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Dringliche Veröffentlichungen (Bekämpfung des Coronavirus [COVID-19])
Verordnung zur Gewährung von Krediten und Solida...
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Verordnung zur Gewährung von Krediten und Solidarbürgschaften in Folge des Coronavirus (COVID-19-Solidarbürgschaftsverordnung). Änderung vom 9. April 2020 (AS 2020 1207). Diese Verordnung tritt am 10. April 2020 um 00.00 Uhr in Kraft.
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Coronavirus: Bund initiiert Verbindungsstelle zur Zivilgesellschaft
Der Bund richtet einen Kanal zwischen der Bundesverwa...
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Der Bund richtet einen Kanal zwischen der Bundesverwaltung und der Zivilgesellschaft ein, um deren Engagement zur Bewältigung der Corona-Krise noch besser zu nutzen. Dafür baut er in Zusammenarbeit mit der Organisation staatslabor die «COVID-19 Verbindungsstelle Zivilgesellschaft» auf.
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Tares
Der Zolltarif Tares wird auf den 10. April 2020 aktualisiert. Nähere Angaben können der Startseite von Tares oder...
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Der Zolltarif Tares wird auf den 10. April 2020 aktualisiert. Nähere Angaben können der Startseite von Tares oder dem dort allenfalls beigefügten Dokument (Detail) entnommen werden.
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Bundesblatt, Ausgabe Nr. 17 vom 9. April 2020
Die Ausgabe Nr. 17 des Bundesblattes steht zur Verfügung.
» admin.ch
Die Ausgabe Nr. 17 des Bundesblattes steht zur Verfügung.
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Die DEZA unterstützt den weltweiten Kampf gegen die COVID-19-Krise
Die Direktion für Entwicklung und Zusammenarbeit (DE...
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Die Direktion für Entwicklung und Zusammenarbeit (DEZA) beteiligt sich finanziell und mit Hilfsgütern bei der Bewältigung der weltweiten COVID-19-Krise. Dazu passt sie bestehende Programme im Umfang von 56 Mio. Franken an. Weiter hat die DEZA bereits 18 Mio. Franken an internationale Organisation...
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Zuweisung der Verantwortung für den Einsatz chemischer Waffen in Syrien – Stellungnahme der Schweiz
Die Schweiz nimmt ...
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Die Schweiz nimmt Kenntnis vom ersten Bericht des Untersuchungsausschusses der Organisation für das Verbot Chemischer Waffen (OPCW), der die Urheberschaft von drei Chemiewaffeneinsätzen im Kontext des Syrien-Konflikts untersuchte. Die Schweiz verurteilt den Einsatz chemischer Waffen in aller Schä...
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e-dec: Aktualisierung
. Sehr geehrte Damen und Herren Die folgenden Stammdaten wurden aktualisiert: - edecPostalCodes Z...
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. Sehr geehrte Damen und Herren Die folgenden Stammdaten wurden aktualisiert: - edecPostalCodes ZIP - edecTariffMasterData ZIP Sie sind auf der Zollinternetseite verfügbar. Mit freundliche Grüssen, Service-Center IKT
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Coronavirus: Mit weiteren Massnahmen krisenbedingte Konkurswelle verhindern
Der Bundesrat will Massnahmen ergreifen, um S...
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Der Bundesrat will Massnahmen ergreifen, um Schweizer Unternehmen vor einem coronabedingten Konkurs zu bewahren. Er hat das Eidgenössische Justiz- und Polizeidepartement (EJPD) am 8. April 2020 beauftragt, ihm nächste Woche entsprechende Vorschläge zu unterbreiten. Zugleich hat der Bundesrat ents...
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Dringliche Veröffentlichungen (EDAV-DS-EDI)
Verordnung des EDI über die Ein-, Durch- und Ausfuhr von Tieren und Tierpro...
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Verordnung des EDI über die Ein-, Durch- und Ausfuhr von Tieren und Tierprodukten im Verkehr mit Drittstaaten (EDAV-DS-EDI). Änderung vom 8. April 2020 (AS 2020 1205). Diese Verordnung tritt am 10. April 2020 in Kraft.
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Luftverschmutzung in Zeiten von Corona
Die Welt steht still. Menschen arbeiten meist im Home-Office, Autos bleiben in den...
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Die Welt steht still. Menschen arbeiten meist im Home-Office, Autos bleiben in den Garagen, Flugzeuge am Boden. Doch nicht überall herrscht Stillstand; die Ermittlung der Schadstoffmengen in unserer Atmosphäre ist gerade in diesen Zeiten äusserst spannend. Empa-Forscher analysieren und beurteilen...
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Die Bevölkerung der Schweiz ist 2019 erneut gewachsen und gealtert
Ende 2019 lebten in der Schweiz 8 603 900 Menschen, d...
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Ende 2019 lebten in der Schweiz 8 603 900 Menschen, das sind 59 400 Personen bzw. 0,7% mehr als 2018. Seit 2017 ist das Wachstum weniger stark ausgeprägt als in den Vorjahren. Den grössten Zuwachs verzeichnete der Kanton Zürich, während die Kantone Appenzell Innerrhoden, Neuenburg, Nidwalden und...
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Rechtsetzungsprogramm des BAFU
Gesamtübersicht des BAFU über die laufende und geplante Rechtsetzung im Umweltbereich 20...
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Gesamtübersicht des BAFU über die laufende und geplante Rechtsetzung im Umweltbereich 2020 bis 2023 (Stand 01.03.2020). Download: https://www.bafu.admin.ch/rechtsetzungsprogramm
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Nachhaltige Bauten in den Alpen für Architekturpreis nominiert
Die Schweiz und das Fürstentum Liechtenstein führen zum...
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Die Schweiz und das Fürstentum Liechtenstein führen zum fünften Mal den internationalen Architekturwettbewerb «Constructive Alps» durch. An ihrer ersten Sitzung hat die international besetzte Jury aus über 300 Einreichungen 28 Projekte nominiert, die klimabewusstes Sanieren und Bauen in den Al...
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Einigung auf schweizweit abgestimmte Durchführung der Lehrabschlussprüfungen 2020
Unter der Leitung von Bundesrat Guy P...
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Unter der Leitung von Bundesrat Guy Parmelin haben sich Bund, Kantone und Sozialpartner an einem ausserordentlichen Nationalen Spitzentreffen der Berufsbildung vom 9. April 2020 auf eine schweizweit abgestimmte Lösung geeinigt, um den diesjährigen Lehrabgängerinnen und Lehrabgängern ihren Berufs...
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Emissionsergebnis der Bundesanleihen
1.250%, Laufzeit 28.05.2026, Betrag CHF 475.600 Mio. (0 Mio. Eigentranche), Emission...
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1.250%, Laufzeit 28.05.2026, Betrag CHF 475.600 Mio. (0 Mio. Eigentranche), Emissionspreis 110.400%, Rendite p.a. -0.429% und 0.500%, Laufzeit 27.06.2032, Betrag CHF 120.400 Mio. (0 Mio. Eigentranche), Emissionspreis 107.900%, Rendite p.a. -0.142%
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Coronavirus: Bundesrat setzt Zölle für medizinische Güter aus
Medizinische Schutzausrüstung und andere Verbrauchsmate...
» admin.ch
Medizinische Schutzausrüstung und andere Verbrauchsmaterialen spielen eine zentrale Rolle bei der Bekämpfung des Coronavirus. Da diese in der Schweiz nicht in genügenden Mengen produziert werden, soll die Versorgungslage in der Schweiz verbessert werden. Der Bundesrat hat deshalb am 8. April 2020...
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Coronavirus: Bundesrat setzt Zölle für medizinische Güter aus
Medizinische Schutzausrüstung und andere Verbrauchsmate...
» admin.ch
Medizinische Schutzausrüstung und andere Verbrauchsmaterialen spielen eine zentrale Rolle bei der Bekämpfung des Coronavirus. Da diese in der Schweiz nicht in genügenden Mengen produziert werden, soll die Versorgungslage in der Schweiz verbessert werden. Der Bundesrat hat deshalb am 8. April 2020...
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Coronavirus: Bundesrat verlängert Massnahmen um eine Woche und beschliesst etappenweise Lockerung
Die Massnahmen zur Bek...
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Die Massnahmen zur Bekämpfung des Coronavirus werden gut umgesetzt und zeigen Wirkung. Sie werden um eine Woche bis Sonntag, 26. April 2020, verlängert und noch im April schrittweise gelockert. Dies hat der Bundesrat an seiner Sitzung vom 8. April entschieden. Über die Etappen der Lockerung entsc...
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Coronavirus: Bundesrat prüft Überbrückungsfinanzierung für Luftfahrtindustrie
Der Bundesrat hat an seiner Sitzung vom...
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Der Bundesrat hat an seiner Sitzung vom 8. April 2020 das Eidgenössische Finanzdepartement (EFD) zusammen mit dem Eidgenössischen Departement für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation (UVEK) und dem Eidgenössischen Departement für Wirtschaft, Bildung und Forschung (WBF) beauftragt, einen V...
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Coronavirus: Anpassungen im Bereich der Kurzarbeitsentschädigung und Szenarien für die Schweizer Konjunktur
Der Bundesr...
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Der Bundesrat hat am 8. April 2020 beschlossen, dass infolge der behördlichen Massnahmen zur Bekämpfung des Coronavirus zusätzliche Arbeitnehmende auf Abruf Anspruch auf Kurzarbeitsentschädigung (KAE) erhalten. Zudem werden Zwischenbeschäftigungen nicht mehr an die KAE angerechnet. So wird ein ...
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Dringliche Veröffentlichungen (Bekämpfung des Coronavirus [COVID-19])
Verordnungen über Massnahmen zur Bekämpfung des...
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Verordnungen über Massnahmen zur Bekämpfung des Coronavirus (COVID-19) (AS 2020 1197–1204)
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Coronavirus: Bundesrat ruft Mietparteien auf, Lösungen bei Geschäftsmieten zu finden
Der Bundesrat hat sich am 8. April...
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Der Bundesrat hat sich am 8. April 2020 mit der Situation der Geschäftsmieten befasst. Aufgrund der Corona-Massnahmen sind viele Geschäfte derzeit geschlossen. Mieterinnen und Mieter befürchten, ihre Mieten nicht mehr bezahlen zu können. Der Bundesrat sieht davon ab, in die privatrechtlichen Bez...
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COVID-19: Gesundheitsschutz in der familienergänzenden Kinderbetreuung
Das Bundesamt für Sozialversicherungen (BSV) und...
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Das Bundesamt für Sozialversicherungen (BSV) und das Bundesamt für Gesundheit (BAG) haben mit Unterstützung des Fachverbands «kibesuisse» ein Merkblatt zum Gesundheitsschutz in Institutionen der familienergänzenden Kinderbetreuung erstellt. In diesem Merkblatt werden die Schutzmassnahmen des B...
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Nationaler Kulturdialog: Die Coronakrise erfordert ein gemeinsames Engagement zugunsten der Kultur
Der Nationale Kulturdi...
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Der Nationale Kulturdialog hat an seiner Sitzung vom 6. April 2020 schwerpunktmässig über die wirtschaftlichen Auswirkungen der COVID-19-Pandemie auf den Kultursektor und die Massnahmen zu ihrer Abfederung diskutiert. Alle Staatsebenen (Bund, Kantone, Städte und Gemeinden) verfolgen das gemeinsam...
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Absturz einer F/A-18 vom 29. August 2016 am Susten: Voruntersuchungen eingeleitet
Der Absturz einer F/A-18 vom 29. August...
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Der Absturz einer F/A-18 vom 29. August 2016 in der Region Susten wurde mutmasslich durch eine fehlerhafte Höhenangabe des Flugverkehrsleiters verursacht. Weitere Faktoren könnten den Unfall mitverursacht haben. Gegen den Flugverkehrsleiter sowie gegen den zweiten Piloten der Patrouille wurde eine...
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Beförderungen im Unteroffizierskorps
Mit Wirkung ab 1. April 2020
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Mit Wirkung ab 1. April 2020
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Europäischer Corona-Aktionsplan koordiniert Forschungs- und Innovationszusammenarbeit
Die Mitgliedsländer der Europäis...
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Die Mitgliedsländer der Europäischen Union koordinieren bei der Bekämpfung des Corona-Virus ihre Forschungs- und Innovationszusammenarbeit, um dadurch Synergien innerhalb der europäischen Forschungsgemeinschaft zu nutzen. Am 7. April 2020 verständigten sich dazu die für Forschung und Innovatio...
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MWST: Publikationen zum Mehrwertsteuergesetz MWSTG
Heute wurden materielle Anpassungen betreffend die folgenden Publikati...
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Heute wurden materielle Anpassungen betreffend die folgenden Publikationen zum Mehrwertsteuergesetz auf unserer Website veröffentlicht. Bitte geben Sie das Datum in den Feldern "Änderungsdatum" an (z.B. von 06.04.2020 bis 07.04.2020) und klicken Sie auf den Button "Anzeigen". Hinweis: Die Aufbere...
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Beförderungen im Offizierskorps
Mit Wirkung ab 1. April 2020
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Mit Wirkung ab 1. April 2020
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Neue Eidgenössische Anleihen
Die Schweizerische Eidgenossenschaft legt folgende Anleihen zur öffentlichen Zeichnung im ...
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Die Schweizerische Eidgenossenschaft legt folgende Anleihen zur öffentlichen Zeichnung im Auktionsverfahren auf: 1.250%, Laufzeit 28.05.2026 (Aufstockung) und 0.500%, Laufzeit 27.06.2032 (Aufstockung)
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Die Lage auf dem Arbeitsmarkt im März 2020
Registrierte Arbeitslosigkeit im März 2020 - Gemäss den Erhebungen des Staa...
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Registrierte Arbeitslosigkeit im März 2020 - Gemäss den Erhebungen des Staatssekretariats für Wirtschaft (SECO) waren Ende März 2020 135’624 Arbeitslose bei den Regionalen Arbeitsvermittlungszentren (RAV) eingeschrieben, 17’802 mehr als im Vormonat. Die Arbeitslosenquote stieg damit von 2,5%...
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Arbeitslosenversicherung erzielt im 2019 Überschuss – Corona-Krise verursacht im 2020 erneute Verschuldung
Die Arbeits...
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Die Arbeitslosenversicherung schliesst die Jahresrechnung 2019 mit einem Überschuss von 1,56 Milliarden Franken. Die Bundestresoreriedarlehen konnten restlos zurückbezahlt werden. Somit war der Fonds per Ende Dezember 2019 vollständig entschuldet. Im 2020 wird durch die Corona-Krise die Kurzarbei...
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Zahl der Neueingänge bei den Schlichtungsverfahren im Miet- und Pachtwesen ist im schweizweiten Ergebnis stabil
Im Verglei...
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Im Vergleich zum ersten Halbjahr 2019 gab es in der zweiten Jahreshälfte 2019 insgesamt elf neue Schlichtungsverfahren mehr im Miet- und Pachtwesen. Während einzelne Kantone signifikante Anstiege zu verzeichnen hatten, gab es andere Kantone mit ausgeprägten Rückgängen. Insgesamt wurden 12'877 S...
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Kontrastreiche Umlageergebnisse von AHV, IV und EO und positive Anlageergebnisse
Die AHV schliesst das Jahr 2019 mit eine...
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Die AHV schliesst das Jahr 2019 mit einem negativen Umlageergebnis von -1‘170 Millionen Franken ab. Dieses Resultat liegt im Trend, der bereits seit 2014 beobachtet wird. Das positive Anlageergebnis des AHV-Ausgleichsfonds (2‘801 Millionen Franken) kompensiert den Verlust des Umlageergebnisses. ...
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Synthetisches Gas statt fossile Energie – Kanton Zürich unterstützt Empa-Forschung
Bei der Umstellung unseres Energie...
» admin.ch
Bei der Umstellung unseres Energiesystems auf rein erneuerbare Energiequellen gibt es eine grosse Herausforderung: den Winter beziehungsweise die Versorgungslücke zu dieser Zeit. Die Umwandlung von überschüssigem Sommerstrom in synthetisches Gas bietet einen Weg, wie erneuerbar erzeugte Energie a...
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Neuer Schlussbericht der SUST verfügbar
Ein neuer Schlussbericht ist auf der Website der Schweizerischen Sicherheitsunte...
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Ein neuer Schlussbericht ist auf der Website der Schweizerischen Sicherheitsuntersuchungsstelle SUST verfügbar.
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Agroscope: Marc Andrey übernimmt Leitung Kommunikation
Mit Marc Andrey konnte Agroscope einen Spezialisten Kommunikation...
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Mit Marc Andrey konnte Agroscope einen Spezialisten Kommunikation mit langjähriger Berufs- und Führungserfahrung für die Leitungsaufgabe gewinnen. Marc Andrey nimmt seine Tätigkeit am 1. Juni 2020 auf.
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COVID-Unterstützung für den Kultursektor: Gesuche können eingereicht werden
Der Kultursektor ist sehr stark von der Au...
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Der Kultursektor ist sehr stark von der Ausbreitung des COVID-19-Virus und den behördlichen Massnahmen zu deren Eindämmung betroffen. Aus diesem Grund hat der Bundesrat am 20. März 2020 ein Massnahmenpaket im Umfang von 280 Millionen für die Kultur beschlossen. Die finanziellen Hilfen stehen ber...
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BAG-Bulletin 15/20
Die neuste Ausgabe des BAG-Bulletin ist im PDF-Format publiziert. Diese Woche mit den folgenden Themen...
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Die neuste Ausgabe des BAG-Bulletin ist im PDF-Format publiziert. Diese Woche mit den folgenden Themen: - Meldungen Infektionskrankheiten - Wochenbericht zu den grippeähnlichen Erkrankungen - So schützen wir uns: www.bag-coronavirus.ch - Rezeptsperrung
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Global Forum: gute Note für die Schweiz
Das Global Forum on Transparency and Exchange of Information for Tax Purposes (G...
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Das Global Forum on Transparency and Exchange of Information for Tax Purposes (Global Forum) hat der Schweiz auch bei der zweiten Runde der Peer Review zum Informationsaustausch auf Ersuchen für Steuerzwecke die Note «weitgehend konform» (largely compliant) erteilt. Der Bericht wurde am 6. April ...
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Sechs Verordnungen aus dem Umweltbereich gehen in die Vernehmlassung
Der Umweltschutz bleibt auch in der ausserordentlich...
» admin.ch
Der Umweltschutz bleibt auch in der ausserordentlichen Lage aufgrund des neuen Corona-Virus wichtig. Das Eidgenössische Departement für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation (UVEK) hat am 6. April 2020 die Vernehmlassung zu Änderungen in sechs umweltrelevanten Verordnungen eröffnet. Die Fri...
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Geschäftsbericht 2019
Auf das schwierige Vorjahr folgte 2019 ein Jahr mit einer erfreulichen Netto-Gesamtperformance von...
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Auf das schwierige Vorjahr folgte 2019 ein Jahr mit einer erfreulichen Netto-Gesamtperformance von 8,98 Prozent. Alle Hauptanlageklassen wiesen für 2019 positive Renditen aus. Per 31. Dezember 2019 lag der Gesamtdeckungsgrad bei 104,1 Prozent. Der Verwaltungsaufwand betrug im Berichtsjahr 160 Frank...
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Rundschreiben 2-183-D-2020-d
Steuerliche Behandlung von Leistungen gemäss der Verordnung über Massnahmen bei Erwerbsaus...
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Steuerliche Behandlung von Leistungen gemäss der Verordnung über Massnahmen bei Erwerbsausfall im Zusammenhang mit dem Coronavirus.
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Kurslisten (ICTax)
Die Eidgenössische Steuerverwaltung hat die Kurslisten sowie die Listen Gratisaktien 2019 aktualisier...
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Die Eidgenössische Steuerverwaltung hat die Kurslisten sowie die Listen Gratisaktien 2019 aktualisiert.
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Die Zahl der Konkurseröffnungen ist 2019 stabil geblieben
2019 war die Zahl der eröffneten Firmen- und Privatkonkursver...
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2019 war die Zahl der eröffneten Firmen- und Privatkonkursverfahren gegenüber dem Vorjahr nahezu unverändert. Im gleichen Zeitraum wurde bei den Abschlüssen von Konkursverfahren sowie bei der Verlustsumme aus ordentlichen und summarischen Konkursverfahren ein Zuwachs verbucht. Soweit die jüngst...
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Vorverschiebung Publikation – Die Lage auf dem Arbeitsmarkt im März 2020
Das SECO wird die Publikation zur aktuellen L...
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Das SECO wird die Publikation zur aktuellen Lage auf dem Arbeitsmarkt im März 2020 vom 8. auf den 7. April 2020 vorverschieben.
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Amtliche Sammlung des Bundesrechts, Ausgabe Nr. 44 vom 7. April 2020
Die Ausgabe Nr. 44 der Amtlichen Sammlung steht ab 7...
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Die Ausgabe Nr. 44 der Amtlichen Sammlung steht ab 7. April 2020 um 8:00 Uhr zur Verfügung.
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Bundesblatt, Ausgabe Nr. 16 vom 7. April 2020
Die Ausgabe Nr. 16 des Bundesblattes steht ab 7. April 2020 um 8:00 Uhr zur...
» admin.ch
Die Ausgabe Nr. 16 des Bundesblattes steht ab 7. April 2020 um 8:00 Uhr zur Verfügung.
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Bundesrat will direkten Gegenentwurf zur Gletscher-Initiative ausarbeiten
Der Bundesrat hat am 20. März 2020 aufgrund de...
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Der Bundesrat hat am 20. März 2020 aufgrund der ausserordentlichen Lage im Zusammenhang mit dem neuen Coronavirus beschlossen, dass die Sammel- und Behandlungsfristen von eidgenössischen Volksbegehren stillstehen. Dies gilt auch für die bereits eingereichte eidgenössische Volksinitiative «Für ...
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Schweizerische Exportrisikoversicherung erzielt Gewinn von 55,4 Millionen Franken
Der Bundesrat hat am 3. April 2020 den ...
» admin.ch
Der Bundesrat hat am 3. April 2020 den Geschäftsbericht der Schweizerischen Exportrisikoversicherung (SERV) genehmigt. Die SERV erzielte im Jahr 2019, trotz eines merklichen Rückgangs bei den Neugeschäften, einen Unternehmensgewinn von 55,4 Millionen Franken. Die SERV gewährleistet die Wettbewer...
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IKT-Strategie des Bundes 2020–2023
Der Bundesrat hat an seiner Sitzung vom 3. April 2020 die IKT-Strategie des Bundes 2...
» admin.ch
Der Bundesrat hat an seiner Sitzung vom 3. April 2020 die IKT-Strategie des Bundes 2020–2023 sowie den Masterplan 2020 zu deren Umsetzung gutgeheissen. Die IKT-Strategie legt den Fokus darauf, die Bundesinformatik bestmöglich auf die Geschäftsbedürfnisse auszurichten und das Verwaltungsgeschäf...
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EDA / VBS: Jahresbericht 2019 zum Engagement der Schweiz in der humanitären Minenräumung
Der Jahresbericht 2019 zum Eng...
» admin.ch
Der Jahresbericht 2019 zum Engagement der Schweiz im Bereich der humanitären Minenräumung ist veröffentlicht worden. Angesichts des Wiederaufflammens von bewaffneten Konflikten und der seit 2014 steigenden Zahl der Opfer von Personenminen und anderen explosiven Kriegsmunitionsrückständen ist de...
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Neuorganisation der Digitalisierung und der IKT Lenkung in der Bundesverwaltung
» admin.ch
Innerhalb der Bundesverwaltung wird es für die Digitalisierung und Lenkung sowie Steuerung der IKT und Digitalisierung eine Neuorganisation geben. Der Bundesrat hat an seiner heutigen Sitzung vom 3. April 2020 die Eckwerte der künftigen Struktur beschlossen. Die Herausforderungen der digitalen Tra...
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Vernehmlassungseröffnung: Eidgenössisches Departement für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation
Revision des Ener...
» admin.ch
Revision des Energiegesetzes (Fördermassnahmen ab 2023) Ziel der Vorlage ist es, mehr Anreize für Investitionen in inländische Stromerzeugungsanlagen für erneuerbare Energien zu schaffen sowie die langfristige Stromversorgungssicherheit zu gewährleisten. Dafür soll das bereits bestehende Förd...
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Sportförderung: Bundesrat beschliesst Massnahmenpaket für Kinder und Jugendliche
Der Bundesrat investiert in das Sportf...
» admin.ch
Der Bundesrat investiert in das Sportförderprogramm Jugend+Sport und stärkt damit den Breitensport. In seiner Sitzung vom 3. April 2020 hat er dazu ein Massnahmenpaket beschlossen. Zu den Neuerungen, die auf den 1. Juli 2020 in Kraft treten, gehört eine Erhöhung der Beiträge an Schulsportlager ...
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Bundesrat will noch breitere Nutzung der Geoinformationen
Der Bundesrat hat im November 2018 die «Strategie für offene ...
» admin.ch
Der Bundesrat hat im November 2018 die «Strategie für offene Verwaltungsdaten in der Schweiz 2019-2023» beschlossen. In Umsetzung dieser Strategie plant das Bundesamt für Landestopografie swisstopo den freien Zugang und die freie Nutzung der Geobasisdaten des Bundesrechts. Zu diesem Zweck hat de...
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Schweiz unterstützt meteorologisches Projekt zugunsten von Entwicklungsländern
Die Schweiz unterstützt ein neues Progr...
» admin.ch
Die Schweiz unterstützt ein neues Programm der Weltorganisation für Meteorologie (WMO) mit dem Ziel, die meteorologische Informationsproduktion und -übermittlung zu verbessern und dadurch Behörden und Bevölkerung besser gegen extreme Wetterereignisse zu schützen. Dies hat der Bundesrat an sein...
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Bundesrat will Besteuerung von Leibrenten dem Zinsniveau anpassen
Leibrenten werden im heutigen Zinsumfeld zu hoch besteu...
» admin.ch
Leibrenten werden im heutigen Zinsumfeld zu hoch besteuert. Der Bundesrat hat an seiner Sitzung vom 3. April 2020 eine Vernehmlassungsvorlage verabschiedet, welche die Besteuerung den Anlagebedingungen anpassen will. Kurzfristig ist mit Mindereinnahmen für Bund und Kantone zu rechnen.
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Verbot der Diskriminierung aufgrund der sexuellen Orientierung tritt per 1. Juli in Kraft
Ab dem 1. Juli 2020 wird bestra...
» admin.ch
Ab dem 1. Juli 2020 wird bestraft, wer Menschen aufgrund ihrer sexuellen Orientierung diskriminiert. Der Bundesrat hat an seiner Sitzung vom 3. April 2020 die entsprechenden Änderungen des Strafgesetzbuchs und des Militärstrafrechts auf dieses Datum in Kraft gesetzt. In der Volksabstimmung vom 9. ...
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Neue Präsidentin für die Eidgenössische Nationalparkkommission
An seiner Sitzung vom 3. April 2020 hat der Bundesrat H...
» admin.ch
An seiner Sitzung vom 3. April 2020 hat der Bundesrat Heidi Hanselmann, Regierungsrätin des Kantons St. Gallen bis Ende Mai 2020, zur neuen Präsidentin der Eidgenössischen Nationalparkkommission ENPK gewählt. Sie tritt ihr Amt am 1. Juni 2020 an. Der Bundesrat hat darüber hinaus per 1. April 20...
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Anne Lévy wird neue Direktorin des Bundesamts für Gesundheit
Der Bundesrat hat Anne Lévy an seiner Sitzung vom 3. Apri...
» admin.ch
Der Bundesrat hat Anne Lévy an seiner Sitzung vom 3. April 2020 zur neuen Direktorin des Bundesamts für Gesundheit (BAG) ernannt. Sie tritt am 1. Oktober 2020 die Nachfolge von Pascal Strupler an.
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Stärkung der Zusammenarbeit von Bund, Kantonen und Gemeinden im Bereich «Digitale Verwaltung»
Bund, Kantone, Gemeinden...
» admin.ch
Bund, Kantone, Gemeinden und Städte verstärken die Zusammenarbeit beim Aufbau und bei der Steuerung der «Digitalen Verwaltung». Der Bundesrat und die Plenarversammlung der Konferenz der Kantonsregierungen (KdK) haben ein umfassendes Projekt beschlossen. Aufbauend auf den vorhandenen Strukturen s...
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Coronavirus: Bundesrat regelt Versorgung mit wichtigen medizinischen Gütern
Der Bundesrat überträgt dem Bund mehr Komp...
» admin.ch
Der Bundesrat überträgt dem Bund mehr Kompetenzen, um die Versorgung mit wichtigen medizinischen Gütern zur Bekämpfung des Coronavirus zu koordinieren. Dies hat er an seiner Sitzung vom 3. April 2020 beschlossen. So werden etwa die Kantone verpflichtet, ihre aktuellen Materialbestände zu melden...
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Bundesrat erhöht Bürgschaftsvolumen für Liquiditätshilfe auf 40 Milliarden
An seiner Sitzung vom 3. April 2020 hat de...
» admin.ch
An seiner Sitzung vom 3. April 2020 hat der Bundesrat beschlossen, das Bürgschaftsprogramm für COVID-Überbrückungskredite aufzustocken. Aufgrund der grossen Nachfrage beantragt er dem Parlament, den bestehenden Verpflichtungskredit um 20 Milliarden auf insgesamt 40 Milliarden Franken zu erhöhen...
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Bundesrat setzt angepasstes Natur- und Heimatschutzgesetz in Kraft
Das Parlament hat im letzten Herbst beschlossen, dass ...
» admin.ch
Das Parlament hat im letzten Herbst beschlossen, dass die Gutachten der Eidgenössischen Natur- und Heimatschutzkommission sowie der Eidgenössischen Kommission für Denkmalpflege von den Entscheidbehörden als Grundlagen zur Abwägung der relevanten Interessen gelten. Es hat die Bedeutung der Gutac...
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Bundesrat will einheimische erneuerbare Energien stärken und Strommarkt öffnen
Der Bundesrat schlägt vor, den Strommar...
» admin.ch
Der Bundesrat schlägt vor, den Strommarkt für alle Kunden zu öffnen. Dies dient dazu, die dezentrale Stromproduktion zu stärken und die erneuerbaren Energien besser in den Strommarkt zu integrieren. Das UVEK wird dazu bis Anfang 2021 eine Änderung des Stromversorgungsgesetzes (StromVG) erarbeit...
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Bundesrat will den Fremdkapitalmarkt mit Steuerreform stärken
Der Fremdkapitalmarkt in der Schweiz soll mit einer Steuer...
» admin.ch
Der Fremdkapitalmarkt in der Schweiz soll mit einer Steuerreform gestärkt werden. Ausserdem will der Bundesrat eine Sicherungslücke bei der Verrechnungssteuer schliessen. An seiner Sitzung vom 3. April 2020 hat der Bundesrat die Vernehmlassung zur Änderung des Verrechnungssteuergesetzes eröffnet...
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Dringliche Veröffentlichungen (Bekämpfung des Coronavirus [COVID-19])
Verordnung 2 über Massnahmen zur Bekämpfung des...
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Verordnung 2 über Massnahmen zur Bekämpfung des Coronavirus (COVID-19) (COVID-19-Verordnung 2) (Versorgung mit wichtigen medizinischen Gütern). Änderung vom 3. April 2020 (AS 2020 1155). Diese Verordnung tritt am 4. April 2020 um 00.00 Uhr in Kraft.
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Vernehmlassungseröffnung: Eidgenössisches Finanzdepartement
Bundesgesetz über die Verrechnungssteuer Die Verrechnungss...
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Bundesgesetz über die Verrechnungssteuer Die Verrechnungssteuer und die Umsatzabgabe stellen ein Hindernis für den Schweizer Kapitalmarkt dar. Gleichzeitig bestehen im geltenden System der Verrechnungssteuer Sicherungslücken. Die vorliegende Reform kann beide Probleme entschärfen. Die Reform bri...
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Vereinfachter Zugang zu Arzneimitteln gegen dermatologische und urogenitale Erkrankungen
Mehrere verschreibungspflichtige...
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Mehrere verschreibungspflichtige Arzneimittel zur Behandlung bestimmter dermatologischer und urogenitaler Erkrankungen können in Zukunft auf Rat des Apothekers oder der Apothekerin direkt in der Apotheke abgegeben werden. Das Eidgenössische Departement des Innern (EDI) hat die Empfehlungen der Exp...
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WEKO genehmigt Beteiligung an SBB Cargo
Die Wettbewerbskommission (WEKO) hat die Beteiligung an SBB Cargo durch Planzer u...
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Die Wettbewerbskommission (WEKO) hat die Beteiligung an SBB Cargo durch Planzer und Camion-Transport vertieft geprüft. Der Zusammenschluss führt nicht zu einer Beseitigung des wirksamen Wettbewerbs. Deshalb lässt die WEKO den Zusammenschluss zu.
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MWST: Publikation der Entwürfe der Praxisfestlegungen der Hauptabteilung MWST
Heute wurden erste Entwürfe zur Mehrwerts...
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Heute wurden erste Entwürfe zur Mehrwertsteuer-Praxis auf der Internetseite aufgeschaltet.
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Die Konsumentenpreise sind im März 2020 um 0,1% gestiegen
Der Landesindex der Konsumentenpreise (LIK) stieg im März 202...
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Der Landesindex der Konsumentenpreise (LIK) stieg im März 2020 im Vergleich zum Vormonat um 0,1% und erreichte den Stand von 101,7 Punkten (Dezember 2015 = 100). Gegenüber dem entsprechenden Vorjahresmonat betrug die Teuerung –0,5%. Dies geht aus den Zahlen des Bundesamtes für Statistik (BFS) h...
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Sanktionen: Verordnung über Massnahmen zur Vermeidung der Umgehung internationaler Sanktionen im Zusammenhang mit der Situation in der Ukraine
Das Depart...
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Das Departement für Wirtschaft, Bildung und Forschung WBF hat am 1. April 2020 die Personenliste in Anhang 3 der Verordnung über Massnahmen zur Vermeidung der Umgehung internationaler Sanktionen im Zusammenhang mit der Situation in der Ukraine angepasst. Dabei werden zwei natürliche Personen aus ...
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Forschungsbericht: «Ausgestaltung der Altershilfe in den Kantonen»
Der Bund leistet subsidiär zu den Kantonen Finanzbe...
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Der Bund leistet subsidiär zu den Kantonen Finanzbeiträge an Organisationen, die gesamtschweizerisch in der Altershilfe tätig sind (Art. 101bis AHVG). Die nun publizierte Studie beschreibt die kantonalen Strukturen und Aktivitäten in diesem Bereich. Die Ergebnisse sollen eine Basis bilden, damit...
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BAV sieht für Periode 2022 – 2025 zusätzliche Mittel für den öffentlichen Regionalverkehr vor
Das Bundesamt für Ve...
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Das Bundesamt für Verkehr (BAV) sieht für die Periode 2022 - 2025 einen Kredit von rund 4,4 Milliarden Franken für den regionalen Personenverkehr (RPV) vor. Dies sind rund 300 Millionen Franken mehr als in der laufenden Vierjahresperiode. Damit können die Mittel um 1,6 bis 2 Prozent pro Jahr erh...
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Professor Dr. Christian Rüegg neuer Direktor des Paul Scherrer Instituts
Gewählt wurde er vom Bundesrat schon im vergan...
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Gewählt wurde er vom Bundesrat schon im vergangenen November. Offizieller Amtsantritt war der 1. April. Christian Rüegg übernimmt das Ruder des Paul Scherrer Instituts PSI in einer anspruchsvollen Zeit. Die Corona-Pandemie ist auch eine Herausforderung für grosse Organisationen und Arbeitgeber w...
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Übergabe des Beglaubigungsschreibens
Übergabe des Beglaubigungsschreibens - der neu in der Schweiz akkreditierten Botsc...
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Übergabe des Beglaubigungsschreibens - der neu in der Schweiz akkreditierten Botschafterinnen und Botschafter
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BLV – Real Casa Portuguesa GmbH ruft Frize Limonaden wegen zu hohen Borwerten zurück
Bundesamt für Lebensmittelsicher...
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Bundesamt für Lebensmittelsicherheit und Veterinärwesen (BLV)
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Dringliche Veröffentlichungen (Aviäre Influenza – Sanktionen)
Verordnung des BLV über Massnahmen zur Verhinderung de...
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Verordnung des BLV über Massnahmen zur Verhinderung der Einschleppung der Aviären Influenza aus bestimmten Mitgliedstaaten der Europäischen Union. Änderung vom 1. April 2020 (AS 2020 1151). Diese Verordnung tritt am 3. April 2020 in Kraft. - - - - - - - Verordnung über Massnahmen zur Vermeid...
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Coronavirus: Bundesrat bestätigt bisherige Strategie und prüft gezielte Ausweitung der Unterstützungsleistungen
Der Bundes...
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Der Bundesrat hat am 1. April 2020 seine bisherige Strategie bestätigt und beschlossen, rasch eine gezielte Verlängerung oder Ausweitung von Unterstützungsleistungen zu prüfen. Mit der Fortführung und der gezielten Optimierung der bisherigen Strategie sollen die Beschäftigung erhalten, Löhne ...
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Coronavirus: Abfederung wirtschaftlicher Folgen im Landwirtschaftsbereich
Der Bundesrat hat am 1. April 2020 Massnahmen b...
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Der Bundesrat hat am 1. April 2020 Massnahmen beschlossen, um die Agrarmärkte in der Folge der Corona-Krise zu stabilisieren. Einerseits will der Bundesrat die Versorgung der Bevölkerung sicherstellen, andererseits einen Preiseinbruch auf den Märkten mit Folgen für die gesamte Wertschöpfungsket...
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Coronavirus: Regeln für Asylverfahren werden vorübergehend angepasst
An seiner Sitzung vom 1. April 2020 hat der Bundes...
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An seiner Sitzung vom 1. April 2020 hat der Bundesrat Massnahmen für den Schutz der Gesundheit aller am Asylverfahren beteiligten Akteure beschlossen. Der Schutz vor Ansteckungen mit dem Coronavirus hat höchste Priorität. Es soll aber auch sichergestellt werden, dass die Kernfunktionen des Asylsy...
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Dringliche Veröffentlichungen (Bekämpfung des Coronavirus [COVID-19])
Verordnungen über Massnahmen zur Bekämpfung des...
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Verordnungen über Massnahmen zur Bekämpfung des Coronavirus (COVID-19) (AS 2020 1125–1150). Diese Verordnungen treten am 2. April 2020 um 00.00 Uhr in Kraft.
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E-DEC Produktion steht wegen Wartung nicht zur Verfügung
Die Applikation E-DEC - Produktion wird gewartet und steht desh...
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Die Applikation E-DEC - Produktion wird gewartet und steht deshalb am Sonntag, den 05.04.2020, von 08:45 Uhr bis 09:15 Uhr, nicht zur Verfügung. Vielen Dank für Ihr Verständnis. Informationen erteilt das Service-Center IKT: mailto: https://www.webapps.ezv.admin.ch/apps/ncts_formular/index.php?s...
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Änderung der Verordnung 2 über Massnahmen zur Bekämpfung des Coronavirus (COVID-19): Konkretisierung der Kompetenzen der EZV an der Grenze
Der Bundes...
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Der Bundesrat hat an seiner Sitzung vom 1. April 2020 die Änderung der Verordnung 2 über Massnahmen zur Bekämpfung des Coronavirus (COVID-19): Konkretisierung der Kompetenzen der EZV an der Grenze verabschiedet.
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Die neue Ausgabe ist erschienen: Fakten und Zahlen der EZV 2020
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Die Eidgenössische Zollverwaltung: Wir engagieren uns für die Schweiz
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Coronavirus: Befristete Änderung der Verordnung über die elektronische Signatur
Der Bundesrat hat am 1. April 2020 eine...
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Der Bundesrat hat am 1. April 2020 eine befristete Änderung der Verordnung über die elektronische Signatur beschlossen. Die Änderung ist eine weitere Massnahme, um die Ausbreitung des Coronavirus einzudämmen. Sie sieht eine allgemeine Möglichkeit der Videoidentifikation bei der Ausstellung von ...
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Newsletter Nr. 391 (01.04.2020)
BAKOM-Neuigkeiten, die Sie interessieren könnten: Zwischen dem 15.02.2020 und dem 31.03....
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BAKOM-Neuigkeiten, die Sie interessieren könnten: Zwischen dem 15.02.2020 und dem 31.03.2020 publizierte Artikel.
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Coronavirus: Bundesasylzentrum Muttenz wird wiedereröffnet
Im Einverständnis mit dem Kanton Basel-Landschaft und der Ge...
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Im Einverständnis mit dem Kanton Basel-Landschaft und der Gemeinde Muttenz hat das Staatssekretariat für Migration (SEM) entschieden, das Bundesasylzentrum (BAZ) in Muttenz wiederzueröffnen. Damit können weitere Unterbringungskapazitäten im Asylwesen geschaffen werden, bei denen die Empfehlunge...
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Schweizer Detailhandelsumsätze sinken im Februar 2020
Die um Verkaufs- und Feiertagseffekte bereinigten Detailhandelsums...
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Die um Verkaufs- und Feiertagseffekte bereinigten Detailhandelsumsätze sind im Februar 2020 im Vergleich zum Vorjahresmonat nominal um 0,4% gefallen. Saisonbereinigt sind die nominalen Detailhandelsumsätze gegenüber dem Vormonat um 0,3% angewachsen. Dies zeigen die provisorischen Ergebnisse des B...
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Immer mehr Schweizerinnen und Schweizer leben im Ausland
Ende 2019 lebte mehr als jede zehnte Schweizer Person im Ausland...
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Ende 2019 lebte mehr als jede zehnte Schweizer Person im Ausland. Nahezu zwei Drittel von ihnen lebten in Europa, hauptsächlich in Frankreich. Die Zahl der Auslandschweizerinnen und -schweizer steigt in allen Altersklassen an. Der Frauenanteil bleibt insgesamt höher als der Männeranteil. Soweit d...
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Effiziente Lösungen für ein sauberes Wirtschaftswachstum
Das Empa-Spinoff TwingTec ist nun Teil der #1000solutions der ...
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Das Empa-Spinoff TwingTec ist nun Teil der #1000solutions der Solar Impulse Foundation von Bertrand Picard.
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Neuer Leiter der Abteilung Übertragbare Krankheiten des BAG
Stefan Kuster übernimmt auf 1. April 2020 die Leitung der A...
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Stefan Kuster übernimmt auf 1. April 2020 die Leitung der Abteilung Übertragbare Krankheiten des BAG und wird damit Nachfolger von Daniel Koch. Dieser wird pensioniert, arbeitet während der Coronavirus-Pandemie jedoch weiter als «Delegierter des BAG für COVID-19». Er berät und unterstützt da...
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Zweiter Tätigkeitsbericht der Aufsichtsbehörde über die nachrichtendienstlichen Tätigkeiten AB-ND: Verbesserungspotential in der Datenbearbeitung des Nachrichtendienstes des Bundes (NDB)
Die Nachri...
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Die Nachrichtendienste führen viele ihrer Aufgaben korrekt durch, machen aber auch Fehler. In Bezug auf den NDB sieht die AB-ND Verbesserungspotential vor allem im Bereich der Datenverarbeitung, insbesondere hinsichtlich deren Organisation und Prozesse. So hat er fallweise zu viele Daten zu lange a...
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Bund erhöht Mittelaufnahmen am Geld- und Kapitalmarkt
Die Eidgenössische Finanzverwaltung (EFV) wird das ausstehende Vo...
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Die Eidgenössische Finanzverwaltung (EFV) wird das ausstehende Volumen an kurzfristigen Geldmarktpapieren im laufenden Jahr von rund 6 auf 12 Milliarden Franken erhöhen. Ergänzend verkauft die EFV wieder vermehrt Eidgenössische Anleihen im Eigenbestand.
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Ausgewählte Parlamentsgeschäfte im Steuerbereich auf Bundesebene
Das Team Dokumentation und Steuerinformation hat auf d...
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Das Team Dokumentation und Steuerinformation hat auf der Internetseite die ausgewählten Parlamentsgeschäfte im Steuerbereich auf Bundesebene aktualisiert.
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Schweizer Hennen legen erstmals über eine Milliarde Eier
Das Eierjahr 2019 war in mehrerlei Hinsicht ein Rekordjahr: hö...
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Das Eierjahr 2019 war in mehrerlei Hinsicht ein Rekordjahr: höhere Produktion, stärkere Nachfrage, weiter wachsender Bioanteil. Und dies zu insgesamt höheren Eierpreisen für die Produzenten.
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Coronavirus: Bund setzt Wissenschaftliches Beratungsgremium ein
Der Bund will das Potenzial der Schweizer Wissenschaftsge...
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Der Bund will das Potenzial der Schweizer Wissenschaftsgemeinschaft in der aktuellen Krise noch stärker nutzen und gemeinsam mit ihr den besten Ansatz zur Bewältigung der Pandemie finden. Dafür setzt er eine Task Force ein, in der die ganze Hochschullandschaft mit Forscherinnen und Forschern vert...
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Wohnforschung: fünf Themen, um die wesentlichen Herausforderungen anzugehen
Das Forschungsprogramm 2020?2023 des Bundesa...
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Das Forschungsprogramm 2020?2023 des Bundesamtes für Wohnungswesen (BWO) ist ab sofort online verfügbar. Es soll zum besseren Verständnis der Entwicklungen im Wohnungswesen beitragen und Entscheidungsgrundlagen für Marktakteure und die Politik bereitstellen. Das Programm widmet sich einem breite...
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Anzahl der Gemeinden mit mehr als 20 Prozent Zweitwohnungen steigt leicht
Der Zweitwohnungsanteil ist Ende 2019 in 8 Geme...
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Der Zweitwohnungsanteil ist Ende 2019 in 8 Gemeinden unter 20 Prozent gesunken; in 18 Gemeinden liegt er neu über 20 Prozent. Aktuell verfügen damit 371 von 2202 Gemeinden über einen Zweitwohnungsanteil von über 20 Prozent. Damit hat sich gegenüber dem Vorjahr die Anzahl der Gemeinden leicht er...
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Neues im Forum Z. // März 2020
Endstation Zoll: Ecstasypillen statt Legosteine und Pyro-Fackeln im Töfflianhänger / Au...
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Endstation Zoll: Ecstasypillen statt Legosteine und Pyro-Fackeln im Töfflianhänger / Auf der Suche nach luxuriösem Schmuggelgut
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Verfahren Zugelassener Empfänger: Frist zur Einreichung der Zollanmeldung / Fristenstillstand
?Aufgrund der Covid-19-Pan...
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?Aufgrund der Covid-19-Pandemie hat die Eidgenössische Zollverwaltung entschieden, dass im ZE-Verfahren die Frist zur Einreichung der Zollanmeldung vom 1. April 2020 bis und mit 30. Juni 2020 stillsteht.
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Aktuelle Liste Versorgungsengpässe Arzneimittel
Die Liste der gemeldeten Versorgungsengpässe bei Arzneimitteln wurde ak...
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Die Liste der gemeldeten Versorgungsengpässe bei Arzneimitteln wurde aktualisiert (Verordnung über die Meldestelle für lebenswichtige Humanarzneimittel, SR 531.215.32).
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Das Standardwerk zur Schweizer Statistik ist in neuer Ausgabe erschienen
Die im 127. Jahrgang erschienene Ausgabe 2020 de...
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Die im 127. Jahrgang erschienene Ausgabe 2020 des Statistischen Jahrbuchs der Schweiz präsentiert aktuelle und relevante Informationen aus allen Themenbereichen der öffentlichen Statistik. Neben deutschen und französischen Lesetexten mit vielen Grafiken und Karten, methodischen Erläuterungen und...
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Über 4000 Personen in der höheren Berufsbildung erhalten 16,3 Millionen Franken Kurskosten zurückerstattet
Absolvieren...
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Absolvierende von Vorbereitungskursen auf eine eidgenössische Berufsprüfung oder eine eidgenössische höhere Fachprüfung werden vom Bund seit 2018 direkt finanziell unterstützt. 50 Prozent der anrechenbaren Kursgebühren werden zurückerstattet. Für das erste Jahr der neuen Finanzierung sind 4...
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MEDIENMITTEILUNG DER EIDGENÖSSISCHEN KOMMISSION FÜR KONSUMENTENFRAGEN EKK
Folgen des Coronavirus für Konsumentinnen un...
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Folgen des Coronavirus für Konsumentinnen und Konsumenten: EKK ruft zur Zusammenarbeit zwischen der Wirtschaft und den Konsumentenorganisationen auf.
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Ausserordentliche Videokonferenz der G20- Handelsminister zur Corona-Krise
Am Montag, 30. März 2020, nahm Bundesrat Guy ...
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Am Montag, 30. März 2020, nahm Bundesrat Guy Parmelin an der ausserordentlichen virtuellen Sitzung der G20-Handelsminister zur Corona-Krise teil. Die Minister kamen überein, dass ein funktionierendes Handelssystem die wirtschaftliche Erholung unterstützen soll und keine Massnahmen ergriffen werde...
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Amtliche Sammlung des Bundesrechts, Ausgabe Nr. 40 vom 31. März 2020
Die Ausgabe Nr. 40 der Amtlichen Sammlung steht ab ...
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Die Ausgabe Nr. 40 der Amtlichen Sammlung steht ab 31. März 2020 um 8:00 Uhr zur Verfügung.
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Bundesblatt, Ausgabe Nr. 15 vom 31. März 2020
Die Ausgabe Nr. 15 des Bundesblattes steht ab 31. März 2020 um 8:00 Uhr z...
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Die Ausgabe Nr. 15 des Bundesblattes steht ab 31. März 2020 um 8:00 Uhr zur Verfügung.
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