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Coronavirus: Voranschlag 2021 – Nachmeldungen von 1,4 Milliarden zur Bewältigung der Folgen der Corona-Pandemie
Bundesrat ...
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Bundesrat und Parlament haben in den vergangenen Wochen verschiedene Massnahmen zur Bewältigung der Corona-Pandemie verabschiedet. Diese haben im Voranschlag 2021 einen Mehrbedarf im Umfang von 1,4 Milliarden Franken zur Folge. Der Bundesrat hat an seiner Sitzung vom 25. September 2020 eine entspre...
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Bundesrat aktualisiert Vereinbarung mit Liechtenstein im Landwirtschaftsbereich
Der Bundesrat hat am 25. September 2020 z...
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Der Bundesrat hat am 25. September 2020 zwei Vereinbarungen mit Liechtenstein im Landwirtschaftsbereich genehmigt. Diese regeln die Beteiligung Liechtensteins an den Massnahmen der Schweizer Agrarpolitik.
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Coronavirus: Verlängerung der Massnahmen zur Aufrechterhaltung des Justizbetriebs
Einzelne Massnahmen zur Aufrechterhalt...
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Einzelne Massnahmen zur Aufrechterhaltung des Justizbetriebs sind weiterhin notwendig und werden daher verlängert. Das Parlament hat im Rahmen des Covid-Gesetzes die Schaffung der dafür notwendigen Grundlage gutgeheissen. Um eine nahtlose Weiterführung zu gewährleisten, hat der Bundesrat an sein...
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Bundesrat will bestehende Organisation der Eisenbahninfrastruktur beibehalten
Die Organisation der Eisenbahninfrastruktur...
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Die Organisation der Eisenbahninfrastruktur in der Schweiz hat sich bewährt. Der Bundesrat hat deshalb an seiner Sitzung vom 25. September 2020 entschieden, sie beizubehalten. Demnach soll die Eisenbahninfrastruktur weiterhin durch mehrere Unternehmen betrieben werden. Die Konzessionen der beiden g...
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Der ETH-Rat ernennt neue Mitglieder der Schulleitungen der ETH Zürich und der EPFL
Der ETH-Rat hat zwei neue Mitglieder ...
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Der ETH-Rat hat zwei neue Mitglieder der Schulleitung der ETH Zürich und drei neue Mitglieder der Schulleitung der EPFL ernannt. Die Nominierungen an der ETH Zürich erfolgen auf Grund einer Erweiterung der Führungsstruktur von fünf auf sieben Schulleitungsbereiche. Die Neubesetzungen an der EPFL...
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Dringliche Veröffentlichungen (Bekämpfung des Coronavirus [COVID-19] – Betäubungsmittel – Afrikanische Schweinepest)
Bundesgese...
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Bundesgesetze und Verordnungen über Massnahmen zur Bekämpfung des Coronavirus (COVID-19) (AS 2020 3821–3848). - - - - - - - Verordnung über Betäubungsmittelsucht und andere suchtbedingte Störungen (Betäubungsmittelsuchtverordnung, BetmSV). Änderung vom 25. September 2020 (AS 2020 3829). ...
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Coronavirus: Bundesrat will Exportwirtschaft unterstützen
Die Massnahmen zur Bekämpfung der Pandemie haben die Geschäf...
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Die Massnahmen zur Bekämpfung der Pandemie haben die Geschäftstätigkeiten von Unternehmen im ersten Halbjahr stark eingeschränkt. Gleichzeitig ist die weltwirtschaftliche Nachfrage ausserordentlich stark unter Druck geraten. Dies belastet insbesondere die Exportwirtschaft. Der Bundesrat hat desh...
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Coronavirus: Bundesrat passt Kriterien zur Abgabe von medizinischem Heroin an
Der Bundesrat hat an seiner Sitzung vom 25....
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Der Bundesrat hat an seiner Sitzung vom 25. September 2020 beschlossen, Artikel 13 der Betäubungsmittelsuchtverordnung (BetmSV) zu ändern. Zur Minimierung der Risiken einer Infektion mit COVID-19 können Patientinnen und Patienten aufgrund strikter Kriterien bis zu sieben Tagesdosen medizinischen ...
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Erneuerung der personalpolitischen Vorgaben für die Bundesverwaltung
Der Bundesrat hat an seiner Sitzung vom 25. Septemb...
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Der Bundesrat hat an seiner Sitzung vom 25. September 2020 neue strategische Sollwerte für das Personalmanagement der Bundesverwaltung beschlossen. Er fokussiert dabei neu einzig auf personalpolitisch bedeutende Bereiche. Die Sollwerte sind als Zielbänder ausgestaltet und sollen bis Ende 2023 erre...
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Coronavirus: Erleichterungen bei der Bescheinigung von Unterschriften für fakultative Referenden
Der Bundesrat hat am 25...
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Der Bundesrat hat am 25. September 2020 entschieden, dass er die Massnahmen im Bereich der politischen Rechte, die im gleichentags von den eidgenössischen Räten verabschiedeten Covid-19-Gesetz vorgesehen sind, rasch umsetzen wird. Für einen befristeten Zeitraum können innerhalb der 100-tägigen ...
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Berufsbildung: Berufseinstieg in der Rezession – was die Forschung zeigt
Die Covid-19-Pandemie führt zu einer Rezessio...
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Die Covid-19-Pandemie führt zu einer Rezession der Wirtschaft und zu zunehmender Jugendarbeitslosigkeit. Diese betrifft besonders junge Arbeitnehmende, die nach Abschluss ihrer Ausbildung neu in den Arbeitsmarkt eintreten.
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Bund beteiligt sich an COVAX- Initiative zur Beschaffung von COVID-19-Impfstoffen
Die Schweiz engagiert sich für eine gl...
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Die Schweiz engagiert sich für eine globale Lösung für eine gerechte Verteilung künftiger Covid-19-Impfstoffe. Mit der Initiative COVAX unter Führung von GAVI, CEPI und der Weltgesundheitsorganisation (WHO) sollen insgesamt rund zwei Milliarden Impfdosen bereitgestellt werden. Die Schweiz hat a...
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Abschiedsfeier von Helmut Hubacher
Rede von Bundespräsidentin Simonetta Sommaruga anlässlich der Abschiedsfeier von Hel...
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Rede von Bundespräsidentin Simonetta Sommaruga anlässlich der Abschiedsfeier von Helmut Hubacher
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Bundesrat verabschiedet Nachtrag II zum Voranschlag 2020
Der Bundesrat hat an seiner Sitzung vom 25. September 2020 den z...
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Der Bundesrat hat an seiner Sitzung vom 25. September 2020 den zweiten ordentlichen Nachtrag zum Budget 2020 verabschiedet. Er unterbreitet dem Parlament 10 Nachtragskredite in der Höhe von 98,2 Millionen Franken. Sie betreffen vor allem die Bundesbeiträge an die Ergänzungsleistungen zur AHV und ...
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Konzept Windenergie angepasst
Der Bundesrat hat an seiner Sitzung vom 25. September 2020 das angepasste Konzept Windenerg...
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Der Bundesrat hat an seiner Sitzung vom 25. September 2020 das angepasste Konzept Windenergie verabschiedet. Mit dem Inkrafttreten des neuen Energiegesetzes im Jahr 2018 haben sich die Handlungsspielräume der Kantone bei Planungen von Windenergieanlagen verändert, teilweise auch erweitert. Entspre...
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11 Professorinnen und Professoren an den beiden ETH ernannt
Der ETH-Rat hat an seiner Sitzung vom 23./24. September 2020 ...
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Der ETH-Rat hat an seiner Sitzung vom 23./24. September 2020 auf Antrag des Präsidenten der ETH Zürich, Prof. Dr. Joël Mesot, und des Präsidenten der EPFL, Prof. Dr. Martin Vetterli, insgesamt 11 Professorinnen und Professoren ernannt, 2 Professorentitel verliehen und den Rücktritt von 11 Profe...
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Öffentliche Warnung: Chlorat in Pangasiusfilet, tiefgekühlt aus Vietnam
Die Biopartner Schweiz AG hat das Amt für Verb...
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Die Biopartner Schweiz AG hat das Amt für Verbraucherschutz Aargau und das BLV über die Kontamination des Produktes «Pangasiusfilet» mit Chlorat informiert. Eine Gesundheitsgefährdung kann nicht ausgeschlossen werden. Das BLV empfiehlt, das Produkt nicht zu konsumieren. Biopartner Schweiz AG ha...
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Neuer Vorbericht der SUST verfügbar
(zuletzt geändert am 31.08.2020)
Ein neuer Vorbericht ist auf der Webse...
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Ein neuer Vorbericht ist auf der Webseite der Schweizerischen Sicherheitsuntersuchungsstelle SUST verfügbar.
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Bundesrat Ignazio Cassis in Vaduz: Offizieller Arbeitsbesuch bei Aussenministerin Katrin Eggenberger
Bundesrat Ignazio Ca...
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Bundesrat Ignazio Cassis traf am 25. September 2020 anlässlich eines offiziellen Besuchs im Fürstentum Liechtenstein Regierungsrätin Katrin Eggenberger, Ministerin für Äusseres, Justiz und Kultur. Die beiden Aussenminister sprachen über die grenzüberschreitenden und bilateralen Beziehungen so...
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«Mach's einfach!»: BAG-Kampagne geht in eine neue Phase
Tracing, Testen, Isolation, Quarantäne – diese Massnahmen st...
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Tracing, Testen, Isolation, Quarantäne – diese Massnahmen stehen im Fokus der neuen Teilkampagne des Bundesamts für Gesundheit (BAG) zur Eindämmung des neuen Coronavirus. Die Kampagne richtet sich an die Gesamtbevölkerung. Mit einzelnen Sujets will das BAG speziell die jungen Menschen motivie...
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Repère Pierre du Niton: Wie in Genf vor 200 Jahren die Höhenmessung der Schweiz begann
Anlässlich des Jubiläums 200 J...
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Anlässlich des Jubiläums 200 Jahre Repère Pierre du Niton in Genf zeigen das Bundesamt für Landestopografie swisstopo und das Departement für Raumplanung und Umwelt von Republik und Kanton Genf die Geschichte und die aktuellen Herausforderungen der Höhenmessung in der Schweiz und weltweit.
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1. Halbjahr 2020: Zahl der schwerverunfallten E-Bikefahrenden steigt weiter an
Die Strassenverkehrsunfallstatistik des er...
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Die Strassenverkehrsunfallstatistik des ersten Halbjahrs 2020 verzeichnet einen weiteren Anstieg bei den schwerverunfallten E-Bikefahrenden. Damit setzt sich die Entwicklung der vergangenen Jahre fort. Insgesamt ging die Zahl der schwerverunfallten Personen (Getötete und Schwerverletzte) aber auch ...
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Infomailing 53
In der aktuellen Ausgabe: Bald ein neues Frequenzband für Wi-Fi verfügbar - Eine Schatztruhe voller audi...
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In der aktuellen Ausgabe: Bald ein neues Frequenzband für Wi-Fi verfügbar - Eine Schatztruhe voller audiovisueller Zeitdokumente - Publikationen
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Rohstoffe: Schweiz fordert mehr Transparenz im internationalen Goldhandel
Die Schweiz hat am 24. September 2020 bei der W...
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Die Schweiz hat am 24. September 2020 bei der Weltzollorganisation einen Vorschlag zur Anpassung der internationalen zolltarifarischen Klassifizierung von Gold eingereicht. Dieser hat zum Ziel, die Transparenz und Rückverfolgbarkeit des internationalen Handels mit Gold zu verbessern. Die Schweiz se...
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Bundespräsidentin Sommaruga an der virtuellen 75. UNO-Generalversammlung
Bundespräsidentin Simonetta Sommaruga hat an d...
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Bundespräsidentin Simonetta Sommaruga hat an der ministeriellen Woche der Vereinten Nationen (UNO) am Mittwoch, 23. September 2020, die Schwerpunkte aus Schweizer Sicht dargelegt. Aufgrund der Pandemie kann die UNO-Generalversammlung in diesem Jahr – zugleich das 75. Jubiläum der Vereinten Natio...
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Tares
Der Zolltarif Tares wird auf den 1. Oktober 2020 aktualisiert. Nähere Angaben können der Startseite von Tares ode...
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Der Zolltarif Tares wird auf den 1. Oktober 2020 aktualisiert. Nähere Angaben können der Startseite von Tares oder dem dort allenfalls beigefügten Dokument (Detail) entnommen werden.
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Fischimporte 2019: 40 Prozent entfallen auf Lachs
In den letzten acht Jahren nahmen die Fischimporte der Schweiz um knapp...
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In den letzten acht Jahren nahmen die Fischimporte der Schweiz um knapp 2 000 auf 35 299 Tonnen zu. Am meisten wurden dabei Lachse eingeführt, deren Importe zwischen 2012 und 2019 um 25 Prozent stiegen; somit war dieser mengenmässige Anstieg fünfmal dynamischer als jener der gesamten Fischimporte...
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Nanowirbel mit besonderer Eigenschaft
In manchen magnetischen Materialien lassen sich wirbelförmige Nano-Strukturen erze...
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In manchen magnetischen Materialien lassen sich wirbelförmige Nano-Strukturen erzeugen: sogenannte Skyrmionen. Forschende am PSI haben nun erstmals antiferromagnetische Skyrmionen erschaffen und nachgewiesen. Ihre Besonderheit: In ihnen sind entscheidende Bausteine gegenläufig zueinander ausgerich...
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Öffentlicher Verkehr trägt dazu bei, Energie zu sparen und CO2-Ausstoss zu senken
Das Bundesamt für Verkehr (BAV) setz...
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Das Bundesamt für Verkehr (BAV) setzt sich dafür ein, dass der öffentliche Verkehr einen substanziellen Beitrag zum Energiesparen und zur CO2-Reduktion leistet. Es hat dazu in den letzten sieben Jahren 100 Projekte lanciert. Ziel ist, rund 600 Gigawattstunden pro Jahr einzusparen – Strom für 1...
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Neue Veranstaltungen im Bereich Umweltrecht
-Naturschutz- und Waldrecht für PraktikerInnen: Arten- und Lebensraumschutz ...
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-Naturschutz- und Waldrecht für PraktikerInnen: Arten- und Lebensraumschutz - Schutz und Nutzen des Waldes; 21.–22.10.2020, Zollikofen -Altlasten intensiv: Sanierungskosten - Prognose und Realität. Aktuelle Rechtsfragen; 4.11.2020, Zürich -Gewässerschutz- und Fischereigesetz: Gewässer und ihr...
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«Nehmen wir unsere Verantwortung wahr»
Bundespräsidentin Simonetta Sommaruga, Videobotschaft für die Generaldebatte d...
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Bundespräsidentin Simonetta Sommaruga, Videobotschaft für die Generaldebatte der 75. Generalversammlung der UNO
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Verständigungsvereinbarung zwischen der Schweiz und Australien
Verständigungsvereinbarung vom 15. September 2020 über ...
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Verständigungsvereinbarung vom 15. September 2020 über die Verfahrensregeln des in Artikel 24 (Verständigungsverfahren) Absatz 5 des Abkommens vom 30. Juli 2013 zwischen der Schweizerischen Eidgenossenschaft und Australien zur Vermeidung der Doppelbesteuerung auf dem Gebiete der Steuern vom Einko...
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Bundespräsidentin Sommaruga wird von Staatspräsident Mattarella und Regierungschef Conte in Rom empfangen
Bundespräsid...
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Bundespräsidentin Simonetta Sommaruga reist kommende Woche nach Rom. Sie trifft sich am Dienstag, 29. September 2020, mit dem italienischen Staatspräsidenten Sergio Mattarella und mit Regierungschef Giuseppe Conte. Neben den bilateralen Beziehungen und dem Umgang mit der Pandemie stehen Investitio...
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Schatzsuche rund um Schweizer Sehenswürdigkeiten
Im neuen Schuljahr 2020-2021 bietet swisstopo den Schulen eine neue Onl...
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Im neuen Schuljahr 2020-2021 bietet swisstopo den Schulen eine neue Online-Schatzsuche zum Thema Sehenswürdigkeiten in der Schweiz an. Durch dieses didaktische Werkzeug können sich Schülerinnen und Schüler von 10 bis 15 Jahren mit den Geodaten der Schweiz vertraut machen und sie im schulischen R...
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Bundesblatt, Ausgabe Nr. 43 vom 22. September 2020
Die Ausgabe Nr. 43 des Bundesblattes steht ab 22. September 2020 um 8:...
» admin.ch
Die Ausgabe Nr. 43 des Bundesblattes steht ab 22. September 2020 um 8:00 Uhr zur Verfügung.
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Amtliche Sammlung des Bundesrechts, Ausgabe Nr. 116 vom 22. September 2020
Die Ausgabe Nr. 116 der Amtlichen Sammlung ste...
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Die Ausgabe Nr. 116 der Amtlichen Sammlung steht ab 22. September 2020 um 8:00 Uhr zur Verfügung.
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Emission einer eidgenössischen Anleihe am 14. Oktober 2020
Optionaler Auktionstermin wird wahrgenommen.
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Optionaler Auktionstermin wird wahrgenommen.
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REX-Länderliste vom 22.09.2020
Die REX-Länderliste wurde aktualisiert. Neu: Kazakhstan (KZ)
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Die REX-Länderliste wurde aktualisiert. Neu: Kazakhstan (KZ)
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Krankenpflegeversicherung: Die mittlere Prämie steigt 2021 um 0,5 Prozent
Die mittlere Prämie der obligatorischen Krank...
» admin.ch
Die mittlere Prämie der obligatorischen Krankenpflegeversicherung steigt im nächsten Jahr gegenüber 2020 um 0,5 Prozent. Die Entwicklung variiert je nach Kanton zwischen -1,6 und +2,1 Prozent. Der Anstieg fällt im Vergleich zum Mittel der letzten Jahre tief aus. Die Gesundheitskosten steigen jed...
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Reminder - Einladung Mediengespräch: Bruttoinlandprodukt und «Benchmark-Revision» der BIP-Daten
Das Staatsekretariat f...
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Das Staatsekretariat für Wirtschaft SECO und das Bundesamt für Statistik BFS präsentieren am Montag, 28. September 2020 die «Benchmark-Revision» der BIP-Daten. Diese wurde im Einklang mit den internationalen Empfehlungen durchgeführt. Chefökonom Eric Scheidegger wird ausserdem ein kurzes Up-d...
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Zirkular Inkrafttreten des Freihandelsabkommens EFTA-Ecuador auf den 1.11.2020
Zirkular Inkrafttreten des Freihandelsabko...
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Zirkular Inkrafttreten des Freihandelsabkommens EFTA-Ecuador auf den 1.11.2020
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Aktualisierte Vollzugshilfe: «Vollzugshilfe Waldschutz»
Wegen Globalisierung und Klimawandel bedrohen mehr und mehr Sch...
» admin.ch
Wegen Globalisierung und Klimawandel bedrohen mehr und mehr Schadorganismen den Schweizer Wald. Der Schutz des Waldes vor diesen Schadorganismen ist ein gemeinsames Anliegen der kantonalen und nationalen Behörden, damit der Wald auch künftig seine vielfältigen Funktionen zum Wohl der Schweizer Be...
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Aktuelle Liste Versorgungsengpässe Arzneimittel
Die Liste der gemeldeten Versorgungsengpässe bei Arzneimitteln wurde ak...
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Die Liste der gemeldeten Versorgungsengpässe bei Arzneimitteln wurde aktualisiert (Verordnung über die Meldestelle für lebenswichtige Humanarzneimittel, SR 531.215.32).
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Hochrangiges Treffen anlässlich des 75-jährigen Bestehens der Vereinten Nationen
New York, 21.09.2020 - Rede (Videobots...
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New York, 21.09.2020 - Rede (Videobotschaft) von Bundesrat Ignazio Cassis anlässlich der 75. Tagung der UN-Generalversammlung - Es gilt das gesprochene Wort
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Ein elektronisches Material massschneidern
Forschende des PSI haben grundlegende Erkenntnisse über ein vielversprechende...
» admin.ch
Forschende des PSI haben grundlegende Erkenntnisse über ein vielversprechendes Material gewonnen, das sich für zukünftige Anwendungen in der Datenspeicherung eignen könnte. In ihren Experimenten mit dem Strontium-Iridium-Oxid Sr2IrO4 untersuchten sie gleichzeitig den Magnetismus sowie die elektr...
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Vernehmlassungseröffnung: Eidgenössisches Departement des Innern
Änderung der Krankenversicherungsaufsichtsverordnung ...
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Änderung der Krankenversicherungsaufsichtsverordnung (KVAV) Der freiwillige Abbau von Reserven und der Ausgleich von zu hohen Prämieneinnahmen erlauben es den Versicherern, ein Gleichgewicht zwischen Prämien und Kosten nachträglich zu gewährleisten. Die vorliegende Vorlage stellt die Voraussetz...
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Wettbewerbliche Ausschreibungen zum Stromsparen: 24 Millionen Franken für neue Programme
2020 werden zum elften Mal Wett...
» admin.ch
2020 werden zum elften Mal Wettbewerbliche Ausschreibungen zum Stromsparen im Industrie- und Dienstleistungsbereich und in den Haushalten durchgeführt. Die Resultate für die Ausschreibung 2020 für Programme liegen vor: 12 neue Stromspar-Programme werden mit insgesamt 24 Millionen Franken geförde...
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BAG-Bulletin 39/20
Die neuste Ausgabe des BAG-Bulletin ist im PDF-Format publiziert. Diese Woche mit den folgenden Themen...
» admin.ch
Die neuste Ausgabe des BAG-Bulletin ist im PDF-Format publiziert. Diese Woche mit den folgenden Themen: - Meldungen Infektionskrankheiten - Sentinella-Statistik - Rezeptsperrung
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Die Stiftungen Marcel Benoist und Latsis vergeben gemeinsam die Schweizer Wissenschaftspreise 2020
Erstmals werden 2020 d...
» admin.ch
Erstmals werden 2020 die beiden renommierten Schweizer Wissenschaftspreise Marcel Benoist und Latsis gemeinsam verliehen. Der als ‘Schweizer Nobelpreis’ bekannte Schweizer Wissenschaftspreis Marcel Benoist geht im Jubiläumsjahr an Rudolf Aebersold (ETH Zürich/Universität Zürich) für seine ...
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Kulturbesuche in Zeiten von COVID-19: Zurückhaltung hat zugenommen
Ein Drittel der Schweizer Bevölkerung will Kulturbes...
» admin.ch
Ein Drittel der Schweizer Bevölkerung will Kulturbesuche erst wieder aufnehmen, wenn die Corona-Krise endgültig vorbei ist. Dies hat eine Befragung ergeben, die im Auftrag des Bundesamts für Kultur (BAK) und der Konferenz der kantonalen Kulturbeauftragten (KBK) Ende August 2020 durchgeführt wurd...
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Wirksamere Überwachung der Luftqualität: Neue NABEL-Station in Dübendorf
Die Luftqualität in der Schweiz ist besser g...
» admin.ch
Die Luftqualität in der Schweiz ist besser geworden, sie ist aber noch nicht gut genug. Um die langjährigen Messreihen von Luftschadstoffen in Dübendorf (ZH) weiterzuführen, hat der Bund in seinem Messnetz NABEL (Nationales Beobachtungsnetz für Luftfremdstoffe) eine neue Station eröffnet. Sie ...
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Dringliche Veröffentlichungen (Afrikanische Schweinepest)
Verordnungen des BLV über Massnahmen gegen die Verschleppung ...
» admin.ch
Verordnungen des BLV über Massnahmen gegen die Verschleppung der Afrikanischen Schweinepest im Verkehr mit den Mitgliedstaaten der Europäischen Union, Island und Norwegen. Änderungen vom 16. und 17. September 2020 (AS 2020 3783 3785). Diese Verordnungen treten am 19. September 2020 in Kraft.
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Stilllegungs- und Entsorgungsfonds: Jahresberichte 2019
Der Bundesrat hat an seiner Sitzung vom 18. September 2020 die Ja...
» admin.ch
Der Bundesrat hat an seiner Sitzung vom 18. September 2020 die Jahresberichte und Jahresrechnungen des Stilllegungs- und Entsorgungsfonds (STENFO) genehmigt. Gleichzeitig hat er die Kommission für den Stilllegungs- und Entsorgungsfonds entlastet. In den von den Betreibern der Kernanlagen geäufnete...
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Einführung eines Innovation-Fellowship-Programms in der Bundesverwaltung
Bericht des Bundesrates in Erfüllung des Postu...
» admin.ch
Bericht des Bundesrates in Erfüllung des Postulates 18.4217, Marti Min Li, 12. Dezember 2018
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Verordnungsänderung zur Präzisierung von Arbeits- und Ruhezeitbestimmungen
Der Bundesrat hat am 18. September 2020 eine...
» admin.ch
Der Bundesrat hat am 18. September 2020 eine Änderung der Verordnung zum Arbeitsgesetz (ArGV 1) beschlossen. Das Ziel ist, Unklarheiten in der Anwendung von Arbeits- und Ruhezeitbestimmungen zu bereinigen und diese an die bisher entwickelte Praxis anzupassen.
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Coronavirus: Bundesrat verabschiedet Botschaft zum neuen Solidarbürgschaftsgesetz
Der Bundesrat hat an seiner Sitzung vo...
» admin.ch
Der Bundesrat hat an seiner Sitzung vom 18. September 2020 die Botschaft zum neuen Covid-19-Solidarbürgschaftsgesetz verabschiedet. Dieses soll die COVID-19-Solidarbürgschaftsverordnung ins ordentliche Recht überführen. Die Solidarbürgschaftsverordnung ist als Notverordnung bis zum 25. Septembe...
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Bundesrat will Krankenversicherern Anreiz zu einem Reserveabbau geben
Der Bundesrat strebt eine genauere Prämienberechnu...
» admin.ch
Der Bundesrat strebt eine genauere Prämienberechnung an. Grundsätzlich sollen die Versicherten keine zu hohen Prämien bezahlen und nachträglich eine Rückerstattung erhalten. Zudem sollen sie von übermässigen Reserven einzelner Versicherer profitieren können. Der Bundesrat möchte daher die V...
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ESTI – Migros ruft Desinfektionsgerät «UV-C Mini 3» wegen Gesundheitsgefährdung zurück
In Zusammenarbeit mit dem E...
» admin.ch
In Zusammenarbeit mit dem Eidgenössischen Starkstrominspektorat (ESTI) ruft Migros das Desinfektionsgerät «UV-C Mini 3» des Lieferanten «Sonnenkönig of Switzerland» zurück. Es besteht eine Gefahr von Schäden an Augen und Haut. Betroffene Kunden erhalten den Kaufpreis rückerstattet.
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Prävention von Gewalt im Alter
Körperliche und psychische Gewalt oder Vernachlässigung: Missbrauch betrifft eine gross...
» admin.ch
Körperliche und psychische Gewalt oder Vernachlässigung: Missbrauch betrifft eine grosse Anzahl älterer Menschen sowohl zu Hause als auch im Heim. An seiner Sitzung vom 18. September 2020 hat der Bundesrat in Erfüllung eines Postulats einen Bericht verabschiedet, der eine Bestandesaufnahme zu Ge...
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Schärfere Sanktionen beim illegalen Handel mit geschützten Tieren und Pflanzen
An seiner Sitzung vom 18.09.2020 hat der...
» admin.ch
An seiner Sitzung vom 18.09.2020 hat der Bundesrat die Botschaft zur Änderung des Bundesgesetzes über den Verkehr mit Tieren und Pflanzen geschützter Arten (BGCITES) verabschiedet. Mit der Änderung sollen die strafrechtlichen Sanktionen insbesondere bei schweren Fällen von illegalem Handel vers...
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Bundesrat entscheidet über zwei geplante Skigebietserweiterungen im Unterengadin
Der Kanton Graubünden hat seinen Richt...
» admin.ch
Der Kanton Graubünden hat seinen Richtplan im Hinblick auf geplante Skigebietserweiterungen in Scuol und Samnaun angepasst. An seiner Sitzung vom 18. September 2020 hat der Bundesrat die Festsetzung der Skigebietserweiterung in Samnaun bedingt genehmigt und die Prüfung der Skigebietserweiterung in...
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Revision der Postverordnung verabschiedet
Der Bundesrat hat am 18. September 2020 die Revision der Verordnung zum Postges...
» admin.ch
Der Bundesrat hat am 18. September 2020 die Revision der Verordnung zum Postgesetz beschlossen. Die hauptsächlichen Änderungen betreffen die Zeitungszustellung, die Hauszustellung, die elektronische Empfangsbestätigung sowie Konkretisierungen bei der Grundversorgung im Zahlungsverkehr. Mit der Re...
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Gute Lebensqualität bis ans Lebensende: Bundesrat will Palliative Care weiter fördern
Der Bundesrat will die Betreuung ...
» admin.ch
Der Bundesrat will die Betreuung und Behandlung von Menschen am Lebensende weiter verbessern. Der Zugang zu den Angeboten der Palliative Care soll für alle Menschen in der Schweiz möglich sein, unabhängig von Diagnose oder Wohnort. Zudem sollen Fachpersonen die Patientinnen und Patienten und ihre...
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Bericht über das Beschaffungscontrolling des Bundes für das Jahr 2019
Der Bundesrat hat anlässlich seiner Sitzung vom ...
» admin.ch
Der Bundesrat hat anlässlich seiner Sitzung vom 18. September 2020 den Bericht über das Beschaffungscontrolling für das Jahr 2019 zur Kenntnis genommen. Dieser weist für die zentrale Bundesverwaltung Zahlungen im Umfang von rund 6,1 Milliarden Franken für Beschaffungen von Gütern, Bau- und Die...
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Coronavirus: Bundesrat verabschiedet Botschaft zum Covid-19-Geschäftsmietegesetz
Der Bundesrat hat am 18. September 2020...
» admin.ch
Der Bundesrat hat am 18. September 2020 die Botschaft zum Covid-19-Geschäftsmietegesetz verabschiedet und damit einen Auftrag des Parlaments erfüllt. Er verzichtet aber darauf, dem Parlament die Zustimmung zum Gesetzesentwurf zu beantragen. Die Vorlage sieht vor, dass Mieterinnen und Mieter, die i...
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Schweiz und Österreich würdigen krisenfeste Zusammenarbeit beider Länder
Bundespräsidentin Simonetta Sommaruga hat am...
» admin.ch
Bundespräsidentin Simonetta Sommaruga hat am Freitag, 18. September 2020, den österreichischen Bundeskanzler Sebastian Kurz zu einem offiziellen Besuch in der Schweiz empfangen. Neben der Bundespräsidentin nahmen die Bundesräte Ueli Maurer und Alain Berset an einem Mittagessen mit Bundeskanzler ...
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Aktionsplan Pflanzenschutzmittel: positive Resultate nach Umsetzung der Hälfte der Massnahmen
Seit Einführung des Aktio...
» admin.ch
Seit Einführung des Aktionsplan Pflanzenschutzmittel vor 3 Jahren ist rund die Hälfte der Massnahmen bereits eingeführt worden. Im Zentrum steht die Stärkung des Schutzes der Gewässer und eine Reduktion des Risikos von Pflanzenschutzmitteln (PSM). Erste Berechnungen von Agroscope zeigen, dass d...
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Bundesräte Ueli Maurer und Alain Berset am virtuellen Treffen der G20 Finanz- und Gesundheitsminister
Am 17. September 2...
» admin.ch
Am 17. September 2020 nahmen Bundesrat Ueli Maurer und Bundesrat Alain Berset an der gemeinsamen Videokonferenz der G20 Finanz- und Gesundheitsminister teil. Der Fokus des Treffens lag auf der Pandemievorbereitung und -bewältigung.
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August 2020: Exporte überschreiten erstmals seit März wieder die 18-Milliarden-Franken-Marke
Im schweizerischen Aussenh...
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Im schweizerischen Aussenhandel vermochten die Exporte im August 2020 ihren Erholungskurs fortzusetzen, während die Importe sanken. Mit einem Plus von 3,7 Prozent lagen die Ausfuhren dabei wieder über der 18-Milliarden-Franken-Schwelle. Die Importe verloren innert Monatsfrist wertmässig 1,8 Proze...
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Offener Austausch zur Digitalisierung am virtuellen Swiss Internet Governance Forum
Die Wechselwirkungen zwischen Digital...
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Die Wechselwirkungen zwischen Digitalisierung und Klimawandel, die digitalen Kompetenzen von Politik und Verwaltung sowie die Selbstbestimmung der Menschen im digitalen Raum stehen im Mittelpunkt des Swiss IGF 2020, dem Schweizer Forum für Internet Gouvernanz. Die fünfte Ausgabe findet am 28. Sept...
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BFU – SwissCommerce AG ruft Atemschutzmaske «Top-KN98-KEN01» wegen ungenügender Schutzwirkung zurück
In Zusammenarb...
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In Zusammenarbeit mit der BFU, Beratungsstelle für Unfallverhütung, ruft die SwissCommerce AG die Atemschutzmaske «Top-KN98-KEN01» wegen ungenügender Schutzwirkung zurück. Es gibt eine Gesundheitsgefährdung. Betroffene Kunden sind gebeten, mit der SwissCommerce AG für einen Austausch mit ein...
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Suva – ARISTOS International GmbH ruft Atemschutzmaske «KN95» des Herstellers «HUIHONG» wegen ungenügender Schutzwirkung zurück
In Zusamme...
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In Zusammenarbeit mit der SUVA ruft die ARISTOS International GmbH die Atemschutzmaske «KN95» des Herstellers «HUIHONG» wegen ungenügender Schutzwirkung zurück. Es gibt eine Gesundheitsgefährdung. Betroffene Kunden sind gebeten, mit der ARISTOS International GmbH für einen Austausch mit eine...
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Wie wird man das beste Transportunternehmen der Welt
Referat von Bundesrat Guy Parmelin Vorsteher des Eidgenössischen De...
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Referat von Bundesrat Guy Parmelin Vorsteher des Eidgenössischen Departements für Wirtschaft, Bildung und Forschung anlässlich der Mitgliederversammlung und Verkehrsforum LITRA
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Mandeln in der Schweiz - Utopie oder Chance?
Kann die Mandel eine Erweiterung für den Obstbau in der Schweiz darstellen?...
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Kann die Mandel eine Erweiterung für den Obstbau in der Schweiz darstellen? Welche Potenziale bestehen für Anbau und Absatz? Erste Antworten liefern Forschende von Agroscope in Zusammenarbeit mit Vertretern aus Praxis und Verwaltung.
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