellschaft. Zu die...
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Die Einführung eines Schweizer Trusts ist derzeit nicht mehrheitsfähig
Der Bundesrat hat an seiner Sitzung vom 15. Sept...
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Der Bundesrat hat an seiner Sitzung vom 15. September 2023 die Ergebnisse der Vernehmlassung zur Einführung eines Schweizer Trusts zur Kenntnis genommen. Es besteht derzeit kein ausreichender politischer Konsens für die Einführung eines Trusts nach Schweizer Recht. Insbesondere die steuerrechtlic...
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IV: Bundesrat will bei künftigen Gesetzesrevisionen auch den Ersatz von kritisierten Ausdrücken prüfen
Verschiedene Au...
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Verschiedene Ausdrücke im Bundesgesetz über die Invalidenversicherung (IVG) können als herabsetzend oder missverständlich aufgefasst werden. Der Bundesrat will bei künftigen Änderungen des Gesetzes jeweils betroffene Ausdrücke prüfen und wenn sinnvoll und möglich einen Ersatz vorschlagen. D...
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Sanktionen: Verordnung über Massnahmen im Zusammenhang mit der Situation in der Ukraine
Das Departement für Wirtschaft,...
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Das Departement für Wirtschaft, Bildung und Forschung WBF hat am 15. September 2023 das Dokument «Auslegungshilfe für Sanktionsmassnahmen» aktualisiert. Diese Änderung betrifft die Auslegung des Art. 14a der Verordnung über Massnahmen im Zusammenhang mit der Situation in der Ukraine (SR 946.23...
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Weniger Getötete und Schwerverletzte auf Schweizer Strassen im ersten Halbjahr 2023
Im ersten Halbjahr 2023 haben 100 Me...
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Im ersten Halbjahr 2023 haben 100 Menschen auf Schweizer Strassen bei einem Verkehrsunfall ihr Leben verloren. 1818 Menschen wurden in diesem Zeitraum schwer verletzt. Damit sank die Zahl der Schwerverunfallten gegenüber der Vorjahresperiode. Zurückgegangen sind die Zahlen insbesondere bei den Ins...
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E-Mobilität der Armee nimmt zunehmend Fahrt auf: armasuisse testet rein elektrisch betriebene Lastwagen
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Das Bundesamt für Rüstung armasuisse testet zwei rein batterieelektrische Lastwagen. Die Erprobung dauert zwei Jahre und hat zum Ziel, Erfahrungen und Erkenntnisse mit alternativen Antrieben im Einsatz bei der Armee zu gewinnen und Grundlagen für zukünftige Beschaffungen solcher Fahrzeuge zu era...
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Mit Robotern die Batterieforschung beschleunigen
Empa-Forscher wollen die Entwicklung dringend benötigter neuer Energies...
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Empa-Forscher wollen die Entwicklung dringend benötigter neuer Energiespeicher mit Hilfe des Batterieroboters «Aurora» beschleunigen. Das Projekt gehört zur europäischen Forschungsinitiative Battery2030+, die unlängst von der EU mit über 150 Millionen Euro gefördert wurde. Zudem ist das Proj...
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Das EDA erneuert seine Unterstützung für das Swiss Water and Sanitation Consortium
Alle Menschen sollen einen angemesse...
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Alle Menschen sollen einen angemessenen und gerechten Zugang zu Wasser und sanitärer Grundversorgung haben. Das EDA erneuert deshalb seine Unterstützung für das Swiss Water and Sanitation Consortium (SWSC) mit einem Gesamtbetrag von 12 Millionen Franken für den Zeitraum 2023–2027. Dieses Konso...
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Gotthard-Strassentunnel: Entscheid über Eröffnung fällt am Freitag
Aufgrund eines Schadens an einer Zwischendeckenplat...
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Aufgrund eines Schadens an einer Zwischendeckenplatte ist der Gotthard-Strassentunnel seit Sonntagnachmittag für den Verkehr gesperrt. Seit Sonntagabend arbeiten Fachleute an der Wiedereröffnung. Im Verlauf des morgigen Tages kann das ASTRA den Termin der Wiedereröffnung kommunizieren.
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Produzenten- und Importpreisindex sinkt im August um 0,2%
Der Gesamtindex der Produzenten- und Importpreise sank im Augus...
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Der Gesamtindex der Produzenten- und Importpreise sank im August 2023 gegenüber dem Vormonat um 0,2% und erreichte den Stand von 108,7 Punkten (Dezember 2020 = 100). Tiefere Preise zeigten insbesondere pharmazeutische und chemische Produkte. Teurer wurden dagegen Mineralölprodukte sowie Erdöl und...
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Schiessplatz Simplon: Optimierung des Ausbauprojekts aufgrund öffentlicher Mitwirkungen
Die Bevölkerung und Interessenv...
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Die Bevölkerung und Interessenverbände haben im Rahmen einer öffentlichen Mitwirkung Anliegen zum geplanten Ausbau der militärischen Ausbildungsinfrastruktur auf dem Simplonpass eingereicht. Das Bundesamt für Rüstung armasuisse und die Armee würdigen die Mitwirkungen und werden das Projekt we...
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Strategie öffentliche Arbeitsvermittlung 2030
Seit der Gründung der Regionalen Arbeitsvermittlungszentren (RAV) hat sic...
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Seit der Gründung der Regionalen Arbeitsvermittlungszentren (RAV) hat sich die Arbeitswelt und damit auch das Umfeld der öffentlichen Arbeitsvermittlung (öAV) stark verändert. Um den neuen Bedürfnissen von Stellensuchenden und Arbeitgebern gerecht zu werden, hat die Aufsichtskommission für den...
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Anstieg der Tierversuche im Jahr 2022
In der Schweiz wurden im vergangenen Jahr 585 991 Tiere für Forschungszwecke einge...
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In der Schweiz wurden im vergangenen Jahr 585 991 Tiere für Forschungszwecke eingesetzt. Gemäss der Tierversuchsstatistik des Bundesamts für Lebensmittelsicherheit und Veterinärwesen BLV sind dies rund zwei Prozent mehr Tiere als 2021. Die Zunahme widerspiegelt die rege Forschungsaktivität. Im ...
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Dritte Teilmenge der Wasserkraftreserve für kommenden Winter beschafft
In der dritten und letzten Runde der Ausschreibun...
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In der dritten und letzten Runde der Ausschreibung für die Wasserkraftreserve für den Winter 2023/2024 haben Gebote im Umfang von 83 Gigawattstunden (GWh) einen Zuschlag erhalten. Die Kosten für diese dritte Tranche betragen 5.5 Mio. EUR. Gemeinsam mit den beiden vorangegangenen Ausschreibungen b...
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Emissionsergebnis der Bundesanleihen
Die Schweizerische Eidgenossenschaft hat folgende Anleihen im Auktionsverfahren emit...
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Die Schweizerische Eidgenossenschaft hat folgende Anleihen im Auktionsverfahren emittiert: Laufzeit 26.10.2038, 1.50% (Aufstockung, grüne Anleihe) und Laufzeit 28.06.2043, 1.25% (Aufstockung)
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Amtshilfe nach FATCA: Mitteilung über den Erlass von Schlussverfügungen gemäss Artikel 5 Ziffer 3 litera b FATCA-Abkommen
Die Eidgen...
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Die Eidgenössische Steuerverwaltung hat Schlussverfügungen gemäss Artikel 5 Ziffer 3 litera b FATCA-Abkommen publiziert.
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Gotthard-Strassentunnel: Spannungsumlagerungen im Berg als Schadensursache
Seit Montagnachmittag laufen die Bauarbeiten a...
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Seit Montagnachmittag laufen die Bauarbeiten auf Hochtouren, damit der Tunnel noch diese Woche für den Verkehr geöffnet werden kann. Parallel dazu nimmt das Bundesamt für Strassen (ASTRA) vertiefte Abklärungen zu den Schadensursachen vor. Das ASTRA kann bestätigen, dass Spanungsumlagerungen im ...
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La diplomatie du bon goût (fr, de)
Rede von Bundesrat Ignazio Cassis, Vorsteher des Eidgenössischen Departements für a...
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Rede von Bundesrat Ignazio Cassis, Vorsteher des Eidgenössischen Departements für auswärtige Angelegenheiten (EDA) anlässlich der Genusswoche 2023 - Es gilt das gesprochene Wort
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