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15:58 |
Kämpfer gegen Lichtverschmutzung erhalten Beschwerderecht
Der Bundesrat hat dem Verein «Dark-Sky Switzerland» das Verb...
» SRF | Kultur
Der Bundesrat hat dem Verein «Dark-Sky Switzerland» das Verbandsbeschwerderecht im Umweltbereich erteilt.
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11:06 |
Badener Online-Casinos kurz vor dem Start - wenn der Bundesrat zustimmt
Der Bundesrat entscheidet über Konzessionen – ...
» AZ | Aargau
Der Bundesrat entscheidet über Konzessionen – erfreuliches Geschäftsjahr für die Stadtcasino Baden AG.
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11:06 |
Badener Online-Casinos kurz vor dem Start - wenn der Bundesrat zustimmt
Der Bundesrat entscheidet über Konzessionen – ...
» AZ | Schweiz
Der Bundesrat entscheidet über Konzessionen – erfreuliches Geschäftsjahr für die Stadtcasino Baden AG.
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12:30 |
 Rüffel für den Bundesanwalt [28.3 MB]
Bundesanwalt Michael Lauber steht unter Druck wegen umstrittener Treffen mit FIFA...
» DRS | Rendez-Vous
Bundesanwalt Michael Lauber steht unter Druck wegen umstrittener Treffen mit FIFA-Chef Infantino. Die Aufsichtsbehörde über die Bundesanwaltschaft prüft, ob ein Disziplinarverfahren gegen den Bundesanwalt eingeleitet werden soll. Weitere Themen: Valora darf in den SBB-Bahnhöfen weiterhin ihre ...
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09:02 |
«Spieler werden physisch als auch online mitspielen können»
Die Spielbankenkommission legt dem Bundesrat Gesuche für ...
» Tagesanzeiger | Schweiz
Die Spielbankenkommission legt dem Bundesrat Gesuche für die ersten Schweizer Online-Casinos vor. Sie könnten den Betrieb noch dieses Jahr aufnehmen.
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06:01 |
Brig-Glis: Untersuchungshaft im Oberwallis - Ein Blick hinter die Kulissen
Das Untersuchungsgefängnis Brig-Glis kostet d...
» Radio Rottu | Wallis
Das Untersuchungsgefängnis Brig-Glis kostet den Steuerzahler rund 900'000 Franken im Jahr. Zwei Drittel dieses Betrags sind Personalkosten. Derzeit laufen Renovationsarbeiten. 92 Personen sassen nach den Zahlen aus dem Jahr 2017 hinter Walliser Untersuchungsgittern. In der Untersuchungsanstalt in ...
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04:15 |
Neuer Streit um Handy-Strahlung: 5G-Skeptiker beklagen Bubentrick
Der Bundesrat lockere den Schutz vor Handystrahlen durc...
» AZ | Schweiz
Der Bundesrat lockere den Schutz vor Handystrahlen durch die Hintertüre, kritisieren Antennengegner.
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03:00 |
Vier Casinos erhalten Online-Vorsprung
Die Spielbankenkommission legt dem Bundesrat vier Gesuche für Online-Casinos zur ...
» BZ | Bern
Die Spielbankenkommission legt dem Bundesrat vier Gesuche für Online-Casinos zur Genehmigung vor. Die Bewerber aus Bern und Neuenburg müssen nachbessern.
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00:30 |
Vier Casinos erhalten Online-Vorsprung
Die Spielbankenkommission legt dem Bundesrat vier Gesuche für Online-Casinos zur ...
» BZ | Solothurn
Die Spielbankenkommission legt dem Bundesrat vier Gesuche für Online-Casinos zur Genehmigung vor. Die Bewerber aus Bern und Neuenburg müssen nachbessern.
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Vier Casinos erhalten Online-Vorsprung
Die Spielbankenkommission legt dem Bundesrat vier Gesuche für Online-Casinos zur ...
» Tagesanzeiger | Schweiz
Die Spielbankenkommission legt dem Bundesrat vier Gesuche für Online-Casinos zur Genehmigung vor. Die Bewerber aus Bern und Neuenburg müssen nachbessern.
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Yan Duyvendak erhält den Schweizer Grand Prix Theater/Hans-Reinhart-Ring 2019
Der Schweizer Grand Prix Theater/Hans-Rein...
» admin.ch
Der Schweizer Grand Prix Theater/Hans-Reinhart-Ring 2019 geht an den in Genf lebenden Performancekünstler Yan Duyvendak für sein engagiertes Schaffen jenseits von Spartengrenzen. Die weiteren fünf Theaterpreise erhalten der Regisseur Thom Luz, der Schauspieler und Regisseur François Gremaud mit ...
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16:30 |
Cassis auf Besuch bei der 5. Schweiz in Südamerika
Es ist seine erste Reise als Schweizer Aussenminister in Südamerika:...
» swissinfo.ch
Es ist seine erste Reise als Schweizer Aussenminister in Südamerika: Bundesrat Ignazio Cassis weilt diese Woche in Uruguay, Chile und Brasilien. In allen drei Ländern trifft er sich mit Mitgliedern der dortigen Schweizer Gemeinschaften. "11'120 Kilometer können so nahe sein!", schwärmt Cassis a...
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13:30 |
Wie die Schweiz im Krisenfall überlebt
Die wirtschaftliche Versorgung ist ein fester Bestandteil der Schweizer Geschicht...
» swissinfo.ch
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11:57 |
Im Kampfjetpoker bekommt es Amherd mit Schneider-Ammanns Truppen zu tun
Die neue Verteidigungsministerin prüft, ob sie d...
» AZ | Schweiz
Die neue Verteidigungsministerin prüft, ob sie die teuren Gegengeschäfte beim Kampfjetkauf stutzen kann. Da bekommt sie es aber mit mächtigen Gegenspielern zu tun, die sich um alt Bundesrat Johann Schneider-Ammann gruppieren.
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Arbeitsbesuch in Chile: Bundesrat Cassis führt politische Gespräche und nimmt an Jubiläumsfeier des «Colegio Suizo» teil
Bei seinem...
» admin.ch
Bei seinem Arbeitsbesuch in Chile hat Bundesrat Ignazio Cassis in Santiago das «Colegio Suizo» besucht und an der Feier zum 80-jährigen Bestehen der ältesten offiziellen Schweizer Schule in Lateinamerika teilgenommen. Es zahle sich aus, langfristig in die Bildung zu investieren, sagte der Vorste...
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00:00 |
"Die Schweizerschule ist ein Ort, wo sich Chile und die Schweiz treffen"
Ansprache von Bundesrat Ignazio Cassis bei der F...
» admin.ch
Ansprache von Bundesrat Ignazio Cassis bei der Feier zum 80-jährigen Bestehen des "Colegio Suizo" in Santiago.
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16:48 |
«Es ist nicht alles Friede, Freude, Eierkuchen»
Der Chefökonom von Economiesuisse sagt, was er von der Reise mit Bunde...
» SRF | Wirtschaft
Der Chefökonom von Economiesuisse sagt, was er von der Reise mit Bundesrat Maurer erwartet – und übt leise Kritik.
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16:00 |
Kraft aus der Mitte
Die Grünliberale Partei GLP gewann in Zürich viel. Sie hat auch national Potenzial. Aber nicht als ...
» swissinfo.ch
Die Grünliberale Partei GLP gewann in Zürich viel. Sie hat auch national Potenzial. Aber nicht als triumphierende Gewinnerin, sondern als ordnende Kraft zwischen den Polen: Als Zünglein an der Waage. Das Sorgenbarometer berichtet jeweils, welchen Institutionen die Schweizer vertrauen – und we...
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13:24 |
Echtpelz soll künftig klar gekennzeichnet werden
Der Bundesrat will echten Pelz als solchen kennzeichnen. Er will damit ...
» AZ | Solothurn
Der Bundesrat will echten Pelz als solchen kennzeichnen. Er will damit die Konsumentinnen und Konsumenten vor falschen Pelzen schützen und tierquälerisch erzeugte Pelzprodukte verhindern. Der Regierungsrat unterstützt ihn dabei.
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10:01 |
Wallis: Automatik- oder Schaltgetriebe - wie gross ist der Unterschied?
Seit dem 1. Februar ist in der Schweiz die Beschr...
» Radio Rottu | Wallis
Seit dem 1. Februar ist in der Schweiz die Beschränkung für Automatikgetriebe aufgehoben. Wird der Verkehr dadurch gefährlicher? rro machte den Praxistest. Mitte Januar hat der Bundesrat die Beschränkung für Automatikgetriebe aufgehoben. Eine auf Automaten abgelegte Prüfung gilt künftig grun...
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07:48 |
Martinach: Christine Clausen neu in Verwaltung von Migros Wallis
Christine Clausen nimmt neu im Verwaltungsrat der Migros...
» Radio Rottu | Wallis
Christine Clausen nimmt neu im Verwaltungsrat der Migros Wallis Einsitz. Sie tritt die Nachfolge von Viola Amherd an. Der Verwaltungsrat der Genossenschaft Migros Wallis hat mit Christine Clausen ein neues Mitglied. Sie tritt ihre neue Funktion am 1. September für das Ende der Amtsdauer 2016 bis 2...
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Biodiversität: Schweiz nimmt an 7. Tagung des internationalen Expertengremiums teil
Vom 29. April bis 4. Mai 2019 findet...
» admin.ch
Vom 29. April bis 4. Mai 2019 findet in Paris die siebte Plenartagung der zwischenstaatlichen Plattform für Biodiversität und Ökosystemleistungen (IPBES-7) statt. Vorgesehen ist, dass die IPBES an der Tagung den Gesamtbericht zum Zustand der biologischen Vielfalt und der Ökosystemleistungen gene...
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00:00 |
Sanktionen: Verordnung über Massnahmen gegenüber der Zentralafrikanischen Republik
Das zuständige UNO-Sanktionskomitee...
» admin.ch
Das zuständige UNO-Sanktionskomitee hat die Liste der sanktionierten natürlichen Personen, Unternehmen und Organisationen geändert. Die Datenbank SESAM wurde entsprechend angepasst. Der Bundesrat hat am 4. März 2016 die Verordnung zur automatischen Übernahme von Sanktionslisten des Sicherheits...
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22:30 |
Bundesrat Cassis trifft in Uruguay Mitglieder der 5. Schweiz
Bundesrat Ignazio Cassis befindet sich noch bis am Samstag a...
» AZ | Schweiz
Bundesrat Ignazio Cassis befindet sich noch bis am Samstag auf seiner ersten Reise in Südamerika als Aussenminister. Zum Auftakt seines Aufenthaltes in Uruguay hat er am Montag die Orte San José de Mayo und Nueava Helvetica besucht,
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15:15 |
Erstmals wurde ein Abstimmungsergebnis anulliert
Das Bundesgericht kippt erstmals einen nationalen Volksentscheid. Eine A...
» swissinfo.ch
Das Bundesgericht kippt erstmals einen nationalen Volksentscheid. Eine Abstimmungsbeschwerde der CVP zur Vorlage über die Heiratsstrafe wurde gutgeheissen. Eine Analyse. Das Schweizer Politsystem wird mit dem heutigen Urteil auf die Probe gestellt. Dass eine nationale Volksabstimmung für ungült...
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Besuch in Nueva Helvecia: Bundesrat Ignazio Cassis trifft Mitglieder der Schweizer Gemeinschaft in Uruguay
Zum Auftakt se...
» admin.ch
Zum Auftakt seines Aufenthalts in Uruguay hat Bundesrat Ignazio Cassis die Orte San José und Nueva Helvecia besucht. Die beiden Kleinstädte haben einen engen Bezug zur Schweizer Gemeinschaft. In San José de Mayo überbrachte der Vorsteher des EDA gemeinsam mit dem Gemeindepräsidenten von Morcote...
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"La ricchezza del patrimonio che i nostri due Paesi hanno in comune" (it)
Ansprache von Bundesrat Ignazio Cassis in der K...
» admin.ch
Ansprache von Bundesrat Ignazio Cassis in der Kathedrale San José de Mayo in San José/Uruguay, die mit Bildern des Tessiner Künstlers Martino Perlasca geschmückt ist.
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05:30 |
Amherd lässt vor dem Kampfjetkauf Kompensationsgeschäfte überprüfen
Der Bundesrat will, dass acht Milliarden Franken ...
» NZZ | Schweiz
Der Bundesrat will, dass acht Milliarden Franken für die Luftverteidigung zurück zur Schweizer Industrie fliessen – mittels Kompensationsgeschäften. Die neue VBS-Chefin lässt nun prüfen, ob sich das lohnt. Dafür zieht sie einen Experten bei, der diesen Offset-Geschäften schon einmal ein sc...
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16:30 |
Wie ist das Wetter in Bukarest?
Im April 1969 besuchte der Schweizer Bundesrat Willy Spühler Rumänien. Es war das erste...
» swissinfo.ch
Im April 1969 besuchte der Schweizer Bundesrat Willy Spühler Rumänien. Es war das erste Mal, dass ein Schweizer Aussenminister in einem osteuropäischen Land empfangen wurde. Die Reise, die in einer Atmosphäre der Entspannung zwischen dem Sowjetblock und den westlichen Ländern stattfand, markier...
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12:15 |
Wie soll sich die Schweiz zur EU stellen?
?????????????Die Beziehungen der Schweiz zur EU sind ein innen- und aussenpolit...
» swissinfo.ch
?????????????Die Beziehungen der Schweiz zur EU sind ein innen- und aussenpolitischer Dauerbrenner. Wie sollen diese künftig aussehen? Das wollte swissinfo.ch von den grössten fünf Parteien der Schweiz wissen. Die Schweiz wählt diesen Herbst ein neues Parlament. Das Rahmenabkommen mit der EU w...
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10:37 |
Bund legt Grenzwerte für 5G-Strahlung fest
Der Bundesrat hat diverse Änderungen an Verordnungen im Umweltbereich beh...
» Netzwoche
Der Bundesrat hat diverse Änderungen an Verordnungen im Umweltbereich behandelt. Unter anderem befasste er sich mit dem Schutz vor nichtionisierender Strahlung. Die Anpassungen ebnen den Weg für den Aufbau des 5G-Netzes.
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00:00 |
Schweizer Gemeinschaften, Bildung und Wirtschaft: Bundesrat Cassis reist nach Uruguay, Chile und Brasilien
Bundesrat Igna...
» admin.ch
Bundesrat Ignazio Cassis macht vom 22. bis 26. April 2019 seinen ersten Besuch in Südamerika. Dabei trifft er in Uruguay, Chile und Brasilien mit Mitgliedern der dortigen Schweizer Gemeinschaften zusammen. Deren Ursprung geht auf die Auswanderung vieler Schweizer Bürgerinnen und Bürger namentlich...
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Kaderstellen im WBF und ETH-Rat: Bundesrat Parmelin setzt Findungskommissionen ein
Bundesrat Guy Parmelin setzt für die ...
» admin.ch
Bundesrat Guy Parmelin setzt für die Suche der Nachfolger, bzw. der Nachfolgerinnen des Präsidenten des ETH-Rats, Fritz Schiesser, und des Direktors des Bundesamtes für Landwirtschaft BLW, Bernard Lehmann, je eine Findungskommission ein. Die Kommissionen werden geeignete Kandidaturen evaluieren u...
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20:41 |
Die Sozialdetektive bleiben nun doch anonym
Vor der Abstimmung über Observationen stellte der Bundesrat ein öffentliche...
» NZZ | Schweiz
Vor der Abstimmung über Observationen stellte der Bundesrat ein öffentliches Register mit allen Sozialdetektiven in Aussicht. Nun krebst er zurück. Die bürgerlichen Sozialpolitiker verlangen noch weitere Korrekturen.
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19:14 |
Bundesrat will keine Gewinne im Regionalverkehr – Betreiber sind enttäuscht
Wenn Bund und Kantone Angebote im regional...
» NZZ | Schweiz
Wenn Bund und Kantone Angebote im regionalen Personenverkehr bestellen, ist dies eine komplizierte Angelegenheit. Der Bundesrat schlägt nun Verbesserungen vor. Doch ein Entscheid der neuen Verkehrsministerin Sommaruga sorgt für Kritik.
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18:12 |
Airbnb: Was bei der Untermiete erlaubt ist – und was nicht
Darf ich meine Wohnung über dem Mietpreis anbieten? Muss ic...
» BZ | Bern
Darf ich meine Wohnung über dem Mietpreis anbieten? Muss ich den Eigentümer informieren? Die Folgen des Bundesratsentscheids zum Mietrecht.
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18:12 |
Airbnb: Was bei der Untermiete erlaubt ist – und was nicht
Darf ich meine Wohnung über dem Mietpreis anbieten? Muss ic...
» Tagesanzeiger | Wirtschaft
Darf ich meine Wohnung über dem Mietpreis anbieten? Muss ich den Eigentümer informieren? Die Folgen des Bundesratsentscheids zum Mietrecht.
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18:12 |
Airbnb: Was bei der Untermiete erlaubt ist – und was nicht
Darf ich meine Wohnung über dem Mietpreis anbieten? Muss ic...
» BZ | Solothurn
Darf ich meine Wohnung über dem Mietpreis anbieten? Muss ich den Eigentümer informieren? Die Folgen des Bundesratsentscheids zum Mietrecht.
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14:20 |
50 Franken pro Haushalt für Mehrwertsteuer auf Empfangsgebühr
(Ausführliche Fassung) - 50 Franken soll jeder Haushalt...
» CASH.ch | Börse
(Ausführliche Fassung) - 50 Franken soll jeder Haushalt zurückerhalten. Der Bundesrat will mit dieser Pauschale die zu Unrecht erhobene Mehrwertsteuer auf den Empfangsgebühren für Radio und Fernsehen vergüten. Er hat ...
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14:08 |
Der Zugang zum britischen Arbeitsmarkt im Falle eines No-Deal-Brexit ist gesichert
Die Schweiz und Grossbritannien haben ...
» NZZ | Schweiz
Die Schweiz und Grossbritannien haben sich auf ein Abkommen geeinigt, das im Falle eines ungeordneten Brexit die Zulassung zum Arbeitsmarkt im jeweils anderen Land regelt. Der Bundesrat genehmigte den befristeten Vertrag an seiner Sitzung am Mittwoch.
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14:08 |
Der Zugang zum britischen Arbeitsmarkt im Falle eines No-Deal-Brexit ist gesichert
Die Schweiz und Grossbritannien haben ...
» NZZ | Wirtschaft
Die Schweiz und Grossbritannien haben sich auf ein Abkommen geeinigt, das im Falle eines ungeordneten Brexit die Zulassung zum Arbeitsmarkt im jeweils anderen Land regelt. Der Bundesrat genehmigte den befristeten Vertrag an seiner Sitzung am Mittwoch.
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14:08 |
Der Zugang zum britischen Arbeitsmarkt im Falle eines No-Deal-Brexit ist gesichert
Die Schweiz und Grossbritannien haben ...
» NZZ | Finanzen
Die Schweiz und Grossbritannien haben sich auf ein Abkommen geeinigt, das im Falle eines ungeordneten Brexit die Zulassung zum Arbeitsmarkt im jeweils anderen Land regelt. Der Bundesrat genehmigte den befristeten Vertrag an seiner Sitzung am Mittwoch.
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Zugang zum UK-Arbeitsmarkt im Falle eines No-Deal-Brexit gesichert
Die Schweiz und Grossbritannien haben sich auf ein Abk...
» AZ | Schweiz
Die Schweiz und Grossbritannien haben sich auf ein Abkommen geeinigt, das im Falle eines ungeordneten Brexit die Zulassung zum Arbeitsmarkt im jeweils anderen Land regelt. Der Bundesrat genehmigte den befristeten Vertrag an seiner Sitzung am Mittwoch.
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12:46 |
Bundesrat ebnet mit Verordnungsanpassung Terrain für 5G-Netz
(Letzter Zwischentitel und letzte vier Abschnitte neu) - D...
» CASH.ch | Börse
(Letzter Zwischentitel und letzte vier Abschnitte neu) - Der Bundesrat ebnet mit einer Verordnungsanpassung das Terrain für das 5G-Netz. Er hat ein Monitoring für nichtionisierende Strahlung beschlossen und Lücken im ...
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12:27 |
Jeder Haushalt soll 50 Franken zurückerhalten
Mit dieser Pauschale will der Bundesrat die Mehrwertsteuer vergüten, die ...
» SRF | Schweiz
Mit dieser Pauschale will der Bundesrat die Mehrwertsteuer vergüten, die zu Unrecht erhoben wurde.
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12:10 |
Bundesrat ebnet mit Verordnungsanpassung Terrain für 5G-Netz
Der Bundesrat ebnet mit einer Verordnungsanpassung das Terr...
» AZ | Wirtschaft
Der Bundesrat ebnet mit einer Verordnungsanpassung das Terrain für das 5G-Netz. Er hat ein Monitoring für nichtionisierende Strahlung beschlossen und Lücken im Verordnungstext geschlossen, die den Aufbau von 5G hemmen könnten.
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11:40 |
50 Franken pro Haushalt für Mehrwertsteuer auf Empfangsgebühr
50 Franken soll jeder Haushalt zurückerhalten. Der Bunde...
» CASH.ch | Börse
50 Franken soll jeder Haushalt zurückerhalten. Der Bundesrat will mit dieser Pauschale die zu Unrecht erhobene Mehrwertsteuer auf den Empfangsgebühren für Radio und Fernsehen vergüten. Er hat am Mittwoch eine entspre...
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Bundesrat ebnet mit Verordnungsanpassung Terrain für 5G-Netz
Der Bundesrat ebnet mit einer Verordnungsanpassung das Terr...
» CASH.ch | Börse
Der Bundesrat ebnet mit einer Verordnungsanpassung das Terrain für das 5G-Netz. Er hat ein Monitoring für nichtionisierende Strahlung beschlossen und Lücken im Verordnungstext geschlossen, die den Aufbau von 5G hemme...
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11:17 |
Der Bundesrat ebnet das Terrain für das 5G-Netz
Der Bundesrat ergänzt die rechtlichen Grundlagen für den Aufbau des 5G...
» NZZ | Schweiz
Der Bundesrat ergänzt die rechtlichen Grundlagen für den Aufbau des 5G-Netzes. Er hat ein Monitoring für nichtionisierende Strahlung beschlossen und Lücken im Verordnungstext geschlossen, die den Aufbau von 5G hemmen könnten.
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10:55 |
Haushalte erhalten 50 Franken für Billag-Mehrwertsteuer zurück
Der Bundesrat will mit einer Pauschale die zu Unrecht er...
» Tagesanzeiger | Schweiz
Der Bundesrat will mit einer Pauschale die zu Unrecht erhobene Mehrwertsteuer auf den Billag-Gebühren vergüten.
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10:43 |
Bundesrat: 50 Franken pro Haushalt für Billag-Mehrwertsteuer
Für die zu Unrecht erhobene Billag-Mehrwertsteuer soll jed...
» 20min.ch | Schweiz
Für die zu Unrecht erhobene Billag-Mehrwertsteuer soll jeder Haushalt in der Schweiz 50 Franken erhalten. Das hat der Bundesrat am Mittwoch beschlossen.
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10:40 |
Haushalte sollen 50 Franken Empfangsgebühr zurückerhalten
Der Bundesrat hat die Rückerstattung der unrechtmässig erho...
» NZZ | Schweiz
Der Bundesrat hat die Rückerstattung der unrechtmässig erhobenen Mehrwertsteuer auf die Radio- und TV-Gebühren geregelt. Demnach schlägt er dem Parlament vor, dass jeder Haushalt eine Pauschale von 50 Franken zurückerhält.
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10:38 |
Radio- und TV-Gebühren: Jeder Haushalt soll 50 Franken erhalten
Der Bundesrat will mit dieser Pauschale die zu Unrecht e...
» persoenlich.com
Der Bundesrat will mit dieser Pauschale die zu Unrecht erhobene Mehrwertsteuer auf den Empfangsgebühren zurückbezahlen. Die entsprechende Vorlage wurde nun in die Vernehmlassung geschickt.
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10:30 |
Bundesrat will uns für die falsche Billag-Mehrwehrsteuer 50 Franken pro Haushalt zahlen
50 Franken soll jeder Haushalt z...
» AZ | Wirtschaft
50 Franken soll jeder Haushalt zurückerhalten. Der Bundesrat will mit dieser Pauschale die zu Unrecht erhobene Mehrwertsteuer auf den Empfangsgebühren für Radio und Fernsehen vergüten. Er hat am Mittwoch eine entsprechende Vorlage in die Vernehmlassung geschickt.
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00:00 |
Neuer Chef der Armee: Bundesrätin Viola Amherd setzt Findungskommission ein
Bundesrätin Viola Amherd setzt für die Suc...
» admin.ch
Bundesrätin Viola Amherd setzt für die Suche einer Nachfolgerin oder eines Nachfolgers für den Chef der Armee, Korpskommandant Philippe Rebord, eine breit abgestützte Findungskommission ein. Sie wird geeignete Kandidaturen evaluieren und der Chefin VBS, Bundesrätin Viola Amherd, vorlegen. Den A...
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00:00 |
Umwelt: Bundesrat genehmigt Änderungen an sechs Verordnungen
Am 17. April 2019 hat der Bundesrat Änderungen an sechs Ve...
» admin.ch
Am 17. April 2019 hat der Bundesrat Änderungen an sechs Verordnungen im Umweltbereich genehmigt. Namentlich in der Verordnung über den Schutz vor nichtionisierender Strahlung (NISV) wurden technische Anpassungen gemacht, auch um den Aufbau des 5G-Netzes vorzubereiten.
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00:00 |
Ausfuhr und Vermittlung von Gütern zur Internet- und Mobilfunküberwachung
Der Bundesrat hat am 17. April 2019 die Veror...
» admin.ch
Der Bundesrat hat am 17. April 2019 die Verordnung über die Ausfuhr und Vermittlung von Gütern zur Internet- und Mobilfunküberwachung um vier Jahre bis 2023 verlängert.
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Wahl der Arbeitgebervertretung in das paritätische Organ des Vorsorgewerks Bund
Der Bundesrat hat an seiner Sitzung vom ...
» admin.ch
Der Bundesrat hat an seiner Sitzung vom 17. April 2019 sechs Mitglieder in das paritätische Organ des Vorsorgewerks Bund (POB) gewählt. Diese werden für die Amtsdauer vom 1. Mai 2019 bis zum 30. April 2023 die Arbeitgeberinteressen im POB vertreten.
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Mehrwertsteuer auf den Billag-Gebühren: Bundesrat schlägt Gutschrift von 50 Franken pro Haushalt vor
50 Franken für je...
» admin.ch
50 Franken für jeden Haushalt: Das schlägt der Bundesrat in seinem Entwurf zum neuen Bundesgesetz über die pauschale Vergütung der Mehrwertsteuer auf den Empfangsgebühren für Radio und Fernsehen vor. Die Gutschrift soll auf einer Rechnung der Erhebungsstelle Serafe erfolgen. Das Bundesgericht ...
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Innovation wird günstiger: Tiefere Gebühren für Schweizer Patente
Die Jahresgebühren für Schweizer Patente werden ge...
» admin.ch
Die Jahresgebühren für Schweizer Patente werden gesenkt. Der Patentschutz und damit die Innovation werden so kostengünstiger. Das hilft der Schweizer Wirtschaft, vor allem auch den KMU. Der Bundesrat hat an seiner Sitzung vom 17. April 2019 die geänderte Gebührenverordnung des Eidgenössischen ...
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Auf dem Weg in die digitale Berufsbildung
Der Bundesrat hat am 17. April 2019 den Geschäftsbericht 2018 des Eidgenössis...
» admin.ch
Der Bundesrat hat am 17. April 2019 den Geschäftsbericht 2018 des Eidgenössischen Hochschulinstituts für Berufsbildung EHB genehmigt. Das vergangene Jahr stand für das EHB im Zeichen der Digitalisierung – beispielsweise mit trans:formation, einem Projekt im Rahmen des Förderschwerpunkts des B...
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Schweizer Roadmap für Forschungsinfrastrukturen 2019
Der Bundesrat hat am 17. April 2019 die «Schweizer Roadmap Forschu...
» admin.ch
Der Bundesrat hat am 17. April 2019 die «Schweizer Roadmap Forschungsinfrastrukturen 2019» des Staatssekretariats für Bildung, Forschung und Innovation (SBFI) zur Kenntnis genommen. Die Roadmap ist ein strategisches Planungsinstrument aus Sicht der Schweiz. Sie fügt sich ein in den Erarbeitungsp...
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00:00 |
Bundesrat zeigt sich offen, historische Schiessen bei der Installation von Kugelfängen zu unterstützen
Massnahmen zur S...
» admin.ch
Massnahmen zur Sanierung von Kugelfängen können vom Bund mit Abgeltungen unterstützt werden. Voraussetzung dafür ist, dass bis Ende 2020 an den betreffenden Standorten Kugelfangvorrichtungen installiert werden. Die Kommission für Umwelt, Raumplanung und Energie des Nationalrates (UREK-N) will a...
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00:00 |
Zwei Varianten für einfachere Verfahren im regionalen Personenverkehr
Bund und Kantone bestellen den öffentlichen Regio...
» admin.ch
Bund und Kantone bestellen den öffentlichen Regionalverkehr bei den Transportunternehmen. Das Verfahren ist heute aufgrund der vielen Schnittstellen sehr aufwändig. Mit einer Reform des regionalen Personenverkehrs (RPV) schlägt der Bundesrat vor, das Verfahren zu vereinfachen sowie verbindlicher ...
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Das «House of Switzerland» ab 2021 auf Tournee in China
An seiner Sitzung vom 17. April 2019 hat der Bundesrat beschlos...
» admin.ch
An seiner Sitzung vom 17. April 2019 hat der Bundesrat beschlossen, die Olympischen und Paralympischen Winterspiele 2022 in Peking als Plattform für die Promotion der Schweiz in China zu nutzen. Im Rahmen einer einjährigen Kampagne wird das House of Switzerland ab 2021 in verschiedenen Städten in...
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00:00 |
Befristetes Auffangabkommen sichert Zugang zum Arbeitsmarkt auch im Falle eines No-Deal-Brexits
Der Bundesrat hat an sein...
» admin.ch
Der Bundesrat hat an seiner Sitzung vom 17. April 2019 ein befristetes Abkommen mit dem Vereinigten Königreich (UK) über die Zulassung zum Arbeitsmarkt genehmigt. Dieses Abkommen wird angewendet, wenn es zu einem ungeordneten Austritt des Vereinigten Königreichs aus der Europäischen Union (EU) k...
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22:33 |
«Es spricht eigentlich alles gegen uns»
Die Region Basel stellte noch fast nie einen Bundesrat. Eine prominent besetzte...
» bazonline.ch | Basel
Die Region Basel stellte noch fast nie einen Bundesrat. Eine prominent besetzte Podiumsdiskussion lieferte vorsorgliche Ausreden, wieso die Basler auch in Zukunft scheitern.
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20:23 |
Wie steht es um die SVP? Jetzt redet Christoph Blocher
Zieht er noch die Fäden im Hintergrund? Stärkt der alt Bundesrat...
» AZ | Schweiz
Zieht er noch die Fäden im Hintergrund? Stärkt der alt Bundesrat Parteipräsident Albert Rösti den Rücken? Bleibt der Klimawandel auf der politischen Agenda? Am Dienstag hat sich Christoph Blocher den Fragen der Medien gestellt.
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19:09 |
Europapolitik: Nun muss der Bundesrat wieder selber improvisieren
Die eigenartige Konsultation zum Rahmenabkommen endet m...
» NZZ | Schweiz
Die eigenartige Konsultation zum Rahmenabkommen endet mit heftiger Kritik. Wenigstens eines ist klar: Die Zustimmung ist grösser als zuvor. Am Mittwoch diskutiert der Bundesrat, wie es im Sommer weitergehen könnte.
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18:55 |
Die Gewerkschaften haben sich durchgesetzt
Die Wirtschaftskommission des Nationalrats verlangt vom Bundesrat Zusatzverhan...
» SRF | Schweiz
Die Wirtschaftskommission des Nationalrats verlangt vom Bundesrat Zusatzverhandlungen beim Rahmenabkommen.
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14:00 |
Kann die Schweiz Julian Assange helfen?
Die Stadt Genf fordert die Schweizer Regierung auf einzugreifen, um das Leben und...
» swissinfo.ch
Die Stadt Genf fordert die Schweizer Regierung auf einzugreifen, um das Leben und die körperliche Unversehrtheit von Wikilieaks-Gründer Julian Assange zu schützen. Die Hürden, die bei einem Antrag für Asyl oder für ein humanitäres Visum überwunden werden müssen, sind in der Schweiz jedoch ...
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11:56 |
ICT-Switzerland fordert mehr zeitkritisches E-Gov statt E-Voting
ICT-Switzerland hat eine Stellungnahme zu den aktuell...
» Netzwoche
ICT-Switzerland hat eine Stellungnahme zu den aktuellen E-Government-Projekten der Schweiz veröffentlicht. Beim Verband ist man der Meinung, dass Projekte wie die elektronische Identität Vorrang haben gegenüber dem E-Voting. Beim Bundesrat hingegen liegt der Fokus auf der Einführung der elekt...
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09:15 |
"Der Ruf der Schweiz als verlässliche Partnerin steht auf dem Spiel"
Fokus auf weniger Länder, mehr Privatsektor und Mi...
» swissinfo.ch
Fokus auf weniger Länder, mehr Privatsektor und Migration: Im Mai beginnt die politische Debatte über eine Neuausrichtung der Schweizer Entwicklungshilfe. Fritz Brugger, Dozent und langjähriger Berater für Entwicklungshilfe, über Chancen und Risiken. swissinfo.ch: Der Bundesrat will die Ausric...
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00:00 |
Bundespräsident Ueli Maurer besucht China mit Finanz- und Wirtschaftsdelegationen und ist zum Staatsbesuch eingeladen
Bundesprä...
» admin.ch
Bundespräsident Ueli Maurer reist vom 22. bis 30. April 2019 in Begleitung einer Finanz- und einer Wirtschaftsdelegation nach China. Vom chinesischen Präsidenten Xi Jinping wurde er für den 28. und 29. April zu einem Staatsbesuch eingeladen. Gemäss Beschluss des Bundesrates vom 10. April 2019 we...
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19:58 |
Korpskommandant bekommt seinen Abgang versüsst – trotz Spesenaffäre
Der Ausbildungschef der Armee, Daniel Baumgartne...
» NZZ | Schweiz
Der Ausbildungschef der Armee, Daniel Baumgartner, lässt sich als Verteidigungsattaché nach Washington versetzen. Der Bundesrat gewährt ihm dabei den gleichen Lohn – obwohl Baumgartner selbst um einen neuen Posten ersucht hat.
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16:33 |
«Den hätten wir auch gerne»: Warum die Deutschen uns beneiden
Der deutsche Südwestrundfunk (SWR) kam für drei Tage i...
» AZ | Schweiz
Der deutsche Südwestrundfunk (SWR) kam für drei Tage in die Schweiz. Er wollte mehr wissen über den Taktfahrplan. Nationalrätin Edith Graf-Litscher (SP) und Alt-Bundesrat Moritz Leuenberger erklärten das ÖV-System, das die Deutschen stark beeindruckt.
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11:46 |
Brig-Glis: Nein zum EU-Waffenrecht
Am 19. Mai stimmt das Schweizer Stimmvolk über die Waffenrichtlinien ab. Am Montagmor...
» Radio Rottu | Wallis
Am 19. Mai stimmt das Schweizer Stimmvolk über die Waffenrichtlinien ab. Am Montagmorgen präsentierte das Referendumskomitee Oberwallis "Nein zum EU-Waffenrecht" seine Standpunkte. Das Referendumskomitee Oberwallis "Nein zum EU-Waffenrecht" lud am Montagmorgen zur Medienkonferenz ein. Die Vertret...
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00:00 |
Sanktionen: Verordnung über Massnahmen gegenüber Personen und Organisationen mit Verbindungen zu Usama bin Laden, der Gruppierung «Al-Qaïda» oder den Taliban
Das zustä...
» admin.ch
Das zuständige UNO-Sanktionskomitee hat die Liste der sanktionierten natürlichen Personen, Unternehmen und Organisationen geändert. Die Datenbank SESAM wurde entsprechend angepasst. Der Bundesrat hat am 4. März 2016 die Verordnung zur automatischen Übernahme von Sanktionslisten des Sicherheits...
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23:13 |
Neue BLICK-Serie zum Start der Probebohrungen für Tiefenlager in Bülach ZH: Auch der Bundesrat wollte Atombomben bauen
Mit den S...
» Blick | Schweiz
Mit den Sondierungsbohrungen in Bülach ZH beginnt die letzte Phase des Atomzeitalters in der Schweiz. BLICK schaut zurück auf 75 Jahre Energieverheissung, Bombenträume und Apokalypsenangst.
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17:37 |
Bundesrat Alain Berset in Trogen: «Die Vorlage ist ein Schritt vorwärts»
Am 19. Mai wird über die Steuerreform und di...
» tagblatt.ch | Ostschweiz
Am 19. Mai wird über die Steuerreform und die AHV-Finanzierung abgestimmt. Am Freitag sprach Bundesrat Alain Berset in Trogen über die Hintergründe der Vorlage. Politiker diskutierten anschliessend darüber.
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