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05:30 |
Nach dem Höhenflug unter der Rechtsregierung leiden jetzt Polens Katholiken an einem Kater
Unter der konservativen PiS-R...
» NZZ | International
Unter der konservativen PiS-Regierung hatte die katholische Kirche so viel Einfluss auf die Politik wie lange nicht. Doch die fortschreitende Säkularisierung des Landes konnte sie nicht aufhalten.
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05:00 |
Polit-Analyst zum Inserate-Verbot in der «Riehener Zeitung»: «Auch andere Anzeigen würden bei Prüfung die Anforderungen nicht erfüllen»
Die fünf ...
» AZ | Basel
Die fünf bürgerlichen Mitglieder des Riehener Gemeinderates dürfen ihr Inserat mit einer Wahlempfehlung nicht mehr in der «Riehener Zeitung» veröffentlichen. Das hat die Basler Regierung gestern beschlossen. Doch streng genommen wären auch Testimonials von linken Politikern nicht gesetzeskonf...
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21:41 |
Italiens Richter sollen zum Psychotest antraben
Die Regierung will eine Eignungsprüfung der besonderen Art für Richteri...
» SRF | International
Die Regierung will eine Eignungsprüfung der besonderen Art für Richterinnen und Staatsanwälte. Diese geben Contra.
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19:47 |
CVP-Die Mitte greift nach der Mehrheit in der Regierung
Wird im zweiten Wahlgang der Kandidat von CVP-Die Mitte gewählt,...
» SRF | Schweiz
Wird im zweiten Wahlgang der Kandidat von CVP-Die Mitte gewählt, hat die Partei über eine Mehrheit in der Regierung.
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19:23 |
«Sie haben Kontakt mit Menschen, die diesen gar nicht suchen» – die Kantonspolizei kann auf neue Kräfte zählen
Im Kultur-...
» AZ | Aargau
Im Kultur- und Kongresshaus in Aarau hat die Kantonspolizei rund 50 neue Polizistinnen und Polizisten vereidigt. Regierungsrat Dieter Egli gratulierte ihnen, machte ihnen aber auch klar, dass die Ansprüche hoch sind.
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15:33 |
Hessen verbietet Gendern in der Verwaltung
Nach Bayern verbietet auch die CDU-geführte Regierung in Hessen Verwaltungsmi...
» Spiegel.de | Panorama
Nach Bayern verbietet auch die CDU-geführte Regierung in Hessen Verwaltungsmitarbeitenden grammatikalische Zeichen wie Sternchen und das Binnen-I. Das solle die Verwaltung »bürgernah« machen.
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14:19 |
Umweltskandal Blausee: Die Kiesbranche kontrolliert sich auch künftig weitgehend selbst
Wer soll künftig Kiesgruben üb...
» derbund.ch | Bern
Wer soll künftig Kiesgruben überwachen? Die Berner Regierung findet: die Branche selbst – obwohl diese im Fokus von Strafuntersuchungen steht.
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Umweltskandal Blausee: Die Kiesbranche kontrolliert sich auch künftig weitgehend selbst
Wer soll künftig Kiesgruben üb...
» BZ | Bern
Wer soll künftig Kiesgruben überwachen? Die Berner Regierung findet: die Branche selbst – obwohl diese im Fokus von Strafuntersuchungen steht.
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13:13 |
Analyse zur Monopolklage: Apples Ärger mit dem US-Justizministerium
Nach der EU-Kommission geht nun auch die US-Regierun...
» heise online News
Nach der EU-Kommission geht nun auch die US-Regierung gegen Apple vor. Das Department of Justice setzt aber andere Prioritäten.
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13:11 |
Kanton Solothurn und SBB entwickeln Mobilität und Logistik integriert weiter
Heute haben Regierungsrätin Sandra Kolly u...
» Polizei.news
Heute haben Regierungsrätin Sandra Kolly und SBB CEO Vincent Ducrot die Gesamtperspektive Solothurn unterzeichnet. Damit wollen sie die Mobilität und Logistik im Einklang mit der Raumplanung und den bereits beschlossenen Ausbauten der Bahninfrastruktur weiterentwickeln. Mit konkreten Massnahmen so...
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12:24 |
«Leider kein Aprilscherz»: Saudiarabien übernimmt UN-Frauenförderung
Immer wieder erheben Menschenrechtsorganisatione...
» 20min.ch | Ausland
Immer wieder erheben Menschenrechtsorganisationen wegen ihrem Umgang mit Frauen schwere Vorwürfe gegen die saudische Regierung. Jetzt bekleidet das Land den Vorsitz in der UN-Frauenförderungskommission.
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11:35 |
Entwurf für Medizinforschungsgesetz beschlossen, neuralgische Punkte bleiben
Die Bundesregierung hat einen Entwurf für ...
» heise online News
Die Bundesregierung hat einen Entwurf für ein Medizinforschungsgesetz beschlossen. Künftig sollen Forschungsanträge im Eilverfahren genehmigt werden können.
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06:15 |
#heiseshow: China ohne Intel und Co., Atomkraft-Ausbau, Schaffner mit Bodycams
Diesmal in der #heiseshow: China verbannt ...
» heise online News
Diesmal in der #heiseshow: China verbannt Intel und Co. aus Regierungsrechnern, Staaten verpflichten sich zum Atomkraft-Ausbau und Schaffner bekommen Bodycams.
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05:30 |
«Ungarn wird von einer Mafia regiert»: Ein Insider prangert das System Orban an
Peter Magyar war einst ein Günstling d...
» NZZ | International
Peter Magyar war einst ein Günstling der ungarischen Machtelite. Nun packt der Ex-Mann von Justizministerin Judit Varga aus und wirft Orbans Regierung Korruption, Justizbehinderung und Machtmissbrauch vor.
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05:15 |
Glasfaser: Netzbetreiber fordern Transparenz bei Überbau durch Telekom
Die Bundesnetzagentur sammelt Beschwerden über G...
» heise online News
Die Bundesnetzagentur sammelt Beschwerden über Glasfaser-Überbau. Die Netzbetreiber wollen Ergebnisse sehen – und schicken der Regierung drei blaue Briefe.
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05:00 |
Seit Jahren fokussiert die Basler Regierung die Kriminalitätsbekämpfung – doch schlägt sich das auch in den Zahlen nieder?
Menschenha...
» AZ | Basel
Menschenhandel, häusliche Gewalt, Einbruchdiebstahl und Gewaltdelikte: Diese Punkte will die Basler Regierung dank Schwerpunktsetzung verstärkt bekämpfen. Doch funktioniert das auch?
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20:20 |
Befehlsverweigerung der Regierung: Bundesrat ist gegen Verbot von Atomwaffen – jetzt kommt die Volksinitiative
Zuletzt sc...
» Tagesanzeiger | Schweiz
Zuletzt schien es, als würden die SVP-Bundesräte vielleicht noch kippen. Doch die Regierung stellt sich weiter gegen eine Ächtung von Atomwaffen. Jetzt soll das Volk ein Machtwort sprechen.
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19:46 |
Finanzierung der 13. AHV-Rente: Höhere Steuern, mehr Lohnabzüge: Vorschlag des Bundesrats stösst auf Widerstand
Die Landes...
» Tagesanzeiger | Schweiz
Die Landesregierung schlägt zwei Finanzierungsvarianten vor. Doch beide kommen schlecht an. Die Vorlage könnte im Parlament durchfallen. Was würde das heissen?
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19:09 |
Die Landesregierung streicht für sich und die Alt-Bundesräte die Gratis-Ski-Abos
Magistraten kommen nach dem Ja zur 13....
» NZZ | Schweiz
Magistraten kommen nach dem Ja zur 13.?AHV-Rente zu einer «Neubeurteilung».
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18:00 |
Wissenschaftszeitvertragsgesetz: Was sich für Hanna ändert – und was (wahrscheinlich) nicht
Mit einer Gesetzesreform ...
» Spiegel.de | Panorama
Mit einer Gesetzesreform will die Bundesregierung die Arbeitsbedingungen für junge Forschende verbessern. Doch Betroffene äußern sich enttäuscht. Die entscheidenden Punkte im Überblick.
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17:58 |
Verbotenes Wahlplakat in Riehen: Ein Entscheid, der den Bürgerlichen nützt
Die Basler Regierung untersagt in Riehen ein...
» AZ | Basel
Die Basler Regierung untersagt in Riehen ein Wahlplakat wegen Behördenpropaganda. Das nützt den Gerügten. Denn der Entscheid hat eine Solidaritätswelle ausgelöst.
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17:48 |
Jahresabo Seilbahnen Schweiz: Gratis-Skipässe für Bundesräte gestrichen
Ein Jahresabonnement der Seilbahnen Schweiz im...
» Tagesanzeiger | Schweiz
Ein Jahresabonnement der Seilbahnen Schweiz im Wert von über 4000 Franken auf Staatskosten sorgte für Kritik. Nun hat die Regierung den Benefit gestrichen.
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16:23 |
KOMMENTAR - Finanzierung der AHV-Zusatzrenten: Das Tempo ist das Beste am Beschluss des Bundesrats
Zur Finanzierung des R...
» NZZ | Schweiz
Zur Finanzierung des Rentenzuschlags in der AHV stehen nur schlechte und noch schlechtere Varianten zur Debatte. Das illustriert der Entscheid der Regierung vom Mittwoch. Immerhin will sie relativ rasch vorwärtsmachen.
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16:01 |
Passbilder: Papierpflicht entfällt
Wer einen Pass beantragt, kann ab Mai 2025 ein digitales Lichtbild vorlegen, hat die ...
» heise online News
Wer einen Pass beantragt, kann ab Mai 2025 ein digitales Lichtbild vorlegen, hat die Bundesregierung beschlossen.
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15:57 |
Art Basel Hong Kong: Lukas Engelberger an Treffen von Regierungschefs
Der Vizepräsident nahm an der Eröffnung der Kunst...
» bazonline.ch | Basel
Der Vizepräsident nahm an der Eröffnung der Kunstmesse teil. Seit über zehn Jahren pflegt Basel Beziehungen in die ostasiatische Stadt.
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14:16 |
Kanton LU: Mehr häusliche Gewalt und digitale Kriminalität – weniger Verkehrstote
Die Luzerner Polizei ist nach Absch...
» Polizei.news
Die Luzerner Polizei ist nach Abschluss des Projekts „oe2030“ organisatorisch bereit für die Herausforderungen der nächsten Jahre. Die aktuellen Statistiken für das Jahr 2023 zeigen, dass die Luzerner Polizei auch weiterhin mobil, flexibel und leistungsfähig sein muss, um sich für die Siche...
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13:32 |
Gaza-Krieg: Bundesregierung hält an Waffenlieferungen für Israel fest
Die Ampelkoalition zweifelt an der Verhältnismä...
» Spiegel.de | Panorama
Die Ampelkoalition zweifelt an der Verhältnismäßigkeit von Israels Krieg gegen die Hamas. Dennoch will sie sich Rüstungsexporte weiter offen halten.
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13:30 |
Brückeneinsturz in Baltimore: Was die Katastrophe für Stadt und Hafen bedeutet
Die Auswirkungen der Katastrophe von Bal...
» Spiegel.de | Panorama
Die Auswirkungen der Katastrophe von Baltimore werden jetzt erst deutlich, der wichtige Hafen könnte monatelang gesperrt bleiben. Die US-Regierung will beim Wiederaufbau helfen, doch der wird dauern.
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13:30 |
Brückeneinsturz: Wie geht es weiter in Baltimore?
Die Auswirkungen der Katastrophe von Baltimore werden jetzt erst deutl...
» Spiegel.de | Panorama
Die Auswirkungen der Katastrophe von Baltimore werden jetzt erst deutlich, der wichtige Hafen könnte monatelang gesperrt bleiben. Die US-Regierung will beim Wiederaufbau helfen, doch der wird dauern.
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12:18 |
Polizei Basel-Landschaft: Deutliche Zunahme der registrierten Straftaten
Die Polizei Basel-Landschaft informierte am Mitt...
» Polizei.news
Die Polizei Basel-Landschaft informierte am Mittwoch, 27. März 2024, an einer Medienkonferenz über ihre Kriminal- und Verkehrsunfallstatistik 2023. Die Gesamtzahl der Straftaten nach StGB verzeichnet gegenüber dem Vorjahr eine Zunahme um 28%. Regierungsrätin und Sicherheitsdirektorin Kathrin Sch...
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12:18 |
Abrüstung von Kernwaffen: Bundesrat unterzeichnet Atomwaffen-Verbot der Uno nicht
Die Schweizer Regierung findet ein and...
» Tagesanzeiger | Schweiz
Die Schweizer Regierung findet ein anderes Vorgehen zielführender und will sich dafür einsetzen, dass Staaten abrüsten.
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11:19 |
Basler Regierungsrat gibt Juso recht: Riehener Gemeinderäte haben sich unzulässig in den Wahlkampf eingemischt
Die bürge...
» AZ | Basel
Die bürgerlichen Mitglieder des Riehener Gemeinderates posieren vor dem Gemeindehaus und geben eine Wahlempfehlung für den zweiten Wahlgang der Ersatzwahlen von Beat Jans in der Regierung ab. Dafür gibt es Schelte vom Regierungsrat aus Basel-Stadt.
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11:16 |
Ein Unfall und seine Folgen: Tessiner Regierungsrat in Unfall verwickelt: Strafuntersuchung eröffnet
Die Tessiner Staa...
» Tagesanzeiger | Schweiz
Die Tessiner Staatsanwaltschaft hat ein Verfahren eröffnet: Untersucht wird ein Unfall, in den auch der Tessiner Lega-Politiker Norman Gobbi involviert war.
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10:57 |
Zürcher Regierung muss Stellung zu Vincenz-Anklage beziehen
Nachdem das Obergericht das gesamte erstinstanzliche Urteil ...
» AZ | Limmattal
Nachdem das Obergericht das gesamte erstinstanzliche Urteil gegen den früheren Raiffeisen-Chef aufhob, muss sich nun auch die Regierung mit dem Fall beschäftigen – und bestimmen, ob die Anklageschriften «durch externe Experten» geprüft werden darf.
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10:40 |
«Echte Alternative»: Bieler GLP schickt vier Personen in die Gemeinderatswahl
In Biel greifen die Grünliberalen nach e...
» derbund.ch | Bern
In Biel greifen die Grünliberalen nach einem Sitz in der Stadtregierung. Sie wollen sich zwischen dem linken und dem rechten Block positionieren.
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10:11 |
Regierungswahlen Basel-Stadt: Regierungsrat darf Wahlempfehlung machen, Gemeinderat nicht
Die Basler Regierung heisst ein...
» bazonline.ch | Basel
Die Basler Regierung heisst eine Wahlbeschwerde gut. Nun darf sich die bürgerliche Exekutive nicht mehr in der «Riehener Zeitung» zu Cramer und Urgese bekennen.
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10:05 |
Jahresstatistik 2023 der Kantonspolizei Schwyz
Das Jahr 2023 war für die Kantonspolizei Schwyz wiederum ein sehr arbeits...
» Polizei.news
Das Jahr 2023 war für die Kantonspolizei Schwyz wiederum ein sehr arbeitsintensives Jahr. Die bei der Einsatzzentrale eingegangenen Notrufe haben mit 37’964 (30’005) ein Rekordhoch erreicht. Weiter hat auch die Zahl der registrierten Polizeieinsätze erneut deutlich zugenommen und ist auf einen...
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05:07 |
US-Regierung weist Netanjahu-Kritik zurück
Netanjahu hatte erklärt, dass die jüngste Resolution des UNO-Sicherheitsrat...
» SRF | International
Netanjahu hatte erklärt, dass die jüngste Resolution des UNO-Sicherheitsrates den Geisel-Verhandlungen geschadet habe.
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05:00 |
Erkranken Bauern wegen Pestiziden besonders oft an Parkinson? Zürcher Politiker fordern Antworten
Studien deuten darauf ...
» AZ | Wirtschaft
Studien deuten darauf hin, dass zwischen der Nervenkrankheit und Pflanzenschutzmitteln ein Zusammenhang besteht. In der Schweiz gibt es noch kaum Daten. Dazu muss sich nun der Zürcher Regierungsrat äussern.
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05:00 |
Neues Regenbecken: Sechs Jahre nach Volks-Nein hat der Regierungsrat über eine Beschwerde entschieden
Die Stadt will im ...
» AZ | Aargau
Die Stadt will im Rahmen der Generellen Entwässerungsplanung beim Schlössli Altenburg ein unterirdisches Regenbecken bauen. Eine Referendumsabstimmung und eine Einwendung haben das Vorhaben massiv verzögert. Wo der Beschwerdeführer Erfolg verbuchen konnte.
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05:00 |
Der diskrete Hardliner von Walenstadt: SVP-Regierungsratskandidat Christof Hartmann im Porträt
SVP-Kantonsrat Christof H...
» tagblatt.ch | Ostschweiz
SVP-Kantonsrat Christof Hartmann ist der mächtigste Politiker seiner Heimatgemeinde am Walensee. Freilich könnte er dort Gemeindepräsident werden, aber es zieht ihn lieber in den Regierungsrat.
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05:00 |
Gibt es auch in Dietikon und Schlieren ein «Znüni-Gate»? Diese Spesen erhält der Stadtrat
Der Berner Regierungsrat st...
» AZ | Limmattal
Der Berner Regierungsrat stand in der Kritik, weil verschiedene Mitglieder Kleinbeträge als Spesen abgerechnet hatten. Wie hält es die Dietiker und Schlieremer Exekutive mit dem Problem?
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04:40 |
Inspiration für den Bund und andere Kantone: So macht Baudirektor Diezi das Velofahren im Thurgau attraktiver
Das Velowe...
» tagblatt.ch | Ostschweiz
Das Veloweggesetz des Bundes ist seit einem Jahr in Kraft. Die Umsetzung im Thurgau funktioniere, sagt Regierungsrat Dominik Diezi. Beispiele aus Kreuzlingen und Bischofszell stützen seine Einschätzung.
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02:21 |
Tausende Menschen protestieren in Ungarn gegen Regierung
Wegen einer Korruptionsaffäre im Justizbereich haben am Diensta...
» SRF | International
Wegen einer Korruptionsaffäre im Justizbereich haben am Dienstagabend tausende Menschen in Budapest protestiert.
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22:35 |
FDP nominiert Regierungsrat Stephan Attiger – und führt eine hitzige Debatte zum Stromgesetz
Am Parteitag in Untersi...
» AZ | Aargau
Am Parteitag in Untersiggenthal nominierte die FDP Aargau ihren Regierungsrat Stephan Attiger für die Wahl im Herbst. Zudem fasste sie eidgenössische Parolen: Ständerat Thierry Burkart warb bei den Versammelten für den 6-Spurausbau der A1, Nationalrat Matthias Jauslin für das Stromgesetz. Erfol...
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18:01 |
«Widerspricht dem Volkswillen»: Solothurner Regierung will nach Ablehnung der 1:85-Initiative keinen Plan B
Der Regier...
» AZ | Solothurn
Der Regierungsrat lehnt einen Vorschlag der GLP zur Steuerung des Personaletats ab. Und sagt, wie er sich dennoch vorstellen kann, effektiver auf den Angestelltenbestand Einfluss zu nehmen.
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17:47 |
Solothurner Regierung will an Solarpflicht bei Neubauten festhalten – nun befindet der Kantonsrat über das Energiegesetz
Seit Jahre...
» AZ | Solothurn
Seit Jahren wird um ein neues Energiegesetz gerungen. Nun hat der Regierungsrat die Vorlage an den Kantonsrat überwiesen. An zwei umstrittenen Punkten hält die Regierung fest: An einer Solarpflicht bei Neubauten und an CO2-Grenzwerten, wenn Gas- oder Ölheizungen eingebaut werden.
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17:45 |
«Die Anbiederung an die SVP bringt die FDP nie weiter»: Wahlempfehlung für SVP-Duo führt zu roten Köpfen bei den Freisinnigen
Die Wahlem...
» tagblatt.ch | Ostschweiz
Die Wahlempfehlung der St.Galler FDP für das SVP-Doppel empört nicht wenige Mitglieder. «So nicht!», kritisiert ihr ehemaliger Regierungsrat Willi Haag und unterstützt offiziell SP-Kandidatin Bettina Surber.
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17:30 |
Die Angst vor den Windrädern vor der Haustüre: Grosswindanlagen stossen in Trogen auf wenig Gegenliebe
Der Regierungsra...
» tagblatt.ch | Ostschweiz
Der Regierungsrat beabsichtigt, Windkraft im Richtplan festzusetzen. Von zwei Eignungsgebieten ist auch die Gemeinde Trogen betroffen. An einer Informationsveranstaltung am Montagabend im «Kronen»-Saal wurden die Auswirkungen erläutert.
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16:57 |
Aargauer Parlament spricht nach intensiver Diskussion 61 Millionen für Kanti Stein ++ Neues Steuergesetz wird gutgeheissen
Der Aargau...
» AZ | Aargau
Der Aargauer Grosse Rat hat sich über die Steuergesetzrevision 2025 gebeugt. Man wolle «die Vermögenden mit der Revision hier behalten», sagte Finanzdirektor Markus Dieth. Der Grosse Rat nahm dann aber vor allem die Kinderabzüge ins Visier – und setzte einen höheren Steuerabzug durch als von...
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15:15 |
Kostengünstiger Wohnraum: Basel-Stadt kauft Liegenschaft für besonders Benachteiligte
Die Regierung genehmigt den Kauf ...
» bazonline.ch | Basel
Die Regierung genehmigt den Kauf einer Immobilie an der Vogesenstrasse 152, die künftig an besonders benachteiligte Personen vermietet werden soll.
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15:13 |
Basler Regierungsrat: 400’000 Franken fürs FCB-Museum
Die Regierung spricht Geld aus dem Swisslos-Fonds. Begünstigt w...
» bazonline.ch | Basel
Die Regierung spricht Geld aus dem Swisslos-Fonds. Begünstigt wird die erste Ausstattung des geplanten Museums.
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14:17 |
Jetzt live aus dem Grossen Rat: Antrag der FDP sorgt für Unruhe ++ Neues Steuergesetz wird gutgeheissen
Der Aargauer Gro...
» AZ | Aargau
Der Aargauer Grosse Rat hat sich heute über die Steuergesetzrevision 2025 gebeugt. Man wolle «die Vermögenden mit der Revision hier behalten», sagte Finanzdirektor Markus Dieth. Der Grosse Rat nahm dann aber vor allem die Kinderabzüge ins Visier – und setzte einen höheren Steuerabzug durch a...
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14:10 |
Wegen US-Subventionen für Elektroautos: China reicht Klage bei WTO ein
China hat eine Klage bei der Welthandelsorganisat...
» Tagesanzeiger | Wirtschaft
China hat eine Klage bei der Welthandelsorganisation WTO gegen ein gross angelegtes Subventionsprogramm der US-Regierung eingereicht.
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13:13 |
Julian Assange wird vorerst nicht an die USA ausgeliefert
Für die Auslieferung von Julian Assange verlangt ein britische...
» heise online News
Für die Auslieferung von Julian Assange verlangt ein britisches Gericht Garantien der US-Regierung. Die hat dafür jetzt drei Wochen Zeit.
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13:11 |
Kolumne von Joël Thüring: Die letzte Chance für das Präsidialdepartement
Wie Conradin Cramer als erster erfolgreicher...
» bazonline.ch | Basel
Wie Conradin Cramer als erster erfolgreicher Basler Regierungspräsident in die Geschichte eingehen könnte.
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12:50 |
Assange darf nicht unmittelbar an die USA ausgeliefert werden
Die US-Regierung will dem Wikileaks-Gründer wegen Spionage...
» SRF | International
Die US-Regierung will dem Wikileaks-Gründer wegen Spionagevorwürfen den Prozess machen. Ihm drohen bis 175 Jahre Haft.
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12:09 |
Strafuntersuchung nach Verkehrsunfall eingeleitet
Der Tessiner Lega-Regierungsrat Norman Gobbi war vergangenen November i...
» 20min.ch | Schweiz
Der Tessiner Lega-Regierungsrat Norman Gobbi war vergangenen November in einen Unfall involviert. Ein Verfahren soll nun klären, ob im Zusammenhang mit dem Vorfall eine Straftat begangen wurde.
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11:50 |
«Wie ein Energydrink für den Kanton»: Der Thurgau will seiner Wirtschaft mit einem Leitbild neuen Schub verleihen
Am Montag ...
» tagblatt.ch | Ostschweiz
Am Montag hat Regierungsrat Walter Schönholzer das Leitbild Wirtschaftsstandort Thurgau vorgestellt. Es zeigt: Die über 17’000 Kleinbetriebe im Kanton sorgen zwar für einen stabilen Arbeitsmarkt, bringen aber auch Schwierigkeiten mit sich.
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11:41 |
Assange darf nicht unmittelbar an USA ausgeliefert werden
Die US-Regierung will dem Wikileaks-Gründer wegen Spionagevorw...
» SRF | International
Die US-Regierung will dem Wikileaks-Gründer wegen Spionagevorwürfen den Prozess machen. Ihm drohen bis 175 Jahre Haft.
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11:41 |
Julian Assange darf Berufung gegen Auslieferung an USA einlegen
Die US-Regierung will dem Wikileaks-Gründer wegen Spiona...
» SRF | International
Die US-Regierung will dem Wikileaks-Gründer wegen Spionagevorwürfen den Prozess machen. Ihm drohen bis 175 Jahre Haft.
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11:00 |
Städte fordern Mitsprache bei internationalen Verhandlungen
Bei der UNO haben Städte weniger Rechte als Nichtregierungs...
» swissinfo.ch
Bei der UNO haben Städte weniger Rechte als Nichtregierungsorganisationen. Doch auch die Städte wollen bei Themen, die sie betreffen, international mitreden und bringen sich verstärkt ein. Städte sind wichtige Akteure. "Zahlreiche globale Fragen, von der Gesundheit über Menschenrechte, Migratio...
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11:00 |
So setzen sich Städte für Migrant:innen und Geflüchtete ein
Migrationspolitik ist Regierungssache. Auf lokaler Ebene g...
» swissinfo.ch
Migrationspolitik ist Regierungssache. Auf lokaler Ebene gehen Städte eigene Wege zur Integration von Migrant:innen und Geflüchteten. An einer Konferenz in Genf stellten sie kürzlich ihre innovativen Ansätze vor. Mehr als die Hälfte der Weltbevölkerung lebt in Städten. Und die Uno-Abteilung f...
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10:58 |
Ein Unfall und seine Folgen: Strafuntersuchung gegen Tessiner Regierungsrat eröffnet
Laut Medienberichten hat der Tessin...
» Tagesanzeiger | Schweiz
Laut Medienberichten hat der Tessiner Lega-Politiker Norman Gobbi eine Strafuntersuchung am Hals. Er soll angetrunken in einen Unfall verwickelt gewesen sein.
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09:37 |
Ruedi Becker wird Glarner Hauptabteilungsleiter Informatik
Ruedi Becker leitet ab 1. August 2024 die Hauptabteilung In...
» Netzwoche
Ruedi Becker leitet ab 1. August 2024 die Hauptabteilung Informatik im Kanton Glarus. Der Regierungsrat wählte Becker am 19. März 2024. Er tritt die Nachfolge von Pierre Rohr an, der pensioniert wird.
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08:05 |
Portugal: Ex-Schuldensünder erzielt historischen Haushaltsüberschuss
António Costa gelangen in Portugal weitgehende Wi...
» Spiegel.de | Wirtschaft
António Costa gelangen in Portugal weitgehende Wirtschaftsreformen: Der Regierungschef ist nun nicht mehr im Amt, doch das lange als Schuldensünder bekannte Land erzielte unter ihm ein historisches Haushaltsplus.
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06:12 |
Kommentar zu Berner Wahlen: Dieser Coup der SP belebt die Demokratie
Der Angriff auf Alec von Graffenried dürfte das Reg...
» derbund.ch | Bern
Der Angriff auf Alec von Graffenried dürfte das Regierungsbündnis strapazieren. Doch im linken Bern tut mehr Wettbewerb zwischen Rot und Grün gut.
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06:00 |
Wahlen in Indien: "Langfristig habe ich viel Hoffnung"
Im Interview spricht Professorin Debjani Bhattacharyya über die i...
» swissinfo.ch
Im Interview spricht Professorin Debjani Bhattacharyya über die indischen Wahlen, die Konkurrenz zwischen Bundesstaaten und Zentralregierung und darüber, dass das Freihandelsabkommen in Indien bloss wenig Schlagzeilen macht. Debjani Bhattacharyya ist die erste Geschichtsprofessorin aus dem globale...
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05:30 |
London wirft Peking Cyberangriffe auf die britische Demokratie vor
Grossbritanniens Regierung bestraft chinesische Akteur...
» NZZ | International
Grossbritanniens Regierung bestraft chinesische Akteure als Reaktion auf Hackerangriffe auf die Wahlkommission und auf kritische Unterhausabgeordnete. Angesichts der chinesischen Beeinflussungsversuche feuert der Westen nun einen Warnschuss ab.
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03:28 |
US-Regierung pocht auf Alternative zu Bodenoffensive
Der US-Aussenminister und der israelischen Verteidigungsminister hab...
» SRF | International
Der US-Aussenminister und der israelischen Verteidigungsminister haben sich getroffen. Die USA lehnen eine Offensive ab.
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19:55 |
US-Regierung ist «überrascht» über Israels Reiseabsage
Die US-Regierung hat die Absage einer israelischen Delegation ...
» SRF | International
Die US-Regierung hat die Absage einer israelischen Delegation als «etwas überraschend» und «bedauerlich» bezeichnet.
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15:43 |
Kriminalstatistik 2023 – Kriminalität im Kanton Zürich konsequent bekämpfen
» Polizei.news
Die polizeilich registrierte Kriminalität ist im vergangenen Jahr angestiegen. Wesentlicher Treiber war dabei die markante Zunahme der Betrugs- und Vermögensdelikte. Bei den Tatverdächtigen fällt die Zunahme in der Gruppe der Personen aus dem Asylbereich und der „Kriminaltouristen“ mit plus ...
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14:14 |
Olaf Scholz bei Northvolt-Spatenstich in Heide: Batteriefabrik "riesige Chance für den Mittelstand"
Der Bund und die sch...
» Spiegel.de | Wirtschaft
Der Bund und die schleswig-holsteinische Landesregierung knüpfen große Hoffnungen an das neue Batteriewerk von Northvolt. Zum Spatenstich gaben sich Politprominenz aus Berlin und Kiel ein Stelldichein.
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14:14 |
Northvolt feiert Spatenstich für großes Batteriewerk
Der Bund und die schleswig-holsteinische Landesregierung knüpfen ...
» Spiegel.de | Wirtschaft
Der Bund und die schleswig-holsteinische Landesregierung knüpfen große Hoffnungen an das neue Batteriewerk von Northvolt. Zum Spatenstich gaben sich Politprominenz aus Berlin und Kiel ein Stelldichein.
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13:39 |
Baubranche beklagt Auftragsschwund
Die gestiegenen Zinsen machen der Bauwirtschaft weiterhin zu schaffen, das zeigen neue...
» Spiegel.de | Wirtschaft
Die gestiegenen Zinsen machen der Bauwirtschaft weiterhin zu schaffen, das zeigen neue Zahlen zu Neuaufträgen und Umsatz. Besonders deutlich ist der Rückgang im Wohnungsbau, wo die Bundesregierung ihr Neubauziel weit verfehlen dürfte.
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13:39 |
Baubranche beklagt Auftragsschwund - vor allem beim Wohnungsbau
Die gestiegenen Zinsen machen der Bauwirtschaft weiterhin...
» Spiegel.de | Wirtschaft
Die gestiegenen Zinsen machen der Bauwirtschaft weiterhin zu schaffen, das zeigen neue Zahlen zu Neuaufträgen und Umsatz. Besonders deutlich ist der Rückgang im Wohnungsbau, wo die Bundesregierung ihr Neubauziel weit verfehlen dürfte.
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11:26 |
Kanton Thurgau: Mehr Straftaten und deutlich weniger Verkehrsunfälle
Die Zahl der Straftaten im Kanton Thurgau hat 2023 ...
» Polizei.news
Die Zahl der Straftaten im Kanton Thurgau hat 2023 um 6 Prozent zugenommen. Der grösste Anstieg war bei den Vermögensdelikten zu verzeichnen. Deutlich zurückgegangen ist vergangenes Jahr die Zahl der Verkehrsunfälle auf Thurgauer Strassen. Kommandant Jürg Zingg informierte an der Medienkonferen...
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10:54 |
Kanton Zürich: Kriminalstatistik 2023
Die polizeilich registrierte Kriminalität ist im vergangenen Jahr angestiegen. We...
» Polizei.news
Die polizeilich registrierte Kriminalität ist im vergangenen Jahr angestiegen. Wesentlicher Treiber war dabei die markante Zunahme der Betrugs- und Vermögensdelikte. Bei den Tatverdächtigen fällt die Zunahme in der Gruppe der Personen aus dem Asylbereich und der „Kriminaltouristen“ mit plus ...
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09:50 |
Herzlich willkommen bei der Polizei Basel-Landschaft
Am vergangenen Freitag fand in der Stadtkirche in Liestal die Beför...
» Polizei.news
Am vergangenen Freitag fand in der Stadtkirche in Liestal die Beförderungs- und Anlobungsfeier der Anwärterinnen und Anwärter der Polizeischule 2022-1, der Polizistinnen und Polizisten der Polizeischule 2021-2, der Polizeilichen Sicherheitsassistentinnen und –Assistenten sowie der neu ins Korps...
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09:23 |
Kanton St.Gallen: Alkoholausschankverbot in Badis wird aufgehoben
Die vorberatende Kommission begrüsst die Aufhebung des...
» Polizei.news
Die vorberatende Kommission begrüsst die Aufhebung des Alkoholausschankverbots für Betriebe in Schwimm- und Strandbädern. Sie beantragt dem Kantonsrat Eintreten auf die entsprechende Vorlage. Gastrobetrieben in Schwimm- oder Strandbädern darf heute kein Gastwirtschaftspatent mit Berechtigung zum...
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07:10 |
China will Regierungscomputer mit westlichen Chips ausmustern
Peking will Schlüsseltechnologien aus dem Ausland aus sein...
» Spiegel.de | Netzwelt
Peking will Schlüsseltechnologien aus dem Ausland aus seinen internen Systemen verdrängen. Nun werden laut einem Bericht massenhaft Computer mit westlichen Komponenten ausgetauscht.
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06:25 |
Technik: China tauscht Regierungscomputer mit westlichen Chips aus
Auch weil der Druck aus den USA wächst, forciert Chin...
» stern.de | Digital
Auch weil der Druck aus den USA wächst, forciert China seine Unabhängigkeit bei Schlüsseltechnologien. Bei der Anschaffung neuer Computer sollen die Behörden nun strengere Regeln einhalten.
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05:46 |
Bericht: China tauscht Regierungscomputer mit westlichen Chips aus
Auch weil der Druck aus den USA wächst, forciert Chin...
» NZZ | International
Auch weil der Druck aus den USA wächst, forciert China seine Unabhängigkeit bei Schlüsseltechnologien. Bei der Anschaffung neuer Computer sollen die Behörden nun strengere Regeln einhalten.
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05:40 |
Warum die Thurgauer Zauberformel so schwer zu knacken ist
Die Zusammensetzung des Thurgauer Regierungsrates ist zwar seit...
» tagblatt.ch | Ostschweiz
Die Zusammensetzung des Thurgauer Regierungsrates ist zwar seit Jahrzehnten konstant. Aber sie ist auf keinen Fall in Stein gemeisselt. Was passieren müsste, bevor sie zerbricht.
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05:00 |
Polizeidirektor Dieter Egli bringt eine Fusion von Regionalpolizeien ins Spiel – wo er jetzt Handlungsbedarf sieht
Nach dem A...
» AZ | Aargau
Nach dem Aus der Einheitspolizei wehrt sich Regierungsrat Dieter Egli im grossen Interview gegen «haarsträubende» Kritik. Er sagt, wo er das duale System mit Kantons- und Regionalpolizei verbessern will, was er vom hybriden Polizeimodell im Limmattal hält und ob er sich nun Gedanken über einen ...
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22:05 |
Sie war erst 27: Bürgermeisterin Brigitte García erschossen
Wegen einer dramatischen Zunahme der Gewalt in Ecuador erkl...
» 20min.ch | Ausland
Wegen einer dramatischen Zunahme der Gewalt in Ecuador erklärte die Regierung den Banden den Krieg. Das Blutvergiessen lässt nicht nach, immer wieder trifft es Politiker und Politikerinnen.
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21:56 |
Bandengewalt: Jüngste Bürgermeisterin Ecuadors mit nur 27 Jahren erschossen
Wegen einer dramatischen Zunahme der Gewalt...
» stern.de | Panorama
Wegen einer dramatischen Zunahme der Gewalt in Ecuador erklärte die Regierung den Banden den Krieg. Das Blutvergießen lässt nicht nach, immer wieder trifft es Politiker.
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17:25 |
Veranlagungsnotstand: Gemeinden sollen die Thurgauer Steuerverwaltung retten – der Kanton lockt mit höheren Entschädigungen und wird kritisiert
Der Ärger...
» tagblatt.ch | Ostschweiz
Der Ärger ist gross. Steuerpflichtige warten auf die definitive Veranlagung, die kantonale Steuerverwaltung ertrinkt in der Arbeit. Der Regierungsrat will deshalb die Gemeindesteuerämter verstärkt in die Veranlagung einbinden und für ihre Arbeit adäquat entschädigen. Nur: Wollen sie das – un...
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12:38 |
Umsetzung der Pflegeinitiative: Nur 38 Stunden arbeiten für vollen Lohn – so will der Bundesrat den «Pflexit» stoppen
Kürzere A...
» Tagesanzeiger | Schweiz
Kürzere Arbeitszeiten ohne Lohnreduktion: Mit dieser und weiteren Massnahmen will die Regierung verhindern, dass den Spitälern reihenweise Pflegende weglaufen.
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12:21 |
SVP-Kandidat in Regierung gewählt – mit 74 Stimmen Vorsprung
Glarus hat gewählt: Thomas Tschudi setzt sich im zweiten...
» SRF | Schweiz
Glarus hat gewählt: Thomas Tschudi setzt sich im zweiten Wahlgang gegen Daniela Bösch-Widmer durch.
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12:18 |
Tschudi gewinnt Wahl: SVP holt zweiten Sitz in der Glarner Regierung
Die SVP hat den Kampf um den noch vakanten Regierung...
» Tagesanzeiger | Schweiz
Die SVP hat den Kampf um den noch vakanten Regierungsratssitz im Kanton Glarus gewonnen. Thomas Tschudi setzt sich haarscharf gegen Daniela Bösch-Widmer von der Mitte durch.
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12:08 |
China verbannt AMD, Intel und Microsoft aus Regierungscomputern
Die chinesische Regierung will laut einem Medienbericht i...
» heise online News
Die chinesische Regierung will laut einem Medienbericht inländische Hard- und Softwarehersteller stärken.
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09:29 |
Gouverneur: Entführte Schulkinder im Nordwesten Nigerias befreit
Die Schulkinder waren mehr als zwei Wochen in der Gewal...
» NZZ | Panorama
Die Schulkinder waren mehr als zwei Wochen in der Gewalt von bewaffneten Entführern. Nun verkündet die regionale Regierung erleichternde Neuigkeiten. Doch die Lage bleibt gefährlich.
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06:00 |
Warum Doppelnamen in der Schweiz für Kontroversen sorgen
Verheirateten Paaren in der Schweiz soll es wieder erlaubt sein...
» swissinfo.ch
Verheirateten Paaren in der Schweiz soll es wieder erlaubt sein, einen doppelten Nachnamen zu tragen – nachdem diese Praxis zehn Jahre lang verboten war. Das ist allerdings nicht unumstritten. Seit zehn Jahren ist mein Nachname in der Schweiz eine Anomalie. Ich habe einen doppelten Nachnamen – D...
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02:35 |
Slowakische Präsidentenwahl: Korcok vor Pellegrini
Der liberale Ex-Aussenminister und Diplomat Ivan Korcok hat den erste...
» NZZ | International
Der liberale Ex-Aussenminister und Diplomat Ivan Korcok hat den ersten Durchgang der Präsidentschaftswahl in der Slowakei gewonnen. In einer Stichwahl am 6. April dürfte er gegen den zum Regierungslager gehörenden sozialdemokratischen Parlamentspräsidenten Peter Pellegrini antreten.
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21:45 |
Ein kubanischer Surfer bot dem Regime die Stirn – und erreichte eine kleine Revolution
Weil er surfte, fühlte sich Fra...
» NZZ | Sport
Weil er surfte, fühlte sich Frank González vom Staat bedroht und schikaniert. Er schaffte es dennoch fast an die Olympischen Spiele – und trug dazu bei, dass die Regierung umdachte.
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10:33 |
Monarchie: Nach Krebsdiagnose: Prinzessin Kate bekommt Genesungswünsche
Aus der ganzen Welt werden Nachrichten geschickt...
» stern.de | Lifestyle
Aus der ganzen Welt werden Nachrichten geschickt. Regierungen in den USA, Frankreich und Kanada wünschen Prinzessin Kate nach ihrer Krebsdiagnose gute Besserung. Auch Harry und Meghan melden sich zu Wort.
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10:23 |
Solothurn SO: Neue Polizistinnen und Polizisten feierlich vereidigt
Die Kantonspolizei Solothurn hat 13 neue Polizistinne...
» Polizei.news
Die Kantonspolizei Solothurn hat 13 neue Polizistinnen und Polizisten feierlich vereidigt. Im Beisein von Regierungsrätin Susanne Schaffner, vielen Behördenvertreterinnen und -vertretern sowie zahlreichen Angehörigen legten sie gestern im Landhaus ihren Eid ab und wurden in das Korps aufgenommen....
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10:13 |
Westliche Länder verurteilen den Anschlag in Moskau einhellig
Das Entsetzen über den Anschlag ist weltweit gross. Währ...
» NZZ | International
Das Entsetzen über den Anschlag ist weltweit gross. Während westliche Regierungen der russischen Bevölkerung ihre Anteilnahme aussprechen, kommen aus China oder Indien auch Solidaritätsbekundungen für das russische Regime.
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05:00 |
SVP-Grossräte fordern Antworten zum Gärrestelager in Niederwil: «Hat sich der Kanton zu wenig eingesetzt?»
Am Diensta...
» AZ | Aargau
Am Dienstag dieser Woche reichten die beiden Grossräte Mario Gratwohl und Walter Stierli (beide SVP) eine Interpellation betreffend das Bauvorhaben im Gebiet Schällewärch in Niederwil ein. Sie wollen unter anderem wissen, ob die Regierung genug unternommen hat, um das Projekt bewilligungsfähig ...
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05:00 |
Grüne fordern Tabubruch: Der Kanton Solothurn soll 40 Millionen mehr Steuern einziehen
Die finanziellen Aussichten sind ...
» AZ | Solothurn
Die finanziellen Aussichten sind düster, die Regierung arbeitet an einem 60-Millionen-Massnahmenplan zur Stabilisierung des Staatshaushalts. Jetzt wird der Ruf nach Steuererhöhungen laut, die Vermögenden sollen mehr zahlen.
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05:00 |
Finanzierung der 13. AHV-Rente: Der Bund will ungeschoren davonkommen
Der Bundesrat legt bald ein Modell zur Finanzierung...
» AZ | Schweiz
Der Bundesrat legt bald ein Modell zur Finanzierung der 13. AHV-Rente vor. Die Regierung arbeitet an einer Lösung, welche die Mehrkosten des Bundes ganz deckt. Das kommt nicht überall gut an.
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05:00 |
Auch ohne Leistungsausbau: Die Universität Basel wird teurer
Baselbieter Politiker wollen bei der Hochschule sparen – ...
» AZ | Basel
Baselbieter Politiker wollen bei der Hochschule sparen – doch mit der neuen Leistungsperiode ab 2026 werden die Kosten höher. Das haben die beiden Regierungen bereits abgesegnet.
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04:15 |
Monarchie: Nach Krebsdiagnose: Prinzessin Kate bekommt Genesungswünsche
Aus der ganzen Welt werden Nachrichten geschickt...
» stern.de | Panorama
Aus der ganzen Welt werden Nachrichten geschickt. Regierungen in den USA, Frankreich und Kanada wünschen Prinzessin Kate nach ihrer Krebsdiagnose gute Besserung. Auch Harry und Meghan melden sich zu Wort.
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19:57 |
Monopol-Klage: "Apple zieht in den Krieg": Wie sich die US-Regierung eine der wertvollsten Firmen der Welt vorknöpft
Apple durc...
» stern.de | Wirtschaft
Apple durchlebt eine wirtschaftlich schwierige Zeit. Ausgerechnet jetzt haben Regulierungsbehörden in Washington und der EU den Tech-Giganten im Fadenkreuz.
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18:24 |
Initiative zur Prämienentlastung: Gegner erhalten einen Schub – Kantone eilen zu Hilfe
Die Konferenz der Kantonsregier...
» AZ | Schweiz
Die Konferenz der Kantonsregierungen (KdK) hat sich für ein klares Nein zur Initiative der SP ausgesprochen. Das ermöglicht den Kantonen, sich im Abstimmungskampf einzusetzen.
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18:02 |
Wegen Ja zu Budget: Taylor Greene will Sprecher feuern
In den USA droht ein Stillstand der Regierungsgeschäfte. Schuld i...
» 20min.ch | Ausland
In den USA droht ein Stillstand der Regierungsgeschäfte. Schuld ist das anhaltende Gezerre um den Haushalt. Derweil kriselt es in den Reihen der Republikaner.
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17:41 |
Frage des Tages: Werden Sie wählen? +++Konstanz: E-Scooter-Fahrer prallt in parkiertes Auto +++ TKB auf Kurs – Regierungsrat genehmigt Geschäftsbericht
Was passie...
» tagblatt.ch | Ostschweiz
Was passiert gerade im Thurgau? In unserem Ticker finden Sie aktuelle News aus dem Kanton und seinen 80 Gemeinden.
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17:28 |
McDonald’s reicht Beschwerde gegen abgelehntes Baugesuch ein
Die Fastfood-Kette reagiert auf das abgelehnte Baugesuch v...
» AZ | Aargau
Die Fastfood-Kette reagiert auf das abgelehnte Baugesuch vom Gemeinderat in Würenlingen. Der Fall geht nun an den Regierungsrat.
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17:28 |
McDonald’s reicht Beschwerde gegen abgelehntes Baugesuch ein
Die Fastfood-Kette reagiert auf das abgelehnte Baugesuch v...
» AZ | Aargau
Die Fastfood-Kette reagiert auf das abgelehnte Baugesuch vom Gemeinderat in Würenlingen. Der Fall geht nun an den Regierungsrat.
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16:37 |
Bild des Tages: Flugwetter am Hüttwilersee ++Konstanz: E-Scooter-Fahrer prallt in parkiertes Auto +++ TKB auf Kurs – Regierungsrat genehmigt Geschäftsbericht
Was passie...
» tagblatt.ch | Ostschweiz
Was passiert gerade im Thurgau? In unserem Ticker finden Sie aktuelle News aus dem Kanton und seinen 80 Gemeinden.
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16:30 |
Puigdemont will aus dem Exil zurück auf den Regierungssessel in Katalonien – trotz hängigem Haftbefehl
Für den 12.?M...
» NZZ | International
Für den 12.?Mai sind in Katalonien vorgezogene Regionalwahlen angesetzt. Nach mehr als sechs Jahren im Exil will der Politiker dafür nach Spanien zurückkehren und den Unabhängigkeitsprozess weiter vorantreiben.
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15:44 |
Bundesrat stimmt für Abbau von Agrardiesel-Subventionen
Trotz wochenlanger Bauernproteste hat der Bundesrat die Subventi...
» Spiegel.de | Wirtschaft
Trotz wochenlanger Bauernproteste hat der Bundesrat die Subventionsstreichung beim Agrardiesel durchgewinkt. Die Bundesregierung verspricht den Bauern nun andere Entlastungen.
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15:32 |
Konstanz: E-Scooter-Fahrer prallt in parkiertes Auto +++ TKB auf Kurs – Regierungsrat genehmigt Geschäftsbericht +++ Sprayer verunstalten das Freibad Weinfelden
Was passie...
» tagblatt.ch | Ostschweiz
Was passiert gerade im Thurgau? In unserem Ticker finden Sie aktuelle News aus dem Kanton und seinen 80 Gemeinden.
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15:29 |
Internet: Bundesrat lehnt neues Onlinezugangsgesetz ab
In einem Gesetzesvorhaben wollte die Ampel-Regierung die Koordinat...
» stern.de | Digital
In einem Gesetzesvorhaben wollte die Ampel-Regierung die Koordination zwischen den Ländern verbessern und allgemeine Standards festlegen. Im Bundesrat scheiterte die Idee überraschend.
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15:23 |
«Die ÖV-Drehscheibe Bremgarten steigert die Attraktivität»: So sieht Regierungsrat Attigers Sicht auf die Region aus
Regierungs...
» AZ | Aargau
Regierungsrat Stephan Attiger war beim Regionalplanungsverband Mutschellen-Reusstal-Kelleramt zu Gast. Der Vorsteher des Departements Bau, Verkehr und Umwelt erklärte dabei seine Sicht auf die Region.
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14:29 |
TKB auf Kurs – Regierungsrat genehmigt Geschäftsbericht +++ Sprayer verunstalten das Freibad Weinfelden +++ Branchenverband Thurgauer Weine: Jakob Stark gibt Präsidium ab
Was passie...
» tagblatt.ch | Ostschweiz
Was passiert gerade im Thurgau? In unserem Ticker finden Sie aktuelle News aus dem Kanton und seinen 80 Gemeinden.
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14:23 |
EVP verzichtet auf Kandidatur für den Regierungsrat: Darum steht Lilian Studer nun doch nicht zur Verfügung
«Es würde...
» AZ | Aargau
«Es würde perfekt passen», sagte alt Nationalrätin Lilian Studer noch Anfang Februar auf die Frage, ob sie für die Nachfolge von Bildungsdirektor Alex Hürzeler kandidieren wolle. Doch nun teilt die EVP mit, dass ihre prominenteste Politikerin nicht zur Verfügung steht. Ihre Partei verrät die...
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14:23 |
EVP verzichtet auf Kandidatur für den Regierungsrat: Darum steht Lilian Studer nun doch nicht zur Verfügung
«Es würde...
» AZ | Aargau
«Es würde perfekt passen», sagte alt Nationalrätin Lilian Studer noch Anfang Februar auf die Frage, ob sie für die Nachfolge von Bildungsdirektor Alex Hürzeler kandidieren wolle. Doch nun teilt die EVP mit, dass ihre prominenteste Politikerin nicht zur Verfügung steht. Ihre Partei verrät die...
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12:44 |
Haushalt: Bundesrat lässt Abbau von Agrardiesel-Subventionen durch
Mit tausenden Treckern waren die Landwirte auf die St...
» stern.de | Wirtschaft
Mit tausenden Treckern waren die Landwirte auf die Straßen gezogen. Jetzt werden Subventionen für den Agrardiesel trotzdem gekürzt. Im Gegenzug verspricht die Bundesregierung anderswo Entlastung.
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11:00 |
Vorfall im Parlament: Italiens Chefkomikerin? Giorgia Melonis Geste geht um die Welt
Mit einer aussergewöhnlichen Aktion...
» Tagesanzeiger | Kultur
Mit einer aussergewöhnlichen Aktion hat es die italienische Regierungschefin auf die Frontseite des «Wall Street Journal» gebracht.
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10:57 |
Basler Regierungswahlen: Warum sind Sie der beste Mann fürs Erziehungsdepartement?
Im Videointerview: Das antworten di...
» bazonline.ch | Basel
Im Videointerview: Das antworten die Kandidaten Mustafa Atici (SP) und Luca Urgese (FDP) auf Fragen aus dem Lehrerzimmer.
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10:30 |
Erstfeld UR: Standaktion der Urner Tourismusorganisationen und der Kapo Uri
Die beiden Urner Tourismusorganisationen (And...
» Polizei.news
Die beiden Urner Tourismusorganisationen (Andermatt Urserntal Tourismus GmbH und Uri Tourismus AG) sowie die Kantonspolizei Uri werden am Gründonnerstag, 28. März 2024 und am Karfreitag, 29. März 2024 eine gemeinsame Standaktion an der Gotthard-Raststätte durchführen. Aus polizeilicher Sicht wi...
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05:56 |
Vorschau: TV-Tipps am Freitag
20:15 Uhr, Das Erste, Vorübergehend glücklich - Opimaral, Drama Die Kleinstadt als neue, ...
» stern.de | Kultur
20:15 Uhr, Das Erste, Vorübergehend glücklich - Opimaral, Drama Die Kleinstadt als neue, alte Heimat erweist sich für Sonja (Franziska Machens) als überraschend schwieriges Terrain. Ein Bewerbungsgespräch bei einer neuen Firma scheitert, das Elternhaus ist auf Dauer zu klein für ihren Vater, i...
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05:00 |
Wie soll der Aargau mit Fangewalt umgehen?
Nach den Ausschreitungen beim Derby zwischen dem FC Aarau und dem FC Baden wir...
» AZ | Sport
Nach den Ausschreitungen beim Derby zwischen dem FC Aarau und dem FC Baden wird Hooligan-Gewalt zum Thema in der Politik. Grossratsmitglieder von SP, Grünen, GLP, EVP und Mitte wollen von der Regierung wissen, ob sie das umstrittene Kaskadenmodell mit Kollektivstrafen für Fangruppen unterstützt.
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05:00 |
Wie soll der Kanton mit Fangewalt umgehen? Mitte-Links stellt Kollektivstrafen infrage
Nach den Ausschreitungen beim Derb...
» AZ | Aargau
Nach den Ausschreitungen beim Derby zwischen dem FC Aarau und dem FC Baden wird Hooligan-Gewalt zum Thema in der Politik. Grossratsmitglieder von SP, Grünen, GLP, EVP und Mitte wollen von der Regierung wissen, ob sie das umstrittene Kaskadenmodell mit Kollektivstrafen für Fangruppen unterstützt.
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05:00 |
Wird der Veloartikel in Solothurn auch umgesetzt? Kantonsräte sind skeptisch, die Regierung sieht den Kanton voll auf Kurs
Ein Artike...
» AZ | Solothurn
Ein Artikel in der Bundesverfassung verpflichtet Bund, Kantone und Gemeinden seit 2018, bei der Förderung des Velos als Nahverkehrsmittel ernst zu machen. Wo steht man im Kanton Solothurn?
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22:09 |
EU beschliesst Beitrittsverhandlungen mit Bosnien-Herzegowina
Bosnien-Herzegowina macht einen weiteren Weg Schritt in Ric...
» AZ | International
Bosnien-Herzegowina macht einen weiteren Weg Schritt in Richtung EU-Mitgliedschaft. Beim EU-Gipfel folgen die Staats- und Regierungschefs einer Empfehlung Ursula von der Leyens.
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19:56 |
Schufa: Kollateralnutzen durch Reform des Bundesdatenschutzgesetzes
Die Bundesregierung will Auskunfteien einhegen und Ve...
» Spiegel.de | Wirtschaft
Die Bundesregierung will Auskunfteien einhegen und Verbraucherrechte stärken. Dabei könnte wegen einer einzigen Maßnahme ein enormer Vorteil für die Schufa herauskommen. Der Überblick.
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19:16 |
Computer: US-Justizministerium reicht Wettbewerbsklage gegen Apple ein
» stern.de | Digital
Nach jahrelangen Ermittlungen ziehen Wettbewerbshüter der US-Regierung gegen Apple vor Gericht. Die Vorwürfe sind aber enger gefasst, als einige Beobachter es erwartet hatten.
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18:51 |
Überwachung: EU-Staaten wollen die Chatkontrolle doch noch spruchreif machen
» heise online News
Die belgische Ratspräsidentschaft sieht für ihren neuen Entwurf für Scans von WhatsApp & Co. genügend Unterstützung von den Regierungen, um am Ball zu bleiben.
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18:47 |
Captain America trifft auf Regierungsrat: Die Marvel-Ausstellung in der Messehalle bringt ein Stück USA nach Basel
Die Marvel...
» AZ | Basel
Die Marvel-Ausstellung feiert Europapremiere in Basel. Act Entertainment holt die Ausstellungsstücke in die Messe. Bis zum 31. August können dort Filmkostüme von den Superhelden und -heldinnen betrachtet werden.
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Captain America trifft auf Regierungsrat: Die Marvel-Ausstellung in der Messehalle bringt ein Stück USA nach Basel
Die Marvel...
» AZ | Basel
Die Marvel-Ausstellung feiert Europapremiere in Basel. Act Entertainment holt die Ausstellungsstücke in die Messe. Bis zum 31. August können dort Filmkostüme von den Superhelden und -heldinnen betrachtet werden.
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17:15 |
Nach Spesenaffäre: Auto von Philippe Müller zerkratzt
Unbekannte haben das private Auto von Regierungsrat Müller besch...
» derbund.ch | Bern
Unbekannte haben das private Auto von Regierungsrat Müller beschädigt. Er vermutet einen Zusammenhang mit der Spesenaffäre.
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17:15 |
Nach Spesenaffäre: Auto von Philippe Müller zerkratzt
Unbekannte haben das private Auto von Regierungsrat Müller besch...
» BZ | Bern
Unbekannte haben das private Auto von Regierungsrat Müller beschädigt. Er vermutet einen Zusammenhang mit der Spesenaffäre.
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16:43 |
'Illegales Smartphone-Monopol': US-Regierung zerrt Apple vor Gericht
Apples Taktiken verhindern Wettbewerb und Innovation...
» heise online News
Apples Taktiken verhindern Wettbewerb und Innovation, moniert das US-Justizministerium. Apple beabsichtigt, sich "energisch" zu verteidigen.
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16:18 |
Die Zukunft bleibt herausfordernd – der Stadtrat lud die Wirtschaft zum Gespräch ein
Bereits zum 14. Mal fand im Trafo...
» AZ | Aargau
Bereits zum 14. Mal fand im Trafo der «Marktplatz Baden» statt – ein Austausch zwischen Wirtschaft und Regierung. Im Zentrum standen Chancen und Risiken der Digitalisierung und Künstlichen Intelligenz.
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16:07 |
Kritik wegen Interessenkonflikt: Irritation in Genf: Vater von Regierungsrätin wird Chefbeamter
Die Genfer Regierung hat...
» Tagesanzeiger | Schweiz
Die Genfer Regierung hat den Vater von Staatsrätin Delphine Bachmann zum Chefbeamten befördert. Man habe sich strikt an das Gesetz gehalten, verteidigt die Regierung ihren Entscheid.
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16:03 |
Wettbewerbsverstösse bei iPhone: USA verklagen Apple
Die US-Regierung will wegen Wettbewerbsverstössen beim iPhone gege...
» Tagesanzeiger | Digital
Die US-Regierung will wegen Wettbewerbsverstössen beim iPhone gegen den Technologie-Konzern vorgehen.
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15:29 |
Pablo Iglesias war spanischer Vizeregierungschef. Nun ist er Kneipenwirt
Der Linkspolitiker Pablo Iglesias hat eine Bar i...
» NZZ | International
Der Linkspolitiker Pablo Iglesias hat eine Bar in der Madrider Altstadt eröffnet. Wie sich zeigte, ist dies gar nicht so einfach.
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15:28 |
«Ein historischer Tag»: St.Gallen und beide Appenzell legen erstmals eine gemeinsame Spitalliste vor – Herzchirurgie in St.Gallen startet nach den Sommerferien
Zum ersten...
» tagblatt.ch | Ostschweiz
Zum ersten Mal haben die Regierungen der Kantone Appenzell Ausserrhoden, Appenzell Innerrhoden und St.Gallen gleichlautende Spitallisten erlassen. Gegen einzelne Entscheide wird bereits juristischer Widerstand angekündigt.
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15:23 |
TransnetBW-Chef Werner Götz: Strom-Manager: "Wir müssen zurück zur Freileitung"
Die Energiewende stockt – auch, weil...
» stern.de | Wirtschaft
Die Energiewende stockt – auch, weil der Ausbau der nötigen Stromnetze nur langsam vorankommt. Der Chef des Übertragungsnetzbetreibers TransnetBW fordert die Bundesregierung auf, radikal umzusteuern und wieder auf Freileitungen zu setzen.
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15:12 |
SVP spricht von Zeitenwende, SP von Willfährigkeit gegenüber der Autolobby: Zürcher Kantonsregierung will Tempo 30 auf Hauptstrassen stark einschränken
Der Regier...
» NZZ | Zürich
Der Regierungsrat unterstützt zwei kantonale Volksinitiativen von SVP und FDP, präzisiert jedoch eine davon mit einem Gegenvorschlag. Der Stadtrat von Zürich protestiert.
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14:52 |
Öffentlicher Verkehr: Baselbieter Regierung wünscht Alternative zur Steckkarte
Eine digitale Lösung könnte die Mehrfa...
» bazonline.ch | Basel
Eine digitale Lösung könnte die Mehrfahrtenkarten beim TNW ersetzen. Ältere Menschen und Kinder sollen dabei nicht benachteiligt werden.
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14:42 |
Ist die EU bereit für Bosnien-Herzegowina als neues Mitglied?
Die EU-Staats- und Regierungschefs beraten darüber, ob si...
» SRF | International
Die EU-Staats- und Regierungschefs beraten darüber, ob sie mit dem Land Beitrittsverhandlungen aufnehmen wollen.
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12:06 |
Sek-II-Campus in Muttenz: Jury entscheidet sich für das Projekt «Quadrum»
Nach dem Preisgericht kürt auch der Baselbi...
» AZ | Basel
Nach dem Preisgericht kürt auch der Baselbieter Regierungsrat das Projekt Quadrum als Sieger für den Sek-II-Campus Polyfeld in Muttenz. Im «Quadrum» soll das Gymnasium Muttenz wie auch das Zentrum für Brückenangebote unterkommen.
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12:05 |
Keine Polizeireform: Fricktaler Regionalpolizeien bleiben bestehen
Das Aargauer Kantonsparlament wies einen Vorstoss der ...
» bazonline.ch | Basel
Das Aargauer Kantonsparlament wies einen Vorstoss der Aargauer Regierung zur Fusion der Kantonspolizei mit den Regionalpolizeien deutlich zurück.
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11:28 |
Mit 1,25 Millionen: So will der Kanton Aargau gegen Hausarztmangel vorgehen
Der Regierungsrat hat der finanziellen Unters...
» AZ | Aargau
Der Regierungsrat hat der finanziellen Unterstützung des Pilotprojekts «Praxisassistenz Plus» zugestimmt. Damit sollen zusätzliche Praxisassistenzstellen für künftige Haus- und Kinderärzte geschaffen werden.
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11:04 |
Als Vertreter des Kantons: Andreas Rickenbacher für weitere zwei Jahre BKW-Verwaltungsrat
Der ehemalige SP-Regierungsrat...
» BZ | Bern
Der ehemalige SP-Regierungsrat Andreas Rickenbacher wurde vom Kanton für zwei weitere Jahre in den Verwaltungsrat der BKW delegiert.
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11:04 |
Als Vertreter des Kantons: Andreas Rickenbacher für weitere zwei Jahre BKW-Verwaltungsrat
Der ehemalige SP-Regierungsrat...
» derbund.ch | Bern
Der ehemalige SP-Regierungsrat Andreas Rickenbacher wurde vom Kanton für zwei weitere Jahre in den Verwaltungsrat der BKW delegiert.
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09:18 |
«Ein historischer Tag»: St.Gallen und beide Appenzell legen erstmals eine gemeinsame Spitalliste vor – Herzchirurgie in St.Gallen startet nach den Sommerferien
Zum ersten...
» tagblatt.ch | Ostschweiz
Zum ersten Mal haben die Regierungen der Kantone Appenzell Ausserrhoden, Appenzell Innerrhoden und St.Gallen gleichlautende Spitallisten für die Akutsomatik erlassen. Gegen einzelne Entscheide wird bereits juristischer Widerstand angekündigt.
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07:13 |
Konservativer Montenegro zum Regierungschef Portugals ernannt
Der Chef der «Demokratische Allianz» muss eine Regierung ...
» SRF | International
Der Chef der «Demokratische Allianz» muss eine Regierung bilden. Angesichts der Mehrheitsverhältnisse ist das schwierig.
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06:05 |
Brüssel: Ein Gipfel für die Kernkraft? Treffen zur atomaren Zukunft
Während in Deutschland keine Meiler mehr am Netz s...
» stern.de | Wirtschaft
Während in Deutschland keine Meiler mehr am Netz sind, wird andernorts an der atomaren Renaissance gearbeitet. Nun wollen rund 30 Staats- und Regierungschefs darüber diskutieren. Und über Klimaschutz.
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06:00 |
EVP-Kandidatin für Gemeinderat: «Ich rücke mich nicht so gerne in den Vordergrund»
Bettina Jans will in die Berner St...
» derbund.ch | Bern
Bettina Jans will in die Berner Stadtregierung. Ein Gespräch über Verbündete, den Wahlkampf und Aussenseiterchancen.
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05:30 |
Indische Söldner kämpfen für Russland an der Front – doch nicht alle sind freiwillig dort
Die russische Armee rekrut...
» NZZ | International
Die russische Armee rekrutiert seit Monaten Ausländer für ihren Krieg in der Ukraine, unter anderem auch Inder. Nun schreitet die indische Regierung ein. Das bringt Moskau in eine diplomatische Zwickmühle.
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05:30 |
Indische Söldner kämpfen für Russland an der Front – doch nicht alle sind freiwillig dort
Die russische Armee rekrut...
» NZZ | International
Die russische Armee rekrutiert seit Monaten Ausländer für ihren Krieg in der Ukraine, unter anderem auch Inder. Nun schreitet die indische Regierung ein. Das bringt Moskau in eine diplomatische Zwickmühle.
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05:17 |
Intel erhält 8,5 Milliarden Dollar von der US-Regierung für seine Chipfabriken
Die bislang größte Förderung des Chip...
» heise online News
Die bislang größte Förderung des Chips Act geht an Intel. Der Marktführer bekommt fast 20 Milliarden Dollar an Zuschüssen und Krediten für vier Chipfabriken.
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05:00 |
Psychiatrische Station bereitet Politikerinnen in Basel weiterhin Sorgen – Regierung beschwichtigt
Im Mai 2023 musste d...
» AZ | Basel
Im Mai 2023 musste die Kriseninterventionsstation vom Unispital auf das Gelände der Universitären Psychiatrischen Kliniken ziehen. Mit Folgen für die Patientinnen und die Patienten. Während die Regierung Entwarnung gibt, sind die Politikerinnen weiterhin besorgt.
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21:51 |
Julian Assanges Anwälte verhandeln mit US-Regierung
Julian Assange würde sich zu einer geringeren Straftat schuldig bek...
» heise online News
Julian Assange würde sich zu einer geringeren Straftat schuldig bekennen, um freizukommen. Es könnte ein Ablenkungsmanöver der US-Regierung sein.?
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21:44 |
China: Zentralisierung der Macht wird zum Problem
Die Regierung diene der Kommunistischen Partei, sagt ein neu überarbei...
» SRF | International
Die Regierung diene der Kommunistischen Partei, sagt ein neu überarbeitetes Gesetz. Die Machtkonzentration hat Folgen.
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21:44 |
Zentralisierung der Macht in China schafft Probleme
Die Regierung diene der Kommunistischen Partei, sagt ein neu überarb...
» SRF | International
Die Regierung diene der Kommunistischen Partei, sagt ein neu überarbeitetes Gesetz. Die Machtkonzentration hat Folgen.
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19:55 |
Energiewende : Mehr Wettbewerbsfähigkeit? Das soll die neue Hafenstrategie für Deutschland bewirken
Wettbewerbsfähig b...
» stern.de | Panorama
Wettbewerbsfähig bleiben und die Herausforderungen der Energiewende meistern. Das soll die neue nationale Hafenstrategie, der Bundesregierung ermöglichen. Die Betreiber hingegen äußern Kritik am Vorhaben.
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19:02 |
AMA 2024: Was der Aargauer Regierungsrat mit einer Flasche Gin gemeinsam hat
Am Mittwoch wurde die 45. Aargauer Messe Aar...
» AZ | Aargau
Am Mittwoch wurde die 45. Aargauer Messe Aarau feierlich eröffnet – der Landammann und der Stadtpräsident waren mit von der Partie.
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18:45 |
Zukunft des Gasnetzes: Wirtschaftsministerium nimmt Stellung
Etwa die Hälfte der Haushalte heizt mit Erdgas. Ein "Green ...
» heise online News
Etwa die Hälfte der Haushalte heizt mit Erdgas. Ein "Green Paper" der Regierung sorgte dieser Tage für Aufmerksamkeit. Das BMWK nimmt dazu Stellung.
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18:32 |
Nach Millionenloch der St.Galler Spitäler: Verwaltungsrat und Regierung müssen einen Gang zulegen
Die St.Galler Spitäl...
» tagblatt.ch | Ostschweiz
Die St.Galler Spitäler schreiben weiterhin tiefrote Zahlen. Immerhin sollen bis Ende Jahr die laufenden Sparprogramme voll greifen. Doch das allein wird nicht reichen – der Verwaltungsrat hinkt den aktuellen Entwicklungen hinterher.
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18:11 |
Arbeitsmarkt: Regierung sieht Job-Turbo auf Erfolgskurs
Hunderttausenden Flüchtlingen vor allem aus der Ukraine will die...
» stern.de | Wirtschaft
Hunderttausenden Flüchtlingen vor allem aus der Ukraine will die Regierung schneller als bisher zu Jobs verhelfen. Nun sieht der Arbeitsminister erste Erfolge.
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17:36 |
Basel-Stadt und Baselland weibeln beim Bund für neue Erdbebenversicherung
Der Bundesrat plant eine nationale Gebäudever...
» AZ | Basel
Der Bundesrat plant eine nationale Gebäudeversicherung im Falle eines Erdbebens. Die Regierungen aus Basel-Stadt und Baselland unterstützen den Vorschlag.
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17:35 |
Kommunikation unter der Lupe: Baselbieter Regierung sieht Wirtschaftskammer im Interessenkonflikt
Die Baselbieter Regieru...
» bazonline.ch | Basel
Die Baselbieter Regierung untersucht einen möglichen Interessenkonflikt. Im Fokus steht das Engagement der Wirtschaftskammer beim Baselbieter Energiepaket.
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16:18 |
Überraschung in Dublin: Regierungschef Varadkar tritt ab
In einer emotionalen Stellungnahme nannte der 45-Jährige «sow...
» SRF | International
In einer emotionalen Stellungnahme nannte der 45-Jährige «sowohl persönliche als auch politische Gründe».
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16:04 |
Rentenpaket II: Arbeitgeberverbände kritisieren geplantes Paket als unbezahlbar
Scharfe Kritik am Rentenpaket II: Die Bu...
» Spiegel.de | Wirtschaft
Scharfe Kritik am Rentenpaket II: Die Bundesvereinigung der Arbeitgeberverbände hält die Pläne der Bundesregierung für überteuert und wenig durchdacht. Die Kosten des demografischen Wandels trügen allein die Beitragszahler.
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16:01 |
Duschen nur noch mit Trinkwasser: Italiens Regierung stellt Strandbadbetreiber vor grosse Probleme
An Italiens Stränden ...
» NZZ | Panorama
An Italiens Stränden muss laut Gesetz künftig Trinkwasser aus den Duschen fliessen. Die neue Regelung soll die Gesundheit der Badegäste schützen, frustriert aber die Betreiber.
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15:56 |
Wahlkampf auf TVO: Reinhart stichelt gegen die SP, Regierungsrat Diezi gibt sein Lebenselixier preis
Im TVO-Talk «Zur ...
» tagblatt.ch | Ostschweiz
Im TVO-Talk «Zur Sache Spezial» waren am Mittwochabend der Thurgauer Regierungsrat Dominik Diezi und die Kandidatinnen Sonja Wiesmann, Sandra Reinhart und Denise Neuweiler zu Gast. An der Zusammensetzung der Exekutive will nur eine der drei Frauen rütteln.
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15:38 |
Der Strahlemann ist ermattet: Irlands Premierminister Leo Varadkar tritt überraschend zurück
Nach schweren Niederlagen ...
» NZZ | International
Nach schweren Niederlagen bei zwei Referenden überlasst der irische Regierungschef das Feld einem parteiinternen Nachfolger. Varadkar kam offenbar zum Schluss, er sei für seine Partei Fine Gael zur Hypothek geworden.
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15:24 |
Lob und Kritik: So wird das Basler Corona-Management bewertet
Ein externer Bericht zieht eine Bilanz über die Arbeit der...
» bazonline.ch | Basel
Ein externer Bericht zieht eine Bilanz über die Arbeit der Regierung und der Kantonsverwaltung in der Pandemie. Trotz positivem Fazit gibt es einige Kritikpunkte.
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14:04 |
Tessiner Gemeinden wollen säumige Prämienzahlende nicht anzeigen
Die Tessiner Regierung will härter gegen die säumige...
» SRF | Schweiz
Die Tessiner Regierung will härter gegen die säumigen Krankenkassen-Zahlenden vorgehen. Doch die Gemeinden wehren sich.
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14:04 |
Unbezahlte Prämien: Neue Regelung im Tessin trifft auf Widerstand
Die Tessiner Regierung will härter gegen die säumige...
» SRF | Schweiz
Die Tessiner Regierung will härter gegen die säumigen Krankenkassen-Zahlenden vorgehen. Doch die Gemeinden wehren sich.
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13:38 |
Arbeitsmarkt: Hubertus Heils Job-Turbo zeigt erste Fortschritte bei Geflüchteten aus der Ukraine
Wie integriert man gefl...
» Spiegel.de | Wirtschaft
Wie integriert man geflüchtete Ukrainerinnen und Ukrainer besser in den deutschen Arbeitsmarkt? Die Bundesregierung setzt mit dem sogenannten Job-Turbo auch auf mehr Kontakt und zieht eine erste Zwischenbilanz.
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13:34 |
Der irische Premierminister Leo Varadkar tritt zurück
Varadkar gibt auch den Vorsitz der Regierungspartei Fine Gael auf.
» NZZ | International
Varadkar gibt auch den Vorsitz der Regierungspartei Fine Gael auf.
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13:27 |
Der irische Premierminister Leo Varadkar tritt zurück
Varadkar gibt auch den Vorsitz der Regierungspartei Fine Gael auf.
» NZZ | International
Varadkar gibt auch den Vorsitz der Regierungspartei Fine Gael auf.
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13:18 |
Argentinien nach 100 Tagen Javier Milei
Die Bilanz der ersten drei Monate der Milei-Regierung fällt durchwachsen aus.
» SRF | International
Die Bilanz der ersten drei Monate der Milei-Regierung fällt durchwachsen aus.
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13:14 |
Irischer Regierungschef tritt überraschend zurück
Mit seiner Wahl im Jahr 2017 wurde Leo Varadkar zum jüngsten Taoisea...
» 20min.ch | Ausland
Mit seiner Wahl im Jahr 2017 wurde Leo Varadkar zum jüngsten Taoiseach, wie der offizielle Titel des irischen Premierministers lautet. Jetzt hat er überraschend seinen Rücktritt bekannt gegeben.
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12:30 |
Kommission sagt «Ja, aber» zur Gesundheitsstrategie der Aargauer Regierung
Die Kommission für Gesundheit und Sozialwes...
» AZ | Aargau
Die Kommission für Gesundheit und Sozialwesen steht mehrheitlich hinter der Gesundheitsstrategie der Aargauer Regierung. Allerdings verlangt sie insbesondere bei der ambulanten Notfallversorgung und bei den Versorgungsregionen eine andere Ausrichtung.
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12:30 |
Kommission sagt «Ja, aber» zur Gesundheitsstrategie der Aargauer Regierung
Die Kommission für Gesundheit und Sozialwes...
» AZ | Aargau
Die Kommission für Gesundheit und Sozialwesen steht mehrheitlich hinter der Gesundheitsstrategie der Aargauer Regierung. Allerdings verlangt sie insbesondere bei der ambulanten Notfallversorgung und bei den Versorgungsregionen eine andere Ausrichtung.
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09:19 |
Zwei Sitze offen: Grüne, EVP und Aufrecht wollen in die Regierung
Am 7. April wählt die Thurgauer Stimmbevölkerung ein...
» SRF | Schweiz
Am 7. April wählt die Thurgauer Stimmbevölkerung eine neue Regierung. Zwei Bisherige treten nicht mehr an.
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08:25 |
Kanton Bern: 46 Korpsangehörige in feierlichem Rahmen vereidigt
Insgesamt haben 46 Korpsangehörige ihren Eid oder ihr G...
» Polizei.news
Insgesamt haben 46 Korpsangehörige ihren Eid oder ihr Gelübde abgelegt. (Quelle: Kantonspolizei Bern) Am Dienstag sind im Berner Münster in Bern 46 Korpsangehörige der Kantonspolizei Bern, 13 Frauen und 33 Männer, vereidigt worden. Davon wurden 31 Polizistinnen und Polizisten ins Korps aufgenom...
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06:28 |
Energie zur Selbstversorgung: Mein Haus, mein Auto, mein Windrad
In Österreich dürfen sich Haushalte zusammenschließen...
» Spiegel.de | Wirtschaft
In Österreich dürfen sich Haushalte zusammenschließen, um gemeinsam Solar- oder Windparks zu bauen. In Deutschland gibt es für die Selbstversorgung hohe Hürden. Macht die Bundesregierung nun den Weg dafür frei?
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05:41 |
Nigers Putschisten brechen auch mit den USA – und lassen wieder Migranten Richtung Mittelmeer durch
Bis im vergangenen...
» NZZ | International
Bis im vergangenen Sommer sah der Westen den Wüstenstaat als einen wichtigen Verbündeten im Kampf gegen die Migration und den jihadistischen Terror. Nun stösst die Militärregierung nach Europa auch Washington vor den Kopf.
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05:10 |
«Jammern bringt uns nicht weiter»: Joel Keller koordiniert die Aussenbeziehungen des Kantons Thurgau und erzählt, was seinen Job so spannend macht
Der Leiter...
» tagblatt.ch | Ostschweiz
Der Leiter der Thurgauer Dienststelle für Aussenbeziehungen erzählt im Interview über diplomatische Durchbrüche zwischen dem Thurgau und St.Gallen, und wie die Regierungspräsidentin eine peinliche Situation entschärfte.
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23:58 |
Keine Zitterpartie mehr: Solothurner Staatsschreiber soll künftig von der Regierung gewählt werden – und den Beamtenstatus verlieren
Das Soloth...
» AZ | Solothurn
Das Solothurner Kantonsparlament gibt Macht aus den Händen – freiwillig, aber gegen den Widerstand von rechts. In der SVP ist man nach wie vor der Überzeugung, dass dies mit der Person von Amtsinhaber Andreas Eng zusammenhängt.
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20:45 |
Jetzt also doch: Der Eigenmietwert steigt auf 62 Prozent der Marktmiete
Der Grosse Rat ist umgeschwenkt und folgt dem Reg...
» AZ | Aargau
Der Grosse Rat ist umgeschwenkt und folgt dem Regierungsrat. Mit einem Zwei-Prozent-Puffer soll ein weiteres Verfahren gegen den Kanton im Schätzungswesen verhindert werden. SVP und FDP setzten sich für einen tieferen Wert ein.
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20:18 |
Ein «Sicherheitsgesetz», das vor allem Verunsicherung schafft
Hongkongs Regierung verspricht sich durch das neue Gesetz...
» SRF | International
Hongkongs Regierung verspricht sich durch das neue Gesetz mehr Sicherheit – bewirken wird es aber wohl das Gegenteil.
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19:26 |
Jetzt also doch: Der Eigenmietwert steigt auf 62 Prozent der Marktmiete
Der Grosse Rat ist umgeschwenkt und folgt dem Reg...
» AZ | Aargau
Der Grosse Rat ist umgeschwenkt und folgt dem Regierungsrat. Mit einem Zwei-Prozent-Puffer soll ein weiteres Verfahren gegen den Kanton im Schätzungswesen verhindert werden. SVP und FDP setzten sich für einen tieferen Wert ein.
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18:08 |
Mediterrane Nächte an neun weiteren Orten: Regierung genehmigt weitere Boulevardpläne für längere Öffnungszeiten
Die Basler...
» AZ | Basel
Die Basler Regierung hat neun weitere Standorte definiert, an denen Boulevardrestaurants eine Stunde länger geöffnet haben dürfen. Der Regierungsrat erfüllt mit den neuen Boulevardplänen den Willen des Grossen Rats.
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16:47 |
Keine Einheitspolizei im Aargau: Parlament stoppt Regierung
Nach langen Diskussionen haben sich die Gemeinden durchgesetz...
» SRF | Schweiz
Nach langen Diskussionen haben sich die Gemeinden durchgesetzt: Bei der Aargauer Polizei bleibt (fast) alles beim Alten.
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16:45 |
Eine neue Kantonsschule in Grenchen oder Oensingen bauen? Solothurner Regierung zeigt für diese Idee «wenig Verständnis»
» AZ | Solothurn
Die Kanti in Solothurn platzt aus allen Nähten. Eine Aufteilung auf mehrere Standorte dürfte aber einen schweren Stand haben, ebenso ein «Superbau» in der Weststadt. Dafür bringt die Baudirektorin nun doch wieder den Standort der Pädagogischen Hochschule ins Spiel.
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16:10 |
Aargauer Polizeisystem: Grosser Rat lehnt Einheitspolizei ab
Das duale System der Polizei-Organisation im Kanton Aargau w...
» Tagesanzeiger | Schweiz
Das duale System der Polizei-Organisation im Kanton Aargau wird nicht verändert. Der Vorschlag des Regierungsrats hat keine Mehrheit gefunden.
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14:52 |
Kapo Obwalden: Vier Polizistinnen und ein Polizist vereidigt
Von links: Kpl Selin Schenker (Fahne), Maj Stefan Küchler, ...
» Polizei.news
Von links: Kpl Selin Schenker (Fahne), Maj Stefan Küchler, Polizeikommandant, Wm Elisabeth Nufer, Pol Jasmin Barmettler, Pol Mirja Huser, Pol Sandra Rohrer, Pol Timon Burch, Regierungsrat Christoph Amstad, Vorsteher Sicherheits- und SozialdepartementAm Montagabend, 18. März 2024 wurden in einer kl...
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14:48 |
Regierung will Erlaubnis zum Abhören von Einbrechern verlängern
Wenn der Gesetzgeber nichts macht, läuft zum Jahresend...
» heise online News
Wenn der Gesetzgeber nichts macht, läuft zum Jahresende die Befugnis aus, Einbrecher zu überwachen. Dem Bundestag liegt aber ein Gesetzentwurf vor.
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13:45 |
Südkoreas Regierung will die medizinische Versorgung ausbauen – und löst damit einen Aufstand der Assistenzärzte aus
Ein Ärzte...
» NZZ | International
Ein Ärztestreik erschüttert Südkorea. Der medizinische Nachwuchs wehrt sich gegen mehr Studienplätze. Wieso eigentlich?
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12:33 |
Hongkong verabschiedet umstrittenes Sicherheitsgesetz
Hongkong brauchte ein eigenes Sicherheitsgesetz. Die Regierung der ...
» NZZ | International
Hongkong brauchte ein eigenes Sicherheitsgesetz. Die Regierung der chinesischen Sonderverwaltungsregion wollte nicht länger warten. Wer dagegen verstösst, dem drohen teils sehr hohe Strafen.
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10:43 |
U-Boot-Bauer TKMS: Thyssenkrupp für Gespräche mit US-Investor über Verkauf der Marinesparte
Der Industriekonzern Thyss...
» Spiegel.de | Wirtschaft
Der Industriekonzern Thyssenkrupp will seine Marinesparte ausgliedern, und ein US-Investor aus Washington hat offenbar ein Auge darauf geworfen. Auch die Bundesregierung erwägt eine direkte Beteiligung an dem Rüstungsbetrieb.
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10:43 |
Thyssenkrupp Marine Systems: US-Investor könnte einsteigen
Der Industriekonzern Thyssenkrupp will seine Marinesparte aus...
» Spiegel.de | Wirtschaft
Der Industriekonzern Thyssenkrupp will seine Marinesparte ausgliedern, und ein US-Investor aus Washington hat offenbar ein Auge darauf geworfen. Auch die Bundesregierung erwägt eine direkte Beteiligung an dem Rüstungsbetrieb.
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05:30 |
Sollen Ultraorthodoxe in die Armee? Es ist die Frage, an der Netanyahus Koalition zerbrechen könnte
» NZZ | International
Die Dienstpflicht für strenggläubige Juden ist ein jahrzehntealtes Politikum. Der Krieg hat es plötzlich wieder in den Mittelpunkt der Debatte katapultiert. Die Regierung muss Lösungen finden – doch ihr läuft die Zeit davon.
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05:00 |
Speichern die Schweizer Salinen bald Wärme und Gas in ihren Kavernen?
Der Baselbieter Regierungsrat sieht Potenzial, aus...
» AZ | Aargau
Der Baselbieter Regierungsrat sieht Potenzial, ausgediente Salzkavernen als Gas- oder Wärmespeicher zu nutzen. Das wirft auch im Fricktal die Frage auf, ob die Kavernen bald so genutzt werden könnten. Die Saline schliesst das für die Zukunft nicht aus – testet derzeit aber eine andere Idee.
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05:00 |
Marodierende Franzosen und Bodenseeräuber: Briefe waren im Mittelalter das Frühwarnsystem der St.Galler Stadtregierung
Das St.Gal...
» tagblatt.ch | Ostschweiz
Das St.Galler Missiven-Projekt wirft einen Blick in den Alltag vergangener Jahrhunderte. Die mittelalterlichen Briefe erzählen vom Aufstieg St.Gallens zur führenden Handelsstadt. Jetzt sind sie online.
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20:31 |
Stadt Bern muss beim Farbsack-Trennsystem über die Bücher
Die flächendeckende Containerpflicht sei nicht realisierbar,...
» SRF | Schweiz
Die flächendeckende Containerpflicht sei nicht realisierbar, so die Regierung. Dies trotz Ja des Stadtberner Stimmvolks.
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19:13 |
Opfer sexueller Gewalt sollen zukünftig ins Unispital oder ins Kantonsspital Winterthur
Der Zürcher Regierungsrat ist d...
» AZ | Limmattal
Der Zürcher Regierungsrat ist daran, die Betreuung von Opfern sexueller Gewalt zu reformieren. Dem Kantonsrat gehen diese Pläne zu wenig weit.
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19:04 |
Kommentar zum Abfalltrennsystem: Ein Debakel für Marieke Kruit – und die Stadtregierung
Die vom Stadtberner Volk abges...
» derbund.ch | Bern
Die vom Stadtberner Volk abgesegnete Containerpflicht ist Makulatur. Gemeinderätin Marieke Kruit hat das Vorhaben zu wenig kritisch hinterfragt.
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17:06 |
Kantonsrat rügt Justizdirektion für gescheitertes IT-Projekt scharf
Der Zürcher Kantonsrat hielt sich bei der Kritik a...
» AZ | Limmattal
Der Zürcher Kantonsrat hielt sich bei der Kritik am Kanton für sein Vorgehen beim Projekt Juris X nicht zurück. Justizdirektorin Jacqueline Fehr (SP) betonte: Der Regierungsrat habe alles richtig gemacht.
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16:46 |
Signa-Gläubiger unterstützen Sanierungsplan – Konkurs von Konzernflaggschiff abgewendet
René Benkos Gläubiger haben...
» Spiegel.de | Wirtschaft
René Benkos Gläubiger haben den Sanierungsplan für das Geschäft mit Edelimmobilien abgesegnet. Kurz zuvor hatten Vertreter der österreichischen Regierung den Plan scharf kritisiert.
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16:46 |
Signa-Gläubiger unterstützen Sanierungsplan – Konkurs von Konzernflaggschiff abgewendet
René Benkos Gläubiger haben...
» Spiegel.de | Wirtschaft
René Benkos Gläubiger haben den Sanierungsplan für das Geschäft mit Edelimmobilien abgesegnet. Kurz zuvor hatten Vertreter der österreichischen Regierung den Plan scharf kritisiert.
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15:22 |
Bundesverband Erneuerbare Energie: Kraftwerkstrategie sollte ergänzt werden
Die Bundesregierung will wasserstofffähige ...
» heise online News
Die Bundesregierung will wasserstofffähige Erdgaskraftwerke fördern. Der Bundesverband Eneuerbare Energie bietet weitere Optionen an.
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14:24 |
Österreich: Benko-Pleite – Regierung will Signa-Sanierungsplänen nicht zustimmen
Der Signa-Gruppe droht die Zerschlag...
» Spiegel.de | Wirtschaft
Der Signa-Gruppe droht die Zerschlagung. Als einer der Gläubiger hat der österreichische Staat offensichtlich den Glauben an die Zukunftsfähigkeit des Immobilienkonzerns verloren.
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13:51 |
Kommunikation zwischen den USA und Israel wird immer gehässiger
Trotz langjähriger Beziehung zu Israel wird der Gazakri...
» SRF | International
Trotz langjähriger Beziehung zu Israel wird der Gazakrieg für die US-Regierung zum Problem – innen- und aussenpolitisch.
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12:53 |
Meinisberg BE: Dachstockbrand in Mehrfamilienhaus
Am Sonntagabend ist in Meinisberg der Dachstock eines Mehrfamilienhause...
» Polizei.news
Am Sonntagabend ist in Meinisberg der Dachstock eines Mehrfamilienhauses in Brand geraten. Die ausgerückten Feuerwehren konnten das Feuer löschen. Es wurden keine Personen verletzt. Ermittlungen zur Brandursache und der Höhe des Sachschadens sind im Gang. Der Kantonspolizei Bern wurde am Sonntag,...
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12:53 |
Meinisberg BE: Dachstockbrand in MFH
Am Sonntagabend ist in Meinisberg der Dachstock eines Mehrfamilienhauses in Brand ge...
» Polizei.news
Am Sonntagabend ist in Meinisberg der Dachstock eines Mehrfamilienhauses in Brand geraten. Die ausgerückten Feuerwehren konnten das Feuer löschen. Es wurden keine Personen verletzt. Ermittlungen zur Brandursache und der Höhe des Sachschadens sind im Gang. Der Kantonspolizei Bern wurde am Sonntag,...
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12:41 |
Deutschlandticket: Bisheriges Abo-Modell bleibt
Die Bundesregierung hat in einer Antwort auf eine kleine Anfrage eine Zwi...
» heise online News
Die Bundesregierung hat in einer Antwort auf eine kleine Anfrage eine Zwischenbilanz zum Deutschlandticket gezogen.
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11:34 |
Schwenden im Diemtigtal BE: Alphütte abgebrannt – Ermittlungen abgeschlossen
Die Ermittlungen zum Brand einer Alphütt...
» Polizei.news
Die Ermittlungen zum Brand einer Alphütte in Schwenden im Diemtigtal von Ende Juli des letzten Jahres sind abgeschlossen. Als Brandursache können sowohl ein Funkenflug aus dem Kamin, als auch ein technischer Defekt am Kamin nicht ausgeschlossen werden. Das Dezernat Brände und Explosionen der Kant...
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06:49 |
Gesetzesänderung im Baselbiet: Sozialhilfe soll nicht mehr vom Lohn abgestottert werden müssen
Künftig soll die Rückz...
» bazonline.ch | Basel
Künftig soll die Rückzahlungspflicht nur bei einem Vermögensanfall wie etwa einer Erbschaft gelten. Regierung und Finanzkommission sind dafür, die SVP dagegen.
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05:30 |
Die Grünen lehnen sich gegen die göttliche Thurgauer Ordnung auf
Die Zusammensetzung der Thurgauer Regierung ist seit 3...
» NZZ | Schweiz
Die Zusammensetzung der Thurgauer Regierung ist seit 38 Jahren unverändert. Die Grünen versuchen nun, das Machtkartell zu brechen. Doch die SP empfiehlt die SVP-Kandidatin zur Wahl.
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05:00 |
Kommt jetzt ein Pandemie-Vertrag? «Die WHO ist keine Superregierung, die etwas unabhängig durchsetzen kann»
Um sich ge...
» AZ | Schweiz
Um sich gegen globale Gesundheitskrisen besser zu wappnen, arbeitet die Weltgesundheitsorganisation WHO an einem globalen Pandemievertrag. Massnahmengegner aus der Corona-Zeit befürchten den Verlust der Unabhängigkeit.
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00:12 |
Bundeskanzler Olaf Scholz in Israel: Nach den USA erhöht auch Deutschland den Druck auf Netanyahu
Der deutsche Regierung...
» NZZ | International
Der deutsche Regierungschef erinnert seinen israelischen Amtskollegen an das Leid der Zivilbevölkerung in Gaza – und warnt explizit vor einem militärischen Schritt.
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20:53 |
Alte Salzkavernen im Baselbiet zu wenig stabil als Energiespeicher – in Zukunft bestünde aber grosses Potenzial
Der Lupsin...
» AZ | Basel
Der Lupsinger Landrat Manuel Ballmer wollte wissen, ob sich in den ausgedienten Salzkavernen Gas oder Wärme speichern liesse. Die Antwort der Baselbieter Regierung gibt einen tiefen Einblick über den Zustand der stillgelegten Kavernen.
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19:58 |
Duell um Basler Regierungssitz: «Du nimmst den Hilfeschrei der Lehrer nicht ernst» – «Doch!»
Mustafa Atici (SP) und...
» bazonline.ch | Basel
Mustafa Atici (SP) und Luca Urgese (FDP) geben im grossen BaZ-Streitgespräch alles im Kampf ums Amt des Basler Erziehungsdirektors. Beide wollen Veränderungen – aber wie?
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19:31 |
Wegweisung von Martin Sellner: Mario Fehr kritisiert Bund: «Polizei hat Gescheiteres zu tun»
Der Aargauer Regierungsrat...
» Tagesanzeiger | Schweiz
Der Aargauer Regierungsrat Dieter Egli findet, die Polizei habe den Rechtsextremen Sellner zu Recht am Auftritt gehindert. Sein Zürcher Kollege Mario Fehr moniert, dass es keine Einreisesperre gab.
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18:34 |
Netanjahu und Scholz sind sich einig über Ende der Hamas
Für die Regierungschefs ist klar, dass es keinen Frieden gibt,...
» SRF | International
Für die Regierungschefs ist klar, dass es keinen Frieden gibt, solange die Terrororganisation bestehen bleibt.
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16:27 |
Gesang der ausgeklügelten Art: Der Männerchor Liederkranz in Hägendorf feiert sein 125-Jahr-Jubiläum
Am Festakt zeigt...
» AZ | Solothurn
Am Festakt zeigte sich der Männerchor, nicht nur gesanglich, gut im Schuss. Auch die Gratulanten – darunter Regierungsrat Remo Ankli – waren voll des Lobes für den Traditionsverein. Gesucht wird nun noch der Weg zur erfolgreichen Mitgliederwerbung.
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Gesang der ausgeklügelten Art: Der Männerchor Liederkranz in Hägendorf feiert sein 125-Jahr-Jubiläum
Am Festakt zeigt...
» AZ | Solothurn
Am Festakt zeigte sich der Männerchor, nicht nur gesanglich, gut im Schuss. Auch die Gratulanten – darunter Regierungsrat Remo Ankli – waren voll des Lobes für den Traditionsverein. Gesucht wird nun noch der Weg zur erfolgreichen Mitgliederwerbung.
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13:41 |
Scholz fordert in Nahost länger anhaltenden Waffenstillstand
Bundeskanzler Olaf Scholz trifft den jordanischen König Ab...
» SRF | International
Bundeskanzler Olaf Scholz trifft den jordanischen König Abdullah und Israels Regierung und wirbt für eine Waffenruhe.
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Scholz fordert in Nahost langen Waffenstillstand
Bundeskanzler Olaf Scholz trifft den jordanischen König Abdullah und Is...
» SRF | International
Bundeskanzler Olaf Scholz trifft den jordanischen König Abdullah und Israels Regierung und wirbt für eine Waffenruhe.
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